Schlagwort: RegG

Krise? Wie tief steckt die S-Bahn schon drin?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Wie entwickelte sich die #Verausgabung der einzelnen Ansätze im Berliner Haushalt für die #Zahlungen gemäß den #Verkehrsverträgen für #BVG, #S-Bahn und #Regionalverkehr in den Jahren 2019 bis 2025 (bitte jährlich für BVG, S-Bahn und Regionalverkehr aufschlüsseln: Ansatz im Berliner Haushalt, Zahlungen an die Vertragspartner, Einbehaltene Beträge und Gründe für das Einbehalten, Verwendung einbehaltender Finanzmittel)?

Antwort zu 1:

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allg.: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV, aus Senat

Frage 1:

Wie viel und wofür der Berlin zustehenden Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz (reguläre Mittel nach Anlage 1 und 2, ebenso die zusätzlichen Mittel nach § 5 Abs. 11) und den Corona- Sondermitteln 2020 und 2021 aus § 7) wurden 2020 und 2021 #abgerufen? Bitte getrennt nach:

  1. Leistungsbestellungen im SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
    1. Leistungsbestellungen im ÖPNV
    1. Managementaufwand SPNV
    1. Managementaufwand ÖPNV
    1. Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV
    1. Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
    1. Investitionen in Fahrzeuge SPNV
    1. Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
    1. Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre
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