Flughäfen: Notfallübung am Flughafen Tegel Einsatzkräfte probten Seuchenalarm aus Berliner Flughäfen

#Großeinsatz am #Flughafen #Tegel: Gemeinsam mit #Polizei und #Feuerwehr, #Bundeswehr, #Senatsbehörden und der #Charité hat die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag (31.8./1.9.2019) eine breit angelegte #Notfallübung durchgeführt. Geprobt wurde der Einsatz von Hilfs- und Rettungskräften im Falle eines #Seuchenverdachts. Dabei musste ein vorgeblich infizierter Patient vom Flughafen Tegel unter Polizeischutz in einem speziellen Rettungswagen zur Behandlung in die Charité transportiert werden. Der Passagier hatte nach der Ankunft in Tegel plötzlich Symptome einer hoch ansteckenden Krankheit gezeigt.

An der Übung waren neben der FBB die Bundespolizeiinspektion Flughafen Berlin-Tegel, die Polizei Berlin (Abschnitt 11, Abschnitt 35), das Bundeswehrkrankenhaus Berlin, die Berliner Feuerwehr, die Charité – Universitätsmedizin Berlin, das Bezirksamt Reinickendorf und die Senatsverwaltung für Gesundheit beteiligt. Insgesamt nahmen in der Zeit von 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr 110 Einsatzkräfte teil. Der Flugbetrieb in Tegel war nicht beeinträchtigt.

Die regelmäßige Durchführung solcher Notfallübungen ist von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) für alle Verkehrsflughäfen vorgeschrieben. Verkehrsflughäfen werden von der EASA zertifiziert.

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Die Übung hat gezeigt, dass auch die Berliner Flughäfen gut auf den unwahrscheinlichen Fall eines Seuchenalarms vorbereitet sind. Die Zusammenarbeit mit den relevanten Stellen wie der Berliner Feuerwehr, der Landes- und Bundespolizei hat funktioniert. Unsere Notfallprozesse laufen stabil und greifen gut ineinander. Das ist auch für den BER unser Anspruch.“

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Berlin ist für den Notfall gut aufgestellt. Das zeigt diese Notfallübung am Flughafen Tegel einmal mehr. Mein Dank gilt allen beteiligten Einsatzkräften und den Fachleuten hinter den Kulissen, die dafür sorgen, dass die Berlinerinnen und Berliner im Notfall geschützt sind und betroffene Patientinnen und Patienten bestmöglich versorgt werden. Das funktioniert nur, wenn alle an einem Strang ziehen, wie bei dieser Übung: Der Flughafen, die Berliner Feuerwehr, die Berliner Polizei, die Gesundheitsämter der Bezirke und die Kliniken, wie hier die Charité mit der Sonderisolierstation des Landes Berlin.“

Dr. Karsten Homrighausen, Landesbranddirektor der Berliner Feuerwehr: „Das Üben von komplexen und seltenen Einsatzsituationen ist für alle Beteiligten sehr wichtig. Die Besonderheit bei dieser Übung war die Zusammenarbeit mehrerer Partner in der Notfallversorgung. Umso zufriedener sind wir jetzt nach dieser Übung, dass wir auch hier wieder viele wertvolle Erkenntnisse gewinnen konnten.“

PD Dr. Joachim Seybold, stellvertretender Ärztlicher Direktor der Charité: „Die Übung zeigte erneut, dass hochansteckende Patienten optimal versorgt werden können und gleichzeitig die Bevölkerung vor möglichen Gefahren geschützt ist. Die Sonderisolierstation der Charité wird selbst in der Großstadt Berlin nur sehr selten benötigt, ist aber rund um die Uhr betriebsbereit. Dafür braucht es zahlreiche motivierte und geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen ich für ihr Engagement herzlich danke.“

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
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Straßenverkehr: Polizei und BVG kontrollieren Falschparker massiv Bis Freitag werden Falschparker von der Polizei und den Verkehrsbetrieben bei gemeinsamer Aktion verstärkt kontrolliert und bestraft. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article225908027/Polizei-und-BVG-kontrollieren-Falschparker-massiv.html

Der #Bus kann nicht an der #Haltestelle halten, weil dort ein Auto steht. Oder man fährt mit seinem #Fahrrad auf dem Radweg und muss plötzlich auf die Autofahrbahn ausweichen, weil ein Pkw auf dem #Radstreifen parkt – wer kennt das nicht?

Genau gegen solche #Falschparker gehen ab diesen Montag die Berliner #Polizei und die Verkehrsbetriebe (#BVG) gemeinsam vor. Auch Zweite-Reihe-Parker sollen in der gemeinsamen Aktion verstärkt überführt werden. Die #Schwerpunktkontrollen werden bis zum Ende der Woche andauern.

2018 wurden 7500 Falschparker bestraft
Laut Polizei soll die Aktion zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit beitragen. Kontrolliert werden Straßen in ganz Berlin, die besonders häufig von Fahrzeugen blockiert werden, teilte die Polizei mit. Und davon gibt es nicht zu wenige. Das belegen Zahlen über Verkehrsverstöße der Polizei aus dem vergangenem Jahr: Insgesamt 43.646 Halt- und Parkverstöße auf Radschutzstreifen und Radwegen wurden 2018 angezeigt. Auf Busspuren waren es 26.569. Für Parken in der zweiten Reihe gab es 60.940 Anzeigen. Bei einer vergleichbaren fünftägigen Verkehrssicherheitsaktion im Oktober vergangenen Jahres wurden 7.515 Falschparker bestraft. Die Polizei ließ 370 Fahrzeuge kostenpflichtig …

Straßenverkehr: Wo werden wie viele Strafzettel verteilt? – OpenData bald auch bei den Ordnungsämtern?, aus Senat

www.berlin.de

  1. Welche Daten werden direkt oder mittelbar durch die von Mitarbeiter*innen des #Ordnungsamtes
    im Außendienst mitführten Geräten zur Erfassung von #Strafzetteln (Bußgeld aufgrund einer Ordnungswidrigkeit
    für eine #Verfehlung im Verhalten eines Verkehrsteilnehmers) erhoben und gespeichert?
    Zu 1.:
    Die Außendienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter erfassen mit ihren mobilen
    #Datenerfassungsgeräten (#MDE) bei von ihnen festgestellten Verstößen im ruhenden
    Verkehr nur die für die anschließende #Bußgeldsachbearbeitung notwendigen Daten.
    Dazu gehören alle Informationen, die die Bußgeldstelle der #Polizei zur Ermittlung des
    #Fahrzeughalters benötigt und alle Daten und Informationen die zur zweifelsfreien
    #Beweissicherung des #Tatvorwurfes der in Rede stehenden Ordnungswidrigkeit zwingend
    notwendig sind. Im Einzelnen handelt es sich um folgende in der Einzelanzeige
    erfassten Daten:
     zur Halterermittlung:
  • KfZ-Kennzeichen
  • Fahrzeugart
  • Fabrikat
     zur Beweissicherung:
  • Angabe des Tatorts: Straße, vor Hausnummer, Postleitzahl
  • Angaben zur Tatzeit: Datum, Uhrzeit
  • Tatvorwurf (Katalog möglicher Verkehrsordnungswidrigkeiten ist im ITFachverfahren
    hinterlegt): Eingabe der Kennnummer der Ordnungswidrigkeit,
    ergänzende Angabe zur Konkretisierung des Tatvorwurfs
  • Ventilstellung der Reifen
    Seite 2 von 3
  • Beweissichernde Fotos bei bestimmten Tatvorwürfen (z.B. behinderndes Parken)
    Im Falle des Antreffens des/der Fahrzeugführenden am Tatort durch die im Allgemeinen
    Ordnungsdienst (AOD) eingesetzten Außendienstkräfte des Ordnungsamtes
    werden im Falle einer nichtgegebenen Personenidentität mit dem Fahrzeughalter
    auch dessen/deren Personaldaten (Vorname, Familienname, Geburtsname, Geburtsdatum,
    Geburtsort, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort) erfasst.
    Die von den Außendienstkräften der bezirklichen Ordnungsämter erfassten Daten
    werden im zur Zeit noch genutzten IT-Fachverfahren MDE 2.0 nur solange in den
    mobilen Datenerfassungsgeräten gespeichert, bis die Daten nach Dienstende der
    Außendienstkräfte im Dienstgebäude beim Aufladen der Geräteakkus automatisch in
    einen zentralen Server ausgelesen und dann einmal täglich gebündelt vom fachverfahrensverantwortlichen
    Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
    (LABO) zur Bußgeldstelle der Polizei zur weiteren Veranlassung weitergeleitet werden.
    Im ab Frühjahr 2019 im Probeechtbetrieb eingesetzten nachfolgenden ITFachverfahren
    MDE 3.0 werden die verkehrsrechtlich erfassten Ordnungswidrigkeiten
    unmittelbar nach Abschluss des Erfassungsvorgangs im Außendienst online an
    einen zentralen Server weitergeleitet. Einmal täglich werden schließlich die gesamten
    von den bezirklichen Ordnungsämtern erfassten Datensätze vom für das Fachverfahren
    verantwortlichen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
    (LABO) zentral an die Bußgeldstelle der Polizei zur weiteren Veranlassung weitergeleitet.
  1. In welcher Struktur liegen die Daten vor, wer hat darauf Zugriff und in welcher Form werden die
    Daten bspw. zur Prävention genutzt?
    Zu 2.:
    Die Struktur der Daten richtet sich nach den Vorgaben des bundeseinheitlichen Tatbestandskataloges
    für Verkehrsordnungswidrigkeiten, um die Datenmigration für die
    anschließende automatisierte Bußgeldsachbearbeitung in der Bußgeldstelle der Polizei
    medienbruchfrei durchführen zu können.
    Solange die Anzeigen-Datensätze noch nicht an die Bußgeldstelle der Polizei weitergeleitet
    worden sind, können Datensätze noch storniert werden, eine Löschung ist
    nicht möglich.
    Da es sich bei dem IT-Fachverfahren MDE 3.0 genau wie bei dem Vorgängermodell
    MDE 2.0 um ein automatisiertes IT-Fachverfahren handelt, werden gemäß der datenschutzrechtlichen
    Zustimmung die erfassten Daten nur zweckgebunden erhoben
    und automatisiert weitergeleitet.
    Das IT-Fachverfahren MDE 3.0 sieht genau wie das Vorgängerfachverfahren MDE
    2.0 keine darüber hinausgehenden Auswertungsstrukturen vor.
  2. Können aus den gespeicherten Daten regionalisierte Informationen über die Häufigkeit der Ausstellung
    von Strafzetteln erzeugt werden?
  3. Wenn ja, werden diese Berichtsformate auch im maschinenlesbaren Format erzeugt?
    Zu 3. und 4.:
    Da im IT-Fachverfahren MDE 3.0 keine dauerhafte bzw. längerfristige Datenspeicherung
    vorgesehen ist, kann auch keine Auswertung zu bestimmten Fragestellungen
    erfolgen.
    Seite 3 von 3
  4. Welche Pläne hat der Senat, die entsprechenden Daten zur Ausstellung von Strafzetteln von
    Ordnungsamt und ggf. auch der Polizei in die Open-Data-Strategie des Landes Berlin (bspw. auf
    daten.berlin.de) zu integrieren und damit in Kombination mit modernen Geoinformationssystemen
    für Interessierte visuell darzustellen?
    Zu 5.:
    Die Veröffentlichung von Falldaten der Bußgeldstelle der Polizei als Open-Data wird
    derzeit geprüft. Dazu sollen die Datensätze so bereinigt werden, dass auch aus datenschutzrechtlicher
    Sicht keine Bedenken bestehen. Der erforderliche Abstimmungs-
    und Entscheidungsprozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen.
    Berlin, den 13. Februar 2019
    In Vertretung
    Sabine Smentek
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Straßenverkehr: Strafzettel an Falschparker BVG verteilt seit Montag Knöllchen in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/strafzettel-an-falschparker-bvg-verteilt-seit-montag-knoellchen-in-berlin-31432830

Jeden Tag werden unzählige #Busspuren, #Haltestellen oder #Tramgleise blockiert. Bisher mussten BVG-Mitarbeiter auf die #Polizei oder das #Ordnungsamt warten, die dann #Bußgeldbescheide unter den Scheibenwischer klemmten. Von Montag an verteilt die BVG selbst #Knöllchen.
8700 Falschparker in 2017

Der neue Strafzettel der BVG, der auf eine Anzeige bei der Polizei verweist, ist mit dem Spruch „Sie haben Parkplatzprobleme? Fahren sie doch mal mit uns“ bedruckt. Mittels Kreuzchen wird außerdem das Verkehrsvergehen dokumentiert: Parken im Haltestellenbereich, Halten oder Parken auf Bussonderstreifen, Halten oder Parken im Fahrraum von Schienenfahrzeugen heißt es darauf amtlich.

8700 Behinderungen des Busverkehrs durch falsch geparkte Autos hätten Mitarbeiter allein im vergangenen Jahr festgestellt, teilt die BVG mit. Genug, um selbst aktiv zu werden. „Wir müssen nicht mehr auf die Polizei warten, sondern sind selbst vor Ort und machen die Fahrer auf ihr Fehlverhalten …

Straßenverkehr: Verkehrssicherheit Polizei geht gegen „Zweite-Reihe-Parker” vor – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/verkehrssicherheit-polizei-geht-gegen–zweite-reihe-parker–vor-30553388

Berlin – #Polizei, #Ordnungsämter und #BVG wollen in der kommenden Woche in Berlin gemeinsam gegen #verkehrswidriges #Halten und #Parken auf #Radwegen, #Busspuren und in zweiter Reihe vorgehen. Von Montag bis Freitag seien gezielte #Schwerpunktkontrollen geplant, hieß es in einer Mitteilung am Freitag. Damit solle die Verkehrssicherheit gesteigert und für mehr Verständnis und Rücksichtnahme geworben werden.

Für die Kontrollen wurden Straßen ausgesucht, in denen Bus- und Radspuren sowie Radwege besonders häufig zugestellt werden. Bei einer vergleichbaren Aktion im vergangenen Oktober waren in der Hauptstadt fast 6800 Verstöße geahndet worden.

Erst in dieser Woche hatten der Verkehrsclub #VCD und die Initiative Clevere Städte zu einer bundesweiten Aktionswoche gegen Falschparker aufgerufen. Teilnehmer sollten etwa Seitenspiegel mit Luftballons markieren oder mit Fahrern …

Straßenverkehr + Bus: BVG sieht Aktionswoche gegen Falschparker als vollen Erfolg aus BerlinOnline

https://www.berlinonline.de/aktuell/4439275-4015970-bvg-sieht-aktionswoche-gegen-falschparke.html

Die #Schwerpunkt-Kontrollen der #Polizei gegen #Falschparker auf #Busspuren waren aus Sicht der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ein Erfolg.

«Es ist wichtig, dass man die Menschen darauf aufmerksam macht, wozu die Busspuren eigentlich da sind», sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz am Freitag. Es sei von Autofahrern sehr egoistisch, Busspuren zu blockieren und so massive Verspätungen zu verursachen. «Einer sitzt im Auto und hundert im Bus.»

Im vergangenen Jahr wurden laut BVG 8600 Behinderungen von Bussen durch falsch geparkte Autos festgestellt. Der Fahrplan gerate dadurch regelmäßig außer Takt.

Straßenverkehr: Knöllchenwoche Berliner Polizei startet Aktion gegen Falschparker, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/knoellchenwoche-berliner-polizei-startet-aktion-gegen-falschparker-24139818?dmcid=nl_20160530_24139818

Die Berliner #Polizei hat am Montag mit ihren #Schwerpunkt-Kontrollen gegen #Falschparker auf #Fahrradwegen und #Busspuren begonnen. Unterstützt wurde sie dabei von den Ordnungsämtern der Innenstadtbezirke und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Am Morgen wurden erste Autos, die auf Busspuren abgestellt waren, abgeschleppt, wie Beobachter von der Hauptstraße in Schöneberg berichteten. Offenbar zeigte bereits die Ankündigung der fünftägigen Aktion Wirkung: Die Busspuren seien ungewöhnlich frei gewesen, so der Eindruck.

In den Bezirken Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln hatten die Behörden …

Straßenverkehr: Verkehrskontrollen in Berlin Tempelhofer Ufer: 23 Strafzettel in 2 Stunden, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrskontrollen-in-berlin-tempelhofer-ufer-23-strafzettel-in-2-stunden/11485634.html In dieser Woche #kontrolliert die #Polizei in Berlin verstärkt Autofahrer. Viele #Handysünder und #Gurtmuffel werden zur Kasse gebeten. Die Kontrollen sind Teil einer #europaweiten Aktion. Am Ende stehen 23 #Strafzettel – und damit 23 #Denkzettel. „Das ist eine gute Bilanz“, sagt Einsatzleiterin Anja Henning. „Bei einer so stark befahrenen Straße ist das nicht ungewöhnlich.“ Von 11 bis 13 Uhr haben Henning und ihre Kollegen am Tempelhofer Ufer nahe der U-Bahn- Station Hallesches Tor am Dienstag kontrolliert. Sie sind Teil einer europaweiten Aktion, fast 2000 Beamte sind noch die ganze Woche über im Berliner Raum im Einsatz. Ihr Fokus liegt auf Verkehrssündern, die beim Fahren telefoniert haben oder nicht angeschnallt waren. Nach fünf Minuten wird der erste erwischt Es dauert keine fünf Minuten, bis die Beamten den ersten Autofahrer an die Seite winken. Der Taxifahrer war nicht angegurtet. „Das ist ein gefährlicher Beruf“, sagt er. „Was soll ich tun, wenn mich ein Fahrgast …

Straßenverkehr: 41. Berlin–Marathon Diese Straßen sind gesperrt aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin-marathon/41–berlin-marathon-diese-strassen-sind-gesperrt,19077390,28481782.html Berlin – Am Sonntag startet der Berlin-#Marathon zum 41. Mal. Die Berliner erwarten massive #Verkehrsbehinderungen. Wir zeigen Ihnen mit einer interaktiven Karte, wo genau Sie mit #Einschränkungen rechnen müssen.

Am 27. und 28.09.2014 findet in Berlin der 41. BMW Berlin–Marathon mit seinen verschiedenen Einzelwettbewerben statt. Wie in den vergangenen Jahren werden auch in diesem Jahr über 50.000 Teilnehmer zu diesem spektakulären und hochklassigen Sportereignis zu erwarten sein. Um sowohl allen Teilnehmern wieder einen ungehinderten Veranstaltungsverlauf als auch den hunderttausenden Zuschauern entlang der Laufstrecke beste Verhältnisse zu garantieren, werden #Polizei und Veranstalter in enger Zusammenarbeit das von der Veranstaltung betroffene innerstädtische #Verkehrsstraßennetz zeitgerecht präparieren und absichern. Die Polizei empfiehlt allen Verkehrsteilnehmern, nach Möglichkeit die öffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere U– und …

FAHRRADVERKEHR SCHÖNHAUSER ALLEE Das tägliche Chaos auf den Straßen von Berlin, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fahrradverkehr-schoenhauser-allee–das-taegliche-chaos-auf-den-strassen-von-berlin,10809148,27469216.html

Der #Fahrradverkehr in Berlin nimmt zu. Es gibt immer mehr #Verkehrsknotenpunkte, an denen Autofahrer und #Fahrradfahrer besonders vorsichtig fahren müssen. Wir haben eine Verkehrsüberwachungsaktion der #Polizei begleitet. Und die hat eine Menge zu tun. Kurz nach 9 Uhr am Donnerstag: „Das ist eine gefährliche Kreuzung“, sagt Claudia Jäger. „Viel Verkehr, sechs Straßen münden hier ein und Radfahrer ohne Ende.“ Sie muss laut sprechen, damit man sie im Lärm versteht. Die Polizeioberkommissarin hat sich mit zwei Kollegen an der Kreuzung am U-Bahnhof Eberwalder Straße in Prenzlauer Berg postiert, vor der Sparkasse, wo die Kastanien- von der Schönhauser Allee abzweigt. Es ist einer von elf Einsatzorten bei der Verkehrsüberwachungsaktion, an der sich in Berlin rund 250 Polizisten beteiligen. Jäger ahnt: Nun kommt eine Menge Arbeit auf das Trio zu. Sie wird recht behalten. 9.12 Uhr: Eine der ersten Frauen, die ihr Kollege Uwe Karck zur Seite winkt, fährt ein …