Endstation Abstellgleis – Wie geht es weiter mit dem Straßenbahn- Neubaustrecken-Programm der BVG?, aus Senat

29.12.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Laut Presseberichten ist geplant, den Ausbau des #Straßenbahnnetzes künftig nicht mehr durch den Bereich Infrastruktur der BVG AöR planen und leiten zu lassen (https:/ / www.nd-aktuell.de/ artikel/ 1195164.bvg-modernisierung-des-betriebshofs-in-weissensee-gestoppt.html).  Die  #Neubaustrecken  der  #Straßenbahn sollen demnach künftig durch das BVG-Tochterunternehmen BVG #Projekt GmbH bearbeitet werden. Die Abteilung für die Bearbeitung von #Tram-Neubaustrecken werde zudem aufgelöst und in andere Abteilungen überführt.

Frage 1:

Wird das #Neubaustrecken-Programm für die #Straßenbahn im Zuge dieser Änderungen seitens der Senatsverwaltung, wie auch seitens der BVG, weiterhin im bisher geplanten Ausmaß verfolgt oder ergeben sich Änderungen? Wenn ja, welche sind das?

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Busfahrer: Verkehrssenatorin beschreibt dramatische Lage, aus Berliner Morgenpost

28.11.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article240694920/Busfahrer-Verkehrssenatorin-beschreibt-dramatische-Lage.html

Der #Busfahrermangel trifft auch Berlin hart – und sorgt aus Sicht von Verkehrssenatorin Manja #Schreiner (CDU) dafür, dass der angestrebte Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs nicht mehr mithilfe von Bussen funktionieren kann. „Wir haben so einen #Kapazitätsengpass, dass der Bus keine Alternative mehr ist, in der man denken kann“, sagte Schreiner am Montagabend bei einer Veranstaltung des VBKI. „Wir können froh sein, wenn wir das Angebot #stabilisiert bekommen“, so Schreiner weiter. Tatsächlich falle man im #Busverkehr jetzt erst einmal auf das Niveau von 2016 zurück.

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Fahrplan + BVG: DBV-Regionalverband Berlin kritisiert die kurzfristigen Einschränkungen im Straßenbahn-, U-Bahn- und Busverkehr in Berlin aus DBV

Es wird überall deutlich #gekürzt – nur am #Flughafen kaum

Ab heute dünnt die #BVG das Fahrtenprogramm auf vielen Linien deutlich aus. Entgegen der bisherigen Ankündigungen, dass dies nur auf schwach frequentierten Linien und nur in den Außenbezirken passiert, ist dies jetzt sogar bei der #U-Bahn der Fall. Als Grund werden die #Personalausfälle im Zusammenhang mit #Quarantäne-Auflagen angegeben.

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Regionalverkehr + S-Bahn: Regionalisierungsmittel drastisch gekürzt, aus Signal

https://signalarchiv.de/Meldungen/10002930

#Regionalisierungsmittel drastisch #gekürzt Im letzten SIGNAL hatten wir noch über die vielfältigen Proteste gegen eine Kürzung der Regionalisierungsmittel berichtet, die der Bund den Ländern kontinuierlich für den Schienenpersonennahverkehr zahlt. Doch als das Heft erschien, hatten die Länder bereits der Kürzung im Bundesrat zugestimmt. Statt eines jährlichen Zuwachses um 1,5 % werden die Zahlungen nun gekürzt. Gegenüber dem bisherigen #Regionalisierungsgesetz #verlieren die Bundesländer 2006 zusammen 106 Millionen Euro und 2007 bereits 556 Millionen Euro. Für Berlin betragen die entsprechenden #Verluste 5,6 und 30,1 Millionen Euro, für Brandenburg 6,2 und 31,9 Millionen Euro.

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