Der äußere Anblick der #BVG-Busse ist gewohnt, die eigentliche Überraschung wartet gleich hinter der vorderen Einstiegstür: „Herzlich willkommen“ steht da auf dem Fußboden, sogar „Welcome“ oder für die russischen Fahrgäste „Dobro poschalowat“. Eine solche Begrüßung ist der gewöhnliche BVG-Fahrgast wahrlich nicht gewohnt, normalerweise heißt das ja „Durchtreten jetz‘ ma“ oder „Weg vonna Tür, Herrschaften, sonst fahr ick nich ab“.
Doch das aufgemalte Willkommen ist kein PR-Gag. „Das wird jetzt Standard bei uns“, versprach Sigrid Nikutta, Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Freitag. Jeder Vorstandsvorsitzende wolle ja etwas Bleibendes bei den Verkehrsbetrieben hinterlassen. „Und ich will, dass wir etwas freundlicher zu unseren Kunden sind“, sagte Nikutta. So werden alle neuen Busse der landeseigenen Verkehrsbetriebe künftig mit einer mehrsprachigen Begrüßung aufwarten.
http://www.vbb.de/de/article/presse/vbb-app-bus-und-bahn-jetzt-auch-mit-bvg-echtzeitdaten/40353.html Die #VBB-#App „#Bus&Bahn“ enthält nun #Pünktlichkeitsinformationen für das gesamte #Verbundgebiet. Neu hinzugekommen sind die „#Echtzeitinformationen“ für #U-Bahnen, #Straßenbahnen und #Busse der #BVG. Diese sind ab sofort in der VBB-App abrufbar. Ein Update für aktuelle Nutzer ist nicht nötig, die zusätzlichen Informationen erscheinen automatisch. Neukunden können die VBB-App Bus&Bahn für iPhones und Android-Smartphones kostenlos downloaden. Mit der Integration der aktuellen BVG-Daten fügt der VBB der aktuellen Fahrgastinformation einen weiteren wichtigen Baustein hinzu. Dank der intensiven Zusammenarbeit mit der BVG stehen nun auch die BVG-Echtzeitdaten zur Verfügung. Bisher enthielt das VBB-Auskunftssystem bereits Pünktlichkeitsdaten aller Bahnunternehmen, einschließlich S-Bahn Berlin, sowie fast aller Regionalbusunternehmen und der Stadtverkehre im Land Brandenburg. Mit den BVG-Daten bekommt der Nutzer nun mit Unterstützung aller Verkehrsunternehmen in Berlin und Brandenburg eine verkehrsmittel- und regionsübergreifende aktuelle Fahrplanauskunft aus einer Hand. Alle Echtzeitdaten sind – neben der VBB-App – auch in der Online-Fahrinfo auf VBB.de sowie in der interaktiven VBB-Livekarte (VBB.de/livekarte) verfügbar sowie in den eigenen Unternehmens-Apps der BVG (zunächst iOS-Version) und der S-Bahn Berlin. Diverse Abfahrtsmonitore, z.B. am und im Flughafen Schönefeld oder auf mehreren großen Berliner Bahnhöfen, enthalten ebenfalls die aktuellen Abfahrtszeiten aller öffentlichen Verkehrsmittel. Dank der Echtzeitdaten wird bei möglichen Verspätungen und Ausfällen eine alternative Fahrroute berechnet. Wenn ein geplanter Anschluss nicht mehr passt, wird ab dem Umstiegshalt die nächste Fahrmöglichkeit angezeigt. In einer nächsten Ausbaustufe der VBB-Fahrinformation in diesem Jahr wird auch ein „freies Routing“ realisiert, bei dem zum Beispiel bei Streckensperrungen künftig automatisch komplett neue Fahrwege aufgelistet werden. Das gilt auch für die Berücksichtigung gestörter Aufzüge bei der barrierefreien Routenauskunft.
Die #VBB-#App „#Bus&Bahn“ enthält nun #Pünktlichkeitsinformationen für das gesamte #Verbundgebiet. Neu hinzugekommen sind die „#Echtzeitinformationen“ für #U-Bahnen, #Straßenbahnen und #Busse der #BVG. Diese sind ab sofort in der VBB-App abrufbar. Ein Update für aktuelle Nutzer ist nicht nötig, die zusätzlichen Informationen erscheinen automatisch. Neukunden können die VBB-App Bus&Bahn für iPhones und Android-Smartphones kostenlos downloaden.
Mit der Integration der aktuellen BVG-Daten fügt der VBB der aktuellen Fahrgastinformation einen weiteren wichtigen Baustein hinzu. Dank der intensiven Zusammenarbeit mit der BVG stehen nun auch die BVG-Echtzeitdaten zur Verfügung. Bisher enthielt das VBB-Auskunftssystem bereits Pünktlichkeitsdaten aller Bahnunternehmen, einschließlich S-Bahn Berlin, sowie fast aller Regionalbusunternehmen und der Stadtverkehre im Land Brandenburg. Mit den BVG-Daten bekommt der Nutzer nun mit Unterstützung aller Verkehrsunternehmen in Berlin und Brandenburg eine verkehrsmittel- und regionsübergreifende aktuelle Fahrplanauskunft aus einer Hand. Alle Echtzeitdaten sind – neben der VBB-App – auch in der Online-Fahrinfo auf VBB.de sowie in der interaktiven VBB-Livekarte (VBB.de/livekarte) verfügbar sowie in den eigenen Unternehmens-Apps der BVG (zunächst iOS-Version) und der S-Bahn Berlin. Diverse Abfahrtsmonitore, z.B. am und im Flughafen Schönefeld oder auf mehreren großen Berliner Bahnhöfen, enthalten ebenfalls die aktuellen Abfahrtszeiten aller öffentlichen Verkehrsmittel.
Dank der Echtzeitdaten wird bei möglichen Verspätungen und Ausfällen eine alternative Fahrroute berechnet. Wenn ein geplanter Anschluss nicht mehr passt, wird ab dem Umstiegshalt die nächste Fahrmöglichkeit angezeigt. In einer nächsten Ausbaustufe der VBB-Fahrinformation in diesem Jahr wird auch ein „freies Routing“ realisiert, bei dem zum Beispiel bei Streckensperrungen künftig automatisch komplett neue Fahrwege aufgelistet werden. Das gilt auch für die Berücksichtigung gestörter Aufzüge bei der barrierefreien Routenauskunft.
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhal-te, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die S-Bahn Berlin, die DB Regio, die Niederbarnimer Eisen-bahn (NEB) und die Ostdeutsche Eisenbahn (ODEG) um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verant-wortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend inhaltlich bzw. wörtlich wiedergege-ben. Im Vergleich zu den im Wesentlichen auf das Berliner Stadtgebiet begrenzten #Verkehrsleistungen der #BVG und #S-Bahn Berlin liegen beim Ländergrenzen überschreiten-den Eisenbahn-Regionalverkehr (Regional-Express- und Regional-Bahn-Züge) andere Randbedingungen vor. So hat die rein innerstädtische Verkehrsnachfrage in den Zügen des Eisenbahn-Regionalverkehrs eine völlig unter-geordnete Bedeutung. Sie ist auch nicht das Kernaufga-benfeld des Eisenbahn-Regionalverkehrs. Die Eisenbahn-verkehrsunternehmen (EVU) des Eisenbahn-Regionalver-kehrs haben mitgeteilt, dass die nachgefragten Zahlen entsprechend der Systematik der Fragestellungen nicht erhoben werden. Soweit statistische Daten der Berliner Justiz abgefragt werden, muss darauf hingewiesen werden, dass das Re-gistratur-System der Berliner Staats- und Amtsanwalt-schaften zwar alle Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen § 265a Strafgesetzbuch (Erschleichung von Leis-tungen) enthält, aber keine Eingrenzung auf den abgefrag-ten Vorwurf der „Beförderungserschleichung“ ermög-licht, so dass der Berliner Justiz die erbetenen Auskünfte nicht möglich sind. Frage 1: Wie viele #Fahrgäste beförderten die BVG, die S-Bahn und die Regionalbahn in Berlin jeweils im Jahr 2013 und im Jahr 2014? Antwort zu 1: Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die BVG verzeichnet für das Jahr 2013 947,3 Mio. unternehmensbezogene Fahrgastfahrten (UBF). Für das Jahr 2014 liegen die endgültigen Zahlen noch nicht vor, erwartet werden gut 970 Mio. UBF.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „2013 beförderte die S-Bahn Berlin auf ihrem gesam-ten Streckennetz 402,4 Mio. Fahrgäste. Eine Unterschei-dung nach Berlin und Brandenburg ist nicht möglich. Die Zahlen für 2014 liegen noch nicht vor.“ Bezüglich des Eisenbahn-Regionalverkehrs wird auf die erläuternde Einführung vor Frage 1 hingewiesen. Frage 2: Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden bei der BVG, der S-Bahn und der Regionalbahn in Berlin jeweils im Jahr 2013 und im Jahr 2014 durchgeführt? Antwort zu 2: Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die Anzahl der kontrollierten Fahrgäste betrug in 2013 2.792.819 in 2014 waren es 5.256.342.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Fahrscheinkontrollen S-Bahn: 2013: 7.223.026 2014: 7.874.285“ Die Fahrkartenkontrollen in den Zügen des Eisen-bahn-Regionalverkehrs finden durch die Zugbegleiterin-nen und Zugbegleiter nicht wie im innerstädtischen öf-fentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bei BVG und S-Bahn nach dem Stichprobenprinzip statt. Sie sind viel-mehr die Regel und werden im Rahmen der zusätzlich von den Zugbegleiterinnen und Zugbegleitern im Reise-verlauf wahrzunehmenden Serviceleistungen für die Fahrgäste (z.B. Ein- und Ausstiegshilfen, betriebliche Aufgaben, Durchsagen im Zug, Fahrgastauskünfte) durchgeführt. Die routinemäßige Kontrolle der Fahrkarten wird daher anzahlmäßig nicht erfasst. Frage 3: Wie viele Fahrgäste wurden ohne #gültigen Fahrschein angetroffen bei BVG, S-Bahn und Regional-bahn in Berlin, jeweils im Jahr 2013 und 2014? Wie hoch ist der prozentuale Anteil an den gesamten Fahrgastzahlen des jeweiligen Jahres? Wie können eventuelle Schwan-kungen erklärt werden? Antwort zu 3: Die BVG hat hierzu übermittelt: „Bei der BVG wurden in 2013, 228.727 Fälle von ´Erhöhtem Beförderungsentgelt´ erfasst, in 2014 waren es 355.476 Fälle. Die Beanstandungsquote lag in 2013 bei 8%, in 2014 wurden 7% registriert. Die Beanstandungsquote wird durch Zeit, Häufigkeit und Ort der Kontrollen bzw. Schwerpunktkontrollen be-einflusst. Gegenüber den Vorjahren, die geprägt waren durch eine Hochlaufphase des externen Dienstleisters, ist jetzt durch die verstärkten Fahrausweiskontrollen ein Anstieg bei den Feststellungen deutlich wahrnehmbar. Die Verän-derungen basieren auf einer verstärkten Kontrolltätigkeit mit mehr Prüfpersonal.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „S-Bahn: 2013: Feststellungen ges. 326.359, Ø Beanstandungsquote: 4,51 % 2014: Feststellungen ges. 333.519, Ø Beanstandungsquote 4,24 % Die Beanstandungsquote ist auf sehr hohem Niveau leicht rückläufig. Sie entspricht aber unserer Kenntnis nach dem Niveau anderer Metropolen. Der absolute An-stieg der Feststellungen ist sicher auf die Anhebung der Anzahl der eingesetzten Kontrollkräfte zurück zu führen.“ Von den EVU erfolgen in den Zügen des Eisenbahn-Regionalverkehrs keine Erhebungen von Fahrgästen ohne gültige Fahrkarte, die nur auf das Berliner Stadtgebiet bezogen sind. Frage 4: Wie viele festgestellten „SchwarzfahrerIn-nen“ haben das erhöhte Beförderungsentgelt im Jahr 2013 und im Jahr 2014 bezahlt? Wie hoch waren die Einnah-men daraus in den jeweiligen Jahren 2013 bzw. 2014? Antwort zu 4: Die BVG hat hierzu übermittelt: „Beigebrachtes ´erhöhtes Beförderungsentgelt´ (Saldo aus Erträgen und Abschreibung auf Forderun-gen) 2013: 5,3 Mio. EUR Für 2014 können aufgrund des noch nicht abgeschlos-senen Jahresabschlusses keine Angaben gemacht wer-den.“ Die S-Bahn Berlin GmbH hat hierzu übermittelt: „S-Bahn: 2013: Insgesamt wurden in 2013 5,3 Mio. Euro aus dem Inkassoverfahren erlöst. 2014: Für dieses Geschäftsjahr liegen zurzeit noch keine Zahlen vor.“ Bezüglich des Eisenbahn-Regionalverkehrs wird auf die Beantwortung der Frage 3 sowie auf die erläuternde Einführung vor Frage 1 hingewiesen. Frage 5: Wie viele Strafanzeigen haben BVG, S-Bahn und Regionalbahn jeweils im Jahr 2013 und im Jahr 2014 wegen „Schwarzfahrens“ (Erschleichen von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt? Antwort zu 5: Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach §265a StGB gegen Personen, die in einem Zeitraum von zwei Jahren, mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehrfachtäter) haben. Hier gilt die Regel, dass der älteste Fall nicht älter als zwei Jahre und der jüngste nicht älter als drei Monate zum Zeitpunkt der Strafantragsstellung sein darf. In 2013 wurden insgesamt (einschließlich Vorgänge mit Fahrausweisfälschungen) gegen 1.944 Personen An-zeigen erstattet. In 2014 wurden insgesamt 33.723 Personen angezeigt. Die hohe Zahl der Strafanträge ist darin begründet, dass aufgrund von technischen Problemen bei unserem Dienst-leister noch nicht berücksichtigte Daten aus 2012 und 2013 erst 2014 eingelaufen sind und eine Anzeige recht-fertigen.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die S-Bahn stellt Strafanträge nach §265a StGB ge-gen Personen, die innerhalb von 12 Monaten mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehr-fachtäter) haben. Zum Zeitpunkt der Strafantragstellung darf hierbei der älteste Vorgang die Frist von 12 Monaten nicht überschreiten. 2013 wurden insgesamt (einschließlich Vorgänge mit Fahrausweisfälschungen) gegen 12.379 Personen Anzeige erstattet. 2014 wurden insgesamt 20.356 Personen (einschließ-lich Vorgänge mit Fahrausweisfälschungen) zur Anzeige gebracht.“ Bezüglich des Eisenbahn-Regionalverkehrs wird auf die Beantwortung der Frage 3 sowie auf die erläuternde Einführung vor Frage 1 hingewiesen. Frage 6: Wie viele Strafanzeigen aus dem Jahr 2013 führten zu einem Strafverfahren und schließlich zu einem Urteil? Wie viele Strafverfahren wurden eingestellt, wie viele Strafverfahren sind noch nicht erledigt? Zu welcher Art von Verurteilungen ist es wegen „Schwarzfahrens“ gekommen? Frage 7: Wie viele Männer und wie viele Frauen ha-ben in den Jahren 2013 und 2014 wegen „Schwarzfah-rens“ eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten müssen? Wie hoch war der Anteil von „SchwarzfahrerInnen“ bei den ErsatzfreiheitsstraflerInnen in den Jahren 2013 und 2014? Antwort zu 6 und 7: Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Berlin, den 22. Januar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jan. 2015)
http://www.morgenpost.de/berlin/article136518260/S-Bahn-Sperrung-Volle-Ersatzbusse-und-verwirrte-Fahrgaeste.html Seit Freitagabend bis voraussichtlich 4. Mai ist der #Nord-Süd-Tunnel für den #Zugverkehr komplett #gesperrt. Betroffen sind rund 100.000 Fahrgäste, die dort täglich mit den Linien #S1, #S2 und #S25 unterwegs sind. Sie müssen sich nun fast vier Monate lang neue Fahrwege suchen. Erschwerend kommt für sie hinzu, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf wichtigen #U-Bahn-Linien gleichzeitig bauen.
Am Montagmorgen hat die Sperrung zahlreiche Pendler im Berufsverkehr kalt erwischt – andere Nutzer des Berliner Nahverkehrs haben die Behinderungen eingeplant und die bereitgestellten Ersatzbusse genutzt. Hinzu kamen Verspätungen auf den S-Bahn-Linien S45, S46, S47, S8, S85 und S9, wie die S-Bahn am Vormittag mitteilte. So leer war die S1 ab Schöneberg an einem Montagmorgen wohl noch nie: Die meisten Fahrgäste sind ausgestiegen und haben die Ringbahn genommen. An der Yorckstraße machen sich dann gut 50 Leute auf dem Weg zum Ersatzbus. Den finden Sie auch recht zielsicher trotz der eher dürftigen …
Seit Freitagabend bis voraussichtlich 4. Mai ist der #Nord-Süd-Tunnel für den #Zugverkehr komplett #gesperrt. Betroffen sind rund 100.000 Fahrgäste, die dort täglich mit den Linien #S1, #S2 und #S25 unterwegs sind. Sie müssen sich nun fast vier Monate lang neue Fahrwege suchen. Erschwerend kommt für sie hinzu, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf wichtigen #U-Bahn-Linien gleichzeitig bauen.
Am Montagmorgen hat die Sperrung zahlreiche Pendler im Berufsverkehr kalt erwischt – andere Nutzer des Berliner Nahverkehrs haben die Behinderungen eingeplant und die bereitgestellten Ersatzbusse genutzt. Hinzu kamen Verspätungen auf den S-Bahn-Linien S45, S46, S47, S8, S85 und S9, wie die S-Bahn am Vormittag mitteilte.
So leer war die S1 ab Schöneberg an einem Montagmorgen wohl noch nie: Die meisten Fahrgäste sind ausgestiegen und haben die Ringbahn genommen.
An der Yorckstraße machen sich dann gut 50 Leute auf dem Weg zum Ersatzbus. Den finden Sie auch recht zielsicher trotz der eher dürftigen …
#BVG-Chefin Sigrid #Nikutta blickt noch einmal aufs Jahr zurück und wagt einen #Ausblick für #2015. Ein Gespräch über 500-Euro-Einmalzahlungen, marode Züge und futuristische Zahnbürsten.
Frau Nikutta, wie war das Jahr 2014 für die BVG?
Emotionaler geht es kaum. Wir gehen davon aus, dass wir in diesem Jahr schaffen werden, was wir uns erst für 2016 vorgenommen hatten: Die schwarze Null. Wir werden ein ausgeglichenes Ergebnis schaffen, was eine wahnsinnig gute Teamleistung ist. Und wir können endlich anfangen, unsere Schulden etwas zu reduzieren.
Sie haben auch Kredite getilgt? Die Schulden lagen zuletzt doch bei rund 800 Millionen Euro.
Ja, auch das haben wir geschafft.
Und das müssen wir auch, denn trotz der niedrigen Zinssätze zahlen wir allein im Jahr 2014 rund 23 Millionen Euro Zinsen.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-chefin-sigrid-nikutta-im-interview-wir-koennen-die-zukunft-der-mobilitaet-planen/11168320.html #BVG-Chefin Sigrid #Nikutta blickt noch einmal aufs Jahr zurück und wagt einen #Ausblick für #2015. Ein Gespräch über 500-Euro-Einmalzahlungen, marode Züge und futuristische Zahnbürsten. Frau Nikutta, wie war das Jahr 2014 für die BVG? Emotionaler geht es kaum. Wir gehen davon aus, dass wir in diesem Jahr schaffen werden, was wir uns erst für 2016 vorgenommen hatten: Die schwarze Null. Wir werden ein ausgeglichenes Ergebnis schaffen, was eine wahnsinnig gute Teamleistung ist. Und wir können endlich anfangen, unsere Schulden etwas zu reduzieren. Sie haben auch Kredite getilgt? Die Schulden lagen zuletzt doch bei rund 800 Millionen Euro. Ja, auch das haben wir geschafft. Und das müssen wir auch, denn trotz der niedrigen Zinssätze zahlen wir allein im Jahr 2014 rund 23 Millionen Euro Zinsen. Haben Sie dafür gespart, bis es quietschte? Nein. Unsere Investitionen sind unverändert hoch geblieben, das müssen sie auch, sonst würden wir unsere Infrastruktur nicht pflegen. Natürlich sind wir sparsam, aber mit Vernunft. Wir haben die Einnahmen steigern können, weil wir auch 2014 wieder mehr …
http://www.tagesspiegel.de/berlin/renovierung-an-der-yorckstrasse-bvg-will-u-bahnhof-zum-schmuckstueck-machen/11165102.html Die #BVG will den heruntergekommenen #U-Bahnhof #Yorckstraße in Schöneberg umbauen. Nicht nur Fliesen fallen hier ab. Die Bahn dagegen kommt nicht voran. Sie will nun frühestens 2018 ihre maroden Anlagen erneuern. Sie sind ein provisorisches #Provisorium, die drei #Bahnhöfe der #S- und #U-Bahn an der Yorckstraße. Und das seit fast ewigen Zeiten. Und sie sind ziemlich heruntergekommen; Schandflecke im Netz. So empfinden es zumindest die meisten Fahrgäste. Das soll sich jetzt ändern. Die BVG will zumindest den U-Bahnhof zu einem Schmuckstück machen. Mitte 2015 soll es mit dem Bau eines Aufzuges losgehen. Die Bahn dagegen lässt sich mit ihren Anlagen weiter Zeit. Vor 2018 werde sich hier nichts tun, heißt es. Zuletzt war 2017 genannt worden. Dabei gehören die drei Stationen zu den Anlagen mit den meisten Umsteigern im Netz. Die Wege werden zunächst nicht kürzer. Aber es gibt große Pläne, die das Umsteigen zwischen dem U-Bahnhof der Linie U 7 und dem S-Bahnhof der Linien S2 (Blankenfelde–Bernau) und S 25 (Teltow Stadt–Hennigsdorf) erleichtern würden. Die BVG plant nach Angaben ihres U-Bahnbauchefs Uwe Kutscher den östlichen Ein- und Ausgang des U-Bahnhofs auf den Platz nördlich der Yorckstraße zu verlegen – direkt an den Gleisen der S-Bahn. Heute befindet sich der Zugang, fast versteckt, am Gehweg der Yorckstraße. Zum Bahnsteig geht es durch einen langen Gang, vorbei an schäbigen Fliesen. Nach dem Bau des neuen Zugangs soll …
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher Grundlage werden die #Zuschüsse für #BVG und #S-Bahn berechnet? Ist in den nächsten Jahren eine Veränderung der Zuschüsse vorgesehen? Wenn ja, wie fällt diese aus und in welcher Höhe? Wenn nein oder bei Senkung: Warum nicht und wie ist dies mit der Mehrbeanspruchung durch Bevölkerungszuwachs vereinbar? Zu 1.: Auf Basis des Senatsbeschlusses vom 27.11.2007 wurde ein Verkehrsvertrag (VV) zwischen dem Land Berlin – vertreten durch die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung – und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – AöR – für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis zum 31.08.2020 abgeschlossen. In diesem Vertrag wurden die Leistungspflichten der BVG (Qualität und Quantität des Angebotes, Erhalt Infrastruktur) sowie die Ausgleichszahlungen des Landes fixiert. Die Bestellung und Finanzierung der Leistungen der S-Bahn Berlin GmbH (S-Bahn) erfolgen auf der Grundlage des zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg und der S-Bahn Berlin GmbH VV über die Bedienung der Strecken im SBahnverkehr der Region Berlin/Brandenburg vom 27.08.2004 in der Fassung des Änderungsvertrages vom 11.10.2010. Veränderungen der Zuschüsse werden auf Basis der in diesen VV festgelegten Regularien vorgenommen (BVG: Preisgleitung Revision, Mehrleistungen im Rahmen der wachsenden Stadt; S-Bahn: jährliche Dynamisierung 1,5 %, ggf. Ausgleich der steigenden Energiekosten). Senkungen der Zuschüsse sind nicht vorgesehen. Kürzungen der Zahlungen erfolgen lediglich bei Leistungsmängeln bzw. – ausfällen. 2.a) Aus welchen Gründen kam es zu einer Verschuldung der BVG? b) Ist es geplant, die Altschulden der BVG direkt durch das Land Berlin zu übernehmen, damit die für Zins und Tilgung benötigten Mittel für die Aufgaben der BVG verwendet werden können? Wenn ja, zu wann ist dies geplant? Wenn nein, warum nicht? c) In welcher Höhe zahlt die BVG 2014 Zinsen und Tilgung? Wie hoch würde die Differenz ausfallen, wenn das Land Berlin Zinsen und Tilgung für die Schulden unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzmarktlage direkt übernähme? Zu 2.a): Für die Vergangenheit ist darzustellen, dass die Erlöse aus den Fahrgeldeinnahmen und die Zuschüsse des Landes Berlin nicht die zur Erbringung der Verkehrsleistungen notwendigen Ausgaben gedeckt haben. Die aktuellen und geplanten positiven Jahresergebnisse sind zum Aufbau des Eigenkapitals und zur Stärkung der BVG in dem Unternehmen zu belassen, um die zukünftigen Aufgaben im Bereich der Investitionen und durch die wachsende Stadt zu bewältigen. Zu 2.b): Es ist nicht geplant, die Altschulden der BVG direkt durch das Land Berlin zu übernehmen. Zu 2.c): Die BVG leistet im Jahr 2014 voraussichtlich Zinszahlungen in Höhe von 23,4 Mio. EUR. Die Tilgungen für langfristige Darlehen betragen 99,6 Mio. EUR im Jahr 2014. Eine Übernahme der Schulden wird durch die Verpflichtung zur Einhaltung der Schuldenbremse nicht betrachtet. Für die hypothetische Annahme, dass die Schulden der BVG durch das Land Berlin übernommen würden, wären die Zahlungen für Zinsen und Tilgung in gleicher Höhe zu leisten, da sich nur durch die Übernahme der Schulden die Prämissen der Kreditverbindlichkeiten nicht ändern. 3.a) Ist es geplant, die BVG mit ausreichend Mitteln zu bezuschussen, um das in der Kleinen Anfrage 17/11612 vom 22.02.2013 genannte jährliche Defizit von 50 bis 60 Millionen ausgleichen zu können? Wenn ja, zu wann wird dies umgesetzt? Wenn nein, warum nicht? b) Wer kann bei der Nichtumsetzung für die dadurch ggf. entstehenden finanziellen Schäden direkt verantwortlich gemacht werden? Zu 3.a) und b): Dem Abgeordnetenhaus von Berlin wird kontinuierlich jährlich über die Erfüllung des VV mit der BVG sowie die Entwicklung des landeseigenen Unternehmens BVG berichtet. Die letzte Berichterstattung erfolgte am 12.11.2014 (rote Nr. 601 J) mit Bericht über die Leistungen des innerstädtischen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vom 17.09.2014. Die im oben bezeichneten Bericht dargestellte Unternehmensentwicklung bezog sich auf das Jahr 2013. Es war das erklärte Ziel der BVG, ab dem Jahr 2016 ein positives Ergebnis zu erreichen. Nach Angaben der BVG ist dieses Ziel jedoch bereits im laufenden Wirtschaftsjahr 2014 erreicht worden. Die Öffentlichkeit wird regelmäßig über die Entwicklung des gesamten ÖPNV auf Basis zusammenfassender Berichte informiert (BVG-Verkehre sowie S-Bahn- und Regionalverkehre. http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_pla nung/oepnv/qualitaet/). 4.a) Wie verträgt sich die defizitäre Finanzierung des ÖPNV im Land Berlin mit den ausufernden Ausgaben für die BAB 100 im Bauabschnitt 16 und 17? b) Können hier bereitgestellte Mittel umgeschichtet werden? Wenn ja, welche und in welcher Höhe? Zu 4.a) und b): Die Finanzierung der Bauleistungen des Neubaus des 16. Bauabschnitts der Bundesautobahn A 100 vom Autobahndreieck Neukölln bis zur Anschlussstelle Am Treptower Park und die Vorleistungen für den 17. Bauabschnitt am S-Bahnhof Ostkreuz erfolgt ausschließlich aus dem Bundeshaushalt. Die Veranschlagung erfolgt im Straßenbauplan 2014 des Bundes unter Neubau Bundesautobahn mit den laufenden Nummern 50 und 51. Eine Umschichtung der hier bereitgestellten Mittel ist nicht möglich. Berlin, den 23. Dezember 2014 In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Dez. 2014)
