Schlagwort: BVG

U-Bahnhof als neuer Kiezmittelpunkt, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/bayerisches-viertel/kaffee-und-kultur-bei-der-bvg-u-bahnhof-als-neuer-kiezmittelpunkt/9654206.html

Im #Bayerischen Viertel soll ein neuer #Bahnhofsbau zum Kiezmittelpunkt werden – mit Kaffee und Kultur. Die #BVG baut auf Anregung des Vereins Quartier Bayerischer Platz. Die gepflegte Kaffeetafel hat bei der BVG durchaus Tradition. Schon 1902, bei der Eröffnung der ersten Strecke der Berliner -Bahn zwischen Stralauer Tor und Potsdamer Platz, dachten die Planer an Süßkulinarisches und siedelten im Bahnhof Schlesisches Tor eine Konditorei an – neben einem Restaurant und einem Zigarettenladen. Heute herrscht in hiesigen U-Bahnhöfen eher Fastfood- und Backshop-Unwesen. Das soll am Bayerischen Platz nun anders werden. Mit dem groß angelegten, zweistöckigen Bahnhofsneubau soll Kaffeehauskultur in den gastronomisch durchaus noch entwicklungsfähigen Kiez einziehen. Betreiben soll das Café die Firma …

BVG + VBB: Kriterien für die Aufstellung von Wartehäuschen an BVG-Haltestellen, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit an den #Haltestellen der BVG #Wartehäuschen aufgestellt werden? Antwort zu 1.: Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin setzt unter anderem Vorgaben zur Ausstattung von Haltestellen und Bahnhöfen. Die Standards der Haltestellenausstattung richten sich dabei nach der verkehrlichen Bedeutung (z. B. vorhandene wichtige Umsteigebeziehungen, hohe Nachfrage oder Lage an wichtigen öffentlichen Einrichtungen). Witterungsgeschützte Warte- und Sitzgelegenheiten sind bei Haltestellen mit hoher verkehrlicher Bedeutung und geeigneten räumlichen und baulichen Gegebenheiten vorzusehen. Die letztendliche Umsetzungsverantwortung obliegt der BVG AöR. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Vorrangig erhalten Haltestellen mit einem hohen Fahrgastaufkommen Wartehallen. Haltestellen, die nur Ausstiegshaltestellen sind bzw. kurz vor einer Endstelle liegen, werden nicht ausgerüstet. Neben diesen Grundsätzen spielen auch bauliche Gegebenheiten, wie z. B. Gehwegbreite, unterirdische Versorgungsleitungen (die u. U. nicht überbaut werden dürfen) sowie angrenzende Bebauung (Geschäfte, Feuerwehrzufahrten, Erdgeschosswohnungen) eine Rolle, ob eine Wartehalle errichtet werden kann oder nicht. Für jeden Standort werden im Genehmigungsverfahren die Leitungsverwaltungen und die jeweiligen Grundstückseigentümer (Tiefbau- und Grünflächenämter) für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis mit eingebunden.“ Frage 2: Wie hoch sind im Normalfall die Anschaffungskosten für das Aufstellen eines Wartehäuschens? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Da bei jeder Wartehalle die verschiedensten örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden müssen, kann hierzu keine Angabe gemacht werden.“ Frage 3: Aus welchen Gründen besitzen die Haltestellen Bismarckstraße/Bergstraße (Linie 170 in beiden Richtungen) und Altmarkstraße (in Richtung Rathaus Steglitz) keine Wartehäuschen, obwohl durch den Neubau mehrerer Wohnanlagen für Senioren in diesen Bereichen durchaus eine entsprechende Nachfrage besteht? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Für die Haltestellen Bismarckstraße/Bergstraße und die Haltestelle Altmarkstraße stehen auf Grund der beschriebenen baulichen Kriterien keine ausreichenden Stellflächen für einen Wetterschutz im Gehwegbereich zur Verfügung.“ Berlin, den 04. März 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Mrz. 2014)

Bus + barrierefrei: Soll die vordere Rampe an BVG-Bussen wirklich abgeschafft werden?, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde bei der Beantwortung der Anfrage entsprechend berücksichtigt. 1. Hat die BVG die Absicht, die vordere #Rampe an den #Bussen abzuschaffen und wenn ja, was sind die Gründe dafür? 2. Stimmt es, dass der vordere Gang verschmälert werden soll, um mehr Sitzplätze zu schaffen und wenn ja, woran misst die BVG den dringenden Bedarf dafür? Zu 1. und 2.: Die neu beschafften #Gelenkbusse weisen im Gegensatz zu den alten Modellen ein deutlich vergrö- ßertes Multifunktionsabteil (direkt an der Tür 2 gelegen) mit vollwertigen Standplätzen für zwei Rollstuhlfahrende (bisher einem) und einem Kinderwagen bzw. einem Rollstuhl und mehreren Kinderwagen auf. Dieses ist u. a. auf Kundenwünsche hinsichtlich eines höheren Platzbedarfs für Kinderwagen zurückzuführen. Gleichzeitig steigt der Bedarf nach Sitzplätzen in Sicht- und Hörweite zur Fahrerin bzw. zum Fahrer im Bereich des Vordereinstiegs für sehbehinderte, blinde und insbesondere auch ältere Fahrgäste. Zum Ausgleich für die im Multifunktionsabteil zugunsten von Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern sowie Kinderwagen wegfallenden Sitzplätze wird deshalb im Eingangsbereich die Gangbreite verändert, um dort zusätzliche Sitzplätze einzubauen. Die Gangbreite ist dabei auf jeden Fall so ausgelegt, dass Fahrgäste mit Rollator passieren können und ggf. im vorderen Teil des Busses einen Sitzplatz erhalten. 3. Wenn die vorher genannten Fragen bejaht werden: A. Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung der Vorhaben, B. wie lange dauert ein Busumbau und wie lange ist demzufolge ein Bus außer Betrieb und C. wie hoch ist der finanzielle Aufwand? Zu 3.: Es werden keine Bestandsbusse umgerüstet. Lediglich die neuen Gelenkbusse und 12m-Busse sind hiervon betroffen. Ein finanzieller Mehraufwand entsteht nicht. 4. Wie bewertet der Senat das Vorgehen der BVG insbesondere mit Blick auf die Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention? Zu 4.: Der Senat misst der Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention eine hohe Bedeutung bei, da Mobilität zu den Grundbedürfnissen der Menschen gehört. Die Gestaltung des barrierefreien öffentlichen Personennahverkehrs erfordert deshalb besonders die Berücksichtigung der Ansprüche von Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen. Die BVG ist gehalten, diese Anforderungen bei Beschaffungen entsprechend zu berücksichtigen. Die mit den zuständigen Stellen und Interessenverbänden so nicht abgestimmte Beschaffung von Omnibussen wird im Interesse der Fortsetzung einer seit vielen Jahren bewährten inklusiven Einstiegssituation für alle Anlass für weitere Gespräche mit der BVG sein. Berlin, den 06. März 2014 In Vertretung Henner B u n d e ……………………………………………. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Mrz. 2014)

Fähren + Schiffsverkehr: Keine Oberdeckplätze mehr auf der BVG Wannseefähre?, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Warum wurde bei der Neubeschaffung der #Wannseefähre auf das #Oberdeck, welches bei der alten Wannseefähre für eine Erhöhung des #Fahrgastaufkommens gesorgt hat, verzichtet? Antwort zu 1: „Die neue Fähre „MS Wannsee“ weist eine höhere Zahl von Fahrradstell- und Rollstuhlplätzen auf und ermöglicht durch die großen Ein- und Ausstiegstüren einen schnelleren Fahrgastwechsel, der zudem barriefrei ist. Dadurch erfüllt das Schiff alle Anforderungen an einen Fährverkehr im Linienbetrieb. Die MS Wannsee hat die gleiche Anzahl von 300 Plätzen wie das bisher eingesetzte Schiff MS Lichterfelde. Das Fahrgastaufkommen wurde mit der neuen Fähre nicht gemindert.“ Die Kapazität der Fähre ist zudem durch die Anzahl der eingesetzten Besatzungsmitglieder auf 300 Personen begrenzt. Frage 2: Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die neue Wannseefähre? Welche Mehrkosten wären durch die Einplanung eines Oberdecks entstanden? Antwort zu 2: „Die BVG AöR kann keine Angaben über die Anschaffungskosten und eventuelle Mehrkosten für ein Oberdeck geben.“ Frage 3: Warum werden bisher keine Fahrten nach 19 Uhr angeboten Antwort zu 3: „Die vom Aufgabenträger für den ÖPNV bestellte Fährleistung unterteilt sich in Winterund Sommersaison.“ Die Sommersaison wurde mit dem neuen Vertrag ausgeweitet, sie beginnt nun mit dem ersten Samstag im April (bzw. spätestens Karfreitag) und geht bis zum letzten Sonntag im Oktober. In dieser Zeit verkehrt die F10 an fast allen Tagen auch um 19:00 Uhr ab Wannsee und 19:31 Uhr ab Kladow. Berlin, den 28. Februar 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2014)

U-Bahn: Grundsanierung der Bahnhöfe der U-Bahnlinie 9, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Für welche #Bahnhöfe der #U9 ist eine #Grundsanierung vorgesehen? Antwort zu 1.: Eine Grundinstandsetzung ist für die Bahnhöfe Rathaus Steglitz, Schloßstraße und FriedrichWilhelm-Platz geplant. Frage 2: Wie hoch sind die Kosten der Grundsanierung veranschlagt? Antwort zu 2.: Für die Grundinstandsetzungen der UBahnhöfe Rathaus Steglitz und Schloßstraße wurden insgesamt 33,1 Mio. € genehmigt. Für den U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz steht die Genehmigung noch aus. Frage 3: Wie hoch sind die Kosten für den Umbau des U-Bahnhofs Schloßstraße veranschlagt? Antwort zu 3.: Für den Umbau sind insgesamt 11,9 Mio. € geplant. Frage 4: Wer trägt die Kosten im Falle eines finanziellen Mehrbedarfs? Antwort zu 4.: Die Kosten werden im Rahmen des Verkehrsvertrages über die Erstattung der Ausgleichszahlungen für die Verkehrsinfrastruktur übernommen. Frage 5: Für welchen Zeitraum sind die Grundsanierung und der Umbau geplant? Antwort zu 5.: Die Baumaßnahmen dauern pro Bahnhof rd. 2 bis 5 Jahre. Frage 6: Enthält dieser Zeitraum bereits eine Reserve für den Fall, dass der Umbau und die Grundsanierung in der veranschlagten Zeit nicht fertiggestellt werden können? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 6.: Ja. Frage 7: In welchem Bereich ist der Einsatz des SEV vorgesehen? Antwort zu 7.: Der Einsatz des Schienenersatzverkehrs mit Omnibussen (SEV) ist je nach Bauzustand ab U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz bzw. U-Bahnhof Schloßstraße nach U-Bahnhof Rathaus Steglitz bzw. entgegengesetzt vorgesehen. Frage 8: Wird der SEV in derselben Taktung fahren wie die U-Bahnlinie 9 oder wird eine Taktverdichtung zu bestimmten Uhrzeiten erfolgen? Antwort zu 8.: Die Omnibuslinien M48, M85 und 186 werden durch zusätzliche Shuttlebusse im Abschnitt U Walther-Schreiber-Platz bis U+S Rathaus Steglitz verstärkt. Durch diese Maßnahme wird eine sehr dichte, über den Takt der U9 hinausgehende Wagenfolge erreicht. Frage 9: Wird für die S-Bahnlinie 1 eine Taktverdichtung bestellt? Wenn ja, in welchem Bereich findet diese Anwendung? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 9.: Eine Taktverdichtung auf der S1 wird nicht bestellt. Die Ersatzmaßnahmen durch Omnibusse stellen eine ausreichende Verkehrsbedienung zwischen Walther-Schreiber-Platz und Rathaus Steglitz sicher. Frage 10: Wie sollen die Fahrgäste über die Auswirkungen der Grundsanierung informiert werden? Antwort zu 10.: Die Informationen an die Fahrgäste erfolgen durch Pressemitteilungen, BVG-Publikationen, BVG-Internetauftritt, Aushänge in den U-Bahnhöfen, Lauftexte auf den dynamischen Fahrtzielanzeigern in den U-Bahnhöfen, Durchsagen über die elektronische Bahnhofsbeschallung sowie automatisierte Zuginnenansagen. In Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin GmbH werden auch Hinweise im dynamischen Fahrgastinformationssystem aufgenommen und entsprechende Aushänge an den betroffenen S-Bahnhöfen sowie eine Kommunikation in der S-Bahn Kundenzeitschrift „Punkt 3“ erfolgen. Frage 11: Ist aufgrund der zu erwartenden Leistungsminderung eine Entschädigung von Zeitkarteninhabern geplant? Wenn ja, in welcher Höhe und Dauer? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 11.: Die Grundsanierung ist notwendig, um in den betroffenen Bereichen auch in der Zukunft einen sicheren und leistungsfähigen U-Bahn-Betrieb sicherstellen zu können. Durch das Angebot umfangreicher SEV-Leistungen versucht die BVG AöR, die Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fahrgäste zu minimieren. Durch den angebotenen SEV (siehe Antwort zu Frage 7) wird der Bereich grundsätzlich über Nahverkehr bedient (siehe Beförderungsbedingungen VBB –Tarif Teil A, § 16). Mit Blick auf die dargestellten Sachverhalte sind keine Entschädigungen für die betroffenen Fahrgäste vorgesehen. Berlin, den 21.02.2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2014)

Bus: Neuer BVG-Elektrobus kommt nicht in Fahrt, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-nahverkehr-neuer-bvg-elektrobus-kommt-nicht-in-fahrt/9597196.html

Berlin will Vorreiter bei der #Elektromobilität sein. Die #BVG plant deshalb in Marzahn eine Linie mit -#Bussen. Doch das ist dem Bundesverkehrsministerium zu weit draußen – und tritt erst einmal auf die Bremse. Die Zahnbürste auf Rädern kommt bei der BVG nicht in Schwung. Seit Jahren plant das Unternehmen ein Experiment mit Elektrobussen, deren Batterien an Haltestellen berührungslos – wie bei elektrischen Zahnbürsten – aufgeladen werden, kommt damit aber nicht voran. Und jetzt tritt auch noch das Bundesverkehrsministerium als Geldgeber auf die Bremse: Die von der BVG im vergangenen Jahr für den Test ausgewählte Linie 192 (S Friedrichsfelde Ost–S Marzahn) ist nicht förderwürdig. Unterstützt werde nur eine innerstädtische, „gut sichtbare“ Linie, sagte eine Sprecherin. Nun will die Technische Universität einspringen. Sie schlägt als Alternative eine Mischung aus den besonders bei …

Tarife + BVG + VBB: Doch keine regelmäßige Preiserhöhung bei der BVG, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/berliner-verkehrsbetriebe-doch-keine-regelmaessige-preiserhoehung-bei-der-bvg,10809298,26515062.html

Eine gute Nachricht für alle #Fahrgäste: Aller Voraussicht nach wird es in diesem Jahr keine #Preiserhöhung bei der #BVG geben. Dafür können sich die Berliner vor allem bei den Brandenburgern bedanken. Eine gute Nachricht für die Fahrgäste in Berlin und Brandenburg: Aller Voraussicht nach wird es diesem Jahr keine Fahrpreiserhöhung geben. Nach Informationen der Berliner Zeitung geht man in Senatskreisen davon aus, dass die #Tarife der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), der S-Bahn und der anderen Unternehmen erst 2015 wieder steigen – als wahrscheinlich gilt eine Anhebung zum 1. Januar. Wenn es wirklich so käme, könnten sich die Berliner bei den Brandenburgern bedanken. Denn dort haben sich Politiker dem Vernehmen nach für eine Verschiebung ausgesprochen. Sie wollen sich ihre Wahlchancen nicht durch eine …

Fähren + Schiffsverkehr: Das ist doch nicht Fähr’! Unterwegs mit dem neuen BVG-Schiff, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-wannsee-das-ist-doch-nicht-faehr-unterwegs-mit-dem-neuen-bvg-schiff/9589886.html

Lust auf einen Sonntagsausflug? Wir sind mit dem neuen #BVG-#Boot über den #Wannsee geschippert: Es gibt mehr Platz für Fahrräder und Kinderwagen, aber nirgendwo geht’s raus. Viele Frühlingsausflügler vermissen ein #Sonnendeck. Und Sie? Rauf auf den Steg, ein bisschen vordrängeln in der Warteschlange und jetzt rasch an Bord: Tom und Elise schauen verdutzt. „Wo geht’s denn hier raus?“, fragt das zwölfjährige Zwillingspaar aus Steglitz. Ein Sonnendeck? Gibt’s nicht. Die Sonne strahlt zwar am Samstagvormittag vom blauen Himmel über dem Wannsee. Und die neue BVG-#Fähre, die seit dem 20. Januar zwischen Wannsee und Kladow verkehrt, hat sozusagen ihre Frühjahrspremiere: Sie schippert erstmals in einen warmen, herrlichen Tag hinein. Also wollen schon vormittags hunderte Ausflügler aufs Schiff nach Kladow. Doch die Fährtour hat für sie nicht mehr den Charme einer kurzen Dampferfahrt, bei der man die Möwen füttert und von der Reling den Seglern zuwinkt. Tom und Elise sind mit den Großeltern unterwegs, das Quartett will auf der …

U6: BVG zieht Kabelarbeiten vor

http://www.bvg.de/index.php/de/103839/name/Archiv/article/1801836.html

Die #BVG zieht ein wichtiges Bauprojekt vor und sorgt damit für Entlastung in den Sommermonaten. Von Sonntag, 9. März, bis voraussichtlich Freitag, 28. März, werden Kabel im neu gebauten #Tunnel der Linie #U6 zwischen den Bahnhöfen #Französische Straße und #Friedrichstraße in ihre endgültige Lage gebracht. Die U6 fährt in dieser Zeit tagsüber im 6-Minuten-Takt. In den Nächten von Sonntag bis Donnerstag gibt es Pendelverkehr zwischen den Bahnhöfen Hallesches Tor und Französische Straße. Mit großem logistischem Aufwand ist es der BVG gelungen, diese ursprünglich für die Sommermonate geplante Maßnahme kurzfristig vorzuziehen. Die U6 wird als zentrale Verkehrsader in der Innenstadt dadurch nach Abschluss der Arbeiten uneingeschränkt zu Verfügung stehen. Dies wird für eine deutliche Entlastung der Fahrgäste im Sommer sorgen, wenn andere Baumaßnahmen im U- und S-Bahnnetz in der Innenstadt zu Einschränkungen im Berliner Nahverkehr führen. Um die Einschränkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten, wird ausschließlich in den verkehrsschwachen Abend- und Nachtstunden von Sonntag bis Donnerstag gebaut. Tagsüber und in den Nächten Freitag/Sonnabend und Sonnabend/Sonntag ist das Verkehrsangebot nur geringfügig eingeschränkt. Weil die Signaltechnik während der gesamten Bauphase nicht in vollem Umfang zur Verfügung steht, müssen die Züge im Baustellenbereich einen größeren Abstand als im Regelbetrieb einhalten. Auf der Linie U6 fahren zwischen den Endstationen Alt-Tegel und Alt-Mariendorf daher statt zwölf Zügen pro Stunde zehn Züge pro Stunde. So fährt die U6 im Nachtverkehr (So. bis Fr., jeweils 21 Uhr bis ca. 3:30 Uhr): Alt-Tegel – Französische Straße: Regelbetrieb Französische Straße – Hallesches Tor: Pendelbetrieb im 10-Minuten-Takt Hallesches Tor – Alt Mariendorf: Regelbetrieb Im Anschluss an die vorgezogenen Kabelarbeiten beginnt planmäßig die Gleiserneuerung auf der U6 zwischen den Bahnhöfen Hallesches Tor und Mehringdamm. Auch diese Arbeiten finden in den verkehrsarmen Nächten statt. Vom 30. März bis zum 25. April 2014 richtet die BVG von Sonntag bis Donnerstag, jeweils ca. 22 Uhr bis Betriebsschluss, einen Pendelverkehr im 10-Minuten-Takt zwischen den Bahnhöfen Platz der Luftbrücke und Hallesches Tor einIn den Nächten zu Karfreitag, 18. April, und Ostermontag, 21. April, ruhen die Bauarbeiten, die U6 fährt dann planmäßig.

Bus: Wie geht es weiter mit dem Busbahnhof Rathaus Steglitz?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten zu 1. bis 3., 5. und 7. Wiedergegeben. Frage 1: Was hat zur #Sperrung des #Busbahnhofs Rathaus #Steglitz im #Kreisel geführt? Antwort zu 1.: Hierzu teilt die BVG mit: „Aufgrund einer festgestellten hohen Chloridbelastung eines Deckenfeldes über dem Verbindungsgang zwischen U-Bahn und S-Bahn wurde in Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde als Vorsorgemaßnahme der Lasteintrag durch Busse in diesem Bereich reduziert. Dies bedeutet eine vorübergehende Umleitung der Busse.“ Frage 2: Bis wann wird der Busbahnhof voraussichtlich gesperrt sein? Antwort zu 2.: Hierzu teilt die BVG mit: „Zur endgültigen Klärung der Standsicherheit des betroffenen Deckenfeldes sind weitere statische Untersuchungen erforderlich. Bis zum Vorliegen eines Ergebnisses bleibt der Busbahnhof gesperrt. Ein genauer Termin der Wiedereröffnung hängt von den Ergebnissen ab und kann derzeit nicht genannt werden.“ Frage 3: Wer trägt die Kosten der Sanierung? Antwort zu 3.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Kostenübernahme muss noch juristisch geklärt werden.“ Frage 4: Inwieweit ist der geplante Umbau des Kreisels davon betroffen? Antwort zu 4.: Die aktuell laufende Schadstoffsanierung des Bürohochhauses Steglitzer Kreisel ist von der Sperrung des Busbahnhofes Rathaus Steglitz der BVG nicht betroffen. Mit Verlegung der Bushaltestellen auf die Schloßstraße ist für die mit der Verwaltung des Miteigentumsanteils des Landes Berlin beauftragte BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH lediglich ein engerer Abstimmungsbedarf mit der BVG verbunden. Frage 5: Besteht Gefahr für die Nutzer des restlichen Areals? Antwort zu 5.: Hierzu teilt die BVG mit: „Eine Gefahr für die Nutzer des Areals besteht nach derzeitigem Kenntnisstand nicht.“ Frage 6: Wie bewertet der Senat die Informationspolitik des Betreibers? Warum wird die Öffentlichkeit im Dunkeln gelassen? Antwort zu 6.: Aus Sicht des Senats ist stets eine möglichst offene und transparente Informationspolitik gegenüber der Öffentlichkeit anzustreben. Wie in der Antwort zu 2. mitgeteilt sind zur endgültigen Klärung der Problematik am Rathaus Steglitz jedoch noch Untersuchungen erforderlich. Erst anschließend können die zu ergreifenden Maßnahmen und der Zeitbedarf dafür geplant und die Öffentlichkeit über das konkrete weitere Vorgehen informiert werden. Frage 7: Ist dem Senat bekannt, ob und wann die derzeit unhaltbare Situation an den Ausweichstationen verbessert werden soll (z. B. durch die Erhöhung der Anzahl von Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste)? Antwort zu 7.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die BVG AöR wird die Situation ständig beobachten. Sollten Erkenntnisse vorliegen, dass der Busbahnhof für Sanierungsarbeiten längerfristig gesperrt bleiben müsste, wird die BVG in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Wartehallensituation anpassen.“ Berlin, den 14. Februar 2014 In Vertretung R. L ü s c h e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Feb. 2014)

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