Kategorie: Straßenverkehr

Radverkehr + Straßenverkehr: Wegen Corona: Berlin schafft neue Radwege und verteilt die Straßen in der Krise neu, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228921965/Breite-Radwege-Berlin-verteilt-die-Strassen-in-der-Krise-neu.html

Auf #Kantstraße und #Müllerstraße entstehen temporäre #Radwege. Senat und Bezirke nutzen die Corona-Pandemie, um dem Radverkehr zu helfen.

Die Farbe der Saison für Berliner Radfahrer ist Gelb. Weder auf Helmen oder Jacken, sondern auf dem Asphalt selbst. Mit dottergelben Streifen markieren Bauunternehmen immer mehr temporäre, breite #Radstreifen auf Berlins Straßen. Die Markierungen und aufgestellten Barken wirken provisorisch. Auch die Radwege, die sie ausweisen, haben den Beinamen „temporär“. Tatsächlich vollziehen Senat und Bezirke während der aktuellen Corona-Pandemie in kürzester Zeit nicht weniger als die lange angekündigte Neuaufteilung des Berliner Straßenlandes. Ein Zustand, hinter den es kaum zurückgehen wird.

Neue Radwege in Berlin am #Kottbusser Damm und am #Tempelhofer Ufer geplant
Schon auf fünf Strecken hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Abstimmung mit der von Senatorin Regine Günther (Grüne) geführten Senatsverkehrsverwaltung Fahrstreifen zu breiten Radwegen deklariert. Der Bezirk mit dem in dieser Hinsicht sehr aktiven Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes Felix Weisbrich hat sich damit in den vergangenen Wochen berlinweit Vorreiter bei dem Thema gemacht.

Die bisherigen Maßnahmen, scheinen jedoch erst der Anfang zu sein. In den kommenden Wochen werden etliche weitere Strecken erwartet, die am Ende ein ganzes Netz aus breiter Radinfrastruktur ergeben sollen. Friedrichshain-Kreuzberg selbst verkündete am Donnerstag gleich vier weitere Abschnitte, auf denen in Kürze neue, temporäre Radwege ausgewiesen werden. Die Strecken liegen an der Möckernstraße, dem Kottbusser Damm, der …

Straßenverkehr + U-Bahn: Berlin-Charlottenburg: Wie weit die Bauarbeiten an der Hardenbergstraße sind, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/im-westen-berlins/article228877855/Die-Bauarbeiten-an-der-Hardenbergstrasse-gehen-voran.html

Die BVG hat die #Tunneldecke zwischen #Ernst-Reuter-Platz und #Zoo abgedichtet. Weiterhin gibt es aber Behinderungen.

Es geht voran auf einer der wohl ältesten Wanderbaustellen Berlins an der #Hardenbergstraße – wenn auch in kleinen Schritten. Und ein weiterer Meilenstein ist nun geschafft: Die BVG hat die Tunneldecke der U-Bahnlinie 2 zwischen Ernst-Reuter-Platz und Zoologischer Garten abgedichtet. Doch die Bauarbeiten behindern weiterhin #Fußgänger, Auto- und #Fahrradfahrer.

Ursprünglich war vorgesehen, dass die Arbeiten bereits 2016 abgeschlossen werden. Am Montag sagte eine Sprecherin der BVG: „Nach aktuellem Stand musste die verkehrsrechtliche Anordnung verlängert werden, und die Fertigstellung ist bis Mitte oder Ende April vorgesehen.“ Aufgrund der Verzögerungen schnellten die Kosten in die Höhe. Zum Baubeginn kalkulierte die BVG der Sprecherin zufolge etwa 3,7 Millionen Euro für die Bauarbeiten ein. Nun sind die Kosten auf insgesamt 5,2 Millionen Euro gestiegen.

Bagger stehen noch immer auf dem Mittelstreifen der Hardenbergstraße
Der Mittelstreifen zwischen dem Bahnhof Zoo und der Fasanenstraße muss noch umgebaut werden, deshalb ist er nach wie vor weiträumig abgesperrt. Auf Höhe der S-Bahnbrücke stehen noch immer blaue Bagger und …

Straßenverkehr: Vollsperrung der Brücke am S-Bahnhof Wuhlheide, Die Köpenicker-Allee-Brücke wird wegen Instandsetzungsarbeiten vom 15. bis 18. April für den Autoverkehr gesperrt, aus berlin.de

Die Köpenicker-Allee-Brücke wird wegen Instandsetzungsarbeiten vom 15. bis 18. April für den Autoverkehr gesperrt

Aufgrund notwendiger Instandsetzungsarbeiten wird die Brücke am #S-Bahnhof #Wuhlheide, die #Köpenicker-Allee-Brücke, von Mittwoch, den 15.04.2020, 6:00 Uhr bis Sonnabend, den 18.04.2020, 12:00 Uhr für den Autoverkehr gesperrt. An diesen Tagen werden die geschädigten Fahrbahnbeläge sowie Verfugungen erneuert.

Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite können die Arbeiten nicht bei halbseitiger Sperrung, sondern nur bei #Vollsperrung erfolgen. Da eine weitere Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt nicht möglich ist, wurden die Arbeiten in die verkehrsschwächere Ferienzeit gelegt.

Es empfiehlt sich, den Abschnitt weiträumig über die Treskowallee zu #umfahren.

Die Rudolf-Rühl-Allee bleibt im Bereich des S-Bahnhofs Wuhlheide für Anlieger frei und als Erschließung des Betriebsgeländes südlich der Bahntrasse weiterhin befahrbar.
Der S-Bahnbetrieb und der Betrieb der Parkeisenbahn Wuhlheide sind von der Sperrung nicht betroffen.

Der Fußgängerverkehr wird durch die Baumaßnahme nicht beeinträchtigt. Radfahrende werden gebeten, ihr Fahrrad auf dem etwa 45 Meter langen gesperrten Abschnitt auf dem Gehweg zu schieben.

Bahnverkehr + Straßenverkehr: Grenzbahnhof Küstrin-Kietz Parkplätze verdrängen alten DDR-Güterbahnhof, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/seelow/artikel7/dg/0/1/1795697/

Die Bahn hat damit angefangen, auf dem Areal des einstigen #DDR-Grenzgüterbahnhofs #Küstrin-Kietz #Baufreiheit für einen großen #Park&Ride-Parkplatz zu schaffen. 311 Pkw-Stellplätze, eine #Buswendeschleife und #Fahrradständer werden errichtet.
Die alten Funktionsgebäude werden abgerissen. Die MOZ hat sie vor ihrem Abriss gemeinsam mit Martin Rogge, Vorsitzender des Vereins für die Geschichte Küstrins, noch einmal dokumentiert. Erneut wird der Küstrin-Kietzer Bahnhof innerhalb von historisch kurzer Zeit sein Antlitz radikal verändern. Diesmal, um die Brückenneubauten über Oder und Vorflut vorzubereiten.

Ausbau von Enteignungen begleitet
Seit 1879 ein kleinerer #Vorstadtbahnhof, wurde er ab 1955 unter dem Namen „Kietz“ zu einem wichtigen Bahnstandort der Region. Zwischen 1947 und 1948 erfolgte zwar die Demontage des zweiten Streckengleises der #Ostbahn zwischen Küstrin-Kietz und Berlin als Reparation. Doch für Kohle aus Polen, aber auch Militärtransporte der Sowjetarmee wurde der Bahnhof immer wichtiger.

Für den #Güterverkehr zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) entstanden westlich des Bahnhofs zwei neue Verbindungskurven (Gleise 15 und 16), die die Ostbahn von Westen mit der Frankfurter Seite in beiden Richtungen verbanden. Zudem wurden zwischen 1952 und 1954 die Gleisanlagen um vier Übergabegleise auf der Frankfurter Seite erweitert. Der Ausbau des Bahnhofs war begleitet von zahlreichen Enteignungen. Es wurden neue #Stellwerke errichtet. Dem Platzbedarf des Bahnhofes musste auch die Häuserzeile …

Bus + Flughäfen: Busaufstellbereich in der Neuköllner Straße, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie schätzt der Senat die Notwendigkeit eines zusätzlichen #Busaufstellbereichs in der #Neuköllner Straße zur
zuverlässigen Abwicklung der #Busverbindungen zum zukünftigen #Flughafen #BER ein?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der #Expressbus #X7 soll in einem dichten Takt den #U-Bahnhof #Rudow (Endpunkt der U7)
mit den beiden Terminals des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) verbinden und somit
die regelmäßige Anbindung des Flughafens BER für unsere Fahrgäste sicherstellen. Eine
von den anderen Stadtbuslinien getrennte #Betriebshaltestelle ist für einen reibungslosen
#Betriebsablauf unabdingbar, da der Betrieb dieser Linie unabhängig von ggfs. auftretenden
Problemen auf den Stadtbuslinien erfolgen muss.
Durch den Standort direkt vor der zentralen #Einstiegshaltestelle kann eine pünktliche und
zuverlässige Abfahrt der Linie X7 zu den BER-Terminals sichergestellt werden. Aufgrund
der geplanten dichten Taktfolge bis in den späten Abend hinein, sollte diese
2
Betriebshaltestelle nicht im Bereich von Wohnbauten eingerichtet werden. Voraussichtlich
werden auch die Fahrzeuge der Linie N7 in Wochenend-Nächten diese Endstelle nutzen.“
Der Aufgabenträger teilt diese Einschätzung.
Frage 2:
Welche Maßnahmen ergriffen das Land Berlin sowie der Bezirk Neukölln seit dem Ersuchen der BVG im
Oktober 2019, in der Neuköllner Straße einen zusätzlichen Busaufstellbereich zu ermöglichen?
Antwort zu 2:
Die notwendige Fällung von vier Bäumen ist durch den Bezirk Neukölln noch im Februar
2020 erfolgt. Diese ist die Voraussetzung für weitere Bauarbeiten in diesem Jahr.
Grundsätzlich zuständig für bauliche Veränderungen ist der Eigentümer der Straße, der
Bezirk. Dieser hat sich jedoch wegen der für ihn nicht absehbaren Kostenlast am 11.
Februar 2020 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewendet.
Eine Unterstützung ist über den SIWANA Titel 9810/73000 („Barrierefreier Neu- und Ausbau
von Bushaltestellen“) möglich und wurde auch grundsätzlich zugesagt.
Frage 3:
Welche Ergebnisse brachten bisherige Gespräche, Vor-Ort-Termine und BVV-Beratungen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„In einem ersten Vor-Ort-Termin mit Behördenvertretern wurde die Örtlichkeit außerhalb der
normalen Fahrbahn (Anlegung einer Busbucht) für eine sinnvolle Maßnahme erachtet, da
keine Beeinträchtigungen für den fließenden Verkehr und die Anwohnenden entstehen
würden. Die notwendige Fällung mehrerer Bäume wurde als bestehende Herausforderung
angenommen.
Im Rahmen einer Ausschusssitzung im Dezember 2019 erfolgte die erneute
Inaugenscheinnahme mit den politischen Vertreterinnen/Vertretern und es konnte eine
Variante gefunden werden, die die Fällung von lediglich vier Bäumen erfordert. Dieser
Variante wurde im Januar 2020 zugestimmt.“
Frage 4:
Ist es zutreffend, dass die BVG ihre Finanzierungszusage, die Kosten für die Umsetzung der Maßnahme zu
übernehmen, zurückgezogen hat?
a) Wenn ja, welche Gründe liegen hierfür vor?
b) Wenn nein, bleibt die Finanzierungszusage der BVG aufrechterhalten?
Frage 5:
Wie planen der Bezirk Neukölln sowie das Land Berlin die Anlegung des zusätzlichen Busaufstellbereichs nun
zu finanzieren?
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Frage 8:
Ist der Senat bereits persönlich mit der BVG in den Kontakt getreten, um eine zeitnahe Umsetzung der
Maßnahme nicht zu gefährden?
a) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
b) Wenn nein, warum nicht und wann plant der Senat, die Gespräche mit der BVG
aufzunehmen?
Antwort zu 4, 5 und 8:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Finanzierungszusage der BVG aus der Ausschusssitzung vom Dezember 2019 konnte
aufgrund der vorläufigen Wirtschaftsführung der BVG nicht gehalten werden. Sie bezog sich
auf die Fällung und Ersatzpflanzung von vier Bäumen.“
Die alleinige Zuständigkeit für das Anlegen eines solchen Bushaltebereiches im öffentlichen
Straßenland liegt beim bezirklichen Baulastträger. Der Aufgabenträger für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) hat für die Errichtung neuer Haltestellen lediglich eine
grundsätzliche Fördermöglichkeit aus dem SIWANA-Titel 9810/73000 („Barrierefreier Neuund Ausbau von Bushaltestellen“). Der Aufgabenträger hat den Bezirk gebeten, sich für die
Planung und Realisierung direkt mit der BVG abzustimmen, bei Problemen aber angeboten
seinerseits vermittelnd tätig zu werden.
Frage 6:
Welche Kosten verursacht die Planung sowie Realisierung der Maßnahme insgesamt?
Antwort zu 6:
Die BVG schätzt die Kosten auf ca. 100.000,- Euro für die Errichtung der Haltestelle und die
damit einhergehenden Arbeiten (Grünarbeiten, Geh- und Radwegeverlegung, Versetzung
einer Straßenlampe, etc.).
Frage 7:
Welche verkehrlichen Konsequenzen sind nach der Eröffnung des Flughafens BER rund um die Neuköllner
Straße zu erwarten, insofern kein zusätzlicher Busaufstellbereich eingerichtet wird?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Flughafenbusse müssten in der Konsequenz die vorhandene und vor einem Wohnhaus
gelegene Endstelle nutzen. Für die bisher dort stehenden anderen Linien müssten
Ersatzstandorte gefunden werden, die entweder weitere innerbetriebliche Fahrwege
bedeuten oder zu ungünstigeren Umsteigebedingungen am U-Bahnhof führen würden.
Alternativ könnte auch in stadtauswärtiger Richtung auf dem rechten Fahrstreifen
gestanden werden, was allerdings zu einer massiven Beeinträchtigung des fließenden
Verkehrs einschließlich der anderen Buslinien führen würde.“
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Frage 9:
Wann wird nach derzeitigem Stand mit der Anlegung des zusätzlichen Aufstellbereichs für Busse in der
Neuköllner Straße begonnen werden?
Antwort zu 9:
Die Bäumfällung als Voraussetzung für die geplante Baumaßnahme ist erfolgt. Die weitere
Zeitplanung ist noch nicht bekannt.
Berlin, den 03.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr + Straßenverkehr: Verkehr in der Lausitz In diese Projekte sollen die Kohleausstiegs-Milliarden fließen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2020/04/milliarden-euro-verkehrsprojekt-kohlelaenderrevier-ice-strecke-berlin-cottbus-goerlitz.html

Am Rande der Corona-Krisensitzungen haben sich die vier Kohleausstiegsländer auf Prioritäten für #Verkehrsprojekte geeinigt. Hin zur Lausitz soll eine Art dritter #Autoschnellweg ausgebaut und #Bahnstrecken beschleunigt werden.

Acht Wochen lang wurde verhandelt, teils heftig diskutiert. Im Schatten der Corona-Krise haben sich in der dieser Woche nun die #Kohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen auf eine Liste von Verkehrsprojekten geeinigt, die rbb|24 vorliegt.

Bereits zuvor hatte die Bundesregierung ihre Bereitschaft signalisiert, die erforderlichen Summen für die Projekte zur Verfügung zu stellen. Der Verkehrsausschuss im Bundestag und das Bundesverkehrsministerium hatte dafür die Zahl der Projekte gedeckelt. Der Fokus auf diese Projekte bedeutet, dass sie nun beschleunigt umgesetzt und finanziert werden können. Noch in diesem Jahr – so die Vorgabe – soll das Maßnahmenpaket mit einem Gesetz beschlossen werden.

Verkehrsprojekte für Kohleländer haben Vorfahrt
Die nun vorgelegten Projekte erhalten eine besondere #Dringlichkeit, sodass etwa Kläger die Projekte nicht in ihrer Gesamtheit verhindern können, lediglich Verbesserungen im Sinne des Umweltschutzes erwirken können und die Klagemöglichkeiten …

Straßenbahn + Radverkehr: Pankower Tor bekommt vier Tramhaltestellen und vier Garagen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228836235/Pankower-Tor-bekommt-vier-Tramhaltestellen-und-vier-Garagen.html

#Mobilitätskonzept: Kurt Kriegers Quartier mit 2000 Wohnungen wird #autoarm. Neue #Tram und #Panke Trail bilden Rückgrat des Verkehrs.

Es war eine Erfolgsnachricht nach über zehn Jahren Streit: Im Januar stand fest, dass auf der Brache des früheren Güterbahnhofs Pankow ein modernes Stadtquartier mit 2000 Wohnungen, Geschäften, zwei Schulen und zwei Kitas in Holzbauweise entstehen. Nun meldet Investor Kurt Krieger, der beim Neubau des Quartiers Pankower Tor 500 Millionen Euro investiert, den nächsten Durchbruch: Man habe sich mit dem Bezirksamt Pankow auf ein Mobilitätskonzept geeinigt, gab die Firma Krieger den nächsten Schritt in Richtung Baustart bekannt.

Darin soll erstmals detailliert erklärt werden, wie man das #Pankower Tor als „autoarmes Stadtquartier“ der Zukunft entwickeln will – so wie es Pankows Bezirkspolitiker immer wieder gefordert hatten. Das Rückrad der Mobilität für die Bewohner des künftigen Stadtquartiers bildet eine neu entstehende #Straßenbahnlinie. Sie verkehrt entlang des künftigen Viertels zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow an der Granitzstraße zum S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und führt dann weiter bis zum Pasedagplatz in Weißensee, wo Trams eine heute schon vorhandene Wendeschleife der Linie 12 nutzen können. „Im geplanten Quartier sind vier Haltestellen vorgesehen, je eine an den Bahnhöfen, eine an der geplanten #Grundschule sowie eine auf Höhe der #Neumannstraße“, gibt die Firma Krieger jetzt erstmals Details zum #Tram-Projekt des Senats bekannt. Die entsprechende #Trasse werde beim Bau des Pankower Tors frei gehalten. Eine Formulierung, die nahe legt, dass der Investor mit einem Projektstart rechnet, bevor die #Gleisbauarbeiten beginnen.

Pankower Tor: #Radschnellweg Panke #Trail soll viele Pkw überflüssig machen
Gleich neben der neuen Straßenbahnlinie verläuft ein breiter #Radweg, der den auf der anderen Seite des Quartiers laufenden Radschnellweg „Panke Trail“ ergänzt. Er führt entlang des Damms der S-Bahn-Linie #S2 von Karow bis zum #Mauerpark – und erschließt mittendrin Kriegers Quartier. „Der übergeordnete Radverkehr soll in Ost-West-Richtung …

Straßenverkehr: Staugefahr wegen Sanierung A 11 bei Pfingstberg wird zur Großbaustelle, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1794277/

Schon die Vorbereitungen für die #Fahrbahnsanierung auf der #A11 im Bereich Uckermark hatten im vergangenen Jahr kilometerlange Staus nach sich gezogen. An manchen Tagen ging gar nichts mehr. Jetzt beginnt der eigentliche Bau.
Ab 20. April läuft der Verkehr zwischen #Pfingstberg und #Joachimsthal nur noch #einstreifig in Richtung Berlin. Richtung Norden sind weiterhin zwei Spuren im Baustellenbereich nutzbar. Natürlich mit gedrosseltem Tempo. Man bezeichnet das als 3+0-Führung. Denn der gesamte Verkehr muss auf der Stettiner Richtungsfahrbahn Platz finden. Damit ist auf der anderen Seite genügend Raum für eine grundhafte Erneuerung.

Gerade im Berufsverkehr und vor allem an den Wochenenden dürfte mit erheblichen Staus zu rechnen sein. Davon geht auch der Gramzower Autobahnmeister Lars Kähler aus. Deshalb soll nach den Osterferien eine sensorengesteuerte elektronische Verkehrsführung die Autoschlangen lenken. Dazu werden neben der Autobahn LED-Anzeigen und Prismenwender installiert. Nimmt der Verkehr in Richtung Berlin stark zu, leiten sie die Autofahrer an der Abfahrt Pfingstberg von der Autobahn ab und weiter über eine ausgeschilderte Umleitung über Temmen und Joachimsthal zur Anschlussstelle Chorin.

Kommt es zu noch größeren Rückstaus, was besonders an den Sonntagen bei schönem Wetter und verlängerten Wochenenden regelmäßig der Fall ist, dann setzt die Verkehrslenkung schon weiter nördlich ein, um die Autoschlangen bereits ab Prenzlau-Ost über die L 26 auf die B 109 quer durch die Schorfheide zu führen.

Eine andere Lösung lässt sich nach Aussage von Lars Kähler nicht realisieren. Denn die Autobahn ist im Bereich des Biosphärenreservats mit einem Sonderquerschnitt …

zu Fuß mobil: Fußgängerlobby empfiehlt: Rücksicht nehmen – auf die Fahrbahn gehen, aus Fuss eV

Dürfen #Fußgänger auf der #Fahrbahn gehen, wenn sie auf
schmalen Gehwegen nicht den wegen Corona nötigen #Sicherheitsabstand
einhalten können? Ja, sagt die Fußgängerlobby FUSS e.V.: „Fußgänger
sollen einerseits #Gehwege benutzen. Andererseits verbieten es ihnen
aber die aktuellen Verordnungen der Länder, anderen Menschen zu nahe
zu kommen. Tun sie das doch, gefährden sie derzeit Leib und Leben.
Weichen sie aber achtsam auf den Rand einer nicht zu stark
befahrenen Fahrbahn aus, kann das allenfalls Auto- und Radfahrern
leicht irritieren. Das ist eindeutig das viel kleinere Übel.“

Fußgängern empfiehlt FUSS e.V.-Vorstand Roland Stimpel: „Wo es nötig
und hinreichend sicher ist, da weicht auf die Fahrbahn aus! Das kann
beim verringerten Autoverkehr sicherer sein, als auf dem Gehweg
anderen Menschen bedrohlich nah zu kommen.“ Das gelte natürlich nur
für Erwachsene mit hoher Aufmerksamkeit und Reaktionsvermögen und
nur dort, wo nicht zu viele und zu schnelle Fahrzeuge unterwegs
seien. FUSS e.V. empfiehlt:  „Hier sollte man auch nur auf der
linken Seite gehen, um entgegen kommende Fahrzeuge im Auge zu haben.
Und natürlich nur auf übersichtlichen und beleuchteten Straßen.“

„Besonders dringend brauchen jetzt Ältere, Rollstuhlfahrer und
chronisch Kranke Abstand zu anderen“, sagt Stimpel. „Fitte und
Gesunde sollten sie auf engen Gehwege möglichst verschonen.“ Zur
rechtlichen Seite verweist der Verein auf den Freispruch des
Bundesgerichtshofs für einen Fußgänger, der Fahrbahnen sogar
demonstrativ und in der Absicht benutzt hatte, Fahrer zum Ausweichen
zu zwingen und deshalb wegen gefährlichen Eingriffs in den
Straßenpverkehr angeklagt war (BGH vom 31.8.1995, 4 StR 283/95).

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FUSS e.V. Pressekontakt: Roland Stimpel, roland.stimpel@fuss-ev.de
oder 0163 – 1833 508
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Straßenverkehr: Blitzer-Bilanz und neue StVO Höhere Bußgelder bringen Berlin viele Millionen Euro, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/blitzer-bilanz-und-neue-stvo-hoehere-bussgelder-bringen-berlin-viele-millionen-euro/25692148.html

Vermutlich noch im April tritt die neue #Straßenverkehrsordnung (#StVO) in Kraft – freuen wird das vor allem den Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Die Einnahmen aus Buß- und Verwarnungsgeldern werden sich drastisch erhöhen, eine Verdoppelung erscheint möglich. Im Jahr 2019 hat die Bußgeldstelle genau 4.349.247 #Verkehrsordnungswidrigkeiten bearbeitet, dies brachte Einnahmen von 88.667.965 Euro – also fast 90 Millionen.

Bundeskabinett und Bundesrat haben nun einer deutlichen Verschärfung zugestimmt. Das Bußgeld für Halten in zweiter Reihe vervierfacht sich fast, nämlich von 15 auf 55 Euro. Deutlich teurer wird auch das Halten und Parken auf Geh- und Radwegen: Statt ab 15 Euro sind künftig bis zu 100 Euro fällig. Gut 3,1 Millionen „#Verstöße im ruhenden Verkehr“ gab es 2019, das sind etwa drei Viertel aller Verkehrsordnungswidrigkeiten. Hier wird mindestens eine Verdoppelung der Einnahmen erwartet.

Das letzte Viertel sind Geldbußen und Verwarnungsgelder für #Temposünder, sie brachten 2019 mehr als 19 Millionen Euro in die Kasse. Die Geldbußen verdoppeln sich mit der neuen StVO, allerdings nur in den unteren Kategorien (bis 20 Kilometer pro Stunde zu schnell). Statt wie bisher 15, 25 oder 35 Euro werden 30, 50 oder 70 Euro fällig. Größere Überschreitungen werden nicht teurer, hier gibt es künftig zwei Punkte statt …