Kategorie: Infrastruktur

Bahnverkehr: Tillich begrüßt Absichtserklärung zu neuer Bahntrasse Dresden – Prag, aus Medienservice Sachsen

Dresden (25. August 2017) – Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat die heute in Karlsbad unterzeichnete deutsch-tschechische Absichtserklärung zur #Neubaustrecke #Dresden – #Prag begrüßt.

„Die heute getroffene Absichtserklärung ist eine wichtige und starke Botschaft für ein bedeutendes europäisches Verkehrsprojekt und zugleich ein großer Erfolg für Sachsen“, sagte Tillich am Freitag in Dresden.

Der Regierungschef hatte sich in der Vergangenheit immer wieder in Brüssel, Berlin und Prag dafür eingesetzt, dass das Projekt vorankommt und die Neubaustrecke durch das Erzgebirge Realität werden kann.

Mit der neuen grenzüberschreitenden Strecke, die das Erzgebirge zu großen Teilen unterquert,  kann ein steigendes Güterverkehrsaufkommen bewältigt werden. Zugleich soll die Reisezeit im Personenfernverkehr zwischen Dresden und Prag auf eine gute Stunde halbiert werden. Für das Elbtal bedeutet dies eine massive Entlastung vom Güterfernverkehr und damit nicht zuletzt auch einen Rückgang der Lärmbelastung.

„Es freut mich, wenn die Bewohner des Elbtals dann endlich wieder ruhiger schlafen können. Auch unsere Gäste und Besucher des Elbtals und der Sächsischen Schweiz können dann die einmaligen Blicke von der Bastei in Ruhe genießen.“

Weiter sagte er: „Mit dieser Eisenbahn-Neubaustrecke wird die Wettbewerbsfähigkeit des Freistaates durch die bessere Anbindung an die dynamisch wachsenden Märkte der Länder Süd- und Südosteuropas nachhaltig gesichert und ein Engpass zu den deutschen Seehäfen perspektivisch beseitigt.“

Weiterhin bietet die Neubaustrecke eine hochwassersichere Trassenführung.
Durch die Verlagerung des Verkehrs aus dem Elbtal können außerdem die CO2-Emmissionswerte im Elbtal und Nationalpark Sächsische Schweiz verringert werden.

Das Projekt hat europäische Relevanz: Nicht nur für Deutschland und Tschechien ergibt sich ein erheblicher Nutzen. Es wird auch eine bessere Anbindung der Slowakei, Ungarns sowie Österreichs geschaffen. Dies fördert das Zusammenwachsen der Staaten Mittel- und Osteuropas.

Hintergrund:

In der Absichtserklärung, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und sein tschechischer Amtskollege Dan Tok am Freitag unterzeichnet haben, heißt es unter anderem:

Beide Seiten begrüßen, dass die Eisenbahnverbindung Berlin – Dresden – Prag in die Kategorie Vordringlicher Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege aufgenommen wird und erachten es für notwendig, dass die Kapazität der wichtigsten Eisenbahnverbindung zwi¬schen beiden Staaten, der Strecke Dresden – Prag, erhöht sowie die Reisezeiten im Personenverkehr und Beförderungszeiten im Güterverkehr signifikant verkürzt wer¬den.

Rückfragen an Regierungssprecher Ralph Schreiber: mailto:presse@sk.sachsen.de

S-Bahn + Bahnverkehr: Jubiläum einer Bahnstrecke: Seit 140 Jahren gibt es die Berliner Ringbahn, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/prenzlauer-berg/verkehr/jubilaeum-einer-bahnstrecke-seit-140-jahren-gibt-es-die-berliner-ringbahn-d131557.html

Berlin. Die #Ringbahn ist eine der wichtigsten Verkehrsmittel in Berlin.

Die Idee mit der Ringbahn rund um das Zentrum der Stadt Berlin wurde 1866 geboren. Auf der 37 Kilometer langen Strecke finden täglich über 1100 Zugfahrten statt, die rund eine halbe Millionen Fahrgäste befördern. Auch wenn sich die Berliner und ihre Gäste immer wieder über Verspätungen, Zugausfälle, Weichen- und Signalstörungen ärgern: Ohne die Ringbahn geht in Berlin gar nichts. Es ist eine einmalige technische Lösung. Die #S-Bahnen fahren auf einer zweigleisigen Strecke in einem geschlossenen Ring um das Zentrum der Stadt herum. Die Ringbahn ist die einzige Eisenbahnstrecke in Deutschland, die keine Endstation hat. Gleichzeitig markiert die Ringbahn heute die Grenze der #Tarifzone A.

Die heutige Ringbahn hat eine lange Geschichte. Mitte des 19. Jahrhunderts wurden viele Eisenbahnstrecken gebaut, die alle in Kopfbahnhöfen in Berlin endeten. So entstanden beispielsweise der Lehrter, der Hamburger, der Stettiner und der Anhalter Bahnhof. Der Nachteil war, dass alle Zugstrecken dort endeten. Eine durchgehende Bahnverbindung gab es nicht. Mit der Industrialisierung wuchs auch die Bevölkerungszahl in Berlin. Immer mehr Fahrgäste wollten von einer Bahnstrecke in die andere umsteigen. So entstand die Idee einer Verbindungsbahn, die Personen, Güter und Wagen zwischen den einzelnen Bahnhöfen bewegen konnte. 1851 wurde die Verbindungsbahn in Betrieb genommen.

Ringschluss in zehn Jahren

Diese Verbindungsbahn hatte den Nachteil, dass sie im Straßenverlauf …

Cottbus + Straßenbahn: Straßenbahn fährt ab Samstag auf neuen Touren, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Strassenbahn-faehrt-ab-Samstag-auf-neuen-Touren;art1049,6176755

Weil die #Gleisbauarbeiten in der Straße der #Jugend am Freitag abgeschlossen werden, fahren die #Straßenbahnen ab Samstag auf neuen Touren durch die Stadt (siehe Grafiken). Darüber informiert #Cottbusverkehrsprecherin Christin Heldt.
Damit wird gleichzeitig die einseitige Straßensperrung aufgehoben. Der Autoverkehr kann wieder ganz normal passieren. Auch die Reparatur an den Borden der Straßenbahntrasse zwischen Breithaus und Stadtring sind erledigt.

Gleichzeitig laufen die Arbeiten an der #Bahnhofkreuzung weiter. Dort wird eine neue Weiche eingebaut. "Deshalb können die Straßenbahnen auf der Ost-West-Achse am Stadtring nach wie vor nicht passieren", erklärt Christin Heldt. Ursprünglich sollten die Arbeiten zeitgleich mit der Reparatur in der Straße …

Straßenverkehr: Zustand der in Berlin befindlichen Brücken, die in Auftragsverwaltung Berlins sind, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Brücken gibt es in Berlin, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des
Landes Berlin befinden und wie hoch ist hiervon der Anteil an Brücken, in sehr gutem #Bauwerkszustand, in
gutem Bauwerkszustand, in befriedigendem Bauwerkszustand, in ausreichendem Bauwerkszustand in
nichtausreichendem Bauwerkszustand sowie in ungenügendem Bauwerkszustand ? (Bitte jeweils Bauwerk-
Zustandsnoten bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche in Prozent für die Jahre 2015, 2016 und
2017).
Antwort zu 1:
Es befinden sich 258 Brücken in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung
des Landes Berlin.
21% haben eine Zustandsnote 1,9 und besser ( sehr guter/ guter Bauwerkszustand)
48% haben eine Zustandsnote zwischen 2,0-2,4 (befriedigender Bauwerkszustand)
26% haben eine Zustandsnote zwischen 2,5-2,9 ( ausreichender Bauwerkszustand)
5% haben eine Zustandsnote 3,0 und schlechter (nicht ausreichender Bauwerkszustand)
(Stand 30.08.2017)
Die der statistischen Auswertung zugrunde liegende Datenbank wird dynamisch
fortgeschrieben. Eine historische Entwicklung ist daher nicht darstellbar, soweit nicht
gleichlautende Abfrageergebnisse mit gleichen Eingangsdaten aus der Vergangenheit
vorliegen.
2
Frage 2:
Wie hoch ist hier jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer
Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um die Brücken in
nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten
Bauwerkszustand zu versetzen
Antwort zu 2:
Zur durchschnittlichen täglichen Verkehrsstärke wird auf die im Internet veröffentlichten
Verkehrsmengenkarten KfZ und LKW verwiesen.
http://www.berlin.de/senuvk/verkehr/lenkung/vlb/de/erhebungen.shtml
Frage 3:
Wie sieht die aktuelle Projektliste sanierungsbedürftiger Brücken aus, die sich in Berlin befinden, jedoch
nicht in der Baulast des Landes Berlin aber in der Auftragsverwaltung Berlins liegen? (Bitte mit Angabe der
Zustandsnote und Datum der Bewertung)
Frage 4:
Auf welchen dieser Brücken ist derzeit eine Geschwindigkeits- und/oder Lastenreduzierung angeordnet?
(Bitte aufgelistet nach Brücke mit jeweiliger Geschwindigkeits- und Lastenreduzierung)
Frage 5:
Bei welchen dieser Brücken wurden bisher welche Maßnahmen ergriffen, um den baulichen Zustand zu
verbessern? (Bitte aufgelistet nach Brücke und Maßnahme(n))
Frage 6:
Bei welchen dieser Brücken wurden bisher welche Maßnahmen ergriffen um den jetzigen baulichen Zustand
zumindest solange zu halten, bis mit der Sanierung begonnen wird? (Bitte aufgelistet nach Brücke und
Maßnahme(n))
Antwort zu 3 -6:
Bedingt durch Bemessungsdefizite insbesondere bei den Spannbetonbrücken der 1.
Generation (´60/ ´70er Jahre des letzten Jahrhunderts) und der zwischenzeitlich stark
gestiegenden Verkehrsbelastung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur die Nachrechnung der Brücken im Zuge von Bundesautobahnen gemäß
Nachrechnungslinie verfügt. Die BAB A 100 (Berliner Stadtring) ist bedingt durch ihren
Entstehungszeitraum besonders betroffen. Die Ergebnisse aus der Nachrechnung führten
zur erforderlichen Anordnung von verkehrseinschränkenden Maßnahmen gemäß der
nachfolgenden Liste. Da eine Ertüchtigung der Bauwerke auf die geforderten Lastmodelle
entsprechend der Nachrechnungsrichtlinie nicht möglich ist, sind die Bauwerke mittelfristig
durch Neubauten zu ersetzten. Insofern finden für diese Bauwerke nur noch
Sanierungsmaßnahmen statt, um bis zum Beginn des Ersatzneubaus die Abwicklung des
Verkehrs möglichst zu gewährleisten.
3
Brücken Baulast Bund mit Geschwindigkeits- und/oder Lastenreduzierung
lfd.
Nr.
ASB-Nr. iBw.-Nr. BW-Name Beschränkung
1 3445038 0 07033 Rudolf-Wissell-Brücke Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger
2 3445050 1 07044b Brücke Ost über
Halenseestraße Ost, FR Nord
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
Abstandsgebot für LKW 70 m, 60 km/h
3 3445050 2 07044c Brücke West über
Halenseestraße Ost, FR Süd
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger
4 3445050 3 07044d Brücke West über
Halenseestraße Ost, FR A115
Verbot f. Kfz mit tatsächlicher Masse
größer 2,8 t, zulässige
Höchstgeschwindigkeit 40km/h,
Fahrspursperrung und Einengung
5 3445051 1,
2
07044h+i Ringbahnbrücke und
Rampenbrücke
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
Abstandsgebot für LKW 70 m, 60 km/h
6 3445079 0 07083 Westendbrücke Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
Abstandsgebot für LKW 70 m, 60
km/h, Fahrstreifenverschwenkung und
Einengung
7 3445082 1 07088a Westliche Rampenbrücke
Kurt-Schumacher Damm
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
zulässige Höchstgeschwindigkeit 60
km/h
8 3445082 2 07088b Östliche Rampenbrücke Kurt-
Schumacher-Damm
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
zulässige Höchstgeschwindigkeit 60
km/h
9 3445083 0 07089 Östliche Brücke über den
Siemensdamm
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
zulässige Höchstgeschwindigkeit 60
km/h
10 3445084 0 07090 Westliche Brücke über den
Siemensdamm
Überholverbot für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse inkl.
Kraftomnibus und PKW mit Anhänger,
zulässige Höchstgeschwindigkeit 60
km/h
11 3545084 A 12028a Brücke über Albrechtstraße Sperrung linker FS für Kfz größer 3,5 t
zulässiger Gesamtmasse, einschl.
ihrer Anhänger und Zugmaschinen,
ausgenommen PKW und
Kraftomnibusse
4
Frage 7:
Bei welchen dieser Brücken mussten akute / Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, um sie dem
Verkehr noch weiterhin zur Verfügung stellen zu können und eine Teil- oder Vollsperrung zu verhindern?
Welche Maßnahmen mussten eingeleitet werden? (Bitte aufgelistet nach Brücke und Maßnahme(n)
Antwort zu 7:
Bei der unter der laufenden Nr. 4 aufgeführten Brücke musste kurzfristig ein Fahrverbot für
Kfz mit tatsächlicher Masse größer 2,8 t, eine Fahrstreifensperrung sowie eine
Fahrstreifeneinengung angeordnet werden.
Berlin, den 04.09.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Ist Kreuzbergs Traum vom Radschnellweg schon ausgeträumt?, aus BZ Berlin

http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/ist-kreuzbergs-traum-vom-radschnellweg-schon-ausgetraeumt

 Unter dem #U-Bahn-Viadukt der #U1 sollte eine #Fahrradbahn entstehen. Doch der Bezirk legt dort jetzt #Parkplätze an.

Neun Kilometer Radler-Traum: ein Biker-Paradies von der Oberbaumbrücke bis zum Bahnhof Zoo, in weiten Teilen zwischen den Stelzen der oberirdischen U-Bahn-Linie 1. Ausgerechnet das grün regierte Kreuzberg blockiert diese Zukunft mit Autos. „Fahrradweg oder Parkplätze?“ steht auf dem Transparent, mit dem der Fahrradclub ADFC am Dienstagabend demonstrierte.
„Radfahrer auf der ganzen Welt feiern unsere Idee eines überdachten Radwegs – Berlin baut lieber Parkplätze“, kritisiert Simon Wöhr (32), Mitinitiator der Radbahn.

Den Startschuss für die Parkplätze gab im Herbst 2016 der damalige Baustadtrat, auch ein Grüner. Er hatte die Faxen dicke, wollte endlich Radstreifen an der viel befahrenen Skalitzer-/Gitschiner Straße. Die waren seit 13 Jahren geplant, scheiterten mal an der Planung, mal am Geld, mal an BVG-Sanierungsarbeiten. Durch die Radstreifen am Straßenrand werden aber 300 Parkplätze vernichtet. Als Ersatz entstehen deshalb die 152 Plätze unter dem U-Bahn-Viadukt.
Bürgermeisterin ist für Radbahn-Projekt

Dabei begrüßt Kreuzbergs radelnde Bürgermeisterin Monika Herrmann (53, Grüne) das Radbahn-Projekt, sagte der B.Z.: „Ich habe mich schon zweimal mit der Initiative getroffen. Verabredet war aber, dass die Gitschiner Straße erst …

Flughafen Tegel Warum Klaus Dietrich für die TXL-Schließung kämpft – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-tegel-warum-klaus-dietrich-fuer-die-txl-schliessung-kaempft-28210096

Blumen bewegen sich sacht im Wind, selbst die Wände sind begrünt. Klaus Dietrichs Balkon in Wittenau ist ein paradiesischer Ort zum Ausruhen – wenn da nicht der #Fluglärm wäre. „Bei Ostwind kommt hier alle zwei Minuten ein startendes #Flugzeug vorbei, bei Westwind sind es landende Maschinen“, sagt der 69-Jährige.

Auch nachts wird es nicht ruhig, dann machen Postflüge Krach. Klaus Dietrich will, dass das aufhört. Deshalb macht er mit bei der Bürgerinitiative „#Tegel endlich #schließen“. Er weiß, dass viele Berliner für den Weiterbetrieb Tegels sind. „Doch ich glaube, dass wir das noch drehen können. Dass der Volksentscheid am 24. September scheitert.“

Auf dem Balkontisch steht der Tablet-Computer, mit dem der Physiker den Fluglärm misst. Eine App notiert die Belastungen. „Ich habe sie eichen lassen, von einem befreundeten Mitarbeiter der Technischen Universität“, sagt der Anwohner. Besonders laut wird es, wenn große Maschinen über den Bezirk Reinickendorf hinwegfliegen.

„Eine startet vormittags nach Istanbul. Auch die Flüge in die USA sind besonders laut. Da kommt es schon mal vor, dass ich 73 Dezibel messe.“ Dabei befindet sich die Eigentumswohnung, die er mit seiner Frau bewohnt, noch nicht mal im Lärmschutzbereich des Flughafens. Zum Vergleich: Ein Presslufthammer macht Krach, der 80 Dezibel laut ist.
„Die SPD hat maximalen Bammel“

Wie ist Dietrich Tegel-Gegner geworden? Nach und nach, erzählt er. „1991 sind wir nach Pankow gezogen, in die Arnold-Zweig-Straße, mitten in der Einflugschneise. Damals hielt sich der Lärm aber in Grenzen.“ Für jene Jahre verzeichnet die Statistik nur rund …

Straßenverkehr: Wildtierbrücken in Brandenburg – Sie laufen über, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2017/08/wildtierbruecke-brandenburg-bilanz-autobahnen.html

Eigentlich war ihr Bau nach der Wirtschaftskrise 2009 nur als #Konjunkturstütze gedacht. Doch die drei #Tierbrücken über Brandenburger Autobahnen werden tatsächlich genutzt, von Wildschweinen, Hirschen oder Wölfen – und ungebetenen Fußgängern.
Sie kommen fast immer nachts, die meisten ganz gemächlich: Im Schutz der Dunkelheit spazieren sie über den grünen Brückenboden, Hirsche und Rehe, Wildschweine, Hasen und Wölfe. Ab und zu rauscht auf der Autobahn unter ihnen ein Auto vorbei. Drei dieser Grünbrücken für Wildtiere wurden in Brandenburg nach der letzten Wirtschaftskrise 2008 und 2009 gebaut. Sie sollten – wie so viele große Bauprojekte – leere Auftragsbücher füllen und dadurch die Konjunktur anschieben.

Am Dienstag zog das Brandenburger Umweltministerium eine Zwischenbilanz: Die Brücken würden von den vierbeinigen Fußgängern gut genutzt, zwischen zwei und zehn Tiere am Tag liefen drüber. Man weiß das so genau, weil man – gewohnt gründlich – nachgezählt hat. Mit Überwachungskameras sehen die Naturschützer jeden einzelnen Passanten.
Die Arten

Und es kamen im einzelnen:

    Rot-, Dam-, Schwarz und Rehwild
    Feldhase
    Rotfuchs …

Elektromobilität: E-Mobile in Berlin Elektroauto macht mehr Probleme, als es löst – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/e-mobile-in-berlin-elektroauto-macht-mehr-probleme–als-es-loest–28203432?dmcid=nl_20170822_28203432

Sie sind gelb, haben ein windschnittiges Führerhaus und einen kastenförmigen Ladebereich. Schön sehen sie nicht aus, die selbst entwickelten elektrischen Street Scooter der Post. Aber muss Fortschritt schön sein? In Berlin werden seit Juli mit 40 Fahrzeugen dieser Art Pakete ausgefahren, was der Berliner Luft jährlich rund 150 Tonnen Kohlendioxid erspart. In Brandenburg sind sogar schon 88 #Ökostromer unterwegs. Wenn die XL-Version verfügbar ist, werde der Einsatz in Berlin ausgeweitet, sagte Postsprecherin Anke Blenn. „Mittelfristig will die Deutsche Post DHL Group die gesamte Zustellflotte auf E-Fahrzeuge umstellen.“ Es gibt sie noch, die gute Nachricht aus der Welt der #Elektromobilität.

Allzu viele gab es in der jüngsten Zeit nicht. Es ist nicht lange her, da ließ eine Studie des Umweltinstituts IVL alte Negativ-Diskussionen wieder aufleben. Die Schweden hatten errechnet, dass bei der #Batterieherstellung enorme Mengen Energie verbraucht werden. Gefragt wird jetzt auch wieder, ob es überhaupt genug Rohstoffe gebe, um so viele Batterien zu fertigen, und genug Strom, um Millionen E-Autos zu betreiben.
Eine falsche Debatte

Die Grünen wünschen sich, dass ab 2030 keine Benziner und Diesel mehr verkauft werden. Das hat bei Autofahrern Ängste ausgelöst. Und dann ist da noch die Statistik: Zwar ist die Zahl der Elektroautos in Deutschland seit 2009 auf das 23-Fache gestiegen, doch ihr Anteil an der Gesamtzahl ist weiterhin …

U-Bahn: Vorbereitung der U8 -Verlängerung – nächste Planungsschritte, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Hat der Senat auf seinen Sitzungen seit Juni 2017 über die mögliche #Erweiterung des Berliner #U-Bahn-
Netzes beraten, welche Senatsvorlagen gab es dazu und welche Beschlüsse wurden dazu gefasst,
insbesondere zur Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel?
Antwort zu 1:
In der Senatssitzung vom 11.07.2017 wurde festgestellt, dass die Priorität der
Netzerweiterungen weiterhin bei der Straßenbahn liegt. Im Rahmen der langfristigen
Verkehrsplanung der wachsenden Stadt werden davon unabhängig die Option einer
Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel und weitere Verlängerungen von U-Bahnlinien
geprüft.
Frage 2:
Gibt es bereits einen Auftrag an die Senatorinnen für Stadtentwicklung und für Verkehr zur Erarbeitung der
Planungsgrundlagen für eine Machbarkeitsstudie bzw. Vorplanung oder die volkswirtschaftliche Bewertung
der Erweiterung der U8? Wenn nein, warum nicht, und wann ist dann damit zu rechnen?
Frage 4:
Will der Senat die ersten Planungsüberlegungen zur Verlängerung der in der jüngsten
Presseberichterstattung hervorragend genannten U-Bahnlinien U8 und U7 etwa erst zusammen mit der
Beschlussfassung des neuen Stadtentwicklungsplanes Verkehr (Beschlussfassung 2020?) festschreiben, für
den ausweislich der Drucksache Nr. 18/0472 die erforderlichen Untersuchungen noch nicht einmal
ausgeschrieben sind?
2
Frage 5:
Welchen Zeitplan verfolgt der Senat hinsichtlich der Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel in Hinblick
auf die Beschlüsse und die Bearbeitungsdauer von Planungsgrundlagen, Machbarkeitsstudie oder
Vorplanung, volkswirtschaftliche Bewertung, Durchführungsbeschluss, Einstellung der Bauvorbereitungsund
Baudurchführungsmittel in den Landeshaushalt, Anmeldung der Zuschüsse beim Bund etc.?
Antwort zu 2, 4 und 5:
Da es sich um langfristige Planungsoptionen handelt, lässt sich kein Zeitplan angeben.
Hierzu wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zunächst die
verkehrliche Wirkung der Verlängerung der U 8 ins Märkische Viertel im Rahmen der
aktuellen Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr (StEP Verkehr)
untersuchen lassen. Die erforderlichen Arbeiten für den StEP Verkehr wurden
ausgeschrieben und sind bereits beauftragt. Der Entwurf des StEP Verkehr ist für Mitte
2018 angestrebt. Über die daran anschließenden Schritte für die mögliche Fortsetzung der
U 8 – Planung, wie zum Beispiel eine Vorplanung oder volkswirtschaftliche Bewertung, ist
mit Vorliegen der Ergebnisse des StEP Verkehr ergebnisoffen zu entscheiden.
Frage 3:
Hat der Senat im Haushaltsplanentwurf 2018/2019 Haushaltsmittel für irgendwelche Untersuchungen oder
Vorplanungsaktivitäten zur Verlängerung der U8 eingestellt; wenn ja, in welcher Höhe, wenn nein, warum
nicht?
Antwort zu 3:
Für die Überprüfung von Maßnahmen, beispielsweise im Rahmen des StEP Verkehr,
darunter die Verlängerung der U 8 ins Märkische Viertel, oder für die Fragen von
Trassenfreihaltungen sind für den Haushaltsplanentwurf 2018/2019 Haushaltsmittel in
Höhe von insgesamt 150.000 € vorgesehen.
Frage 6:
Parallel zu welchen Planungsphasen wird das Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden und wann
könnte es abgeschlossen sein?
Antwort zu 6:
Sollte eine positive Entscheidung vorliegen, so ist zunächst die Finanzierung der baulichen
Umsetzung zu klären. Angesichts der begrenzten zur Verfügung stehenden Mittel aus dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und der Entflechtungsmittel sind zeitliche
Aussagen nicht möglich.
Planfeststellungsverfahren werden grundsätzlich mit Vorliegen des endgültigen
ingenieurtechnischen Entwurfs nach Abschluss der Entwurfsplanung durchgeführt. Dafür
ist in Abhängigkeit der planerischen Randbedingungen von einer Dauer von mindestens
18 Monaten auszugehen.
Ergänzend teilt die BVG AöR hierzu mit:
„Mit einem Baustart ist incl. der Zeiten für die Planung, den Leitungsbau und das
Vergabeverfahren in der Regel ca. 5-6 Jahre nach Projektauftrag zu rechnen.“
Frage 7:
Können die alten Bauplanungen aus den 1980er Jahren zumindest noch teilweise für das aktuelle Vorhaben
herangezogen werden?
3
Antwort zu 7:
Hierzu teilt die BVG AöR mit:
„Der BVG liegen aus dem Landesarchiv lediglich verschiedene Vorentwürfe für
Trassenvarianten vor. Konkrete Bauplanungen für den Weiterbau, die für eine spätere
Verlängerung genutzt werden können, sind nicht bekannt.“
Berlin, den 15.08.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughafen in Berlin Für eine späte BER-Eröffnung fehlt Geld, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-in-berlin-fuer-eine-spaete-ber-eroeffnung-fehlt-geld/20213730.html

Für den #BER ist die #Insolvenz von #Air Berlin wohl noch das geringste Problem: Die absehbare #Verschiebung der #Eröffnung auf mindestens Herbst 2019 #sprengt alle #Kalkulationen.
Zunächst einmal gibt die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) eine Entwarnung: Die insolvente Airline Air Berlin, die mit einem Passagier-Anteil von rund 28 Prozent der bisherige Hauptkunde ist, steht bei der FBB nicht in der Kreide. Es gebe aktuell keine offenen Forderungen gegenüber Air Berlin, so die Flughafengesellschaft. Wie das?
 Möglich war das nur, weil das öffentliche Gemeinschaftsunternehmen Berlins, Brandenburgs und des Bundes dem Vernehmen nach vorsichtig operierte, sich von der angeschlagenen Airline schon länger die Rechnungen sofort bezahlen ließ oder Leistungen nur gegen Vorkasse erbrachte. Und nun ist der Ernstfall eingetreten, der in den Risikoberichten für den Aufsichtsrat unter dem Stichwort „Insolvenz eines großen Airline-Kunden“ schon lange vorsorglich einkalkuliert war – mit einem möglichen Gesamtschaden von 219 Millionen Euro. In anderen, aktuellen Berechnungen kommt die FBB nach Tagesspiegel-Informationen auf – vielleicht – drohende Ausfälle von 73 Millionen Euro. Genau kann das vorläufig niemand beziffern. Nicht einmal, ob es überhaupt Ausfälle geben wird. Alles hängt davon ab, was mit Air Berlin passiert.
6,6 Milliarden Euro und eine Eröffnung ist nicht absehbar

Denn das FBB-Management kann durchaus darauf setzen, dass die von Air Berlin genutzten Slots auf dem Markt hoch begehrt sind und der Neu-Eigentümer und andere, expandierende Airlines sofort einsteigen werden. Damit gäbe es für den Flughafen womöglich sogar die Chance höherer Einnahmen als bei der kränkelnden Fluggesellschaft, die am …