Kategorie: Infrastruktur

Flughäfen: SXF und BER – aktuelles und zukünftiges Nachtflugverbot sowie Lärmschutzmaßnahmen, aus Senat

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1. Wie ist das aktuelle (#SXF) und zukünftige (#BER) #Nachtflugverbot -insbesondere bei der derzeitigen
Nutzung der sog. #Südbahn – geregelt?
Zu 1.: Für die Nutzung vom #Flughafen #Schönefeld (SXF) im #Nordbahnbetrieb liegt
eine #24-Stunden-Genehmigung vor. Es gibt Ausnahmen für Flugzeuge mit hoher
Lärmemission.
Während der temporären Nutzung der Südbahn gelten die strengeren #Nachtflugbeschränkungen
für den zukünftigen Betrieb des Flughafens Berlin Brandenburg
(BER). Dies ist im Bescheid der Oberen Luftfahrtbehörde der Länder Berlin und
Brandenburg vom 01.03.2017 unter Ziffer 8 „Hinweise zum Nachtflugbetrieb“ festgehalten
(siehe http://www.lbv.brandenburg.de/dateien/luftfahrt/170301_Bescheid_Nord
bahnschliessung_Suedbahnbetrieb_2017.pdf).
Die Nachtflugbeschränkungen am zukünftigen BER sind in Abschnitt XI. der Änderung
und Neufassung der Genehmigung des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld,
zukünftig Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg, vom 27.03.2012 (siehe
http://www.lbv.brandenburg.de/dateien/luftfahrt/Aenderung_Neufassung_der_Geneh
migung_Verkehrsflughafens_Berlin-Schoenefeld.pdf) dargelegt. Demnach sind in der
Kernnachtzeit von 0:00 bis 5:00 Uhr reguläre Linienflüge ausgeschlossen. Die Zeiten
von 23:30 bis 24:00 Uhr und von 5:00 bis 5:30 Uhr sind ausschließlich für Ver-
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spätungen und Verfrühungen zulässig. Während der Tagesrandzeiten von 22:00 bis
24:00 und 5:00 bis 6:00 Uhr ist die Anzahl der Flugbewegungen beschränkt.
2. Kommt es hierbei derzeit zu Beeinträchtigungen – einerseits des Flugverkehrs und anderseits der
Anwohnerinnen und Anwohner – insbesondere im Vergleich zur bisher genutzten nördlichen Startund
Landebahn?
Zu 2.: Durch die Nutzung der Südbahn können sich die Flugzeiten geringfügig ändern.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
3. Wann ist die Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) geplant?
Zu 3.: Der Termin wird derzeit von der FBB mit allen beteiligten Firmen validiert. Im
Anschluss daran wird die Geschäftsleitung der FBB den beabsichtigten Inbetriebnahmetermin
zunächst dem Aufsichtsrat mitteilen.
4. Inwieweit sind die künftigen Flugrouten mit der Natur- und Landschaftsschutzgebietsausweisung für
den Müggelsee vereinbar?
Zu 4.: Die Müggelseeroute war Gegenstand des Verfahrens BVerwG 4 C 35.13 vor
dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klage wurde mit Urteil vom 18.12.2014 abgewiesen.

5. Wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung der Anträge für das Schallschutzprogramm des BER?
Zu 5.: Zum 30.09.2017 wurden 92 Prozent der Anträge seitens der FBB bearbeitet.
6. Warum dauert die Bearbeitung der Anträge solange und wird nicht großzügiger im Sinne der
Betroffenen entschieden – vor allem was die Raumgrößen und -höhen sowie fehlende
Baugenehmigungen angeht?
Zu 6.: In ca. 6 Prozent der Anträge ist die FBB an der weiteren Bearbeitung gehindert.
Zu den Gründen siehe Schriftliche Anfrage 18/12329, Antwort zu Frage 8.
Um auch Anwohnerinnen und Anwohnern, für deren Räume aufgrund nicht eingehaltener
rechtlicher Vorgaben kein Anspruch auf Schallschutz besteht, den an anderen
Flughäfen üblichen Schallschutz zu ermöglichen, werden zur Regelung besonderer
Fallkonstellationen verschiedene Zusatzregelungen in Form von Modulen angeboten
(siehe http://www.berlin-airport.de/de/nachbarn/schallschutzprogramm/bauliche-um
setzung/module-im-ueberblick/index.php). So wird bezüglich der Anspruchsberechtigung
bei Räumen mit zu geringer Raumhöhe auf das Modul „Niedrige Raumhöhe“
verwiesen (siehe Schriftliche Anfrage 18/12170, Antwort zu Frage 5). Die FBB darf
die Module jedoch nicht für Gebäude anbieten, die gänzlich ohne Baugenehmigung
errichtet wurden.
7. Ist eine Ausweitung der Berechtigten für das Schallschutzprogramm des BER geplant – sowohl
territorial einerseits als auch inhaltlich anderseits – vor allem was die Raumgrößen und -höhen sowie
fehlende Baugenehmigungen angeht?
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Zu 7.: Eine Ausweitung der Berechtigten für das Schallschutzprogramm BER ist aktuell
nicht geplant.
Im Übrigen, siehe Antwort zu Frage 6.
Berlin, den 20. Oktober 2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Bahnhöfe: Regionalbahnhalt Mahlsdorf aus Senat

www.berlin.de

Warum fährt die #Regionalbahn 26 (#RB26) aus Küstrin, die ab dem kommenden #Winterfahrplan 2017 auch in
#Mahlsdorf halten wird, nur bis #Lichtenberg und nicht schon heute bis #Ostkreuz?
Antwort zu 1:
Die RB 26 aus Küstrin kann derzeit nur bis zum Bahnhof Lichtenberg verkehren. Ursache
hierfür ist die bestehende zu kurze Standzeit in diesem Bahnhof. Diese ist nicht lang
genug, damit die Züge der RB 26 auch bis Ostkreuz und nach Lichtenberg zurück
verkehren können. Es ist jedoch der verkehrliche Wunsch, diese Linien auch bis Ostkreuz
zu verlängern. Hierzu ist der Abschluss des #Streckenausbaus zwischen #Rehfelde und
#Strausberg sowie der Bauarbeiten im Bereich #Hoppegarten erforderlich. Zudem müssen
noch das Gleis zwischen Berlin-Lichtenberg und Berlin Ostkreuz (unten) für den
Personenverkehr reaktiviert werden und die nördlichen Regionalbahnsteige im Bahnhof
Osrkreuz (unten) fertiggestellt werden.
Frage 2:
Ist es richtig, dass eine direkte Gleisverbindung für die #RB12 und #RB25 vom Bahnhof Lichtenberg zu dem
oberen Bahnsteig am Bahnhof Ostkreuz vorliegt und fahrplanmäßig genutzt wird?
Antwort zu 2:
Ja
Frage 3:
Mit welchen Fahrgastzahlen fährt der Regionalzug der RB26 in Mahlsdorf bereits heute erwartungsgemäß
durch?
2
Antwort zu 3:
Die Züge der Linie RB 26 werden zwischen Berlin-Lichtenberg und Strausberg von etwa
3.800 Fahrgästen am Tag (Mo-Fr) genutzt.
Frage 4:
Wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf planungsgemäß Anfang Dezember 2017 fertig gestellt und in Betrieb
gehen?
Antwort zu 4:
Nach aktuellem Stand der Planungen kann der Bahnsteig zum #Fahrplanwechsel am
10. Dezember 2017 in Betrieb gehen. Die endgültige Zuwegung und der #Aufzug können
jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden. Nach Abschluss dieser
Bauarbeiten ist der Zugang dann auch #barrierefrei möglich.
Frage 5:
Wie viele Fahrgäste werden zukünftig die RB26 ab dem Bahnhof Mahlsdorf in Richtung Lichtenberg im
Berufsverkehr benutzen?
Antwort zu 5:
Über den gesamten Tag (Mo-Fr) werden etwa 750 Fahrgäste in Richtung Berlin Ostkreuz
prognostiziert.
Frage 6:
Sofern mehr Fahrgäste die RB26 von Mahlsdorf in die Stadt nutzen, sind eine Verkürzung der FahrzeitTaktung
und der Einsatz von weiteren Zügen der RB26 vorgesehen?
Antwort zu 6:
Für die RB 26 werden zusätzliche #Fahrzeuge beschafft. Nach Auslieferung dieser
Fahrzeuge werden die Züge verlängert, sodass größere Sitzplatzkapazitäten angeboten
werden können. Im Übrigen steht den Fahrgästen für Fahrten stadteinwärts zusätzlich die
S-Bahn mit einem 10-Minuten-Takt zur Verfügung, der zu den Hauptverkehrszeiten am
Morgen und am Nachmittag durch weitere Verstärkerfahrten verdichtet wird.
Frage 7:
Wann erfolgte die letzte Begutachtung der Brücke am Bahnhof Mahlsdorf auf sogenannte Mängel und
Schäden und welche Ergebnisse liegen dem Senat vor?
Frage 8:
Ist eine grundhafte Sanierung der alten Bahnhofsbrücke im Zuge der Errichtung des neuen
Regionalbahnhalts Mahlsdorf oder in den kommenden Jahren vorgesehen?
Antwort zu 7 und 8:
Dem Senat liegen hierzu keine Informationen vor.
3
Berlin, den 20.10.2017
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Die Straßenbahn kommt – aber wo rollt sie in Moabit? 2020 soll sie bis zur Turmstraße fahren, schon jetzt wird diskutiert: Wie geht’s weiter – Jungfernheide oder Virchow-Klinik? aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/neubaustrecke-in-berlin-die-strassenbahn-kommt-aber-wo-rollt-sie-in-moabit/20469960.html

Die #Straßenbahn soll weiterfahren. Unklar ist nur, wohin: Von der #Turmstraße in Tiergarten zum #Virchow-Klinikum in Wedding – oder zum Bahnhof #Jungfernheide in Charlottenburg. Oder vielleicht auch zu beiden Zielen.

Die möglichen Varianten stellte die #Senatsverkehrsverwaltung am Montagabend in der Reformationskirche in Tiergarten mehr als 100 Interessierten vor. Vorschläge von Anwohnern und Fahrgästen sollen in die weitere Planung einfließen.
Zwei Korridore für die Tram

Für beide Strecken haben die Planer bisher zwei „Korridore“ entwickelt – mit weiteren Varianten bei der Streckenführung. Richtung Virchow-Klinikum haben sich die Experten der Verkehrs Consult Dresden Berlin (#VCDB) bereits auf eine Vorzugsstrecke festgelegt: Von der Turmstraße über die Beusselstraße und die Seestraße zum Klinikum, wo heute die Linien #M13 und 50 enden.
Eine weitere Möglichkeit wäre, die Gleise durch die Berlichingenstraße oder durch den Kiez um die Oldenburger Straße zu legen. Diese Varianten seien aber weniger geeignet, sagte VCDB-Planer Matthias Zöbisch. Niemand widersprach.
Eigene Trasse oder doch auf der Straße?

Aber auch die Vorzugsvariante über die Beusselstraße sei eine „Herausforderung“, sagte Matthias #Hort von der Senatsverkehrsverwaltung. Die Planer wollen die Straßenbahn auf einer eigenen Trasse fahren lassen; getrennt vom Autoverkehr. Dies bedeutet: Es gibt nur noch eine Fahrspur für Autos pro Richtung. Bäume müssen verschwinden und Parkplätze weichen. Zahlen dazu gab es – noch – nicht. Aber zumindest am Montagabend auch keine …

barrierefrei + Bahnhöfe: Zuverlässigkeit von Aufzügen und Rolltreppen an Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchem Eigentumsverhältnis befinden sich die von der #BVG und #S-Bahn Berlin genutzten #Bahnhöfe und
wer ist für die #Wartung der #Aufzüge und #Rolltreppen an diesen zuständig?
Antwort zu 1.:
Die Bahnhöfe der S-Bahn Berlin GmbH befinden sich im Eigentum des
#Eisenbahninfrastrukturunternehmens #DB Station & Service AG und werden von der
S-Bahn Berlin GmbH mit ihrer jeweiligen Ausstattung auf Grundlage der
bundeseinheitlichen #Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe (#INBP) und des
#Stationspreissystems (#SPS) genutzt. Bei der S-Bahn ist zudem zwischen den Bahnhöfen,
deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station & Service AG auf
Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird, und Bahnhöfen, die vom
Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden, zu unterscheiden.
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Eigentümer der Berliner #U-Bahnhöfe ist die BVG AöR. Für die Wartung der Aufzüge und
Fahrtreppen ist der Bereich #Infrastruktur der BVG AöR zuständig.“
2
Frage 2:
An wie vielen Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin gibt es Aufzüge oder Rolltreppen und mit
welcher Quote sind diese während der Betriebszeit verfügbar (bitte um Auflistung der Ausfälle,
Wartungsintervalle, allgemeinen Verfügbarkeit im Zeitraum 2012 bis 2016)?
Antwort zu 2.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die BVG AöR betreibt derzeit 154 Aufzüge auf 104 U-Bahnhöfen und 364 Fahrtreppen
auf 93 U-Bahnhöfen. Im Zeitraum von 2012 bis 2016 wurden für diese Anlagen folgende
Verfügbarkeiten in [%] erreicht:
 2012 2013 2014 2015 2016
Aufzüge 98,11 97,89 97,96 97,84 97,38
Fahrtreppen 96,83 97,19 96,22 97,01 96,66
Die Aufzugsanlagen werden einer monatlichen Wartung durch eine Fachfirma und einer
jährlichen gesetzlichen Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (z. B. TÜV)
unterzogen. Des Weiteren erfolgt eine wöchentliche Sicht- und Funktionsprüfung durch
Personal der BVG AöR.
Die Fahrtreppen werden einer vierteljährlichen kleinen Wartung und einer jährlichen
Hauptwartung durch Personal der BVG AöR unterzogen. Des Weiteren wird eine jährlich
wiederkehrende Sicherheitsprüfung durch einen externen Sachverständigen durchgeführt.
Darüber hinaus unterliegen die Anlagen weiteren gesetzlichen Prüfungen, die jedoch nur
in mehrjährigen Zyklen durchzuführen sind.“
Frage 3:
Wie wird die Zuverlässigkeit (Quote der Verfügbarkeit während der Betriebszeit) der Aufzüge und
Rolltreppen durch die BVG und die S-Bahn Berlin statistisch gemessen?
Antwort zu 3.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Alle Störungen werden über ein zentrales elektronisches Meldesystem (ZMX)
automatisch erfasst. Nach jedem Ausfallereignis werden mit Abschluss der Störungs- und
Auftragsbearbeitung die Ausfallzeiten in unserem Instandhaltungssystem dokumentiert
und berechnet. Es wird monatlich eine lückenlose Ausfallstatistik erstellt und ausgewertet.“
Frage 4:
Wie wird gewährleistet, dass an den Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin die Wartung der Aufzüge
und Rolltreppen nach den gleichen Standards erfolgt?
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Antwort zu 4.:
Bei der S-Bahn kann der Senat nur für Bahnhöfe Einfluss auf die Standards der Wartung
nehmen, deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station &
Service AG auf Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird. Dies ist bei
Bahnhöfen, die vom Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden,
nicht der Fall. Es gibt daher keine einheitlichen Standard für die Anlagen der
unterschiedlichen Eigentümer bzw. Verantwortlichen (siehe auch Antwort zu Frage 1).
Gleichwohl ist der Senat bestrebt, mit dem Nachfolgevertrag des im August 2020
endenden BVG-Vertrags die Standards anzupassen und zu vereinheitlichen.
Frage 5:
Wer (die S-Bahn Berlin GmbH und die BVG oder externe Anbieter) wartet die Aufzüge und Rolltreppen an
den Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin?
Frage 6:
Falls in Frage 5 der Einsatz von Subunternehmern/ Dritten bejaht wird, wie stellt die BVG und die S-Bahn
Berlin sicher (vertragliche Regelungen, Wartungskatalog, Wartungsintervalle etc.), dass diese die
Zuverlässigkeit der Aufzüge und Rolltreppen gewährleisten?
Antwort zu 5 und 6.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Fahrtreppen der BVG AöR werden grundsätzlich nach einheitlichen typenspezifischen
Wartungsplänen von Mitarbeitern/innen der BVG-eigenen Fahrtreppenwerkstatt gewartet.
Die Wartungen und deren Ergebnisse werden nach einheitlichen Vorgaben dokumentiert
und ausgewertet.
Die Aufzüge der BVG AöR werden hingegen von externen Fachfirmen gewartet. Dies sind
in der Regel die Herstellerfirmen. Mit diesen Firmen werden standardisierte
Vollinstandhaltungsverträge geschlossen, in denen nach einheitlichen Vorgaben Umfang,
Art und Qualität der Leistung konkret geregelt sind. Insbesondere sind hierin auch die
Reaktionszeiten für Entstörung, die zulässige Störhäufigkeit und die Mindestverfügbarkeit
festgelegt. Die Firmen sind z.B. verpflichtet, innerhalb von 2 Stunden die Beseitigung
gemeldeter Aufzugs-Störungen einzuleiten.“
Frage 7:
Nutzt die BVG und die S- Bahn Berlin ein Sanktions- und Bonussystem für etwaige externe Anbieter
(Subunternehmer), um die Nutzbarkeit der Aufzüge und Rolltreppen zu gewährleisten?
Antwort zu 7.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Unerwünschte Betriebsausfälle können von der BVG AöR nur erfolgreich sanktioniert
werden, wenn sie auch unstrittig vom externen Auftragnehmer zu vertreten sind. In der
Praxis ist jedoch nicht immer eindeutig bestimmbar, ob konkrete Ausfallereignisse
ursächliche Folge von Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder Vandalismus sind.
Daher sind unmittelbar an das Verfügbarkeitsergebnis gekoppelte Sanktionen oder
Bonuszahlungen in den Vollinstandhaltungsverträgen nicht vereinbart.
Die Vertragsgestaltung räumt der BVG AöR jedoch ein weitgehendes Kündigungsrecht
ein, von dem auch bei auffälliger Schlechtleistung konsequent Gebrauch gemacht wird.“
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Frage 8:
Ausgehend davon, dass der Betrieb und die Wartung der Aufzüge jeweils der BVG und S- Bahn Berlin
GmbH grundsätzlich obliegen. Hat der Senat die Möglichkeit die BVG und S- Bahn Berlin GmbH oder die
jeweiligen Subunternehmer dahingehend zu beeinflussen, Sanktionsmaßnahmen bezüglich der Wartung der
Aufzüge aufzunehmen? Wenn ja, warum wurde dies nicht bereits umgesetzt? Wenn nein, warum besteht
eine solche Möglichkeit nicht?
Antwort zu 8.:
Der S-Bahn Berlin GmbH obliegt – wie in der Antwort zu 4. dargestellt – die Wartung der
Aufzüge grundsätzlich nicht. Auf die Antwort des Senates in Drucksache 17/16 826 wird
zudem verwiesen. Eine direkte Sanktionierung ist mangels Vertragsbeziehung zwischen
dem Land Berlin und der DB Station & Service AG nicht möglich.
Bei der BVG AöR ist eine Sanktionierung von Wartungsarbeiten an Aufzügen im laufenden
Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG AöR nicht vorgesehen. Auf die
Antworten des Senates in den Drucksachen 17/16 505, 17/16 826 und 18/10 053 wird
verwiesen. Qualitätsstandards für Aufzüge und Fahrtreppen sind aber Gegenstand des
laufenden Verkehrsvertrages und werden auch im folgenden Verkehrsvertrag ab 2020
enthalten sein.
Berlin, den 13.10.17
In Vertretung
Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Fast geschafft! Noch einmal Bausperrung auf S-Bahn-Nordring Bis 30. Oktober kein S-Bahn-Verkehr mit S41/S42 zwischen Gesundbrunnen und Westend aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/15567174/Bausperrung_auf_S-Bahn-Nordring.html?start=0&itemsPerPage=20

Bis 30. Oktober kein S-Bahn-Verkehr mit S41/S42 zwischen Gesundbrunnen und Westend • Zahlreiche Alternativen

Endspurt auf dem #S-Bahn #Nordring: Die umfangreichen #Bauarbeiten werden für kurze Zeit noch einmal ausgeweitet. So bleibt die Strecke #Gesundbrunnen – #Westend vom Freitag, 20. Oktober 2017, 22 Uhr, bis Montag, 30. Oktober 2017, 1.30 Uhr, #gesperrt. Bisher wurde auf dem Abschnitt Gesundbrunnen – Beusselstraße gebaut.

Die S-Bahn-Linien S 41 und S 42 können auf dem betroffenen Streckenabschnitt nicht fahren. Den Fahrgästen stehen jedoch zahlreiche Alternativen mit weiteren S- und U-Bahn-Linien zur Verfügung. Zudem wird ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet mit zusätzlichen Halten am S-Bf. Humboldthain und am U-Bf. Turmstraße. Dabei sollte eine Reisezeitverlängerung von mindestens 30 Minuten eingeplant werden. Während der Bauarbeiten fährt in Gesundbrunnen die BVG-Buslinie 247 in Richtung S-Bahnhof Nordbahnhof von der Nachtbushaltestelle in der Badstraße ab.

Individuelle Fahrtempfehlungen gibt es über die S-Bahn-App und die Fahrinfoprogramme unter s-bahn-berlin.de und vbb.de.

Die Bauarbeiten finden während der Herbstferien statt, um die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Die Deutsche Bahn bittet Ihre Kunden um Verständnis und entschuldigt sich für Einschränkungen.

Grund für die Baumaßnahmen: Für die geplante Anbindung der S 21 an den Hauptbahnhof müssen die neuen Verbindungskurven von den Bahnhöfen Westhafen und Wedding betriebsbereit gemacht werden. Außerdem werden Signalarbeiten durchgeführt und zahlreiche Kabel verlegt. Zeitgleich findet die planmäßige Instandsetzung der Ringbahngleise statt. Und: Der Streckenabschnitt erhält das neue Zugsicherungssystem (ZBS).

Straßenverkehr: Verkehrschaos im Nord-Westen verhindern, aus Senat

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2011 wurde die #Sanierung der #A111 auf 2014 terminiert – das ist offensichtlich nicht geschehen, warum
nicht?
Antwort zu 1:
Durch die angespannte Personalsituation in der Abteilung Tiefbau und die damit
verbundene erforderliche Projektpriorisierung konnte die Planung der Maßnahme nicht
fortgeführt werden.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (ehemals, jetzt Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz) hat deshalb nach dem Beitritt des Landes Berlin zur #DEGES
Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und – bau mbH die Gesellschaft im Mai 2015 mit
der Planung, der Betreuung des Planfeststellungsverfahrens, dem ggf. notwendigen
Grunderwerb und der Baudurchführung (Bauvorbereitung und Bauüberwachung) für die
grundhafte Erneuerung/Instandsetzung der A111 ab der Landesgrenze Brandenburg bis
zum AD Charlottenburg einschließlich der #Rudolf-Wissell-Brücke beauftragt.
Frage 1 a:
In welchem Zeitraum wird A111 Sanierung nun tatsächlich umgesetzt?
Antwort zu 1 a.:
Derzeit läuft die Bauvorplanung. Die gesamte Strecke der A 111 wird hinsichtlich des
baulichen Zustandes und der verkehrlichen Randbedingungen geprüft. Geplant ist, dass
daraus bis Mitte 2018 ein integriertes Verkehrs- und #Baukonzept entsteht. Erste
Baumaßnahmen auf der A 111 finden voraussichtlich nicht vor 2021 statt. Eine
voraussichtliche Gesamtbauzeit lässt sich aktuell – auch mit Hinweis auf ggf. zu
berücksichtigende Planfeststellungsverfahren – nicht seriös angeben.
2
Frage 1 b: Wie hoch werden die Kosten für die Sanierung sein?
Antwort zu 1 b.:
Da der Gesamtumfang der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen erst mit Vorlage des
integrierten Verkehrs- und Baukonzeptes ersichtlich wird, kann derzeit nur von
überschläglich geschätzten Kosten in Höhe von rund 750 Mio. EUR ausgegangen werden.
Frage 1 c: Welche Maßnahmen sind geplant?
Antwort zu 1 c.
In Berlin müssen 13,3 Kilometer vierstreifige Autobahn grundhaft saniert werden. Hinzu
kommen neben der Rudolf-Wissell-Brücke 49 Brücken-, Tunnel- und Trogbauwerke, 85
Verkehrszeichenbrücken sowie 93 Lärmschutz- und Stützwände, die sich auf der Strecke
befinden. Hierzu zählen u. a. die Sanierung der #Tunnel Beyschlagsiedlung, Forstamt Tegel
und Tegel Ortstkern sowie der Ersatzneubau der abgängigen #Brücken in diesem
Streckenabschnitt.
Frage 1 d: Wo wird die #Umleitung entlangführen?
Antwort zu 1 d:
Im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung/Instandsetzung der A111 sind
umfangreiche Verkehrskonzepte zu erstellen, die auch mögliche
Umleitungsverkehrsführungen über städtische Straßen bei Abriss und Neubau der
Bauwerke betrachten.
Frage 1 e: Wann wird die irreführende Beschilderung geändert, warum wird das nicht vorgezogen?
Antwort zu 1 e:
Da nicht klar ist welche „irreführende“ Beschilderung gemeint ist, kann eine Beantwortung
erst nach örtlicher Zuordnung der hier angefragten Beschilderung erfolgen. Grundsätzlich
wird im Rahmen der Grundsanierung eine Wegweisung nach aktuell gültigem Regelwerk
geplant.
Frage 2:
Warum wird der Ausbau des #Funk-Empfangs im Tunnel nicht bereits ausgebaut und zu wann ist das
geplant?
Antwort zu 2:
Die Erneuerung/Instandsetzung der Technischen Ausstattungen in den Tunneln
Beyschlagsiedlung, Forstamt Tegel und Tegel Ortstkern ist Bestandteil der Beauftragung
an die DEGES. Hierzu zählt auch der Ausbau des Funkempfangs im Tunnel.
Frage 3:
In welchem Zeitraum wird die Trasse der U6 durch die BVG saniert?
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Antwort zu 3:
Die Frage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage
zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um
Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben:
Nach 60-jähriger durchgehender Nutzung wird die grundlegende #Sanierung der Linie #U6
im Bereich der oberirdischen #Dammstrecke zwischen den Bahnhöfen #Borsigwerke und
#Kurt Schumacher Platz durch die BVG gegenwärtig vorbereitet.
Die Bauleistungen des Spezialtiefbaus zur Stabilisierung der Erdbauwerke und des Gleisund
Kabelkanalbaus zum Ersatz der verschlissenen Konstruktionen sind für die Jahre
2020 und 2021 im Rahmen von Streckensperrungen vorgesehen. Zeitgleich sind weitere
Bauarbeiten im gleichen Streckenabschnitt der Linie U6 geplant:
– Ersatzneubau der Brücke #Seidelstraße auf Grund konstruktionsbedingten
Materialversagens
– Sanierung der denkmalgeschützten, stark in der Bausubstanz beschädigten Bahnsteige
und Dächer der Bahnhöfe Scharnweberstr. und Holzhauser Str.
Frage 3 a: Für wann ist die Aufwertung der U-Bahn-Station Alt-Tegel geplant?
Antwort zu 3a:
Im Jahr 2018/2019 soll die Aufwertung und Erweiterung des Ausganges I/1 mit
Überdachung erfolgen. Gleichzeitig ist die Schließung des Ausganges I/3 sowie Umbau
von Betriebsräumen erforderlich. Eine Auffrischung und Aufwertung des gesamten
Bahnhofes ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant.
Frage 3 b: Wann werden die Stationen Borsigwerke und Holzhauser Straße mit #Aufzügen ausgestattet?
Antwort zu 3b:
Die Bahnhöfe Borsigwerke und Holzhauser Straße werden parallel mit der
Dammsanierung mit zusätzlichem Brückenneubau #barrierefrei ausgebaut und mit
Aufzügen ausgestattet. Die Realisierung erfolgt voraussichtlich in 2020. Einschränkungen
werden somit durch zusätzliche Bahnhofs- und Streckensperrungen vermieden.
Berlin, den 17.10.17
In Vertretung
Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Rissiger Asphalt Sperrungen im Oktober – Berliner Autobahn wird Großbaustelle – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/rissiger-asphalt-sperrungen-im-oktober—berliner-autobahn-wird-grossbaustelle-28601454

Einer der am stärksten genutzten #Autobahnabschnitte Berlins muss dringend saniert werden, teilte die Senatsverkehrsverwaltung am Montag mit. Weil der Asphalt rissig geworden ist, wird  die Fahrbahn zwischen den Neuköllner Anschlussstellen #Gradestraße und #Späthstraße (#A100/#A113) in den Herbstferien erneuert.

Zunächst wird  am Freitag um 22 Uhr die Fahrtrichtung Süd gesperrt, der Verkehr umgeleitet. Am 28. Oktober um 20 Uhr wird die andere Seite zur …

Bahnhöfe: Umbau des Bahnhofs Karlshorst aus Senat

www.berlin.de

Zu welchem Ergebnis kamen die Untersuchungen der Deutschen Bahn AG, den #Regionalbahnhof in
#Karlshorst bis zur Eröffnung des künftigen Regionalbahnhofs #Köpenick geöffnet zu halten? Wie wird die
Entscheidung begründet?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt mit:
„Die DB AG kam zu dem Ergebnis, dass ein Erhalt des Regionalbahnhaltes am Bf.
Karlshorst nur bis zur Inbetriebnahme des Ostkreuzes sinnvoll ist.
Für einen Regionalbahnhalt in Karlshorst nach Inbetriebnahme des Regionalbahnhaltes
#Ostkreuz wäre eine Änderung des Planrechtes notwendig.
Der technische Vorrat der Regionalbahnsteige und der Personenüberführung ist durch die
Planrechtsvorgabe „Außerbetriebnahme Regionalhalt Karlshorst mit IBN des
Regionalhaltes Ostkreuz“ für die Anlagen komplett aufgebraucht. Ein sicherer baulicher
Zustand für einen Weiterbetrieb des RB-Halt in Karlshorst nach 2018 bis mindestens 2027
wäre nur mit dem #Ersatzneubau der Anlagen möglich, mögliche
Instandhaltungsmaßnahmen sind ausgereizt.
2
Mit einem Ersatzneubau würden die vorhandenen Anlagen ihren #Bestandsschutz
verlieren. Daraus resultiert die nachfolgende Zeitschiene von mindestens 6,5 Jahren
(78 Monate), für die ein Regionalhaltangebot in Karlshorst ausgeschlossen ist. Demnach
würde frühestens beginnend zum Fahrplanwechsel 12/2023 bis zur geplanten IBN
Köpenick 12/2027 ein Regionalhalt für einen Zeitraum von 4 Jahre möglich sein.
Durch den Verlust des Bestandsschutzes wäre mit dem notwendigen Ersatzneubau ein
barrierefreier Ausbau erforderlich, daraus resultiert u. a. auch die Notwendigkeit eines
Aufzuges.
Die mit Baubeginn 02/2018 geplante Grunderneuerung der Personenunterführung (PU)
(Verbindung Am Carlsgarten – Stolzenfelsstraße) und des S-Bahnsteiges würde sich in
den Zeitraum nach der Außerbetriebnahme des Regionalbahnhaltes Karlhorst ab 2028
verschieben.
Die Einrichtung eines zusätzlichen Verkehrshaltes in Karlshorst nach der Inbetriebnahme
des Regionalbahnsteigs am Bhf. Ostkreuz auf der Stadtbahnebene führt zu
Trassenkonflikten und zur Unterschreitung der notwendigen Pufferzeiten. Diese wären nur
durch Reduktion der Haltezeit auf anderen Bahnhöfen generierbar bzw. es müsste ein
anderer Halt auf der Stadtbahn entfallen. Insgesamt würde ein nicht kalkulierbares Qualitätsrisiko
entstehen.“
Frage 2:
Welchen Planungsstand haben die mit Beginn im Februar 2018 vorgesehenen Umbaumaßnahmen beim SBahnhof
Karlshorst? Welche Maßnahmen sind hier im Detail geplant?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt mit:
„Die Maßnahmen befinden sich derzeit in der Finalisierung der Ausführungsplanung und
der Ausschreibung der Baumaßnahmen.
Die nachfolgenden Anlagen werden erneuert bzw. saniert:
 S-Bahnsteig,
 Bahnsteigdach/Wetterschutz,
 Aufsichtsgebäude,
 Beleuchtungs-/Beschallungsanlagen,
 Beschilderung/Wegeleitsystem,
 Fahrgastinformationsanlagen, Uhren,
 Personenunterführung zum Carlsgarten,
 Treppenaufgang zum S-Bahnsteig erhält eine Einhausung,
 alle nicht mehr in Betrieb befindlichen Anlagen werden zurückgebaut.“
Frage 3:
Wann soll der dafür notwendige Rückbau der Regionalbahnsteige erfolgen?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt mit:
„Der Rückbau erfolgt mit Beginn der Bauarbeiten im Frühjahr 2018.“
3
Frage 4:
Wie lange wird der Umbau des S-Bahnhofs Karlshorst dauern und welche Verbesserungen ergeben sich
dadurch für die Benutzer des Bahnhofs?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt mit:
 „Juli 2018 Umbau S-Bahnsteig
 August 2018 Aufnahme Betrieb am erneuerten S-Bahnsteig
 März bis November 2018
o Neubau der Personenunterführung,
o Kompletterneuerung aller Ausstattungselemente (Sitzbänke,
Fahrgastinformationsanlagen, Informationsvitrinen, Mülleimer etc.),
o Herstellung des S-Bahnhofes entsprechend der denkmalpflegerischen Auflagen,
o Treppe am Bahnsteigende Richtung Erkner erhält eine Einhausung.“
Frage 5:
Welche Kosten entstehen für den Umbau und von wem werden diese getragen?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt mit:
„Die Gesamtkosten belaufen sich aktuell auf ca. 7 Mio. €.
Davon sind 3,1 Mio. € Zuwendungen des Landes Berlin, 2,7 Mio. € Zuwendungen aus
Bundesmitteln sowie 1,2 Mio. € Eigenmittel der DB AG.“
Die Zuwendungen des Landes Berlin in Höhe von 3,1 Mio. € sind für den Neubau der
Personenunterführung vorgesehen.
Berlin, den 16.10.17
In Vertretung
Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Neue Gleise für die Hauptstraße In Alt-Hohenschönhausen arbeitet die BVG ab kommender Woche an den Gleisen der Straßenbahn. aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2804

In Alt-Hohenschönhausen arbeitet die #BVG ab kommender Woche an den
Gleisen der #Straßenbahn. Von Montag, 16. Oktober, bis Freitag, 17. November
2017, jeweils Betriebsbeginn, können in der #Hauptstraße keine Bahnen
der Linien #M5 und #27 sowie keine Busse der Linien #256, #294 und #N56 fahren.
Auf der M5 fahren die Bahnen zwischen ihren eigentlichen Endzielen eine
Umleitung über Rhinstraße, Herzbergstraße und Weißenseer Weg. Zwischen
Rhinstraße/Gärtnerstraße und Höhenschönhauser Straße/Weißenseer Weg
fahren barrierefreie Busse. Die 27 fährt zwischen Krankenhaus Köpenick bzw.
Freizeit- und Erholungszentrum und Gehrenseestraße. Hier fahren Busse zwischen
Weißensee, Pasedagplatz und Rhinstraße/Gärtnerstraße. Als Entlastung
wird die Linie M6 zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und
S Marzahn zusätzlich auch in der Frühhauptverkehrszeit und während der
Ferien verstärkt.
Die Busse der Linien 256, 294 und N56 fahren eine Umleitung über die Wartenberger
Straße, Rhinstraße und Gärtnerstraße bzw. Marzahner Straße.
Alle Informationen und die detaillierten Linienänderungen finden sich wie gewohnt
auf den Aushängen an den Haltestellen, auf BVG.de, im BVG-Navi sowie
in der kostenlosen App BVG FahrInfo Plus.

Bahnhöfe: Ein Jubiläum im Vorbeigehen: Der Ostbahnhof wird 175, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/verkehr/ein-jubilaeum-im-vorbeigehen-der-ostbahnhof-wird-175-d134955.html

#Friedrichshain. Doch, es sei etwas geplant, sagt Burkhard #Ahlert. Eine Ausstellung, wahrscheinlich in der Halle. Zu sehen voraussichtlich ab 24. Oktober. Eine definitive Rückmeldung habe er aber bisher nicht.
Der Bahnsprecher gibt seinen Kenntnisstand knapp 14 Tage vor dem #Jubiläumsdatum des Ostbahnhofs wieder. Der feiert am 23. Oktober 175. Geburtstag. Aber eine große Feier wird es nicht geben. Dabei handelt es sich beim #Ostbahnhof nicht um irgendeine Station im Netz der DB. Denn er steht für wichtige Kapitel in der #Eisenbahngeschichte. Und darüber hinaus der Deutschen Geschichte.

Am 23. Oktober 1842 fuhr der erste Zug ab. Also nur knapp sieben Jahre, nachdem im Dezember 1835 zwischen Nürnberg und Fürth zum ersten Mal ein Dampfross im späteren Deutschland unterwegs war. Nur zwei Bahnhöfe in Berlin waren älter. Und der Ostbahnhof ist der einzige, der seither nahezu durchgehend in Betrieb ist.

Als Kopfbahnhof war hier zunächst der Ausgangs- und Endpunkt der Strecke nach Frankfurt an der Oder. Deshalb hieß er auch #Frankfurter Bahnhof. Aber der Name wechselte oft. Von 1881 bis 1950 hieß er #Schlesischer Bahnhof, danach bis 1987 zum ersten Mal Ostbahnhof. Anlässlich der 750-Jahr-Feier Berlins erfolgte dann die Umbenennung in Hauptbahnhof. Sie wurde elf Jahre später erneut durch Ostbahnhof ersetzt.

Einen anderen Ostbahnhof hat es ab 1867 unweit des damaligen Frankfurter Bahnhofs ebenfalls gegeben. Er befand sich am ehemaligen #Küstriner Platz, heute Franz-Mehring-Platz. Mit dem Bau der Stadtbahn 1882 verlor er seine Bedeutung. Die Züge in Richtung Osten gingen danach vom Schlesischen Bahnhof ab. Er wurde damit zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt und zum ersten Halt für viele Zuwanderer.

Und nicht nur das. In seiner Umgebung entstand ein berüchtigtes Zentrum der …