Kategorie: Infrastruktur

Bahnhöfe + S-Bahn: BAHNKNOTEN Am Ostkreuz kann wieder nach Süden abgebogen werden Mit mehreren Probefahrten ist am Sonntag die neue Südkurve erfolgreich in Betrieb genommen worden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212594693/Am-Ostkreuz-kann-wieder-nach-Sueden-abgebogen-werden.html

Berlin/#Schönefeld. Das #Ostkreuz gewinnt weiter an Konturen. An dem wichtigen #Bahnknoten im Berliner Osten ist am Sonntag mit mehreren Probefahrten die neue #Südkurve erfolgreich in Betrieb genommen worden. Die komplett neu errichtete Brückenkonstruktion ermöglicht es der S-Bahn, ihre Züge von der #Stadtbahn wieder auf den Ring in Richtung Süden "abbiegen" zu lassen.

Profitieren davon werden vor allem Fahrgäste, die aus der Innenstadt etwa zum Wissenschaftsstandort #Adlershof oder zum Flughafen Schönefeld und zurück wollen. Sie können ab dem #Fahrplanwechsel im Dezember dann direkt und ohne Umsteigen dorthin fahren. Das spart etwa Reisenden vom Bahnhof Zoo nach Schönefeld zwar nur zwei Minuten Zeit, erhöht aber die Bequemlichkeit.

Die #S9 bekommt dafür eine neue Linienführung: Ab 10. Dezember verkehren die Züge dann nicht mehr von Pankow, sondern ab Spandau über die Stadtbahn zum Bahnhof Flughafen Schönefeld. Die Züge fahren wie bisher nur im 20-Minuten-Takt. Alternativ kann für die An- und Abreise zum Flughafen auch die Linie #S45 …

S-Bahn + Regionalverkehr: Meuterei auf der Schiene aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1619281/

#Oberhavel (OGA) "Wer nicht handelt, wird verhandelt": So begründet Neuruppins Bürgermeister Jens-Peter #Golde (Pro Ruppin), warum er sich an der Unterschriftenaktion "Mehr Bahn für Nordwest-Brandenburg" , die er jetzt gemeinsam mit OPR-Landrat Ralf #Reinhardt (SPD) startete, beteiligt. Unterstützung kommt dafür auch aus Oberhavel.

Schon bis Anfang Dezember sollen dabei möglichst viele Unterzeichner zusammenkommen, um doch noch Änderungen am #Landesverkehrsplan 2018 zu erwirken. Dieser soll im März kommenden Jahres vom brandenburgischen Landtag verabschiedet werden. In der jetzigen Form stößt das Papier im Nordwesten der Mark aber auf breite Ablehnung. Denn besser werden soll erst einmal nichts.

So etwa beim #Prignitz-Express, dem #RE6. Vor dem Jahr 2022 wird – Stand jetzt – nicht einmal die Planung für eine günstigere Anbindung an das Zentrum von Berlin angegangen. Bis sich die seit Jahren als ungenügend geltende Situation zum Positiven wandelt und #Gesundbrunnen angefahren wird, könnte es also 2030 werden. Themen wie Fachkräftesicherung und Attraktivität des ländlichen Raums drohen somit, buchstäblich auf der Strecke zu bleiben.

"Dabei gibt es kleinere Maßnahmen, mit denen uns das Land unter die Arme greifen könnte", sagte der Landrat von Ostprignitz-Ruppin Ralf Reinhardt. Gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel hatte Ostprignitz-Ruppin bereits Vorschläge für eine frühere #Durchbindung des RE6 an die Berliner City unterbreitet. Helfen soll hierbei die #Mitnutzung eines #S-Bahn-Gleises.

Daher, so Reinhardt, sollte es unbedingt noch vor 2022 möglich sein, den Prignitz-Express bis nach Berlin-#Tegel anzubinden. Platz für einen #Bahnsteig, wie er am Rheinsberger Tor in Neuruppin existiert, sei vorhanden. Selbst ein altes #Gleis liegt dort noch und müsste nur …

Airport SXF Flughafen Schönefeld wird für 35 Millionen Euro umgebaut, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212579245/Frischekur-fuer-das-SXF-Terminal-in-Schoenefeld.html

Um den Fluggästen ein Minimum an Komfort zu bieten, wird der #SXF umgebaut. Passagiere sollen in einer #Leichtbauhalle warten.
Berlin/#Schönefeld.  Viele Berliner und Brandenburger werden es längst vergessen haben: Der viel zitierte Konsensbeschluss von 1996 zur Flughafenentwicklung in der Hauptstadtregion sieht nicht nur vor, die Berliner Innenstadt-Airports Tempelhof und Tegel zu schließen, sondern auch den fast ausschließlich in Brandenburg gelegenen #Flughafen Berlin-Schönefeld. Doch davon ist schon seit Längerem nicht mehr die Rede.

Bereits Berlins Kurzzeit-Flughafenchef Hartmut Mehdorn hatte erkannt, dass der neue, bis heute nicht fertiggestellte #Großflughafen in Schönefeld (#BER) für den stetig wachsenden Bedarf viel zu klein ausfällt. Während der BER in der Anlaufphase gerade einmal 22 Millionen, später einmal 25 Millionen Passagiere im Jahr bewältigen kann, lag das Fluggastaufkommen in Tegel und Schönefeld schon Ende 2014 bei knapp 28 Millionen.
Abschied vom Konzept mit nur einem Terminal am BER

Und so hatten die Flughafeneigentümer, also die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund, bereits damals beschlossen, nicht nur die vorhandene Start- und Landebahn Nord, sondern auch die Abfertigungsgebäude des alten Schönefelder Flughafens mit dem Kürzel SXF möglichst lange weiter zu nutzen. Mehdorn-Nachfolger Karsten Mühlenfeld startete im Jahr darauf ein erstes, 17 Millionen Euro teures "Ertüchtigungsprogramm".

Doch nun soll nun einmal richtig rangeklotzt werden. Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup stellte dazu am Freitag im Flughafenaufsichtrat unter der Überschrift "#Betriebsoptimierung SXF" ein neues #Ausbaukonzept …

Bahnhöfe + Regionalverkehr: RB 26 hält ab 10. Dezember auch in Mahlsdorf 1.400 zusätzliche Reisende erwartet, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/16156276/RB_26_haelt_ab_10._Dezember_auch_in_Mahlsdorf.html

Ab #Fahrplanwechsel am 10. Dezember dieses Jahres halten die Züge der Linie #RB26 auch am Bahnhof #Mahlsdorf. Alexander #Kaczmarek und Regine Günther hatten am 29. Mai symbolisch den ersten Spatenstich für den #Regionalbahnsteig am #S-Bahnhof Berlin-Mahlsdorf gesetzt. Insgesamt werden in das Projekt rund 3,5 Mio. Euro – auch mit Beteiligung des Landes Berlin – investiert. Projektumfang:

– #Außenbahnsteig – Länge: 140 m, Höhe: 55 cm über Schienenoberkante
– Barrierefreier Zugang: Treppenanlage mit Aufzug an der Hönower Straße
– Fahrgastinformationsanlage
– Wegeleitsystem
– Beleuchtung
– Zwei Wetterschutzhäuser

Bestandteil der Arbeiten war das Sichern des Bahndamms mit einer Wand aus Bohrpfählen. Dabei stießen die Bauleute im Sommer in zwölf Meter Tiefe auf eine Lehmschicht, die trotz Bodengutachten nicht bekannt war. Die Planung zur Herstellung der Bohrpfahlwände musste, insbesondere hinsichtlich der Statik, überarbeitet werden. Passende Maschinen für die neuen Anforderungen wurden beschafft. Umfangreiche Qualitäts- und Prüfläufe folgten. Wegen des daraus entstandenen Zeitverzugs kann ab 10. Dezember nur eine provisorische Treppe benutzt werden. Treppenaufgang einschließlich Überdachung und Aufzug gehen bau- und witterungsbedingt voraussichtlich erst im Mai 2018 in Betrieb. Bis dahin besteht für mobilitätseingeschränkte Reisende wie auch jetzt schon die Möglichkeit, mit der S5 in die Innenstadt oder nach Strausberg zu fahren, um dort in die Regionalbahn umzusteigen. Die Sitze in den Wetterschutzhäusern werden erst nach Fertigstellung des Dachs eingebaut, damit sich dort bei Bedarf mehr Reisende unterstellen können.

Der neue Halt der Züge der Linie RB 26 am Bahnhof Mahlsdorf steht im Zusammenhang mit der Verlängerung dieser Linie zum Bahnhof Ostkreuz. Zu den täglich rund 13.300 S-Bahn-Nutzern werden hier zusätzlich 1.400 Regionalbahnreisende erwartet.

Straßenbahn: Verkehrswende in Berlin So wird sich das Straßenbahnnetz bis 2021 verändern – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/verkehrswende-in-berlin-so-wird-sich-das-strassenbahnnetz-bis-2021-veraendern-28861966?dmcid=nl_20171117_28861966

Der Staatssekretär für Verkehr ist froh, dass es nun endlich vorangeht. „Was jetzt kommt, ist ein entscheidender Schritt“, sagt Jens-Holger #Kirchner. Der Grünen-Politiker steht in der Heilandskirche, die sich in #Moabit an der kürzesten Allee Berlins befindet – an der 50 Meter langen Thusnelda-Allee. Einige Dutzend Bürgerinnen und Bürger sind gekommen, um sich über die geplante #Straßenbahnstrecke vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof #Turmstraße zu informieren.

Dieses Projekt geht nun in der Tat in eine entscheidende Phase, nach zweieinhalb Jahren Vorbereitung. In diesem Monat soll endlich das Planfeststellungsverfahren beginnen, an dessen Ende – wenn alles gut geht – die Genehmigung steht. Dann kann Berlins #Straßenbahnnetz, mit rund 195 Kilometern eines der längsten in Europa, 2,1 Kilometer wachsen.
Was wollen die Bürger?

Aber es geht nicht nur um neue #Schienen, auf denen die M 10 aus Friedrichshain und Prenzlauer Berg tagsüber im Fünf-Minuten-Takt bis Moabit fahren werden. Nicht nur um 20 Millionen Euro, die verbaut, und um 10.000 Fahrgäste, die täglich auf der Strecke erwartet werden.
Es geht auch um grundsätzliche Fragen. Welches #Verkehrsmittel soll wie viel Platz bekommen? Sollten nicht besser U-Bahnen gebaut werden? Und was wollen die Bürger?
Weniger Platz für Autos

Auf der Leinwand, die vor dem Altar der Heilandskirche aufgestellt worden ist, leuchten Simulationen auf. So sollen #Alt-Moabit, die Rathenower, die #Turmstraße in Zukunft aussehen. Sofort fallen breite rote Markierungen ins Auge, die sich über die Fahrbahnen und quer über die Kreuzungen ziehen. „Wo immer es möglich ist, haben wir komfortable #Radfahrstreifen …

Flughäfen: Aufsichtsrat plant BER-Ausbau aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1618738/

Berlin (dpa) Zu spät und zu klein: Die verlorene Zeit am Hauptstadt-#Airport können die Verantwortlichen nicht zurückholen, aber die Ausbaupläne werden nun konkreter. Ein neuer Mann sollte das richten – doch er will nicht.

Der #Ausbau des zu klein geratenen neuen Hauptstadtflughafens #BER beschäftigt an diesem Freitag (17. November) wieder den Betreiber-Aufsichtsrat. Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup will den Kontrolleuren erklären, wie viel die geplanten #Ausbaustufen in #Schönefeld jeweils kosten könnten und wie viele zusätzliche Passagiere sie ermöglichen würden.

Lütke Daldrup wollte dazu den Bauexperten Carsten Wilmsen vom Flughafen München nach Schönefeld holen. Am Donnerstag aber sickerte durch, dass daraus nichts wird. Der Ingenieur habe abgesagt, weil er nicht im Range eines Geschäftsführers eingestellt werden sollte, erfuhr die "Berliner Morgenpost". Brandenburg als Miteigentümer des Flughafens sei dagegen gewesen, das Führungsgremium zu erweitern.

Nach Angaben von Aufsichtsratschef Rainer #Bretschneider konnte unter den Flughafen-Gesellschaftern – das sind Berlin, Brandenburg und der Bund – kein Einvernehmen erzielt werden, einen vierten Geschäftsführerposten einzuführen. Nun müssten der Baufortschritt und der künftige Ausbau mit den vorhandenen Strukturen …

S-Bahn + Straßenverkehr: Während der mehrwöchigen Sperrung der S-Bahnlinie 2 zwischen Karow und Pankow suchen Pendler nach Alternativen Frust auf dem Arbeitsweg nach Berlin , aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1618621/

Bernau (MOZ) Wer täglich mit #S-Bahn, #Regionalexpress oder mit dem Auto unterwegs ist, reagiert in diesen Wochen gestresst. Grund sind die zahlreichen Sperrungen. An Bahngleisen und #Straßen wird gebaut – Umleitungen, #Staus, #Schienenersatzverkehr und überfüllte Züge und Busse gehören zum nervigen Alltag.

Zwischen 27000 und 30000 #Pendler fahren täglich aus dem #Barnim nach Berlin. Die 49-jährige Silke Stutzke aus Klosterfelde arbeitet in Berlin und fährt täglich nach Friedrichshain. Eigentlich nimmt sie die Heidekrautbahn ab Klosterfelde und steigt in Karow in die S2 um. Wegen der Bauarbeiten am Karower Kreuz ist die Strecke bis Pankow seit 6. November und noch bis 4. Dezember voll gesperrt. Als Silke Stutzke – die erfolgreiche Ultra-Läuferin, die schon mal Strecken über 230 Kilometer bewältigt – erfährt, dass sich Busse statt der Bahn durch den Berliner Berufsverkehr kämpfen sollen – entscheidet sie: "Ich laufe die Strecke ab Karow zu Fuß." Früh morgens und abends, und zwar täglich, sei das auch für sie bei Regen und Kälte ein Graus. Aber: "Ich bin zwar nicht so schnell wie mit die S2, aber schneller als der Ersatzbus. Wenn ich über die Brücke der A 114 laufe, sehe ich den Bus manchmal unter mir im Stau stehen, voll besetzt."

Die Polizeibeamtin Marina Heling aus Zepernick hat es zunächst mit dem #Ersatzverkehr versucht. Der Frust aber sei zu groß geworden: Nach einem langen Arbeitstag – morgens um Fünf macht sie sich auf den Weg nach Gesundbrunnen – holt sie ihre drei Kinder aus der Kita oder Schule ab. "Da kann ich es mir überhaupt nicht erlauben, zu spät zu kommen. Das war das Schlimmste am Ersatzverkehr, dass die Busse immer wieder festhingen." Nach den ersten Tagen S2-Sperrung zieht sie die Konsequenz. Ihre Lösung: Sie leiht sich von einer Freundin ein E-Bike. Damit sei sie 45 Minuten unterwegs, zwar zehn Minuten länger als mit der …

Radverkehr + Straßenverkehr: Stadtumbau am Bahnhof Südkreuz Der Stadtumbau am Südkreuz wird im kommenden Jahr fortgesetzt. , aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/schoeneberg/verkehr/stadtumbau-am-bahnhof-suedkreuz-d137099.html

Insgesamt 21 Millionen Euro von der EU, von Bund und Land sind in den vergangenen zehn Jahren bereits geflossen. Berlin wächst weiter, Wohnungen fehlen. Das Förderprogramm „#Stadtumbau“ müsse neu ausgerichtet werden, so die Stadträte Christiane Heiß und Jörn Oltmann (beide Grüne).

Der Stadtumbau hat fünf Schwerpunkte. Einer ist die „#Schöneberger Schleife“, ein sechs Kilometer langer grüner Rundweg. Es fehlt noch das Stück, das im "#Wannseebahngraben" verlaufen sollte. Die Bahn hat jedoch Bedarf für ihr Gelände. Stadträtin Christiane Heiß, zuständig für das Straßen- und Grünflächenamt, muss nun eine Alternativroute finden. Hingegen soll schon 2019 der Ausbau der westlichen #Yorckstraße zu einem Platz fertig sein.

Bis dahin will die Johannesschule für 2,9 Millionen Euro auf ihrem #Waldorf-Campus eine Sporthalle gebaut haben. Sie steht auch anderen Schulen und Gruppen im Kiez offen.

Für den #Fernradweg Berlin-Leipzig ist die Lücke am Bahnhof Südkreuz zu schließen, samt Anschluss an #Lotte-Laserstein-Straße und #Hans-Baluschek-Park. Derzeit verhandelt der Bezirk mit der Bahn über eine Überquerung des …

Straßenverkehr + Radverkehr + Straßenbahn: Verkehrsfreigabe der Pappelallee am 22. November 2017, aus Senat

www.berlin.de

 Nach 29-monatiger Bauzeit sind die #Straßenbauarbeiten in der #Pappelallee zwischen Danziger Straße und Wichertstraße abgeschlossen. Die offizielle Verkehrsfreigabe erfolgt am Mittwoch, dem 22. November 2017 um 10 Uhr durch den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Vollrad Kuhn (Bü90/Die Grünen) in der Pappelallee, Ecke Buchholzer Straße im Rahmen einer symbolischen #Baumpflanzung. Staatssekretär Jens-Holger Kirchner, ehemals Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, wird als Gast erwartet. Die Baumaßnahme umfasste die Erneuerung von #Fahrbahn, #Gehwegen, #Straßenbeleuchtung und einiger #Straßenbahnhaltestellenkaps. Zudem wurden ein Schutzstreifen für #Radler angelegt, der ruhende Verkehr neu geordnet, der Baumbestand optimiert und diverse Leitungsverwaltungen erneuerten ihre Anlagen. Wegen starker Schädigungen mussten 48 Bäume gefällt werden, als Ersatz wurden 59 Bäume neu gepflanzt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 3,9 Mio. EUR und wurden aus Ausgleichsbeiträgen der ehemaligen Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg finanziert.

Rückfragen: Pressestelle, Telefon: (030) 90295-2306

Bahnhöfe + Straßenverkehr: Potentiale des Containerbahnhofs in Friedrichshain und Lichtenberg für die wachsende Stadt, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1
:
Wann wurde durch die DB AG der Betrieb des Containerbahnhofs an der
Frankfurter
Allee aus
welchen
Gründen aufgegeben?
Antwort zu 1:
Der #Containerbahnhof #Frankfurter Allee wurde 2006 aufgegeben. Die Gründe dafür sind
dem Senat nicht bekannt.
Aktuell ist
die
Erneuerung der #Energieversorgung im Bereich S
–
Bahnhof Frankfurter
Allee
geplant. D
ie Errichtung einer neuen Übergabestation
erfolgt
auf Grundstücken der DB
Netz AG (ehemaliger Containerbahnhof).
Frage
2:
Wer ist aktuell Eigentümer des Containerbahnhofs und der dazu gehörenden Flächen?
Antwort zu 2
:
Eigentümer des
ehemaligen
Contain
erbahnhofs ist die Deutsche Bahn Netz
AG.
Frage 3:
Wie groß ist die Fläche des Containerbahnhofs und der dazugehörigen Flächen?
2
Antwort zu 3
:
Der
ehemalige
Containerbahnhof umfasst eine Fläche von ca. 5,7 ha
.
Frage
4:
Welchen
Erschließungsgrad weisen die Flächen des Containerbahnhofs aktuell auf?
Antwort zu 4
:
Der ehemalige C
ontainerbahnhof liegt unweit des S
–
und U
–
Bahnhofs Frankfurter Allee
.
Die großräumige MIV
–
Anbindung erfolgt über die #B1/ #B5. Kleinräumig ist die Fläche nur
über die #Möllendorffstraße und die Straße am Containerbahnhof erreichbar.
Frage
5:
Inwieweit sind die in Rede stehenden Flächen m
it ggf. welchen für die Umwelt
gefährlichen Stoffen belastet
und wenn ja, welche Kosten würden für die Schadstoffentsorgun
g anfallen?
Antwort zu 5
:
Die Potentialfläche am Containerbahnhof ist Teil der im Bodenbelastungskataster des
Landes Berlin erfassten Altlastverdachtsfläche mit der Nummer 10807. Die Einstufung als
Verdachtsfläche erfolgte auf Grund der früheren Flächennutzung als Güterbahnhof und
Gleisanlagen. Bisher liegen keine Untersuchungsergebnisse für den Boden oder das
Grundwasser vor. Angaben zum Schadstoffpotential oder zu etwaigen Kosten der
Schadstoffentsorgung sind deshalb nicht möglich.
Frage
6:
Gibt es für den Containerbahnhof und/oder für dazugehörige (Teil
–
)Flächen aktuell einen
gültigen Bebauungsplan? Wenn ja, seit wann und mit welchen inhaltlichen Festlegungen?
Antwort zu 6:
Bebauungspläne für den ehemaligen Containerbahnhof
liegen nicht vo
r
.
Frage
7:
Welche Festlegungen trifft der #Bebauungsplan Nr. XVII
–
25 für jeweils welche Teilflächen des
Containerbahnhofs?
Antwort zu 7
:
Der B
–
Plan XVII
–
25
berücksichtigt die Straße am Containerbahnhof und setzt diese als
Straßenverkehrsfläche fest.
Frage
8:
Welche ist die zuständige Planfeststellungsbehörde für den Containerbahnhof und die dazugehörigen
Flächen gem. § 23 Absatz 1 AEG?
Antwort zu 8
Z
uständ
ige Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahnbundesamt (#EBA).
3
Frage
9:
Wurde seit der
Aufgabe des Containerbahnhofs bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde ein Antrag auf
Einstellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Absatz 1 AEG gestellt? Wenn ja, von welchem
Antragsteller und mit welchem Verfahrensgang?
Frage
10:
Beabsichtigt die
DB AG oder das Bezirksamt Friedrichshain
–
Kreuzberg oder das Bezirksamt Lichtenberg
oder hilfsweise der Senat eine solche Antragstellung? Wenn ja, zu welchem Datum? Wenn nein, warum
nicht?
Antwort zu
9 und
10
:
Ende 2015 hatte die Deutsche Bahn weder Kenntnis über einen entsprechenden Antrag
noch befand sich ein derartiger Antrag in
Vorbereitung.
Die Fläche ist gem. §23 AEG noch
nicht von Bahnbetriebszwecken freigestellt.
(
Beantwortung der
Schriftliche Anfrage
17
/17350 von 2015)
.
Aktuellere Kenntnisse seitens der Deutschen Bahn liegen nicht vor.
Aus dem zuständigen Bezirksamt Friedrichshain
–
Kreuzberg ist eine derartige Absicht
ebenfalls
nicht bekannt. Gleiches gilt auch für die Senatsverwaltungen für
Stadtentwickl
ung
und Wohnen und
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgrund der
Planungsbefange
nheit durch die Straßen
planung für die
Verlängerung
der #A100
.
Frage
11:
Laut aktueller Arbeitskarte des Flächennutzungsplans Berlin sind zumindest groß
e Teilflächen
des
Containerbahn
hofs als Bahnflächen ausgewiesen. Welche rechtlichen Schritte und Entscheidungen durch
jeweils welche Stellen wären in welcher Reihenfolge erforderlich, um die Einstufung im FNP zu ändern?
Antwort zu 11
:
Im #Flächennutzungsplan
wird
der eh
emalige Containerbahnhof als Bahnfläche und a
ls
übergeord
–
net
e Hauptverkehrsstraße
dargestellt
, die dem
17.
Bauabschnitt
der
Verlänger
ung der Stadtauto
bahn A
100
von der Frankfurter Allee zur Storkower Straße als
„Stadtstraße“
Rechnung trägt.
Eine
Änderung der FNP
–
Darstellung
bedarf
grundsätzlich
eines gesonderten
Verfahren
s
,
das sich im Regelfall aus folgenden Verfahrensschritten zusammensetzt
:
Die
für die vorbereitenden Bauleitplanung zuständige
Senatsverwaltung
(derzeit
Senatsverwaltung
für Stad
tentwicklung und Wohnen
)
fasst gemäß § 1 Abs. 8 und § 2
Abs.1 BauGB in Verb
indung mit § 2 Abs. 1 und § 11 A
bs. 1 AGBauGB den Beschluss zur
Einleitung der Änderung des FNP. Nach einer zweistufigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden
/ TÖB
und der
anschließenden Abwägung aller vorgebrachten Belange
beschließt der Senat die Änderung des FNP und legt diese danach dem
Abgeordnetenhaus zur parlamentarischen Beratung und Zustimmung vor.
Frage
12:
Welche Potentiale birgt der Containerbahnhof einschlie
ßlich seiner dazugehörigen Flächen nach Sicht des
Senates für die Bedarfe der wachsenden Stadt in sich, insbesondere im Hinblick auf
a)
Wohnungsbau,
b)
Gemeinbedarfsflächen (z.B. Hochschule und Forschung,
Schulen, Kitas, Krankenhäuser,
Breitensport,
Kultur, Ver
waltung, Sicherheit und Ordnung),
c)
Frei
–
und Wasserflächen (z.B. Grünflächen, Parkanlagen, Kleingärten) sowie
d)
zukunftsfähigen, stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr für den
lokalen Güterumschlag?
4
Antwort zu 12
:
Mit dem Bau der neuen Stadtstraße werden am Standort die Lärm
–
und Luftimmissionen
zunehmen.
Das in diesem Jahr beschlossene Gewerbeflächenentwicklungskonzept des Bezirks
Friedrichshain
–
Kreuzberg empfiehlt daher den Standort für nicht
–
störende
kleinproduz
ierende Unternehmen und Handwerksbetriebe sowie unternehmensbezogene
Dienstleistungen.
Daneben sind auch Potentiale für den lokalen Güterumschlag erkennbar.
Eine Prüfung der Standortpotentiale wird im Rahmen der derzeit laufenden Aktualisierung
des Stadten
twicklungsplans Industrie und Gewerbe (StEP Industrie und Gewerbe) sowie
der Erarbeitung des Wirtschaftsverkehrskonzepts (IWVK), die bis Ende 2018 vorliegen
sollen, erfolgen.
Die Entwicklung von Wohnungsbau oder Gemeinbedarfsflächen am Standort hat aufgru
nd
der erhöhten Schutzbedürftigkeit der Nutzungen ebenso wie die Entwicklung von Frei
–
und
Wasserflächen derzeit keine Priorität.
Frage 13:
Inwieweit beabsichtigt der Senat, den Containerbahnhof und die dazugehörigen
Flächen von der DB AG zu
erwer
ben u
nd welche Schritte hat er dazu bereits unternommen bzw. wird sie ab wann unternehmen?
Antwort zu 13
:
Derzeit sind k
onkrete Absichten des Senats, den ehemaligen Containerbahnhof von der
DB AG zu erwerben, nicht bekannt.
Berlin, den
15.11.17
In Vertretung
Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen