Am Montag entscheidet die Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft (FBB) darüber, ob sie die Schließung des Flughafens Tegel beantragt. Berlin und Brandenburg sind dafür, der Bund als dritter Gesellschafter lehnt das bislang ab. Doch aus Sicht der Betreiber wird eine Schließung immer wahrscheinlicher, da der #Flugverkehr weltweit fast komplett zusammengebrochen ist. In einem Schreiben an den Aufsichtsrat wirbt FBB-Chef Engelbert Lütke #Daldrup nun für die Schließung.
Die ohnehin prekäre wirtschaftliche Lage der Gesellschaft, wird durch die aktuelle Krise verschärft. Auf beiden derzeit noch in Betrieb befindlichen Berliner Flughäfen werden derzeit noch jeweils fünf Prozent des Flugverkehrs abgewickelt, etwa 3000 Passagiere täglich. Die großen Fluggesellschaften, wie #Lufthansa oder #EasyJet, haben den Betrieb fast komplett eingestellt und rechnen nicht damit, dass er in den nächsten Wochen wieder aufgenommen wird. Der internationale Branchenverband #IATA rechnet sogar erst ab 2021 mit einer Erholung des Flugverkehrs.
Frage 1:
Hat die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (#FBB GmbH) bzw. die Berliner
Flughafengesellschaft mbH (BFG mbH) einen Antrag auf die vollständige #Befreiung von der #Betriebspflicht für
den #Flughafen#Tegel bei der Oberen #Luftfahrtbehörde Berlin Brandenburg (#LuBB) bzw. bei der #Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr (#SenUVK) gestellt? Wenn ja, wann hat die FBB GmbH bzw. die
BFG mbH den Antrag auf vollständige Befreiung von der Betriebspflicht bei der LuBB bzw. bei SenUVK
eingereicht?
Antwort zu 1:
Ja, die Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG) hat bei der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) mit Datum vom 18.02.2020 einen Antrag auf
Befreiung von der Betriebspflicht für den Flughafen Berlin-Tegel (TXL) gestellt.
Frage 2:
Zu welchem Datum soll die vollständige Befreiung von der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel laut Antrag
erfolgen?
Antwort zu 2:
Die BFG hat beantragt mit Ablauf des vierten Tages von der Betriebspflicht für TXL befreit
zu werden, nachdem die Verlängerung der künftigen Start- und Landebahn 07L/25R
(künftige Nordbahn) auf 3.600 m Länge und der Neubau der künftigen Start- und Landebahn
07R/25L (künftige Südbahn) des zum Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg (BER)
ausgebauten Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld (SXF) mit einer Länge von mindestens
4.000 m funktionsfähig in Betrieb genommen worden sind (voraussichtlich der 4. November
2020, 05:30 Uhr Ortszeit), wobei der Tag der Betriebsaufnahme mitgerechnet wird.
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Frage 3:
Welche Begründung gab die FBB GmbH bzw. die BFG mbH im Antrag für die vollständige Befreiung von der
Betriebspflicht für den Flughafen Tegel an?
Antwort zu 3:
Der Antrag wird damit begründet, dass ab dem Zeitpunkt der beantragten Befreiung von der
Betriebspflicht der bisher in TXL abgewickelte Luftverkehr über den BER abgewickelt werde
und insofern der Bedarf für einen Betrieb von TXL damit grundsätzlich nicht mehr bestünde.
Weiterhin sei ein Parallelbetrieb von TXL und BER über den Zeitraum der
Verkehrsverlagerung hinaus aus betrieblichen Erwägungsgründen nicht möglich und wäre
der BFG angesichts der hierfür erforderlichen Ressourcen auch nicht zumutbar.
Frage 4:
Nach welchen Kriterien entscheidet die LuBB bzw. die SenUVK, ob sie dem Antrag auf vollständige Befreiung
von der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel stattgibt? Wie sieht ein entsprechendes Verfahren von der
Antragsstellung bis zum Bescheid mit den dazugehörigen Zwischenschritten aus?
Antwort zu 4:
Die auf einen Antrag auf Befreiung von der Betriebspflicht folgende Entscheidung ist als
Ermessensentscheidung einzustufen, die aufgrund der Vielzahl der einzustellenden
Belange in die Nähe einer Abwägungsentscheidung kommt. Im Ergebnis ergeht die
Entscheidung infolge eines Abwägungsvorganges nach genauer Prüfung des Einzelfalls, in
dem die Interessen der von der Befreiung betroffenen Nutzerinnen und Nutzer, das
öffentliche Interesse sowie die Belange des Flughafenunternehmens gegeneinander
abgewogen werden. Entsprechend ist neben den behördlichen Prüfschritten den o.g.
Beteiligten die Gelegenheit zu geben, sich vor der Entscheidung zu äußern. Die Behörde
entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens.
Frage 5:
Ist eine vollständige Befreiung von der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel vor Ablauf der sechsmonatigen
Übergangsfrist nach der Eröffnung des Flughafens BER möglich? Wenn ja, nach welchen Kriterien entscheidet
die LuBB bzw. die SenUVK, ob sie einem Antrag auf vollständige Befreiung von der Betriebspflicht für den
Flughafen Tegel stattgibt?
Antwort zu 5:
Ja, das Flughafenunternehmen kann gemäß § 45 Absatz 3 Luftverkehrs-ZulassungsOrdnung (LuftVZO) von der Betriebspflicht befreit werden. Im Übrigen wird auf die Antwort
zu Frage 4 verwiesen.
Frage 6:
Zu welchem Datum bzw. Zeitraum plant die SenUVK bzw. die LuBB, einen Bescheid zur vollständigen
Befreiung von der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel der FBB GmbH bzw. der BFG mbH auszustellen?
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Antwort zu 6:
Ein Datum bzw. Zeitraum ergibt sich aus dem Fortgang des Verfahrens selbst und lässt sich
nicht vorherbestimmen.
Berlin, den 20.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der Flughafen Express #FEX in Berlin kann aller Voraussicht nach nun doch zum Fahrplanwechsel 2025 in einem #15-Minuten-Takt fahren. Die Gemeinde #Blankenfelde-Mahlow hat es sich anders überlegt und will nicht mehr klagen.
Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wird den Bau der #Dresdner Bahn nicht mehr durch eine Klage aufschieben, wie Neues Deutschland berichtet. Die Klage wird von der Gemeinde zurückgezogen, wie die Zeitung auf Nachfrage erfuhr.
Gründe für den Rückzug, der in einer nichtöffentlichen Sitzung beschlossen wurde, wurden nicht genannt. Die Dresdner Bahn ist essentiell für eine Kapazitätserhöhung des #Flughafen-Express FEX.
Unter dem Eindruck der weltweiten Coronakrise und einem eingebrochenen #Flugbetrieb hat der Aufsichtsrat heute wichtige Weichen für die Entwicklung der #Flughafengesellschaft nach der #Inbetriebnahme des #BER gestellt.
Mit der Benennung von Michael #Halberstadt als Nachfolger von #Personalgeschäftsführer Dr. Manfred #Bobke-von Camen und der Verlängerung des Vertrags von Prof. Dr.-Ing. Engelbert #Lütke Daldrup, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, wurden wichtige Personalentscheidungen getroffen. Außerdem wurde der #Businessplan 2020 beschlossen. Er zeigt die langfristige Finanzierung der Flughafengesellschaft weit über die Eröffnung des BER hinaus. Für die Jahre 2021 bis 2024 sind Finanzmittel in Höhe von insgesamt 792 Mio. Euro vorgesehen. Sie sollen zur Hälfte über den Finanzmarkt aufgenommen werden und zur anderen Hälfte von den Gesellschaftern kommen.
Zur aktuellen Lage an den Flughäfen #Tegel und #Schönefeld berichtete die Geschäftsführung von einem massiven Einbruch der #Fluggastzahlen um aktuell 75 Prozent. Mit einem weiteren Absinken des Flugverkehrs wird in den kommenden Tagen gerechnet. Die Geschäftsführung betonte in diesem Zusammenhang, dass die Flughäfen systemrelevante Infrastrukturen sind, die gerade in der Coronakrise für die stabile Grundversorgung der Hauptstadtregion eine wichtige Rolle spielen.
Im Kontext der Coronakrise wird die #FFB GmbH aufgrund der massiven Verkehrseinbrüche vorübergehend auf finanzielle Hilfen angewiesen sein. Das wurde im Aufsichtsrat besprochen und ist auch den Gesellschaftern bekannt. Konkrete Zahlen können aufgrund der unsicheren Lageeinschätzung zur Zeit noch nicht genannt werden.
Die Geschäftsführung berichtete dem Aufsichtsrat außerdem, dass sich die Fertigstellung des Terminals 1 mit der Beseitigung der #Kabel-Restemängel gut entwickelt hat. Weiterhin wird im April mit einer Nutzungsfreigabe gerechnet. Durch die aktuelle Arbeit des TÜVs im Home Office entsteht für deren notwendige Tätigkeiten kein Zeitverzug.
Der Aufsichtsrat hat sich ebenfalls mit der Frage beschäftigt, wie unter den aktuellen Bedingungen der #BER-Probebetrieb durchgeführt wird, damit der Eröffnungstermin am 31. Oktober gehalten werden kann. Am Termin wurde ausdrücklich festgehalten. Angesichts des vermutlich auch im Herbst noch geringeren Verkehrsaufkommens wird eine Reduzierung oder Verschiebung einzelner Probedurchläufe verkraftet werden können.
Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Ich freue mich über die Verstärkung der Geschäftsführung durch Michael Halberstadt. Die Verlängerung des Vertrags von Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ist überdies eine wichtige Garantie, auch die schwierige Zeit nach der IBN erfolgreich zu gestalten. Ich danke Engelbert Lütke Daldrup, dass er sich dazu bereit erklärt hat. Jetzt müssen wir uns zusätzlich den Herausforderungen der Coronakrise stellen, die uns personell und finanziell noch stärker fordern wird als bisher. Mit der Verabschiedung des Businessplans und den heute getroffenen Personalentscheidungen haben wir wichtige Weichen gestellt, die Herausforderungen am Ende mit Hilfe der Gesellschafter zu meistern.“
Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Die Coronakrise ist für die FBB ein Schlag ins Kontor. Unsere Ertragslage hat sich in den letzten drei Wochen stark verschlechtert. Deswegen müssen wir massiv Kosten sparen und Betriebsausgaben reduzieren. Das bedeutet, jede Neueinstellung, jede Investition, jede Ausgabe steht auf dem Prüfstand. Kurzarbeit wird erforderlich. Eine gute Flughafeninfrastruktur ist nach der Bewältigung der Coronakrise wichtiger als jemals zuvor. Daran und an der Inbetriebnahme am 31.10.2020 werden wir mit aller Kraft arbeiten.“
Kurzvita: Michael Halberstadt
seit 12/2016:
• Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH – Geschäftsführer Personal und Fahrservice, Arbeitsdirektor
zuvor:
• Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di – Bereichsleiter Tarifpolitik Grundsatz im Bundesvorstand Berlin – Bundesfachbereich Telekommunikation und Informationstechnologie
• Deutsche Postgewerkschaft in Frankfurt/Main – Gewerkschaftssekretär Bereich Personalwirtschaft
• Deutsche Telekom AG Geschäftskunden – Niederlassung Saarbrücken – Betriebsratsvorsitzender
Ämter:
• Mitglied im Ausschuss Nahverkehrsbetriebe des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Sachsen (KAV Sachsen)
• Mitglied des Kuratoriums von Common Purpose Leipzig – Halle
ImpressumFlughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de
Corona bringt den #Luftverkehr auch in #Tegel und #Schönefeld fast zum Erliegen. Gefährdet das Virus auch die geplante #BER-Eröffnung?
Im #TXL-Bus nach Tegel bleiben neuerdings fast alle Plätze frei, und auch in den meisten Flugzeugen sitzt nur noch eine Handvoll Passagiere. Manch eine Maschine hebt sogar nur mit einem einzigen #Fluggast an Bord ab. Es ist unverkennbar: Die Ausbreitung des Corona-Virus hat den Luftverkehr in Berlin fast zum Erliegen gebracht. Die jüngsten Zahlen der Flughafengesellschaft #FBB, von denen die Berliner Zeitung erfuhr, werfen ein Schlaglicht auf die dramatische Lage. Danach haben am Dienstag gerade mal etwas mehr als 21 000 Fluggäste Tegel und Schönefeld genutzt – im Vergleich mit dem Vorjahr ein Rückgang um rund 75 Prozent. Doch nicht nur die Gegenwart, auch die kommenden Monate bereiten FBB-Chef Engelbert #Lütke Daldrup große Sorgen. Kann der #Probebetrieb am BER wie geplant stattfinden? Und kann der neue Schönefelder #Flughafen wirklich im Herbst 2020 eröffnen?
Nach der #ITB wird mit der #ILA eine weitere #Leitmesse in Berlin abgesagt. Die #Luftfahrtmesse am #Flughafen#BER war für Mitte Mai geplant. Die ILA ist nicht die einzige Luftfahrt-Messe, die wegen Corona nicht stattfindet.
Die Luftfahrtmesse ILA Berlin wird abgesagt. Damit soll die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus gebremst werden, teilten die Veranstalter #BDLI und Messe Berlin jetzt mit. „Für uns ist klar: Wir übernehmen Verantwortung für die Aussteller, Partner und Besucher der ILA 2020.“
Die Berliner #Airshow sollte vom 13. bis 17. Mai auf dem Messegelände am neuen Berliner Flughafen BER stattfinden. Alle zwei Jahre lockt die Messe Zehntausende Fach- und Privatbesucher. Vor zwei Jahren kamen die Aussteller aus 41 Ländern, ihre Stände lockten 180.000 Besucher an.
Wegen der Corona-Krise brechen den Berliner #Flughäfen Einnahmen weg. Der #Flughafen-Chef fordert Unterstützung von Bund und Ländern. Er glaubt nach eigener Aussage nicht an eine Schließung wie in Stuttgart – und beteuert: Der #BER-Eröffnungstermin sei nicht in Gefahr.
Die Berliner Flughäfen #Tegel und #Schönfeld dringen wegen des Einbruchs der Passagierzahlen infolge der Corona-Krise auf eine Finanzspritze von Bund und Ländern. „Wir erwarten keinen wirklichen #Osterreiseverkehr“, sagte Flughafen-Chef Engelbert #Lütke Daldrup der Nachrichtenagentur DPA. Entsprechend werde man die Unterstützung der Gesellschafter brauchen.
Wie hoch die Verluste sein werden, lässt sich dem Flughafen-Chef zufolge noch nicht beziffern. Lütke Daldrup sprach aber von erheblichen Einnahmeverlusten. Im Vergleich zum Vorjahr haben die Berliner Flughäfen demnach in den vergangenen Tagen nur „etwa die Hälfte der Fluggäste“. „In der Wochen davor lag das Minus bei 30 Prozent, davor bei zwölf Prozent.“
In Folge des Einbruchs im #Luftverkehr stellen immer mehr Fluglinien ihre Maschinen auf den Flughäfen ab. Das passiere auch am #BER, sagte ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg. Bisher hat die Lufthansa am BER zwölf Maschinen vom Typ Airbus #321 und sieben A #320-Flugzeuge am BER #geparkt. Insgesamt hat die Lufthansa wegen der Corona-Krise nach Angaben des Branchenmagazins Airliners.de 150 Flugzeuge am Boden.
Noch habe man Platz, um noch mehr Jets am künftigen Berliner #Hauptstadtflughafen unterzubringen, sagte ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg. Der dürfte in den nächsten Tagen auch weiter nachgefragt sein. Denn immer mehr Fluggesellschaften werden Platz benötigen, um ihr Fluggerät vorübergehend stillzulegen.
#Easyjet will weitere Flüge wegen Corona-Krise streichen
Der größte Kunde der Berliner Flughäfen Easyjet teilte am Mittag mit, wegen der „beispiellosen Reisebeschränkungen“ und der „deutlich reduzierten Kundennachfrage“ weitere Flüge zu streichen. Ein Großteil der Flotte werde am Boden bleiben. Das werde dazu führen, variable Kosten für den Betrieb der …
Der #Eröffnungstermin am 31. Oktober stand schon auf der Kippe, doch heißt es im Beteiligungsausschuss: Das #Zusatzterminal wird pünktlich fertig.
Das #Terminal 2 am #Flughafen#BER, das die Firma #Zech Bau errichtet, wird pünktlich zur Eröffnung des Hauptstadt-Airports am 31. Oktober fertig. Darauf legte sich der #Hauptniederlassungsleiter des Unternehmens, Klaus #Brix, in einer Sitzung des Beteiligungsausschusses im Abgeordnetenhaus am Donnerstag „definitiv“ fest.
Dies sei eine „sehr gute Nachricht“, kommentierte der Ausschussvorsitzende Jörg Stroedter. Noch vor einem Vierteljahr wurden Bauverzögerungen befürchtet. Eine andere Zusage stieß bei den Abgeordneten aller Fraktionen aber erneut auf Skepsis. Burkhard Schmidt, Chef der Kabelfirma ROM, verkündete in der Sitzung, dass die Kabelarbeiten spätestens Ende März abgeschlossen seien.
Die letzte Zulassung liegt nun vor, berichtet der #Flughafenchef im Abgeordnetenhaus. Der #Eröffnungstermin wird gehalten – trotz Corona.
Auf dem Weg zur #Eröffnung des #BER ist ein weiteres Problem aus dem Weg geräumt worden. Die letzte Zulassung für die im Hauptterminal T1 verbauten #Metalldübel, die noch ausstand, ist am Donnerstag bei der Flughafengesellschaft #FBB eingetroffen. Das sagte Flughafenchef Engelbert #Lütke Daldrup kurz darauf im Unterausschuss Beteiligungsmanagement des Abgeordnetenhauses „Wir haben sie heute zugestellt bekommen“, teilte er mit. Noch im März würden die letzten Arbeiten an den Kabeln ausgeführt. „Nach dem jetzigen Abarbeitungsstand ist die Inbetriebnahme des nicht gefährdet.“
Das war 2019 unversehens virulent geworden. Eine #Normänderung hatte dazu geführt, dass viele Befestigungen an den Tragsystemen für den #Brandschutz und die #Sicherheitsstromversorgung plötzlich nicht mehr den Regularien entsprachen. Die Flughafengesellschaft musste Gutachten und bei einem Landesamt Genehmigungen einholen – ein umfangreiches Arbeitspensum.
Alle #Zulassungen erteilt
Wie berichtet hatte Lütke Daldrup bereits am Freitag mitgeteilt, dass inzwischen alle Zulassungen erteilt worden seien. Nun warte er nur noch auf die entsprechenden Amtsschreiben. Der letzte Brief ist nun …