Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche konkreten Gründe liegen vor, dass die #BVG bisher nicht, wie im „#Mobilitätsgesetz“ vorgesehen, #verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge umsetzen kann? Zu 1.: Schon vor Inkrafttreten des Berliner Mobilitätsgesetzes (BlnMobG)…

Bus: Falschparker auf Busspuren, aus Senat

…werden die anfallenden Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt. Dabei ist die #Gebührenordnung so ausgestaltet, dass die Einnahmen eines jeden Falschparker-Vorgangs die Kosten des Abschlep- pens decken. Damit ist das…

Flughäfen: Einigung im Airport- Gebührenstreit, aus Der Tagesspiegel

…gegenüber den ursprünglichen Forderungen deutlich reduzierten Betrag nachgezahlt“, so #Lufthansa-Sprecher Wolfgang Weber. Die neue, seit dem 1. Juli geltende #Gebührenordnung für Tegel sieht eine Senkung der Landegebühren und eine Erhöhung…

Straßenverkehr: Abschleppgebühren gelten nicht mehr, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-verordnung-abschleppgebuehren-gelten-nicht-mehr,10809148,23899016.html Berlin – Das #Verwaltungsgericht Berlin hat eine aktuelle Verordnung zu den geltenden #Abschleppgebühren außer Kraft gesetzt. Doch was das Urteil für die Autofahrer bedeutet, bleibt unklar, denn die Polizei…

Flughäfen: Die Auslastung und Landeentgelte an den Flughäfen Tegel und Schönefeld, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele #Starts und #Landungen fanden in den Monaten von Januar 2013 bis Dezember…

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Straßenverkehr: Parkgebühr im Fünf-Cent-Takt Uhren werden bis zum Jahresende umgestellt, aus Der Tagesspiegel

http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/ 26.08.2006/2735735.asp Bis zum Jahresende werden die Automaten in den 30 Berliner Parkraumbewirtschaftungszonen auf eine kundenfreundlichere Bezahlung umgestellt. Das kündigte Staatssekretärin Maria Krautzberger (SPD) von der Stadtentwicklungsverwaltung auf einer Diskussionsveranstaltung…

Straßenverkehr: Abschleppdienste in Berlin – Auswertung, Ausweitung und Auswahl/ Welche Prioritäten gibt es – z.B. Behindertenparkplätze und Busspuren?, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche #Abschleppdienste zur Umsetzung von falsch geparkten Fahrzeugen sind aktuell für welche Bereiche in Berlin zuständig, handelt es sich ausschließlich um Privatunternehmen? Zu 1.: Seit dem 1. Januar…

Straßenverkehr: In der Berliner Umweltzone gilt ab kommendem Jahr ein Fahrverbot für ältere Fahrzeuge, aus Märkische Allgemeine

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ beitrag/10968134/62249/ Ausnahmegenehmigungen kosten bis zu 1000 Euro KLAUS D. GROTE BERLIN Besitzer stinkender Karossen müssen im kommenden Jahr tief in die Tasche greifen, wenn sie durch die Berliner Innenstadt…

Carsharing in den Randbezirken, aus Senat

Frage 1: Welche Neuerungen beim #Carsharing entstehen durch die Novelle des Berliner Straßengesetzes für die #Randbezirke? Frage 3: Gibt es Möglichkeiten Anbieter zu verpflichten, ein Angebot im gesamten Stadtgebiet anzubieten?…