U-Bahn: BVG vs. Siemens U-Bahn-Streit geht vor Gericht weiter – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

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Der Streit um einen geplanten #U-Bahn-Kauf der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) spitzt sich zu. Der Technologiekonzern #Siemens teilte mit, dass er am Dienstagnachmittag Beschwerde beim #Kammergericht eingelegt hat. Damit erreicht der Konflikt eine Eskalationsstufe, auf die bei Streit um Auftragsvergaben selten zurückgegriffen wird.

Wie berichtet will die BVG bei der Firma Stadler für 111,7 Millionen Euro 80 U-Bahn-Wagen bestellen – ohne #Ausschreibung. Bisher hatte sich das Landesunternehmen damit beholfen, alte Züge zu sanieren. Doch bei der ab 1979 gelieferten Baureihe #F79 gehe dies kaum noch. Neue Bahnen müssten schnell her.
Die #Vergabekammer habe keine inhaltliche Entscheidung getroffen

Siemens entgegnet, dass für ein reguläres Vergabeverfahren genug Zeit sei, die Risse in der Baureihe F79 ließen sich reparieren. Um den Deal prüfen zu lassen, zog der Konzern vor die Vergabekammer. Sie gehört zum Bereich der Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsrats-Chefin Ramona Pop (Grüne). Die Kammer wies den Antrag zurück.

„Die Vergabekammer hat keine inhaltliche Entscheidung getroffen, ob die beabsichtigte Direktvergabe an #Stadler rechtmäßig ist“, so eine Siemens-Sprecherin. „Die Entscheidung, den Nachprüfungsantrag als unzulässig zurückzuweisen, basiert allein auf …

U-Bahn: BVG Ungewöhnlicher U-Bahn-Kauf stößt auf Kritik – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

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Um den #Fahrzeugmangel bei der #U-Bahn möglichst rasch zu lindern, gehen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) einen ungewöhnlichen Weg.

Sie wollen beim Berliner Hersteller #Stadler Pankow 80 Wagen bestellen – ohne europaweite Ausschreibung, wie sie normalerweise in solchen Fällen nötig ist. Doch ob die BVG das Ziel auf diesem Weg erreicht, ist ungewiss. Branchenkenner rechnen damit, dass gegen den Vertrag juristisch vorgegangen wird.

Nach Informationen der Berliner Zeitung bereitet sich #Siemens darauf vor, bei der #Vergabekammer, die bei der Senatswirtschaftsverwaltung angesiedelt ist, einen Antrag auf Nachprüfung zu stellen.

Das Schreiben müsste dort bis Anfang Dezember eingehen, damit die Frist gewahrt ist. Das Unternehmen wollte dazu nicht Stellung nahmen. „Wir äußern uns zu laufenden Verfahren grundsätzlich nicht“, sagte Sprecherin Ellen Schramke.
Zahlreiche Nachfragen

Im Umfeld der Branche stößt das Vorgehen der BVG ebenfalls auf Skepsis. „Eine Vergabe ohne Ausschreibung ist im Allgemeinen deutlich teurer als eine wettbewerbliche Ausschreibung mit mehreren …

Straßenverkehr: Autobahnbau mit Verzögerung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/printarchiv/bezirke/article102536168/Autobahnbau-mit-Verzoegerung.html

Ein riesiger Damm wächst im #Nordwestzipfel von #Altglienicke auf den #Teltowkanal zu. Dahinter, nahe dem Hafen Rudow-Ost, spannt sich bereits eine neue #Brücke im Bogen über den #Teltowkanal, auf der die neue #Autobahn #A113 verlaufen wird. Doch das Ziel, die Trasse zur #Fußballweltmeisterschaft 2006 freizugeben, werde nicht erreicht, sagt Felix Grenz, Projektmanager bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

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