Schlagwort: TVO

Straßenverkehr: Tangentialverbindung Ost, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann wird mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur #TVO begonnen?
Antwort zu 1:
Es ist vorgesehen, Ende 2021 / Anfang 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.
Frage 2:
Welche Antragsunterlagen stehen noch aus, die die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens derzeit noch
verzögern?
Antwort zu 2:
Die Planung der Verkehrsanlage, bestehend aus der Straße, Ingenieurbauwerken,
Entwässerungsanlage, Beleuchtung, etc. befindet sich in unterschiedlichen Stadien.
Während für die Straße bereits die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 der
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)) erstellt wird, steht beispielsweise
die Bearbeitung der Ingenieurbauwerke der Bahn (Brücken der Bahn über die zukünftige
TVO) erst noch bevor. Dies liegt daran, dass die Deutsche Bahn AG die Vereinbarung zur
Planung dieser Brücken 2019 gekündigt hat und der Senat diese Leistungen ausschreiben
musste, wodurch zeitliche Verschiebungen von ca. 18 Monaten erwartet werden.
Die Antragsunterlagen werden im Rahmen der Leistungsphase 4 –
Genehmigungsplanung zusammengestellt.
Frage 3:
Wann wird voraussichtlich mit dem Bau der TVO begonnen werden?
2
Antwort zu 3:
Das #Planfeststellungsverfahren wird voraussichtlich mindestens 1,5 Jahre in Anspruch
nehmen. Sollte der Beschluss nicht beklagt werden, ist ein Baubeginn ca. 6 bis 12 Monate
nach Bestandskraft denkbar.
Frage 4:
Welche Voraussetzungen müssen dafür bis wann noch geschaffen werden?
Antwort zu 4:
Voraussetzungen sind die Erstellung der #Genehmigungsplanung (siehe Frage 2) und ein
bestandskräftiger #Planfeststellungsbeschluss (siehe Frage 3) sowie anschließend die
Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und die #Vergabeverfahren.
Frage 5.
Welche Folgen hat die #Vorzugsvariante der geplanten Trasse der TVO für die betroffenen Anwohnerinnen
und Anwohner?
Antwort zu 5:
Die Folgen der Planung werden im Rahmen der aktuellen Planung ermittelt.
Frage 6:
Inwiefern ist weiterhin beabsichtigt, die geplante Trasse durch einen #Radschnellweg zu begleiten und welche
Mehrkosten entstehen durch die Anordnung eines Radschnellweges im Vergleich zu den ursprünglich
angedachten beiderseitigen normalen Radwegen?
Antwort zu 6:
Die Planung ist immer von der Anordnung einseitiger (östlicher) Nebenanlagen
ausgegangen. Die Breite des Radweges von aktuell 4 m konnte durch Modifikation der
einzelnen Bestandteile in den vorgesehenen Querschnitt integriert werden.
Mehrkosten entstehen nur, wenn separate, niveaufreie Kreuzungen geschaffen werden –
dies ist gegenwärtig nicht vorgesehen.
Frage 7:
Inwiefern sind die künftigen Anwohnerinnen und Anwohner in den Planungsprozess eingebunden?
Antwort zu 7:
Die Anwohnenden sind im Rahmen von #Bürgerveranstaltungen beteiligt worden, bündeln
ihre Interessen in einem #Planungsbeirat und haben über die Seite www.berlin.de/tvo
Zugang zu allen Informationen rund um das Vorhaben.
3
Frage 8:
Wie oft, mit welcher Beteiligungsquote und welchen Ergebnissen tagte der Planungsbeirat TVO im
vergangenen Jahr? Bitte anwesende Mitglieder und Ergebnisse der einzelnen Tagungstermine darstellen.
Antwort zu 8:
Der Planungsbeirat wird grundsätzlich dann zusammengerufen, wenn wichtige
Themen/Planungsstände bekannt zu machen und zu diskutieren sind. Die bisherigen
Sitzungen sowie die Mitglieder des Planungsbeirates sind im Internet veröffentlicht:
So zuletzt am 26.09.2019.
Im Rahmen der o.g. Besprechung wurde auf die Grundsatztrassierung der
Entwurfsplanung eingegangen. Alle 14 Lagepläne einschließlich Übersichtslageplan
wurden ausführlich erläutert. Die Änderungen, bezogen auf:
· Vorzugsvariante und jetziger Trassierung,
· der Trennung der Nebenanlagen,
wurden erklärt. Von den 10 Bürgerinitiativen waren Vertreterinnen und Vertreter von 7
Initiativen anwesend. Das Protokoll zu der Sitzung sowie die vorgestellten Unterlagen
wurden allen 10 Bürgerinitiativen zugesandt. Für Rückfragen oder weitergehende
Erläuterungen steht das Projektteam TVO immer zur Verfügung.
Das nächste Treffen des Beirats wird voraussichtlich nach Vorliegen der
Lärmschutzplanung erfolgen.
4
Frage 9:
Wann rechnet der Senat mit der Fertigstellung der TVO?
Antwort zu 9:
Auf Grund des derzeitigen Planungsstandes kann diesbezüglich keine verlässliche
Auskunft gegeben werden – erfahrungsgemäß ist mit einer mindestens sechsjährigen
Bauzeit zu rechnen.
Frage 10:
Welchen Mehrwert hat die TVO nach Ansicht des Senats für die Berlinerinnen und Berliner sowie die
wichtigen Wirtschafsverkehre?
Antwort zu 10:
Ziel des Baus der TVO ist die Bündelung und leistungsfähige Abwicklung des
prognostizierten Verkehrsaufkommens – damit einhergehend die Entlastung der parallelen
Straßenzüge, insbesondere der Köpenicker Straße und der Straße Am Tierpark,
Treskowallee, die Herstellung einer attraktiven Infrastruktur für die Radfahrenden und den
Fußverkehr sowie die Verbesserung der verkehrlichen Erschließung für den
#Wirtschaftsverkehr in den Stadträumen Süd-Ost und Nord-Ost mit Anbindungen zur #A113
und #A117, zum Flughafen #BER und zu den Wirtschaftsstandorten in Adlershof und
Marzahn-Hellersdorf.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + Regionalverkehr: Pendler Achtung Stau: Berliner Stadtrand fühlt sich abgehängt, aus MOZ

https://www.moz.de/nachrichten/berlin/artikel-ansicht/dg/0/1/1767656/

Die Anwohner am Stadtrand und im Umland sind genervt. Auf dem Weg zur Arbeit stehen sie häufig stundenlang im Stau. Der Verband Deutscher #Grundstücksnutzer (#VDGN) hat detaillierte Lösungsvorschläge ausgearbeitet. Hier ein Teil der Forderungen und der derzeitige Stand:
In Verlängerung der #TVO

Schon seit 2008 wird über die Verlängerung Tangentiale Verbindung Ost (TVO) zwischen #Marzahn-Hellersdorf und #Köpenick diskutiert. Das Großprojekt zur Entlastung des Südostens Berlins und zur Bewältigung der Verkehrsströme zum neuen #Flughafen #BER müsse jetzt ohne weitere Verzögerungen realisiert werden, fordert der Verband.

„Die TVO hat auch bei uns hohe Priorität“, sagt dazu Jan Thomsen, Sprecher der Berliner Senatsverkehrsverwaltung. Leider sei Anfang des Jahres die Bahn als Planerin für die nötigen #Eisenbahnbrücken vertragswidrig ausgestiegen. Nun müsse die #Tiefbau-Bauabteilung im eigenen Haus übernehmen. Der Beginn des #Planfeststellungsverfahrens verschiebe sich so um rund 1,5 Jahre auf voraussichtlich Ende …

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „#Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 –
2023“ für den von dem #Berliner Außenring (#Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheide
ausgehenden #Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf?
Antwort zu 1:
Es zeigt sich eine Häufung von Hinweisen zum #Eisenbahnlärm in diesem Bereich, wie er
auch im Auswertebericht der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan Berlin 2018-
2023“ dargestellt wird (siehe Seite 58 und 59 des Auswerteberichts der
Öffentlichkeitsbeteiligung zu finden unter
https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/laerm/laermminderungsplanung/de/laermaktionsplan/
2018/auswertebericht.shtml). Fast alle Lärmhinweise zum Schienenlärm im Bezirk
Marzahn-Hellersdorf beziehen sich auf den durchgängigen Güterverkehr im Wohngebiet
Biesdorf-Süd. Gerade in der Nacht sei dieser besonders störend und wurde deshalb gleich
von 29 Beiträgen thematisiert.
Diese Hinweise, die im Rahmen der 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum
„Lärmaktionsplan Berlin 2018-2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse)
zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheide ausgehenden Bahnlärm in Richtung
Osten für Biesdorf eingegangen sind, wurden in die laufende Machbarkeitsuntersuchung
Bahnlärm Berlin, die im Rahmen des Freiwilligen Lärmsanierungsprogramms an
Schienenwegen des Bundes durchgeführt wird, eingespeist.
2
Frage 2:
Wie viele Wohngebäude mit wie vielen Einwohner*innen sind nah an der Bahnlinie von welcher
Lärmbelästigung betroffen?
Frage 3:
Bei wie vielen Wohngebäuden mit wie vielen Einwohner*innen dominiert der Schienenverkehrslärm den
Gesamtlärmpegel?
Frage 4:
Bei wie vielen Wohngebäuden mit wie vielen Einwohner*innen werden durch den Schienenverkehrslärm die
zulässigen Schwellenwerte am Tag bzw. in der Nacht erreicht bzw. überschritten?
Frage 5:
Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um dem entgegenzuwirken?
Frage 7:
Entspricht es den Tatsachen, dass die Deutsche Bahn AG, die die derzeitigen Untersuchungen zum
#Lärmsanierungsprogramm für den Berliner Außenring zwischen Karower Kreuz und Grünauer Kreuz
durchführt, diese für den kompletten Bereich der #TVO-Streckenführung gestoppt hat und wenn ja, wie wird
das begründet?
Antwort zu 2, 3, 4, 5 und 7:
Die Fragen 2, 3, 4, 5 und 7 werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs
gemeinsam beantwortet.
Um die Betroffenheiten durch Eisenbahnlärm in Berlin zu mindern, beteiligt sich das Land
Berlin an einer Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm für Berlin, die aktuell seitens des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der DB Netz AG im
Rahmen des Freiwilligen Lärmsanierungsprogramms an Schienenwegen des Bundes
durchgeführt wird. Im Rahmen dieser Machbarkeitsuntersuchung wird die Anzahl der
Anwohnenden ermittelt, die von einem Verkehrslärmpegel in der Nacht, der den
Auslösewert des Lärmsanierungsprogramms überschreitet, betroffen sind. Der
Auslösewert des Freiwilligen Lärmsanierungsprogramm an Schienenwegen des Bundes
beträgt für die Nacht (22:00 Uhr bis 6:00 Uhr) 57 Dezibel (A-bewertet).
Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm für Berlin und damit auch für
den Bereich des Berliner Außenrings (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem SBahnhof
Wuhlheide in Richtung Osten liegen noch nicht vor. Sie werden für frühestens
Sommer 2020 erwartet.
Die Anzahl der betroffenen Anwohnenden, die den Auslösewert des Freiwilligen
Lärmsanierungsprogramms tags (67 Dezibel (A-bewertet)) überschreiten, wird nicht
ermittelt, da aufgrund des nächtlichen Güterverkehrs die Nacht die kritischere
Immissionssituation darstellt. Die Anzahl der betroffenen Wohngebäude und das
Verhältnis des Eisenbahnlärms zum Gesamtlärm werden ebenfalls nicht ermittelt.
3
Frage 6:
Wann werden die Ergebnisse der seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) und der DB Netz AG durchgeführten Machbarkeitsuntersuchung zur Wirksamkeit potentieller aktiver
Lärmminderungsmaßnahmen für das Gebiet am Bahngelände in Biesdorf vorliegen?
Antwort zu 6:
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm Berlin werden für frühestens
Sommer 2020 erwartet.
Frage 8:
Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bzgl. der Lärmbelästigung für den künftig westlich der Bahntrasse
verlaufenden TVO-Streckenabschnitt zwischen Lauchhammer Straße Richtung Norden bis zur B1/B5 vor?
Frage 9:
Wie soll der unter Frage 8 genannten Lärmbelästigung entgegengewirkt werden?
Antwort zu 8 und 9:
Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Auf der Planungsebene der Variantenuntersuchung wurde eine Lärmberechnung für alle
Varianten durchgeführt. Für die Vorzugsvariante wurden für den künftig westlich der
Bahntrasse verlaufenden TVO-Streckenabschnitt zwischen Lauchhammer Straße
Richtung Norden bis zur B1/B5 kleinräumig Grenzwertüberschreitungen im Bereich der
Querung der U 5 prognostiziert, die keine großflächige, zusammenhängende Errichtung
von Lärmschutzwänden erwarten lassen. Die Variantenuntersuchung wurde
zwischenzeitlich abgeschlossen. Auf der nachfolgenden Planungsebene der
Planfeststellung wird für die entwurfstechnisch durchgearbeitete Antragstrasse eine
umfassende Lärmberechnung und darauf fußend ein detailliertes Lärmschutzkonzept
erarbeitet werden. Erst in diesem Arbeitsschritt wird sich verbindlich zeigen, in welchen
Bereichen welche Lärmschutzmaßnahmen tatsächlich auf Grundlage der detaillierten
Entwurfsplanung zu planen sind.
Frage 10:
Wie wird sich der Lückenschluss durch die geplante #Schienen-TVO auf die Lärmbelästigung auswirken und
wie soll hier entstehenden Problemen entgegengewirkt werden?
Antwort zu 10:
Für den Neubau der Nahverkehrstangente (NVT) parallel zum bestehenden Berliner
Außenring der DB Netz AG und zur geplanten #Tangentialverbindung Ost wird ein
Planfeststellungsverfahren durchgeführt, dass unter anderem auch die durch dieses
Vorhaben entstehenden Geräuschemissionen bewerten wird. Mit dem Neubauvorhaben
NVT zusätzlich auftretende Emissionen müssen demzufolge durch geeignete aktive und
passive Schallschutzmaßnahmen kompensiert werden. Die erforderlichen
Schallschutzmaßnahmen werden nach den Anforderungen der Lärmvorsorge ermittelt,
4
damit werden zusätzliche Lärmbelastungen größer als 49 Dezibel(A-bewertet) in der
Nacht vermieden.
Berlin, den 04.11.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Deutsche Bahn überlastet Baubeginn für Schnellstraße TVO verzögert sich weiter aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/deutsche-bahn-ueberlastet-baubeginn-fuer-schnellstrasse-tvo-verzoegert-sich-weiter/24456916.html

Die „#Tangentialverbindung Ost“ zwischen #Marzahn und #Köpenick kommt später als geplant. Die beteiligte Bahn ist mit Bauprojekten ausgelastet.

Die geplante Schnellstraße Tangentialverbindung Ost (#TVO) in Berlin verzögert sich. Denn die Deutsche Bahn steigt aus der #Planungsvereinbarung mit dem Senat aus, weil sie mit ihren eigenen #Bauprojekten ausgelastet ist. In der rot-rot-grünen Koalition ist von einem drohenden Verzug von eineinhalb Jahren die Rede – bis überhaupt das #Planfeststellungsverfahren starten kann.
Ein Bahnsprecher sagte: „Aufgrund unserer eigenen umfassenden Sanierungs- und Bauprojekte im Berliner Raum haben wir leider keine Kapazitäten die angesprochenen Projekte im Rahmen der Tangentialverbindung Ost des Senats selbst zu beplanen.“ Die Bahn unterstütze die Planungen des Senats aber weiter.
Die Verkehrsverwaltung hatte vor einem Jahr erklärt, der Beginn des Planfeststellungsverfahrens sei frühestens Ende 2019/Anfang 2020 denkbar. Das Erstellen der Unterlagen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn sei eine „terminliche und fachliche Herausforderung“. Selbst dieser Zeitplan ist durch den Ausstieg der Bahn dahin. Das Unternehmen sollte als externe Planungsfirma …

Sraßenverkehr + Schiffsverkehr: Neue Brücken braucht das Land – Treptow-Köpenick ganz besonders, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

 

Welche #Brücken in Treptow-Köpenick werden ab bzw. bis wann und zu jeweils welchen voraussichtlichen Kosten saniert?

 

Antwort zu 1:

 

Das Sanierungsprogramm sieht für das Jahr 2019 Maßnahmen an folgenden Brücken vor:

 

 

Frage 2:

 

Welche  Brückenneubaubedarfe  sehen  der  Senat  und  das  Bezirksamt  Treptow-Köpenick  an  welchen Standorten, wie sehen hierzu der jeweilige Zeit- und Kostenplan sowie die Bürgerbeteiligung aus?

 

Antwort zu 2:

 

Mit Ausnahme der Brücken im Zuge der Tangentialen Verbindung Ost (#TVO) liegen keine Neubaubedarfe im Bezirk Treptow-Köpenick vor.

 

Frage 3:

 

Welche Brückenkonstruktion ist für den Neubau der #Langen Brücke am Schloss Köpenick geplant?

 

Frage 4:

 

Welche Vorgaben gibt es  für die Architektur der neuen  Brücke, wird sie sich an die historische und denkmalgeschützte der vor ca. 120 Jahren gebauten anlehnen?

 

Frage 5:

 

Wer ist/wird/wurde an Entscheidungen zu Konstruktion und Architektur beteiligt? Frage 6:

Welche Nutzungskapazität wird der neuen Brücke zugrunde gelegt, wird sie der zunehmenden Anzahl der Verkehrsteilnehmer einer wachsenden Stadt und eines stark wachsenden Bezirks angepasst werden?

 

Frage 7:

 

Wie  wird  die  Konzeption  an  aktuelle  Entwicklungen  für  Verkehrsteilnehmer  angepasst,  wie  werden Fahrradfahrer und Fußgänger bei der Nutzungskonzeption berücksichtigt?

 

Antwort zu 3 bis 7:

 

Vor dem Hintergrund des sog. Mobilitätsgesetzes wurden das Nutzungskonzept sowie die Querschnittsaufteilung auf der Brücke einer Prüfung unterzogen und Änderungen gegenüber der bisherigen Planung vorgenommen. Mit dem Ziel  des Nachweises der Standsicherheit der denkmalgeschützten Bestandsbrücke unter der gewachsenen Verkehrsbelastung und geänderten Randbedingungen wird zurzeit  eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.

Erst im Ergebnis dieser Studie können die weiteren Planungsschritte, Konstruktion und Architektur sowie die Beteiligungsschritte festgelegt werden.

 

Frage 8:

 

Welche Planungen sind für die vorhandenen Behelfsbrücken vorgesehen?

 

Antwort zu 8:

 

Die Behelfsbrücke wird bis zur Inbetriebnahme/Teilinbetriebnahme der instandgesetzten/ neu gebauten Langen Brücke unter Betrieb verbleiben.

 

Frage 9:

 

Wie oft mussten bei Behelfsbrücken in Berlin die Prognosen für die Nutzungsdauer in den letzten 20 Jahren korrigiert werden, wurden die Prognose-Instrumente verändert bzw. an den Erfahrungen angepasst?

 

Antwort zu 9:

 

Behelfsbrücken verbleiben im Allgemeinen bis zur Inbetriebnahme einer Brückeninstandsetzungsmaßnahme oder Brückenersatzneubaumaßnahme unter Betrieb, um den Verkehr der „Ursprungsbrücke“ oder auf einer Umleitungsstrecke während der Bauzeit aufzunehmen. Die prognostizierte Nutzungsdauer wird in der Regel eingehalten, kann sich jedoch infolge einer Vielzahl von Randbedingungen verändern.

 

Frage 10:

 

Welche tatsächlichen Kosten sind im Vergleich zu den prognostizierten Kosten nach Abschluss der jeweiligen Vorplanungen für den Neubau von Brücken und für Instandsetzungskosten von Behelfsbrücken seit 2015 entstanden?

 

Antwort zu 10:

 

Hierzu kann keine allgemeingültige Aussage getroffen werden. In den Jahren 2015 und 2016 konnten Vergaben erzielt werden, die zum Teil unterhalb der prognostizierten Kosten lagen. Erst im letzten Jahr sind deutliche Abweichungen gegenüber den Vorplanungskosten zu verzeichnen.

 

Frage 11:

 

Für welche Brücken gelten welche Einschränkungen aufgrund ihres baulichen Zustandes, wann erfolgen welche Maßnahmen zur Abhilfe?

 

Antwort zu 11:

 

Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

 

Bauwerksname

Verkehrseinschränkung

 

Maßnahme

Lange Brücke (Behelfsbrücke)

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

10 km/h

 

Ersatzneubau geplant

 

 

 

Salvador-Allende-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

 

Neubau in Ausführung

 

 

 

Wendenschloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, Zusatz: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) fei

 

 

 

20 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Triglawbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Schloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge aller Art, Lieferverkehr frei, Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

 

 

16 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Grenzwegbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

24 t

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Nördliche Rialtoringbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

12 t

 

 

Ersatzneubau geplant

 

 

Brücke An der Wuhlheide

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

3,5 t

 

Instandsetzung Lagersockel

 

Neue Fahlenbergbrücke

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

30 km/h

Ersatzneubau            geplant (ab 2019)

 

Köpenicker-Allee-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

12 t

Ersatzneubau  geplant  / TVO

 

 

 

Elsenbrücke

Vollsperrung des östlichen Überbaus, Verkehr in Richtung Ostkreuz wird im Gegenverkehr über den westlichen Überbau geleitet

 

 

 

 

Ersatzneubau geplant

 

Frage 12:

 

In welchem Jahr wurden Instandhaltungsvorgaben festgelegt, wie oft werden diese auf aktuelle Ansprüche überprüft und welche Anpassungen wurden ggf. zwischenzeitlich vorgenommen?

 

Antwort zu 12:

 

Instandhaltungsvorgaben werden nicht vorgegeben. Der Instandhaltungsbedarf ergibt sich aus der regelmäßigen Bauwerksprüfung und -überwachung nach DIN 1076, woraufhin ein Instandhaltungsprogramm entwickelt wird. Dieses wird regelmäßig fortgeschrieben und nach Maßgabe zur Verfügung stehenden Kapazitäten umgesetzt. Sich aus der Bauwerksprüfung und -überwachung ergebender Instandsetzungsbedarf an bestehenden Bauwerken wird im Rahmen regelmäßiger Unterhaltungsarbeiten laufend abgearbeitet.

Berlin, den 20.11.2018 In Vertretung

Stefan Tidow

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Beginn des Planfeststellungsverfahrens und Bau der TVO aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welchen Zeitplan hat der Senat für die Erarbeitung der #Planungsunterlagen, die Durchführung des
#Planfeststellungsverfahrens und den Bau der #TVO?
Frage 2:
Wann, bitte Monat und Jahr angeben, beginnt das Planfeststellungsverfahren? Wann, bitte Monat und Jahr
angeben, ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
Antwort zu 1 und zu 2:
Hierzu wird auf die regelmäßige Berichterstattung an den Hauptausschuss, zuletzt der
Bericht vom 20.07.2018 rote Nummer 0434 D, verwiesen (Berichtsauftrag Drucksache
18/0700).
Frage 3:
Welche persönlichen Gespräche wurden wann durch Mitarbeiter und die politische Leitung der zuständigen
Senatsverwaltung mit der Deutschen Bahn AG zum Abschluss einer #Kreuzungsvereinbarung geführt (bitte
Datum angeben)?
Antwort zu 3:
Es wurden keine persönlichen Gespräche mit dem Ziel des Abschlusses einer
Kreuzungsvereinbarung geführt.
Frage 4:
Wann ist mit dem Abschluss der Verhandlungen und der Unterzeichnung einer Vereinbarung zu rechnen?
2
Antwort zu 4:
Es wurden etliche Gespräche geführt, in deren Ergebnis die Unterzeichnung einer
Rahmenvereinbarung für die Planung von 4 #Brückenbauwerken
(#Eisenbahnüberführungen) der DB Netz AG am 28.06.2018 erfolgte.
Frage 5:
Welche Kosten würden durch Grünbrücken, für den gesamten Teil im Bereich des sog. Biesenhorster
Sands, entstehen, die Tiere zur Überquerung nutzen könnten?
Frage 6:
Ist die Variante des Baus von Grünbrücken bisher geprüft worden, oder wird dies noch geprüft werden?
Antwort zu 5 und zu 6:
Da die Varianten der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) in enger Bündelung mit der
Bahntrasse im Bereich des Biesenhorster Sandes verlaufen, sind Grünbrücken, die der
Verbindung von Freiflächen dienen, im Biesenhorster Sand nicht zielführend.
Die Linienführung der Trasse im Biesenhorster Sand löst keine Konflikte in Folge einer
Zerschneidung von Freiflächen aus, sondern die Konflikte bestehen in der Zerstörung von
Lebensräumen. Diese können durch Grünbrücken nicht kompensiert oder beseitigt
werden.
Berlin, den 02.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Südliche Anbindung der TVO, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist dem Senat die #Verkehrsproblematik an der #Kreuzung #Glienicker Weg/#Köpenicker Str. und dem
#Adlergestell bekannt? Wenn ja, gibt es konkrete Überlegungen, diesen Bereich umzugestalten /
umzubauen?
Antwort zu 1:
Ja, dem Senat ist bekannt, dass sich der Knoten Glienicker Weg/Adlergestell an der
Grenze seiner Leistungsfähigkeit befindet. Im Rahmen der verkehrlichen Untersuchung
zum Bebauungsplan (B-Plan) 9-43 VE (Vorhaben und Erschließung) (ehemals
Bärensiegel) wurden Möglichkeiten untersucht, wie das zusätzliche Verkehrsaufkommen
aus dem Plangebiet an dem bereits hoch belasteten Knotenpunkt trotzdem abgewickelt
werden kann. Diese Maßnahmen sowie die Optimierung der Lichtsignalanlage (LSA) im
Rahmen der verkehrsabhängigen Steuerung wurden vertraglich mit dem Investor
vereinbart und befinden sich gegenwärtig in der Prüfung und Anordnung durch die
Verkehrslenkung Berlin (VLB). In der aktuellen Verkehrstechnischen Untersuchung (VTU)
ist eine geänderte Fahrstreifenaufteilung im Adlergestell mit zugehöriger
Freigabezeitumverlegung zu Gunsten der Nebenrichtung zu Grunde gelegt. Zudem wird
durch eine weitere Anbindung des Plangebietes (rechts rein und rechts raus) und einem
Return in Höhe des OBI-Baumarktes der Knotenpunkt Glienicker Weg/Adlergestell weiter
entlastet.
2
Frage 2:
Wann wurden zuletzt an dieser Kreuzung Verkehrszahlen erhoben und mit welchem Ergebnis? (Bitte die
Veränderung des Verkehrsaufkommens seit Planungsbeginn der #TVO benennen.)
Antwort zu 2:
Die letzte Zählung an diesem Knotenpunkt stammt vom 20.11.2017.
Grundlage des Planfeststellungsverfahrens zum vierstreifigen Ausbau des Glienicker
Wegs im Jahr 2007 waren die damaligen Zählungen und Verkehrsnetzberechnungen. Die
nachfolgende Tabelle zeigt die Verkehrsentwicklung an diesem Knotenpunkt seit 2007
(Auswahl):
Knotenpunkt Adlergestell /
Glienicker Weg – Köpenicker Straße
Kfz
07 – 19 Uhr –
Werktag
Adlergestell Köpenicker Str. Glienicker Weg
Jahr Datum
nord-westl.
Köpenicker Str.
süd-östl.
Köpenicker
Str.
süd-westl.
Adlergestell
nord-östl.
Adlergestell
2007 24.09. 34.873 50.233 31.917 22.853
2008 08.09. 31.460 36.194 26.657 23.537
2011 31.03 35.119 37.692 29.449 23.280
2013 16.04. 26.757 36.711 23.993 27.543
2017 20.11. 27.700 38.753 26.446 28.181
Frage 3:
Von welchem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich gehen die Verkehrsplaner mit Fertigstellung der TVO
aus?
Frage 4:
Auf welcher Grundlage basieren die Berechnungen zur Antwort aus Frage 3?
Antwort zu 3 und 4:
Hierzu können gegenwärtig keine konkreten Angaben gemacht werden. Im Bereich um
den Glienicker Weg plant der Bezirk weitere Entwicklungen von heute zum Teil
brachliegenden Gewerbeflächen. Zudem sind die verkehrspolitischen Zielstellungen
bezüglich des Modal Split oder auch im Rahmen der städtebaulichen Fördermaßnahme
Aktive Zentren für die Dörpfeldstraße in die Betrachtungen zu
Verkehrsaufkommensberechnungen einzubeziehen.
Frage 5:
Welche Lösungen stellt sich der Senat heute und zukünftig für diesen Kreuzungsbereich vor?
3
Antwort zu 5:
Der zur Verfügung stehende und planfestgestellte Straßenraum im Bereich des
Knotenpunktes Glienicker Weg/ Adlergestell ist begrenzt, ebenso seine Leistungsfähigkeit.
Im Rahmen der verkehrsabhängigen Steuerung kann eine weitere Optimierung der
Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes erfolgen.
Frage 6:
Gibt es Ideen einer Umfahrung dieses Nadelöhrs, z.B. durch eine Verlängerung der Spindlersfelder Straße,
die dann parallel zu den dort verlaufenden Gleisen über das Adlergestell zum Ernst-Ruska-Ufer führen
könnte? Wenn ja: Welche Planungen gibt es? Wie ist der Planungsstand?
Antwort zu 6:
Die angesprochene Planungsidee stammt aus DDR-Zeiten. Diese Planung wurde in den
frühen 1990´er Jahren ad acta gelegt, aus dem Flächennutzungsplan und allen anderen
Planwerken entfernt und bildet heute keine Planungsgrundlage mehr. Die verkehrliche
Situation und die verkehrspolitische Zielstellung für den Glienicker Weg, auch im
Zusammenhang mit der Grenze der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes am
Adlergestell, bildet eine Grundlage für die verkehrliche Untersuchung im Rahmen des BPlans
9-63 (GESA mbH – Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten –
u.a.). Um weitere Anbindungen mit zusätzlichem Verkehr im Glienicker Weg zu
vermeiden, ist hier eine Erschließungsstraße mit Anbindung an die B 96a im Süden
geplant. Im Zusammenhang mit dem B-Plan 9-62 (Intech) werden auch Varianten der
Anbindung an die Spindlersfelder Straße und die Vor- und Nachteile einer Verbindung
beider Gewerbegebiete mit einer neuen Bahnquerung geprüft.
Frage 7:
Wem gehören die Grundstücke, die für die Planungen aus Frage 6 benötigt werden? Wurde bereits über
eine Sicherung dieser Grundstücke nachgedacht? Wenn nein: Warum nicht?
Antwort zu 7:
Siehe Antwort zu 6.
Die Grundstücksproblematik wird im Zuge der B-Planbearbeitung untersucht und geklärt.
Berlin, den 21.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Tangentiale Verbindung Ost Auch der neuen Trasse stehen Wohnhäuser im Weg – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tangentiale-verbindung-ost-auch-der-neuen-trasse-stehen-wohnhaeuser-im-weg–30043520

Berlin – Schon 20 Minuten vor Beginn der Diskussion waren alle Stühle im kleinen Saal des Theaters am Park in Biesdorf besetzt. Das Vorhaben des Landes, zwischen Marzahn und Köpenick eine neue Straße zu bauen, interessiert die Menschen im Osten der Stadt. Jetzt steht nicht nur fest, wo die #Tangentiale Verbindung Ost (#TVO) verlaufen wird. Während der #Bürgerversammlung machte der Senat auch klar, dass es ein komplexes Projekt wird, mit Steigungen und Gefällen sowie zehn Brücken und Unterführungen – weshalb die Kosten inzwischen auf 150 Millionen Euro geschätzt werden. Bürger, die auf Verkehrsentlastung hoffen, müssen sich noch gedulden: Der #Straßenbau kann erst 2021 oder 2022 anfangen.
Bei der Diskussion in Biesdorf fragten Bürger: Warum dauert es so lange, bis die Bagger rollen? 1969 tauchte das Projekt TVO erstmals auf, im #Generalverkehrsplan der Hauptstadt der DDR. Doch immer noch klafft in der Nord-Süd-Trasse eine sechs Kilometer lange Lücke.

„Eile hilft nicht, die verleitet nur zu Fahrlässigkeit“, mahnte Staatssekretär Jens-Holger Kirchner. Nur solide geplant werde das Vorhaben vor Gericht bestehen können. Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren ließen sich kaum abkürzen.
Zwei Fahrstreifen pro Richtung

Der Senatspolitiker gehört einer Partei an, die sich nur ungern als autofreundlich einschätzen lässt. „Es ist eine Ironie der Geschichte“, sagte er. Ausgerechnet die Grünen treiben dieses Straßenprojekt voran, sagte er. „Aber als Grüner bin ich davon überzeugt, dass die TVO sinnvoll ist. Weil sie Durchgangsverkehr bündelt, weil sie Straßen entlasten wird“, die Köpenicker Straße in Biesdorf-Süd, die Treskowallee in Karlshorst.

„In meiner Verwaltung hat die TVO absolute Priorität“, so Kirchner. „Der Verkehr in Berlin nimmt in einem Maße zu, dass uns die Ohren schlackern.“ Es gibt mehr Pendler. Der Wirtschaftsverkehr wächst in den nächsten fünf Jahren um …

Straßenverkehr: Senat einigt sich auf Trassenführung für Schnellstraße TVO Bürgerversammlung diskutiert in der kommenden Woche, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213980451/Senat-einigt-sich-auf-Trassenfuehrung-fuer-Schnellstrasse-TVO.html

Der Senat hat am Dienstag die #Trassenführung der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) zwischen #Märkischer Allee/Alt-Biesdorf im Norden und der Straße An der #Wuhlheide im Süden besprochen. Das mit langen Verzögerungen behaftete Projekt soll nun vorankommen. Senatssprecher Julian Mieth sprach zwar nur von einer "Besprechungsgrundlage", die nun vorgesehene Vorzugsvariante wird aber am Donnerstag im Planungsbeirat erörtert und soll am Mittwoch nächster Woche von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) auf einer Bürgerversammlung (19 Uhr, Theater am Park) vorgestellt werden.

Vorher möchte die Senatsverkehrsverwaltung die mögliche Trassenführung nicht öffentlich darstellen. Nach Angaben des Marzahn-Hellersdorfer CDU-Abgeordneten Christian Gräff sieht die Vorzugsvariante im nördlichen Teil eine Trassenführung westlich der Bahntrasse vor. Sie würde dann östlich des Tierparks Friedrichsfelde und des Ortsteils Karlshorst verlaufen. Etwa auf Höhe der Irmastraße soll die TVO dann auf das Areal östlich der Bahntrasse verschwenkt werden, zwischen Bahnlinie und S-Bahnhof Wuhlheide geführt werden und schließlich weiter in südlicher Richtung auf die Straße An der Wuhlheide stoßen. Die Köpenicker Allee müsse dann teilweise verlegt werden, so Gräff.

Damit seien alle Argumente, die Verbände und #Bürgerinitiativen vorgetragen hatten, anerkannt worden, lobte der CDU-Abgeordnete. "Ein wichtiger Schritt zur Realisierung der TVO ist getan. Das ist auch ein Resultat jahrelangen Engagements", erklärte er. Die Bundesmittel aus dem Etat "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)", die für den Bau der Tangentialverbindung bereits in der letzten Legislaturperiode angemeldet worden seien, dürften nicht gefährdet werden, forderte Gräff. Dazu müsse Verkehrssenatorin Regine Günther (für Grüne) Planfeststellungsverfahren und Bau …

Straßenverkehr: Straße zwischen Marzahn und Köpenick Tangentiale Verbindung Ost nicht vor 2026 fertig – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/strasse-zwischen-marzahn-und-koepenick-tangentiale-verbindung-ost-nicht-vor-2026-fertig-29559882?dmcid=nl_20180126_29559882

Es ist ein #Straßenbauprojekt, das schon im #Generalverkehrsplan von #1969 vorgesehen war. Doch die Fertigstellung rückt in immer weitere Ferne. Die #Tangentiale Verbindung Ost (#TVO), die eine Lücke im Straßennetz zwischen #Marzahn und #Köpenick schließen soll, wird frühestens 2026 dem Verkehr übergeben. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage hervor. „Nach derzeitigem Stand ist frühestens 2021 mit einem Baubeginn und einer Bauzeit von fünf Jahren zu rechnen“, teilte Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner mit.
Im Norden ist die TVO schon seit rund vier Jahrzehnten fertig, dort heißt sie Märkische Allee. Auch die TVO-Abschnitte in Köpenick, zu denen die Wilhelm-Spindler-Brücke über die Spree gehört, sind fertig. Dazwischen klafft in der Nord-Süd-Straße eine sechseinhalb Kilometer lange Lücke – und dabei wird es erst mal bleiben. Für die Autofahrer bedeutet dies, dass sie auf der Köpenicker Straße in #Biesdorf-Süd weiterhin im Stau stehen werden. Das Mittelstück der TVO, das diese Verbindung entlasten soll, lässt länger als angekündigt auf sich warten.
Dabei mussten die Kraftfahrer schon in den vergangenen Jahren Stillstand hinnehmen. Als der Senat 2012 mit ersten Planungen begann, war davon die Rede, dass der #Lückenschluss 2018 fertig werden könnte. Vor zwei Jahren hieß es dann, dass der Straßenbau 2018 beginnen und mit etwas Glück 2020 enden könnte. Auch von einer TVO-Freigabe …