Schiffsverkehr: Zustand und Sanierungsbedarf der Uferwände in Berlin, aus Senat

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Frage 1:

Über wie viele km #Uferwände verfügt das Land Berlin insgesamt? (Bitte tabellarisch nach Bezirken auflisten.)

Antwort zu 1:

Der #Gewässerunterhaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau, obliegt die Unterhaltung von rund 900 Unterhaltungsabschnitten (landeseigener Ufer an Gewässern 1. Ordnung) mit einer Gesamtlänge von insgesamt ca. 140 km. Darin enthalten sind Uferwände mit einer Gesamtlänge von rund 59 km.

Charlottenburg – Wilmersdorf 6 km
Friedrichshain – Kreuzberg 4 km
Lichtenberg 1 km
Mitte 9 km
Neukölln 7 km
Reinickendorf 4 km
Spandau 10 km
Steglitz – Zehlendorf 1 km
Treptow – Köpenick 17 km
(gerundet auf glatte km)  

 

Bei den fließenden Gewässern 2. Ordnung werden die Uferabschnitte nicht vergleichbar erfasst, somit ist eine Zuordnung zu Bezirken nicht darstellbar.

Die Gesamtlänge der #Ufer der fließenden #Gewässer 2. Ordnung beträgt ca. 840 km. Davon sind rund 1/3 befestigt.

Frage 2:

Wer trägt die bauaufsichtliche Verantwortung für den Zustand der Uferwände in Berlin? In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?

Antwort zu 2:

Die Uferwände in der Zuständigkeit und der Baulast des Landes Berlin werden gemäß Zuständigkeitskatalog zum AZG (Gesetz über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeines Zuständigkeitsgesetz) Nr. 10 Punkt 11 von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau bauaufsichtlich verantwortet.

Frage 3:

In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?

Antwort zu 3:

Die Zustandsprüfung erfolgt im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau einmal im Jahr.

Frage 4:

Gibt es neben der „#Uferwand #Schillingbrücke“ weitere Uferwand-Abschnitte, die aus heutiger Sicht dringend sanierungsbedürftig sind? Wenn ja, welche? (Bitte tabellarisch auflisten nach Bezeichnung, Ort bzw. Bezirk, Länge, Kosten.)

Antwort zu 4:

Mit gegenwärtigem Kenntnisstand sind die #Uferbefestigungen gemäß untenstehender Tabelle dringend sanierungsbedürftig.

Die Tabelle basiert aus Gründen der Übersichtlichkeit auf dem Gewässerverlauf mit der kilometrierten Abschnittsbezeichnung. Die Ufernamen werden zugeordnet.

„Rechtes/linkes Ufer“ (RU / LU) meint in Fließrichtung gesehen rechts/links. Die Spree- Oder-Wasserstraße (hier: Spree) fließt aus östlicher Richtung (Köpenick) nach Westen (Spandau). Der Neuköllner Schifffahrtskanal fließt von Süden (Wasserstraßenkreuz Teltowkanal / Britzer Verbindungskanal) nach Norden (Mündung in den #Landwehrkanal).

Lfd

.

Nr.

Gewässer Ufer- Bezeichnun g Bezirk Uferlän ge [km] Koste n [Mio. EUR] Hinweis
1 Spree-Oder- Wasserstraße km 7.5 bis 8.0 rechtes Ufer #Bonhoefferu fer Charlottenbu rg- Wilmersdorf 0.5 25,0 Bauausführung
2 Spree-Oder- Wasserstraße km 10.3 bis

10.7 rechtes Ufer

#Wikingerufer Mitte 0.4 19,6 Bauausführung
3 Spree-Oder- Wasserstraße km 6.5 bis

14.5

#Am Spreebord (RU),

#Schleswiger Ufer (LU)

Charlottenbu rg- Wilmersdorf und Mitte 0,6 5,0 Kosten Sofortsicherung 1 (BPU)

Bauausführung

  #Helgoländer Ufer (RU), Hansaufer (RU),

#Franklinufer Notausstieg (LU)

Mitte und Charlottenbu rg- Wilmersdorf 0,7 5,5 Kosten Sofortsicherung 2 (ungeprüfte BPU)
  Neuköllner Schifffahrtska nal km 0.67

bis 0,84 und

km 1,59 bis

1,63 rechtes Ufer

#Kiehlufer Neukölln 0,2 * Laufende Bauausschreib ung

*Wegen des laufenden Vergabeverfahrens wird auf die Angabe verzichtet.

Frage 5:

Wie viele Brücken im Land Berlin liegen auf Uferwänden auf? (Bitte tabellarisch auflisten nach Anzahl pro Bezirk.)

Frage 6:

Uferwände unter Brücken haben besondere Lasten zu tragen. Werden Uferwände unterhalb von Brückenkonstruktionen einer besonderen regelmäßigen Prüfung unterzogen? Wenn ja, in welchem Turnus und von wem?

Antwort zu 5 und 6:

Grundsätzlich sind Uferwände und Brücken getrennte Bauwerke. Soweit Brückenbauteile die Uferbefestigung bilden, sind sie konstruktiver Bestandteil der Brücke.

Frage 7:

Wie hoch ist der Sanierungs- und #Investitionsstau insgesamt bei den Berliner Uferwänden? Frage 8:

Gibt es einen Sanierungs- und #Investitionsplan für die Berliner Uferwände? Wenn ja, über welchen Zeitraum?

Antwort zu 7 und 8:

Ja, über 20 Jahre. Die geplanten Maßnahmen lassen sich im Grundsatz in folgende Bereiche einteilen:

a) Spree-Oder-Wasserstraße km 6.5-14.5 in Vorbereitung und Bauausführung  

150 Mio.

b) Spree-Oder-Wasserstraße km 14.5-17.7 Vorbereitung mittelfristig 100 Mio.

 

c)

 

Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 17.8-22.0

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

90 Mio. €

 

d)

 

Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 22.0-26.5

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

98 Mio. €

 

e)

 

#Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 26.5-33.2

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

95 Mio. €

f) #Neuköllner- Schifffahrtskanal   in Vorbereitung 70 Mio. €*

*geschätzte anteilige Projektkosten für Uferwände

Frage 9:

Wie hoch waren die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten 10 Jahren?

Antwort zu 9:

Die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten zehn Jahren aus Vorhaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung Tiefbau betragen etwa 40 Mio. Euro.

Hinzu kommen Kosten, die der Bund und sonstige Dritte für Uferwände in deren Zuständigkeit getragen haben.

Frage 10:

Welche genauen Abschnitte wurden in den letzten 10 Jahren saniert? (Bitte tabellarisch auflisten nach Ort/Bezirk, Länge Investitionskosten.)

Antwort zu 10:

#Spree-Oder- Wasserstraße
Tegeler Weg Charlottenburg- Wilmersdorf 99 m   1.200 T €
#Monbijouufer 2. Bauabschnitt Mitte 130 m   4.700 T €
#May-Ayim-Ufer Friedrichshain-Kreuzberg 200 m   1.600 T €
Hasselwerder Park Treptow-Köpenick 70 m   420 T €
#Schiffbauer Damm Mitte 82 m Ausgeführt durch DSK 2.000 T €
#Müggelpark Treptow-Köpenick 200 m   2.800 T €
#Humboldthafen        
Abschnitte A bis F Mitte 550 m   17.500 T

#Rummelsburger See
Westufer Friedrichshain- Kreuzberg, Lichtenberg 200 m   3.000 T €*
#Nordgraben        
Oranienburger Straße bis Schorfheidestraße Reinickendorf 1.100

m

  2.600 T €
Südpanke        
Chausseestraße bis Habersaathstraße Mitte 650 m   3.500 T €*
#Panke
Nordhafenvorbecken, linkes Ufer Mitte 80 m   900 T €

*geschätzte anteilige Projektkosten für Uferwände Kosten brutto, gerundet.

Berlin, den 18.12.2020 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Schleusen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Schleusen in Berlin gibt es seit wann? (Bitte jeweilige Standorte und Datum der Inbetriebnahmen
nennen.)
Antwort zu 1:
Das Land Berlin besitzt und betreibt nur die landeseigene #Schleuse #Neukölln im Berliner
Bezirk Neukölln. Die Schleuse Neukölln wurde 1912 bis 1914 erbaut.
Für die anderen Schleusen in Berlin (#Spandau, #Plötzensee, #Charlottenburg,
#Mühlendammschleuse, #Ober- und #Unterschleuse) ist das #Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin (#WSA) die örtlich zuständige #Bundesbehörde zuständig. Zu den
#Bundesschleusen können keine weiteren Angaben getroffen werden (siehe
Vorbemerkung).
Frage 2:
Wer betreibt die einzelnen Schleusen?
2
Antwort zu 2:
Die landeseigene Schleuse Neukölln betreibt die #Gewässerunterhaltung der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V. In den Jahren 1999
bis 2001 hat das Land Berlin die Anlage zu einer #Selbstbedienungsschleuse umgebaut,
die den Schifffahrtstreibenden und Wassersportlerinnen und -sportlern seitdem 24
Stunden an allen Wochentagen zur Verfügung steht. Betriebspersonal ist auf der Schleuse
nicht mehr vorhanden. Störungen werden durch eine externe Fachfirma kurzfristig
beseitigt.
Die bundeseigenen Schleusen betreibt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin
(WSA Berlin).
Frage 3:
Welche dieser Schleusen sind für den Wassersport?
Antwort zu 3:
Die Schleusen in Berlin sind für Wassersportlerinnen und -sportler generell von Relevanz.
Frage 4:
Welche Schleusen sind im vergangenen Jahr aus welchen Gründen gesperrt gewesen?
Antwort zu 4:
An der landeseigenen Schleuse Neukölln gab es 2018 folgende Sperrzeiten infolge von
Eisgang, Wartungs- und Reparaturarbeiten:
26.02.2018 bis 26.03.2018: Sperrung wegen Eisbildung
16.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
26.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
Die Sperrungen waren zum Erhalt der Schleuse unumgänglich. Die Schifffahrtstreibenden
wurden in einem angemessenen Zeitraum vorher informiert, so dass sie sich auf die
Ausfälle einstellen konnten (siehe Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/16963).
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 5:
Welche Schleusen werden voraussichtlich im kommenden Jahr aus welchen Gründen gesperrt werden?
Antwort zu 5:
Neben den unumgänglichen Sperrungen durch Eisbildung sowie Wartungs- bzw. kleinerer
Reparaturarbeiten sind im Jahr 2020 keine umfangreichen Instandsetzungen oder
Umbaumaßnahmen an der landeseigenen Schleuse Neukölln geplant.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
3
Frage 6:
Welche Auswirkungen haben die Schleusensperrungen auf die Wassersportler?
Antwort zu 6:
Schleusensperrungen können für die Wassersportlerinnen und -sportler unter Umständen
die Inkaufnahme langer Umwege über andere Fahrtstrecken und Schleusen bedeuten.
Frage 7:
Auf welche Summe belaufen sich die notwendigen Sanierungskosten der einzelnen Schleusen?
Antwort zu 7:
Entfällt für die landeseigene Schleuse Neukölln, da 2020 keine Sanierungen anstehen.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 8:
Wer kommt für die Sanierungen jeweils auf?
Antwort zu 8:
Für die landeseigene Schleuse Neukölln ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz verantwortlich und kostentragend.
Für die bundeseigenen Schleusen in Berlin ist das Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI), vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt
Berlin verantwortlich und kostentragend.
Berlin, den 20.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz