Radwege-Stopp(Teil 17) – Finanzierung von Fahrradstraßen ohne Durchgangsverkehr, aus Senat

17.07.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Als Alternative zu neuen #Radwegen auf #Hauptverkehrsstraßen, forderte die CDU immer wieder die Führung des Radverkehrs im #Nebenstraßennetz auf #Fahrradstraßen ein.

Diese werden bereits seit Jahren als Realisierung des vom Senat beschlossenen Radverkehrsnetzes in Nebenstraßen angelegt. Nach Vorgabe §44 Abs. 2 MobG BE soll die Gestaltung vom Fahrradstraßen sicherstellen, dass Durchgangs-Autoverkehr unterbleibt. Auch die StVO sieht vor, dass Fahrradstraßen primär für den Radverkehr vorgesehen sind und andere Fahrzeuge die Fahrradstraße nur dann befahren dürfen, wenn dies durch entsprechende Zusatzzeichen ausdrücklich erlaubt ist. Diese über Zusatzzeichen geregelte Ausnahme gilt in der Regel jedoch nur für Anlieger-Kfz-Verkehr und nicht für Durchgangs-Autoverkehr.

„Radwege-Stopp(Teil 17) – Finanzierung von Fahrradstraßen ohne Durchgangsverkehr, aus Senat“ weiterlesen

Verkehrsberuhigung in Wohngebieten und ihre Wirkung auf die Verkehrssicherheit von Menschen zu Fuß und auf dem Rad, aus Senat

10.07.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Einige wenige flächenhafte #Verkehrsberuhigungen („ #Kiezblocks“) wurden in den letzten Jahren eingerichtet. Für die Planung und Umsetzung für das #Nebenstraßennetz obliegt die Zuständigkeit den Bezirken.

Gemäß S19/ 19354 werden verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Kiezen vom Senat begrüßt.

Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026 will der Senat in Wohngebieten die Verkehrsberuhigung und die #Verringerung des #Durchgangsverkehrs durch geeignete Maßnahmen vorantreiben.

„Verkehrsberuhigung in Wohngebieten und ihre Wirkung auf die Verkehrssicherheit von Menschen zu Fuß und auf dem Rad, aus Senat“ weiterlesen

Alles auf Grün: Verkehrschaos am 16. Bauabschnitt der A100 verhindern, aus Senat

16.06.2025

Frage 1:

Wann wird die #Planung der Schaltpläne der #Lichtsignalanlagen (#LSA) im Bereich Am #Treptower Park, #Puschkinallee, #Elsenstraße, #Elsenbrücke, #Markgrafendamm, #Stralauer Allee und Hauptstraße abgeschlossen und #verkehrsrechtlich  angeordnet?

„Alles auf Grün: Verkehrschaos am 16. Bauabschnitt der A100 verhindern, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Autofreier Tag – Verkehrssenatorin Schreiner eröffnet gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf temporäre Spielstraße, aus Senat

22.09.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1368550.php

In diesem Jahr nehmen berlinweit insgesamt 40 Projekte teil

Berlin und der Internationale #Autofreie Tag stehen am 22. September bereits zum vierten Mal ganz im Zeichen der #temporären #Spiel- und #Nachbarschaftsstraßen. In der Zeit von 15 bis 19 Uhr werden in allen zwölf Bezirken insgesamt 40 #Straßenabschnitte im #Nebenstraßennetz für Groß und Klein zum Spiel und Spaß, oder andere gemeinsame nachbarschaftliche Aktivitäten freigegeben und für den Auto- und #Radverkehr gesperrt. Auch in den kommenden beiden Jahren stehen die erforderlichen Mittel für das #Spielstraßenprojekt zur Verfügung, sodass regelmäßig stattfindende temporäre #Spielstraßen über den Sommer weiterhin ausgerichtet werden können.

„Straßenverkehr: Autofreier Tag – Verkehrssenatorin Schreiner eröffnet gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf temporäre Spielstraße, aus Senat“ weiterlesen