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U-Bahn: Anschaffung neuer U-Bahnen verzögert sich Unterlegene Firma klagt gegen BVG-Auftragsvergabe Die BVG hat einen Drei-Milliarden-Auftrag für neue U-Bahnen vergeben. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/anschaffung-neuer-u-bahnen-verzoegert-sich-unterlegene-firma-klagt-gegen-bvg-auftragsvergabe/25225698.html

Ein halbes Jahr Verzögerung gibt es schon jetzt. Berliner Fahrgäste wären froh, wenn es dabei bliebe. Vor #Gericht könnte es am morgigen Freitag einen Gau für die BVG und die Stadt geben, wenn nämlich die #Vergabe des #Drei-Milliarden-Auftrags für neue -Bahnen vollständig gekippt wird. Brancheninsider halten das für sehr wohl möglich.

Am 20. Mai wollte die BVG verkünden: „The winner is …“, nämlich bekannt geben, welche Firma die neuen Züge bauen darf. Es kam anders. Ziemlich genau ein halbes Jahr später verhandelt das #Kammergericht über die Beschwerde der bei der Ausschreibung unterlegenen Firma #Alstom. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der -Bahn.

Die Züge sind völlig überaltert, im Schnitt 30 Jahre alt. Viel zu lange waren keine neuen Züge geliefert worden, beim sogenannten Großprofil (das sind die Linien 5 bis 9) zuletzt im Jahr 2002. Berlin musste sparen.

Erst im Oktober 2016 hatte die BVG den Großauftrag ausgeschrieben. Für drei …

U-Bahn: Welche Konsequenzen hat die Verzögerung bei der Beschaffung neuer U-Bahnen?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche möglichen #Verzögerungen können sich durch das aktuell laufende #Einspruchsverfahren gegen die
#Vergabe der Beschaffung der neuen -Bahnfahrzeuge maximal ergeben? Wie viele Fahrzeuge würden
dabei um welchen Zeitraum verspätet ausgeliefert? Bitte auflisten getrennt nach Groß- und Kleinprofil.
Antwort zu 1:
Da sich die BVG in einem laufenden Gerichtsverfahren befindet, kann sie hierzu keine
Aussage treffen.
Der Vertrag umfasst einen Beschaffungsrahmen von bis zu .060 #Großprofil- und
#440 #Kleinprofilwagen, mindestens aber 344 Großprofil- und 262 Kleinprofilwagen.
Frage 2:
Welche Prognosen bestehen derzeit bezüglich der #Auslieferungstermine und der jeweiligen Anzahl auszuliefernder
Fahrzeuge für betriebsbereite und zugelassene Neufahrzeuge der U-Bahn für den fahrplanmäßigen
Einsatz? Bitte auflisten getrennt nach Groß- und Kleinprofil.
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Antwort zu 2:
Großprofil: Die Notvergabe an #Stadler umfasst die Beschaffung von bis zu 80 Fahrzeugen
der Fahrzeugserie IK20 für das Großprofil. Entsprechend des mit #Siemens und Stadler
geschlossenen Vergleichs ist die Lieferung von 56 Wagen IK20 fest vereinbart. Die BVG
beabsichtigt, nach den weitergehenden Abstellungen von Fahrzeugen der Baureihe #F79,
weitere 24 Wagen #IK20 für das Großprofil abzurufen.
Auf der Linie U5 befinden sich bereits 44 Wagen der Fahrzeugserie #IK17 im Einsatz.
Kleinprofil: Im Kleinprofil werden keine weiteren Wagen der Baureihe IK geliefert. Aktuell
befinden sich 116 Wagen der Fahrzeugbaureihe IK im Einsatz.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand der Erkenntnisse über die planmäßige und außerplanmäßige Außerdienststellung
der Fahrzeuge der Baureihe F79 und weiterer F-Baureihen?
Antwort zu 3:
Mit Stand vom 30. September 2019 wurden insgesamt 58 der 70 Wagen der Fahrzeugserie
F79 die Zulassungen zum Einsatz im Fahrgastverkehr durch den Betriebsleiter UBahn
entzogen.
Hinsichtlich der Baureihen #F74, #F76, #F84, #F87, #F90 und #F92 gibt es auf Seiten des Senats
keine aktuellen diesbezüglichen Erkenntnisse.
Frage 4:
Wie wird sich nach heutigem Prognosestand der Fahrzeugbestand der U-Bahn bis 2027 entwickeln vor dem
Hintergrund planmäßiger und außerplanmäßiger Außerdienststellung von Fahrzeugen und der Beschaffung
von Neufahrzeugen? Bitte auflisten getrennt nach Groß- und Kleinprofil.
Frage 5:
Welche betrieblichen Szenarien für den Umgang mit dem zu erwartenden Fahrzeugmangel werden seitens
der BVG für die nächsten 5 Jahre betrachtet?
Frage 6:
Welche Bandbreite an möglichen Maßnahmen zum Umgang mit dem zu erwartenden Fahrzeugmangel wird
dabei betrachtet (z.B. Taktausdünnung, Verkürzung von Zügen, Stilllegung von einzelnen Linienabschnitten
oder ganzen Linien, spätere Außerdienststellung von Fahrzeugen)?
Frage 7:
Welche Linien wären besonders von möglichen Einschränkungen aufgrund von Fahrzeugmangel betroffen?
Antwort zu 4 bis 7:
Die BVG hat mitgeteilt, dass die Prognosen und betrieblichen Szenarien in Abhängigkeit
zu dem Ausgang des durch #Alstom eingeleiteten Nachprüfungsverfahrens stehen. Der
Termin wurde vom Kammergericht auf den 15.11.2019 festgesetzt.
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Aktuell können daher hierzu noch keine Aussagen getroffen werden. Konzepte zum
Umgang mit möglichen Fahrzeugmangelsituationen werden zwischen der BVG und dem
zuständigen Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bei der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abgestimmt werden.
Berlin, den 07.10.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Gerichtsstreit um BVG-Auftrag Lieferung der neuen Berliner U-Bahn-Züge verzögert sich Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen Milliarden in neuen U-Bahn-Züge investieren., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gerichtsstreit-um-bvg-auftrag-lieferung-der-neuen-berliner-u-bahn-zuege-verzoegert-sich/24922808.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen Milliarden in neuen -Bahn-Züge investieren. Die Vergabe wird jetzt aber weiter die Gerichte beschäftigen.

Man sei weiterhin daran gehindert, die für Berlin und die Fahrgäste so wichtigen neuen -Bahnen zu beschaffen, teilte die BVG in einer betont knappen Stellungnahme mit. Zur Erläuterung verbreitete das Unternehmen lediglich den ergänzenden Satz: „Nachdem die #Vergabekammer den #Nachprüfungsantrag eines Bieters zurückgewiesen hatte, hat dieser nun ’sofortige #Beschwerde‘ beim #Kammergericht eingelegt“.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der BVG und dem französischen Schienenfahrzeughersteller #Alstom über den Auftrag zur Lieferung von insgesamt bis zu 1500 U-Bahn-Wagen. Die BVG hatte nach einem Ausschreibungsverfahren den Auftrag an Alstoms Berliner Konkurrenten #Stadler …

Bahnindustrie: U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226637251/U-Bahn-Milliardenauftrag-Kammer-weist-Alstom-Einspruch-ab.html

Berlin braucht dringend neue -Bahn-Wagen. Nun kommt Bewegung in die #Auftragsvergabe.

Hoffnung für -Bahnnutzer: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können möglicherweise noch im August bis zu 1500 neue U-Bahnwagen bestellen. Der Großauftrag mit einem Gesamtwert von bis zu drei Milliarden Euro war bereits im Mai nach einer europaweiten #Ausschreibung an die Firma #Stadler Pankow, den deutschen Ableger der Schweizer Stadler Rail AG, gegangen. Ein #Rechtsstreit verhindert bislang allerdings den Vollzug des Milliardengeschäfts.

Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, hat die #Vergabekammer des Landes Berlin am Dienstag den Einspruch eines unterlegenen Bieters, der französischen Firma #Alstom, abgewiesen. Allerdings hat Alstom noch die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen beim Kammergericht Klage gegen die Entscheidung der Vergabekammer einzulegen. Eine solche Klage hätte aufschiebende Wirkung.

Die Senatswirtschaftsverwaltung bestätigte auf Anfrage lediglich, dass die bei ihr angesiedelte Vergabekammer über den Nachprüfungsauftrag befunden hat. Die Entscheidung werde nun allen Verfahrensbeteiligten mit der Post förmlich zugestellt. Die Rechtsmittelfrist von 14 Tagen beginne, wenn die Verfahrensbeteiligten …

Vergabestreit: Neue U-Bahnen lassen weiter auf sich warten Die Vergabekammer vertagt die Entscheidung über den Einspruch gegen den Milliardenauftrag.

https://www.morgenpost.de/berlin/article226413713/BVG-in-Berlin-Neue-U-Bahnen-lassen-weiter-auf-sich-warten.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) müssen auf die #Erneuerung ihrer veralteten -Bahn-Flotte weiter warten. Der Grund: Das landeseigene Unternehmen kann den #Großauftrag über die Lieferung von bis zu 1500 U-Bahn-Wagen noch immer nicht auslösen.

Die Vergabekammer des Landes Berlin hat nach Informationen der Berliner Morgenpost ihre Entscheidung über den Einspruch eines unterlegenen Bieters verschoben – nunmehr auf Ende Juli. Damit schwinden allerdings immer mehr die Hoffnungen der BVG, noch 2021 die ersten Züge der nächsten U-Bahn-Generation einsetzen zu können. Entsprechende Ankündigungen gab es bereits von Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne).

U-Bahnen für die BVG: Auftragsvergabe sollte schon im Mai erfolgen
Eigentlich wollte die BVG den Auftrag für ihre bislang größte #Fahrzeug-Neubeschaffung in ihrer mehr als 90-jährigen Geschichte (Wert: rund drei Milliarden Euro) schon am 20. Mai vergeben. In einer europaweiten Ausschreibung hatte sich zuvor die #Stadler Pankow GmbH, der deutsche Ableger des Schweizer Herstellers Stadler Rail AG, gegen Konkurrenz aus Deutschland und Frankreich durchgesetzt. Allerdings legte einer der unterlegenen Bieter, die #Alstom Transport Deutschland GmbH, Einspruch gegen die Vergabe ein.

Der #Nachprüfungsauftrag, so die genaue Bezeichnung, liegt nun bei der für öffentliche Aufträge zuständigen #Vergabekammer des Landes Berlin. Zunächst hieß es, die Prüfung werde vier bis sechs Wochen dauern. Das Bundesgesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sieht eine Frist …

U-Bahn: Streit um BVG-Ausschreibung U-Bahn-Vergabe durch Einspruch verzögert aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-bvg-ausschreibung-u-bahn-vergabe-durch-einspruch-verzoegert/24360448.html

Der Gewinner der #Ausschreibung für 1500 -Bahn-Wagen darf am Montag nicht gekürt werden. Der unterlegene Hersteller #Alstom hat Einspruch erhoben.

Eigentlich wollte die BVG am heutigen Montag offiziell den Gewinner der Ausschreibung für die neuen U-Bahn-Wagen bekanntgeben. Doch dies wird sich nun um Wochen verzögern. Nach Angaben von BVG-Sprecherin Petra Nelken ging der erwartete #Nachprüfungsantrag von Mitbieter Alstom am Freitagnachmittag bei der #Vergabekammer des Landes Berlin ein. Die Kammer hat sofort die BVG informiert. Die Frist für Einsprüche war am Sonntag um 24 Uhr abgelaufen.

Wie berichtet, gewann der Schweizer Hersteller #Stadler, der in Pankow bereits Züge für die U-Bahn baut, den Großauftrag. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht, da alle Beteiligten einer absoluten Schweigepflicht unterliegen.

In der vergangenen Woche hatte Alstom bereits bei der BVG direkt die Ausschreibung gerügt, ohne dabei allerdings konkrete Punkte zu benennen. Der Gesetzgeber hat bei derartigen Streitigkeiten keine genauen …

U-Bahn: Debatte um BVG-Auftrag Bekommt Berlin eine Einfach-U-Bahn? aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/debatte-um-bvg-auftrag-bekommt-berlin-eine-einfach-u-bahn–32558790

Die Entscheidung ist gefallen. #Stadler Pankow soll die neuen -Bahnen für Berlin bauen – bis zu 1 500 Wagen. So wurde es dem Vernehmen nach beim größten #Vergabeverfahren in der 90-jährigen Geschichte der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) entschieden. Aber noch ist nicht klar, ob es zu der #Auftragsvergabe kommt. Angeblich hat der Mitbewerber #Alstom bei der #Vergabekammer eine #Rüge eingereicht. In Branchenkreisen wird diskutiert, ob die BVG bei der #Ausschreibung die richtigen Schwerpunkte gesetzt hat. Im Vergleich zum Preis spielte die Technik eine zu kleine Rolle. Bekommt Berlin eine #Einfach-U-Bahn?

Noch halten die Beteiligten dicht. Noch ist top secret, wer den auf mehr als drei Milliarden Euro taxierten Auftrag des Landesunternehmens erhält. „Sorry, ich darf dazu gar nichts sagen“, wehrte die BVG-Sprecherin Petra Nelken am Freitag ab. „Zu laufenden Verfahren äußern wir uns nicht“, pflichtete Ellen #Schramke von #Siemens bei. Kein Wunder: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrats, hat während der entscheidenden Sitzung des Gremiums Plaudertaschen mit ernsten strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.

Doch die Schweigepflicht gilt nur noch kurze Zeit. Anfang kommender Woche darf dann endlich offiziell verkündet werden, wer die neuen -Bahnen liefern soll. Denn dann endet die Frist, innerhalb derer ein Bewerber das Ergebnis des Verfahrens bei der Vergabekammer …

U-Bahn: Berlin droht langwieriger Prozess um neue U-Bahnen Die BVG braucht 1500 neue U-Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliardenauftrag-der-bvg-berlin-droht-langwieriger-prozess-um-neue-u-bahnen/24352608.html

Die BVG braucht 1500 neue -Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. Doch #Siemens plant juristische Schritte dagegen.

HINWEIS vom 17. Mai 15:35 Uhr: Siemens wird keine Klage gegen die Vergabe einreichen. Unzufrieden ist das Unternehmen dennoch mit dem Verfahren. Ein Update zum Streit um die neuen Berliner U-Bahnen lesen Sie unter diesem Link.
Ein #Großauftrag, bei dem es um den Kauf von 1500 neuen U-Bahn-Wagen für Berlin geht, könnte zu einem langwierigen Rechtsstreit zwischen dem Siemens-Konzern und den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) führen. Der Aufsichtsrat des landeseigenen Unternehmens hatte Anfang Mai entschieden, wer den drei Milliarden Euro schweren Auftrag erhalten soll. Dem Tagesspiegel wurde jetzt inoffiziell bestätigt, dass die Wahl auf das in Pankow ansässige Unternehmen #Stadler fiel.

Einspruch in Vergabe möglich
Dagegen will der unterlegene Mitbewerber Siemens juristisch vorgehen. Bislang – Stand Freitag früh – ist bei der #Vergabekammer kein Einspruch von Siemens eingegangen. Dem Vernehmen nach ging bislang dort nur eine Rüge eines weiteren Bieters, nämlich #Alstom, ein. Über den Inhalt dieser Rüge wurde nichts bekannt. Eine Rüge ist bei Vergabeverfahren ein milderes Mittel als der Einspruch, sie fordert den Auftraggeber auf, das Verfahren …

Bahnverkehr: Halb ICE, halb IC – die Bahn bekommt neuen Fernzug, aus Die Welt

https://www.welt.de/wirtschaft/article190230565/Deutsche-Bahn-Spanischer-Hersteller-Talgo-liefert-23-ECx-Fernzuege.html

Die neueste #Fernzug-Generation der Deutschen Bahn kommt nicht mehr aus Deutschland – sondern aus #Spanien
Die DB hat ihre neueste Flotte nun beim Hersteller #Talgo bestellt – und verspricht den Kunden mehr Komfort.
Der Rahmenvertrag sieht eine Lieferung von bis zu 100 Zügen vor. Der Vertrag hat ein Volumen von 550 Millionen Euro.
Die Deutsche Bahn (DB) kauft ihre Fernzüge, die ICE, #IC- und #EC-Züge, üblicherweise bei deutschen Herstellern oder solchen, die hierzulande ansässig sind und produzieren: bei #Siemens, dem #Bombardier-Konzern und den Unternehmen, die darin aufgegangen sind, mit Abstrichen auch bei #Alstom. Aber nun hat sich Bahnchef Rüdiger Lutz nach einem neuen Lieferanten umgeschaut. Und ist in Spanien fündig geworden.

Die DB hat ihre neueste Flotte von Fernzügen nun beim spanischen Hersteller Talgo bestellt – und verspricht den Kunden mehr Komfort. Der Rahmenvertrag sieht eine Lieferung von bis zu 100 Zügen vor. Für den ersten Abruf hat die Bahn 23 der Züge, die von #Lokomotiven gezogen werden, in Auftrag gegeben. Der Vertrag hat ein Volumen von insgesamt …

U-Bahn: Nahverkehr in Berlin Darf BVG-Chefin Nikutta U-Bahnen bei ihrem Bruder kaufen? aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-in-berlin-darf-bvg-chefin-nikutta-u-bahnen-bei-ihrem-bruder-kaufen/23847028.html

Die BVG hat die #Beschaffung neuer -Bahnen ausgeschrieben. Als Lieferant kommt auch die Firma des Bruders der BVG-Vorstandschefin #Nikutta infrage.
Die BVG hat die Beschaffung neuer U-Bahnen ausgeschrieben. Es geht um mindestens 446 Wagen, die ab 2021 geliefert und später mit Ersatzteilen versorgt werden sollen. Als Lieferant kommt auch der Hersteller #Alstom infrage. Dessen Deutschland-Chef ist Jörg Nikutta, Bruder von BVG-Vorstandschefin Sigrid Evelyn Nikutta. Die #BVG sagt aus rechtlichen Gründen gar nichts dazu. Wir sprachen mit Andreas #Polk, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR), über den Fall.

Ist diese #Verwandtschaft bei einem solchen Geschäft problematisch?
Allein aus möglichen Verwandtschaftsbeziehungen irgendwelche Schlüsse zu ziehen, halte ich für gefährlich, solange es keine deutlichen Indizien für Mauschelei …

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