Kategorie: Infrastruktur

Straßenbahn: Stück für Stück Weiter geht es mit den geplanten Baumaßnahmen in Friedrichshagen, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2466

Weiter geht es mit den geplanten #Baumaßnahmen in #Friedrichshagen. In den
kommenden Tagen gibt es daher Änderungen bei der #Straßenbahnlinie #60,
anschließend für rund zwei Monate bei der Linie #61.
Zunächst wird eine Weiche der Straßenbahn im Bereich des Knotenpunktes
Müggelseedamm/Bölschestraße instandgesetzt. Um diese Arbeiten durchführen
zu können, muss der Straßenbahnverkehr der Linie 60 von Freitag, den
24. März, 3:30 Uhr bis Sonntag, den 26. März 2017, Betriebsschluss unterbrochen
werden.
Die Linie 60 fährt in dieser Zeit zwischen Johannisthal, Haeckelstraße und SBahnhof
Friedrichshagen und von dort weiter nach Rahnsdorf/Waldschänke.
Als Ersatz fahren Busse zwischen Friedrichshagen, Altes Wasserwerk und SBahnhof
Friedrichshagen. Auch die Nachtbuslinie N67 wird in Richtung SBahnhof
Friedrichshagen umgeleitet. Die Linie fährt dann über Bruno-Wille-
Straße, Rahnsdorfer Straße und Aßmannstraße (mit zwei Ersatzhaltestellen).
Von Montag, den 27. März, 3:30 Uhr bis Sonntag, den 21. Mai 2017, Betriebsschluss
folgen dann Gleisbau- und Fahrleitungsarbeiten im Bereich des Fürstenwalder
Damms zwischen Bölschestraße und Hartlebenstraße. Unter anderen
macht die BVG die Trasse für moderne Niederflurbahnen befahrbar und
baut die Haltestelle Hartlebenstraße barrierefrei aus. Der Fürstenwalder
Damm wird stadtauswärts für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Umleitung
erfolgt über den Müggelseedamm.
Die Straßenbahnen der Linie 61 fahren in diesem Zeitraum zwischen Adlershof,
Karl-Ziegler-Straße und Friedrichshagen, Altes Wasserwerk. Zwischen
Hirschgarten und S-Bahnhof Friedrichshagen fahren die Züge über den Fürstenwalder
Damm. Zwischen den Haltestellen Rahnsdorf/Waldschänke und
Hirschgarten kommen barrierefreie Ersatzbusse zum Einsatz.
In diesem Jahr sind im Bereich Köpenick und Friedrichshagen wie bereits angekündigt
noch weitere Bauarbeiten im Straßenbahnnetz geplant. Die BVG
wird ihre Fahrgäste jeweils rechtzeitig vor neuen Bauabschnitten informieren.

Bahnhöfe + Straßenverkehr: Umbau und Sanierung des Bahnhofs Schöneweide aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht,
Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen
und hat daher die die Deutsche Bahn AG (DB) um eine
Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie
wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den
Ursprung wiedergegeben.

Frage 1: Wann kann, nach aktuellem Stand, voraussichtlich
mit dem Abschluss der #Umbauarbeiten am
#Bahnhof #Schöneweide gerechnet werden, und ist die
geplante Fertigstellung im Juli 2021 realistisch?
Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
Grunderneuerung des Bahnhofes Schöneweide und der
Neubau der Straßenbahnüberführung werden gemäß Terminplanung
in 12/2021 abgeschlossen.“

Frage 2: Wann ist mit einem Abschluss der Brückenarbeiten
und der damit verbundenen vollständigen Freigabe
des Verkehrs auf dem #Sterndamm zu rechnen?
Antwort zu 2: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
Erneuerung der Eisenbahnüberbauten EÜ Sterndamm
wird bis zum 11.06.2018 beendet. Eine vollständige Freigabe
des Verkehrs auf dem Sterndamm kann vsl. erst im
September 2018 erfolgen. Im Zeitraum vom Juni 2018 bis
zum September 2018 wird die Zweispurigkeit der Straßen
hergestellt und die Straße im Bereich der Brücken ertüchtigt.“

Frage 3: Welche Verzögerungen zum ursprünglichen
Zeitplan hat es bisher gegeben (bitte nach Art, Grund und
Dauer aufschlüsseln)?
Antwort zu 3: Die DB teilt hierzu Folgendes mit:
„Verzögerungen der Bauausführung entstanden durch:
 Schaffung der Medienfreiheit im Straßenland – 3
Monate
 Sicherung der Bestandswiderlager der Gleise 4 und
5 – 3 Monate
 Gestörten Bauablauf sowie Errichtung zusätzlicher
nicht geplanter Bauzustände – 12 Monate“

Frage 4: Zu welchen Zeitpunkten wird es voraussichtlich
zu Einschränkungen im Nah- und #Regionalverkehr
kommen?
Antwort zu 4: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Es
wird mit dem notwendigen Bauzustandswechsel in der Sund
Fernbahn zu Einschränkungen im Nah- und Regionalverkehr
kommen. Im Zeitraum vom 14.06.17 bis zum
19.06.2017 erfolgt eine Vollsperrung der S-Bahngleise im
Bf. Schöneweide, außer Gleis 6 (Pendelverkehr von
Baumschulenweg nach Schöneweide), sowie die Einrichtung
von Schienenersatzverkehr von Schöneweide nach
Grünau.
Zur Inbetriebnahme der Gleise 4 und 5 (S-Bahn) erfolgt
im August 2018 eine Einschränkung des SBahnverkehrs.
Weitere Verkehrseinschränkungen finden statt:
 30.11.2018 – 03.12.2018 (Totalsperrung S-Bahn Bf.
Schöneweide)
 01.02.2019 – 11.02.2019 (Totalsperrung S-Bahn Bf.
Schöneweide)
 15.03.2019 – 18.03.2019 (Einschränkungen S-Bahn)
 03.12.2019 – 09.12.2019 (Totalsperrung Fernbahn)
 04.08.2021 – 09.08.2021 (betriebliche Einschränkungen
in S- und Fernbahn)“

Frage 5: Wie ist der aktuelle Zeitplan zur Fertigstellung
des zweiten Bauabschnittes der #Verlängerung der
#Straßenbahnlinie #60 und #61 von der Karl-Ziegler-Straße
über den Groß-Berliner Damm zum Bahnhof Schöneweide,
und kann die bisherige avisierte Fertigstellung im Jahr
2019 realisiert werden? Wenn nein, welche Verzögerungen
gab es?
Antwort zu 5: Die für das Jahr 2019 avisierte Fertigstellung
der Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II von
der Karl-Ziegler-Straße zum Bahnhof Schöneweide kann
aufgrund von Verzögerungen im Planungsablauf voraussichtlich
nicht mehr realisiert werden.
Das Planfeststellungsverfahren für die Straßenbahnneubaustrecke
Adlershof II soll noch in diesem Jahr eingeleitet
werden. Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses
kann voraussichtlich 2019/2020 mit dem Bau
der Neubaustrecke begonnen werden.

Frage 6: Welche Maßnahmen wurden oder werden ergriffen,
um die Nutzerinnen und Nutzer des Nah- und
Regionalverkehr vor #baubedingter #Verschmutzung zu
schützen? Welche Maßnahmen zur Verbesserung der
#Sauberkeit im Nahbereich wurden oder werden getroffen?
Antwort zu 6: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Der
Bahnhof Schöneweide und die Zuwegungen werden regelmäßig
gereinigt.“

Frage 7: Welche Mehrkosten entstehen infolge von
Verzögerungen? Wer trägt diese?
Antwort zu 7: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
Verzögerungen basieren auf unterschiedlichen Sachverhalten,
für die noch keine Einigung zwischen der bauausführenden
Firma und der DB Netz AG erfolgt ist. Insofern
können wir zu dieser Frage noch keine finale Aussage
treffen.“

Berlin, den 23. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. April 2017)

U-Bahn: Müller zum Tunneldurchbruch des Projekts U5 aus Senat

www.berlin.de

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nimmt heute, 22. März 2017, um 11.00 Uhr an der Festveranstaltung zum #Durchbruch des #Tunnels für die #U-Bahnlinie #U5 teil und spricht ein Grußwort (Wort-Bild-Termin; U-Bahnhof Brandenburger Tor, Gleis 2, 10117 Berlin – Für die Medienberichterstattung ist eine Anmeldung beim Projekt U5 der Berliner Verkehrsbetriebe per Mail info@projekt-u5.de erforderlich; die Akkreditierung durch die BVG erfolgt vor Ort ab 10.45 Uhr).

Müller vorab: „Der Durchbruch zum Lückenschluss ist ein Meilenstein bei der Verwirklichung der neuen Nahverkehrsverbindung durch die historische Mitte Berlins. Damit rückt die für 2020 geplante Fertigstellung der neuen Berliner Ost-West-Verbindung in greifbare Nähe. Die wachsende Stadt braucht ein wachsendes Verkehrssystem. Dazu ist auch das zentrale Berliner Infrastrukturprojekt ein wichtiger Beitrag. Das Projekt ‚Lückenschluss U5‘ komplettiert im Herzen unserer Stadt das hervorragende Netz des Berliner ÖPNV.“

Er danke, so der Regierende Bürgermeister weiter, der Bauherrin BVG, der Projektrealisierungs GmbH U5, der ausführenden Firma Implenia und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und insbesondere den Tunnelbauern, die die Tunnelvortriebsmaschine „Bärlinde“ durch den schwierigen Berliner Untergrund getrieben haben. Müller: „Wir wünschen uns für die noch bevorstehenden Arbeiten bis zur Eröffnung einen guten und unfallfreien sowie termingerechten Verlauf.“

Das Projekt „Lückenschluss U5“ verbindet die bisherige Linie U5 zwischen Hönow und Alexanderplatz mit der Linie U55, die seit 2009 zwischen Hauptbahnhof und U-Bahnhof Brandenburger Tor verkehrt. „Bärlinde“ hatte von 2013 bis 2015 rund 1,7 Kilometer Tunnel bis zum U-Bahnhof Brandenburger Tor gegraben.

Rückfragen: Presse- und Informationsamt des Landes Berlin, Telefon: (030) 9026-2411

Straßenverkehr: Aktueller Stand der Berliner Straßenbauprojekte, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welchen Verfahrensstand haben die Straßenbauvorhaben
aus dem Maßnahmenkatalog des Stadtentwicklungsplans
Verkehr Berlin? Hierbei insbesondere auf
die 10 Maßnahmen unter Punkt I 4.3 „Straßenbaumaß-
nahmen zur Beseitigung struktureller Netzprobleme und
zur Entlastung der Wohngebiete“ eingehen, ohne die
Projekte der Auftragsverwaltung des Bundes. (Bitte nach
abgearbeiteten und künftigen Verfahrensschritten auflisten,
wie und wann ist die Öffentlichkeit beteiligt worden
bzw. wird sie beteiligt, wird oder wurde die Öffentlichkeit
über die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung hinaus in
die Planung einbezogen, welche Kosten sind mit den
einzelnen Projekten verbunden, wer trägt diese Kosten,
wie ist der weitere Zeitplan; wo Straßenbaumaßnahmen in
Teilabschnitte aufgeteilt sind, bitte einzeln nach Teilabschnitten
auflisten)
Antwort zu 1:


1. Teilabschnitt Süd-Ost-Verbindung: Spreequerung
von Rummelsburger Straße bis Köpenicker Landstraße
Die Brücke über die Spree ist seit August 2013 in
Bau, die Fertigstellung Ende 2017 wird angestrebt.
Der Bau der Brücke (Ingenieurbauwerk) ist mit
48,8 Mio. € geplant.
Der Vorhabenträger für den Straßenbau, das Bezirksamt
Treptow-Köpenick, hat im Frühjahr 2013
mit den vorbereitenden Maßnahmen / Baufeldfreimachung
und ab Januar 2014 mit den eigentlichen
Straßenbauarbeiten an den künftigen Knotenpunkten
mit der Köpenicker Landstraße und
Rummelsburger Straße sowie der freien Strecke
bis an die Nalepastraße begonnen. Gleichzeitig liefen
und laufen noch die Bauarbeiten der Berliner
Wasserbetriebe sowie anderer Leitungsverwaltungen,
wie Vattenfall, Telekom, Alliander im gesamten
Bauabschnitt.
Die Kosten für die Baumaßnahme ohne Ingenieurbauwerke
(Brücke, Stützwände und Lärmschutzwände)
betragen 21,825 Mio. € (brutto) gem. geprüften
1. bis 3. Teil-BPU1
.
Die Finanzierung erfolgt aus der Gemeinschaftsmaßnahme
„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
(GRW).
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens fand
die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung statt. Die
Auslegung erfolgte vom 29.10.2007 bis
29.11.2007. Der Beschluss VII E – 04/2010 lag am
27.02.2012 vor.
Die Verkehrsübergabe für den 1. Abschnitt der
Süd-Ost-Verbindung (SOV) ist Ende 2017/Anfang
2018 vorgesehen. Die Umsetzung aller Ausgleichsmaßnahmen
wird noch bis Ende 2018 andauern,
infolge der dann erst zur Verfügung stehenden
Flächen und den erforderlichen Pflanzzeiten
im Frühjahr und Herbst.

2. Tangentiale-Verbindung-Ost Nordverlängerung
(zw. An der Wuhlheide und B1/5)
Gegenwärtig wird im Rahmen eines formalisierten
Abwägungs- und Rangordnungsverfahrens die
Vorzugsvariante ermittelt. Mit einem Ergebnis
wird frühestens Ende 2017 gerechnet. Die Einbindung
und Information der Bürger erfolgte in Öffentlichkeitsveranstaltungen
jeweils Anfang 2015
und 2016 und deren „Auswertung“ via Internet
sowie über einen eigens etablierten Planungsbeirat,
bestehend aus Vertretern der ortsansässigen Bürgerinitiativen.
Die Ergebnisse der aktuellen Variantensuche
werden ebenfalls in dem beschriebenen
Rahmen vorgestellt und diskutiert.
Auf der Grundlage einer Kostenannahme von 79,6
Mio. € erging ein vorläufiger Bescheid, die Maß-
nahme mit GRW-Mitteln zu fördern (90%).

1 Bauplanungsunterlagen

Die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens
ist frühestens Ende 2018 möglich.

3. Teilabschnitt Ost-West-Trasse (Nordumfahrung
Köpenick) von An der Wuhlheide bis Mahlsdorfer
Straße
Die Baumaßnahme befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
Die Auslegung fand vom
10.01.2005 bis 10.02.2005 statt. Die Planfeststellungsunterlagen
mit Rotänderungen und zusätzlichem
Abwägungsmaterial wurden im Dezember
2008 an die Anhörungsbehörde übergeben. Vor
der Beschlussfassung kam die Aktualisierung der
Verkehrsprognose auf den Zeithorizont 2025 zum
Tragen und die Unterlagen noch einmal auf den
Prüfstand. Im Ergebnis der erstellten objektkonkreten
Verkehrsprognose vom Oktober 2011 wurden
alle Unterlagen überarbeiten und zwischenzeitlich
fortgeschriebene Planungen im Umfeld berücksichtigt.
Mit der Verkehrsuntersuchung vom 16.06.2016
wurde die aktuelle Stadtentwicklung, die u.a. für
den Bezirk Treptow-Köpenick einen Bevölkerungszuwachs
bedeutet, und aktuelle Verkehrspolitik
berücksichtigt. Die Verkehrsprognose, die
Schalltechnische Untersuchung, die Erschütterungsbetrachtung
und das Lufthygienische Gutachten
wurden überarbeitet und aktualisiert. Die Auswirkungen
auf den landschaftspflegerischen Begleitplan
werden derzeit bearbeitet, auch unter der
Voraussetzung, dass die Überarbeitung der Unterlagen
zu den Entwässerungsanlagen, im Besonderen
der erforderlichen Bodenfilteranlage nach den
nun geltenden Regeln der Technik zur Gewässerreinhaltung
vorliegt.
Nach dem vorliegenden Bearbeitungsstand können
die überarbeiteten Planfeststellungsunterlagen im
III. Quartal 2017 an die Planfeststellungsbehörde
übergeben werden. Es ist dann zu entscheiden, ob
die geänderten Planfeststellungsunterlagen erneut
öffentlich auszulegen sind, bevor nach Abwägung
aller Einwendungen ein Beschluss festgesetzt werden
kann.
Nach Vorlage des Beschlusses wird umgehend mit
der Vorbereitung der Baudurchführung begonnen.
Die Finanzierung ist derzeit aus Investitionsmitteln
des Landes Berlin in Höhe von rd. 7,16 Mio. €
vorgesehen. Es ist beabsichtigt, mit der Einreichung
der Bauplanungsunterlagen eine Finanzierung
im Rahmen der GRW zu prüfen.

4. Teilabschnitt Tangentialverbindung Nord Verlängerung
Egon-Erwin-Kisch-Straße zw. B2 und
Wartenberger West östlich BAR
Es liegt eine Machbarkeitsuntersuchung aus 2007
vor. Eine Kostenschätzung geht von ca. 8 Mio. €
aus. Derzeit finden keine Planungsaktivitäten statt.
Eine Bürgerbeteiligung hat bisher nicht stattgefunden.

5. Verbindungsstraße zw. Alt-Karow und B2
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgte
/ erfolgt im Rahmen des aktuell andauernden
Planfeststellungsverfahrens. Ein Baubeginn
wird in 2019 angestrebt.
Die Maßnahme ist in der Finanzplanung Berlins
mit Mitteln in Höhe von 6,6 Mio. € eingestellt.

6. Teilabschnitt Verkehrslösung Heinersdorf:
Straße an der Industriebahn (N2)
Eine Machbarkeitsstudie für neue Straßenverbindungen
zur Entlastung der Ortslage Heinersdorf
liegt aus 2009 vor. Die Maßnahme N2 ist Teil der
Verkehrslösung Heinersdorf. Die Verkehrslösung
Heinersdorf wurde mehrmals in Foren aus verschiedenen
Anlässen mit Bürgern vor Ort diskutiert.
Die Flächensicherung erfolgt über Festsetzung
eines Entwicklungsgebiets /Bebauungsplan
B-Plan). Eine formale Bürgerbeteiligung ist noch
nicht erfolgt.
Die Maßnahme ist Gegenstand der diesjährigen
Anmeldung zur Finanzplanung 2018 – 2022 (Kostenannahme:
5,4 Mio. €).

7. Verlängerung Granitzstraße
Eine Variantenuntersuchung zur Verlängerung der
Granitzstraße zw. Mühlenstraße und Granitzstraße
wurde 2005 abgeschlossen.
Im Rahmen des Werkstattverfahrens „Pankower
Tor“ (2012-2014) wurden weitere Verkehrsuntersuchungen,
die u.a. diese Maßnahme beinhalteten,
durchgeführt. Ebenso wurden Öffentlichkeitsveranstaltungen
zum Werkstattverfahren durchgeführt.
Die Kostenschätzung (teuerste Variante) aus der
Variantenuntersuchung 2005 geht von ca. 7,4 Mio.
€ aus.
Die Planung ruht derzeit. Ein FNP2-Änderungsverfahren
ist in Bearbeitung.

2
Flächennutzungsplan

8. Erweiterung Hauptstraße (Ostkreuz)
Für die aktuell in der Bauausführung befindliche
Maßnahme sind Mittel in Höhe von 4,05 Mio. €
veranschlagt. Eine Bürgerbeteiligung fand im
Rahmen des Planfeststellungsverfahrens statt. Der
Planfeststellungsbeschluss ist seit dem 28.11.2014
rechtsgültig.
Die Fertigstellung ist in 2018 vorgesehen.

9. Neubau einer Straßenverbindung in Mahlsdorf
vom S-Bahnhof Mahlsdorf bis Rahnsdorfer Straße
Die Maßnahme ist Bestandteil der Finanzplanung
des Landes. Es sind Mittel in Höhe von 8,6 Mio. €
ausgewiesen. Es wurden noch keine aktuellen Planungsaktivitäten
initiiert. Erst in diesem Zusammenhang
wird eine umfangreiche Bürgerbeteiligung
organisiert.
Die Maßnahme steht im engen Zusammenhang mit
der geplanten Verlängerung der Straßenbahn bis
zum S-Bahnhof Mahlsdorf.
Machbarkeitsuntersuchungen für die Straße bzw.
die Straßenbahn liegen aus 2007, 2009 und 2011
vor.
Die Umsetzung ist nach 2020 zu erwarten.

10. Herstellung einer Straßenverbindung zw.
Karower Chaussee und Hobrechtsfelder Chaussee
zur südlichen Umfahrung von Buch (Verlängerung
Max-Burghardt-Straße)
Eine Machbarkeitsstudie und Raumempfindlichkeitsuntersuchung
im Rahmen einer Diplomarbeit
wurde 2010 erarbeitet. Weitere Planungsaktivitä-
ten sind nicht erfolgt.
Die Planung ruht derzeit.

Frage 2: Gibt es darüber hinaus Straßenneubauprojekte
in Verantwortung des Landes Berlin? Wenn ja, welche
und welchen Verfahrensstand haben diese? (bitte analog
zu Frage 1 auflisten)
Antwort zu 2:
 Erschließung Berlin TXL – The Urban Tech Republic
(UTR)
Parallel laufen verschiedene Bebauungsplanverfahren
mit Öffentlichkeitsbeteiligung in unterschiedlichen Arbeitsständen.
Weitere Informationen dazu unter
http://stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/projekte/tegel
/planung/bebauungsplan.shtml
Die zukünftige Erschließung von Berlin TXL ist in
vier Bauabschnitten geplant – abhängig von der Vermarktung
des Gebietes.
Die Vorplanungsunterlagen (VPU) des 1. Bauabschnittes
sind genehmigt. Derzeit werden die Bauplanungsunterlagen
erarbeitet.
Für die Verkehrsanlagen wird von ca. 46 Mio. € im 1.
Bauabschnittes (lt. VPU) ausgegangen.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der BPlanverfahren
Ist teilweise erfolgt, teilweise noch ausstehend.
Zahlreiche Öffentlichkeitsveranstaltungen wurden und
werden durch den Projektentwickler Tegel Projekt GmbH
durchgeführt: u.a. „Öffentliche Standortkonferenz –
Nachnutzung Flughafen Tegel“ im Juli 2016; Diskussionsveranstaltung
„Flughafen Tegel – Was kommt nach
den Flugzeugen?“ im Dezember 2016; Infoveranstaltung
Tegel Projekt GmbH in den Borsighallen im Februar
2017.
Der weitere Zeitplan ist abhängig von Schließung des
Flughafens Tegel. Nach derzeitgem Ablaufplan wird für
die Ausführung der Baumaßnahme ein Zeitraum von 53
Monaten benötigt (lt. VPU).
 Erschließung Schumacher-Quartier „Neue Meteorstraße“
als Ersatz des heutigen Autobahnabzweiges
der A 111 (ehemals A 105)
Der Aufstellungsbeschluss eines B-Planverfahrens ist
am 26.10.16 erfolgt.
Der Städtebauliche Wettbewerb für das SchumacherQuartier
ist abgeschlossen. Der Entwurf eines ersten Mobilitäts-
und Erschließungskonzeptes befindet sich derzeit
in Fachdiskussion.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen des
B-Plan-Verfahrens erfolgen. Im Weiteren siehe Angaben
zur Öffentlichkeitsarbeit bei Berlin TXL – UTR.
 Erschließung „Insel Gartenfeld“ mit einer neuen
Straßenverbindung zwischen Gartenfeldstraße und
Wasserstadtbrücke im Bezirk Spandau von Berlin
Das Städtebauliche Werkstattverfahren „Das neue
Gartenfeld“ wurde in 11/2016 abgeschlossen.
Derzeit laufen des notwendige FNP-Änderungsverfahren
und das erforderliche B-Planverfahren, um die
städtebauliche und verkehrliche Entwicklung auf der
Gartenfeldinsel zu sichern. Die Öffentlichkeitsbeteiligung
im Rahmen des FNP-Änderungsverfahren und des BPlanverfahrens
hat stattgefunden.
In Bearbeitung ist derzeit eine Variantenuntersuchung
zur Lage der neuen Straßenverbindung auf der Insel. Es
liegen noch keine Kostenschätzungen vor.
 Neubau von Straßen im Luisenblock in Bezirk
Mitte
Der Straßenneubau ist Bestandteil der Entwicklungsmaßnahme
"Hauptstadt Berlin- Parlaments- und Regierungsviertel".
Gegenwärtig werden Baukosten in Höhe
von 1,45 Mio. € erwartet. Diese werden von der Deutsche
Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK)
getragen. Ein Baubeginn ist in 2018 vorgesehen. Eine
Bürgerbeteiligung fand im Rahmen des B-Planverfahrens
statt.
Straßenneubauprojekte, die in der Verantwortung der
bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter liegen sind
hier nicht aufgeführt.

Frage 3: Welche Verfahrensstände haben die Straßenbauprojekte,
die gemeinsam mit dem Land Brandenburg
durchgeführt werden (Ortsumfahrung Ahrensfelde, Ausbau
L 33 Landsberger Chaussee, …)? (bitte analog zu
Frage 1 auflisten, ergänzt um die Frage der Kostenteilung/Kostenbeteiligung
des Landes Berlin)
Antwort zu 3:


 4-streifiger Ausbau der L 33 (Landsberger Chaussee)
zw. Stendaler Straße und Hönow
Im Rahmen des Erörterungstermins (innerhalb des
laufenden Planfeststellungsverfahrens) wurden Änderungen
im Bereich der Ortslage Hönow zugesagt.
Differenzen innerhalb der brandenburgischen Verwaltung
bzgl. dieser Änderungen verhindern ggw. die Weiterführung
des Verfahrens. In der Folge ist eine Terminentwicklung
nicht möglich. Der durch das Land Berlin zu
tragende Kostenanteil (50%) beträgt 3,3 Mio. €.


 Neubau der Ortsumgehung Ahrensfelde – B 158 n
(Bundesmaßnahme)
Gegensätzliche Auffassungen der Vorhabenträger
(Länder Brandenburg und Berlin) und des Bundes bzgl.
der Finanzierung (Troglösung, Folgekosten in Ortsdurchfahrt)
haben zum andauernden Stillstand der Planung
geführt. Der Bund fordert nach einer Rechnungshofprü-
fung und der Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses
des Bundestages eine ebenerdige Lösung (Verzicht
auf den Trog). Diese Entscheidung würde zu umfangreichen
zusätzlichen Belastungen insbesondere der
Berliner Bevölkerung führen. Eine Terminvorschau ist
vor diesem Hintergrund gegenwärtig nicht möglich.
Es werden Baukosten in Höhe von 36 Mio. € erwartet.

Frage 4: In welchem Bezug/mit welcher Bilanz stehen
die erfragten Maßnahmen zum Ziel eines klimaneutralen
Berlin 2050? Bitte detailliert erläutern, wie die Zielvorgabe
„klimaneutral“ in den geplanten Maßnahmen berücksichtigt
und umgesetzt wird?
Antwort zu 4: Die im Stadtentwicklungsplan Verkehr
(StEP Verkehr) aufgezeigten Straßenbaumaßnahmen bis
2025 bestehen auch vor dem Hintergrund einer weiteren
Absenkung des Anteils von Kfz (insbesondere mit Verbrennungsmotoren).
Der Senat ist daran interessiert, die
Möglichkeiten des Mobilitäts- und Verkehrsmanagements
weiter auszuschöpfen und somit die CO2-Emissionen zu
senken. Da der höchste Anteil der verkehrsbedingten
Emissionen im heutigen Straßenverkehr zu verorten ist,
bietet eine Erhöhung des Flottendurchsatzes mit verbrauchereffizienteren
sowie alternativen Antrieben die größtmögliche
Wirkung zur Erreichung der im Jahr 2050 angestrebten
Klimaneutralität. Zudem gilt: Die Ver- und Entsorgung
der Stadt ist zu gewährleisten, dies bedingt teilräumliche
Infrastrukturergänzungen. Die mit den StEPMaßnahmen
geplante Neugestaltung von Straßenräumen
dient dem gesamten Verkehr in diesen. Welche Fahrzeuge
bzw Antriebsarten sich darin bewegen können oder werden,
ist nicht festgeschrieben. Die Straßenbaumaßnahmen
bis 2025 stehen somit nicht im Widerspruch zur angestrebten
Klimaneutralität."

Berlin, den 22. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2017)

Regionalverkehr: Ersatzverkehr Eberswalde – Bernau – Berlin vom 23. März bis 28. März Fahrplanänderungen für die Züge der Linien RE 3, RB 24 und RE 66 erforderlich, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/verkehrsmeldungenbaustellen/13627590/Ersatzverkehr_RE3_RB24_RE66.html?start=0&itemsPerPage=10

Wegen #Bauarbeiten zwischen Berlin-#Karow und #Bernau werden vom 23. März, 21 Uhr, bis 28. März, 2 Uhr, durchgehend Fahrplanänderungen für die Züge der Linien RE 3, RB 24 und RE 66 erforderlich.

Linie #RE3 (Stralsund/Schwedt (Oder) – Berlin)

Die Züge fallen zwischen Bernau und Berlin Hbf aus. Als Ersatz fahren Busse zwischen Eberswalde und Bernau. Zwischen Bernau und Berlin kann auch die S-Bahn mit Umstieg in Berlin Friedrichstraße genutzt werden.

Von 8 Uhr bis 18 Uhr finden ebenfalls Bauarbeiten auf der S 2 statt. In dieser Zeit fahren zusätzlich Busse zwischen Bernau und Berlin Gesundbrunnen.

Linie #RB24 (Eberswalde – Berlin – Senftenberg)

Die Züge fallen zwischen Bernau und Berlin-Lichtenberg aus und werden durch Busse ersetzt. Die Züge und Busse auf dem Abschnitt Berlin-Lichtenberg und Eberswalde fahren in veränderten Fahrzeiten. In Bernau besteht Anschluss zu den Zügen von/nach Eberswalde. Aus diesem Grund fahren die Busse ab Berlin-Lichtenberg in Richtung Bernau in früheren Fahrzeiten bzw. kommen in der Gegenrichtung später dort an.

In Berlin-Lichtenberg wird in beiden Richtungen erst der nächste Takt zur Weiterfahrt erreicht.

Linie #RE66 (Szczecin – Angermünde – Berlin)

Die Züge fallen zwischen Eberswalde und Berlin-Lichtenberg aus. Zwischen Eberswalde und Berlin-Lichtenberg können die Züge bzw. der Ersatzverkehr der Linien RE 3 und RB 24 sowie zwischen Bernau und Berlin die S-Bahn mit Umstieg in Berlin Friedrichstraße genutzt werden.

Es wird empfohlen, sich rechtzeitig zu informieren und gegebenenfalls eine frühere Verbindung zu nutzen.

Die Beförderung von Fahrrädern in den Bussen ist nicht möglich. Die Beförderung von Rollstühlen und Kinderwagen ist nur eingeschränkt möglich.

Weitere Informationen erhalten Reisende im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten sowie beim Kundendialog DB Regio Nordost unter: Telefon (0331) 235 6881/6882. 

Bahnverkehr: Mehr Lärmschutz in Berlin Pankow Bahn stellt am 4. April im Rathaus Pankow neue Planungen vor, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/13627288/Mehr_Laermschutz_in_Berlin_Pankow.html?start=0&itemsPerPage=20

Die Deutsche Bahn errichtet ab September dieses Jahres zwischen #Pankow und #Blankenburg #Lärmschutzwände. Darüber hinaus sind auch Lärmschutzfenster oder spezielle Lüfter für Wohngebäude vorgesehen.  Die #Lärmsanierungsmaßnahmen betreffen beide Seiten der Bahnstrecke von Esplanade/Dolomitenstraße über den Bahnhof Pankow, den Haltepunkt Pankow-Heinersdorf bis zum nördlichen Ende des Bahnhofs Blankenburg.

Im März des vergangenen Jahres wurden die Bürger erstmals umfassend zu dem Vorhaben informiert. Zwischenzeitlich haben sich die gesetzlichen Regelungen zu den Immissionsgrenzwerten geändert. Die DB und das Bezirksamt Pankow laden deshalb die Anwohner erneut zu einer #Informationsveranstaltung (4. April, 18.30 Uhr, Rathaus Pankow, Großer Ratssaal, Breite Straße 24 A-26) ein. Die Ingenieure der Bahn werden die erweiterten Planungen zum Schallschutz, insbesondere für die Abschnitte Brehme- und Granitzstraße, vorstellen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit für Fragen.

Die Arbeiten für den aktiven und passiven Schallschutz sind Teil des Programms „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes“. Seit 1999 wird die „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ von der Bundesregierung gefördert. Damit kann auch entlang vorhandener Schienenwege für Schallschutz gesorgt werden. Bei der Lärmsanierung handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Bundes. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Durchführung. Aktuell stehen in dem Programm jährlich 150 Millionen Euro Bundesmittel bereit. Im Gegensatz zur Lärmvorsorge besteht bei der Lärmsanierung kein Rechtsanspruch. Auf dem 33.400 Kilometer langen Streckennetz der Bahn sind 3.700 Kilometer besonders durch Schienenlärm belastet. Bis Ende 2016 wurden rund 1.580 Kilometer lärmbelasteter Strecken saniert. Weitere Informationen unter:  http://www1.deutschebahn.com/laerm/infrastruktur/laermsanierung.html

Straßenverkehr: 10.000 neue Straßenbäume für Berlin – Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie viele #Straßenbäume wurden 2015 und
2016 #gefällt, wie viele wurden neu #gepflanzt (Angaben
bitte je Bezirk)?
Antwort zu 1: Die Anzahl der Fällungen und Pflanzungen
der Jahre 2015 und 2016 sind den folgenden Tabellen
zu entnehmen. Die Daten beruhen ausschließlich
auf den Angaben der Bezirke. Dabei ist zu beachten, dass
die Pflanzungen, die im Rahmen der Berliner Stadtbaumkampagne
durchgeführt werden, von vielen Bezirken erst
nach Übernahme der Pflege durch die Straßen- und Grünflächenämter
in das Baumkataster übernommen werden,
also erst nach Ablauf der dreijährigen Entwicklungspflege,
die durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz finanziert wird. Auch bei den Angaben
zu Fällungen gibt es gewisse Unstimmigkeiten, die noch
von den betreffenden Bezirken zu korrigieren sein werden.
Berliner Straßenbäume 2015

Bezirk
Anzahl der Fällungen Anzahl der
Pflanzungen
Bestand
31.12.2015
Mitte 138 2 26.225
Friedrichshain-Kreuzberg 135 75 16.176
Pankow 703 242 43.417
Charlottenburg-Wilmersdorf 419 265 43.319
Spandau 902 252 26.837
Steglitz-Zehlendorf 997 361 61.414
Tempelhof-Schöneberg 343 72 36.086
Neukölln 165 83 20.297
Treptow-Köpenick 598 184 44.343
Marzahn-Hellersdorf 1 63 44.661
Lichtenberg 451 204 31.634
Reinickendorf 415 71 43.750
Berlin (gesamt) 5.267 1.874 438.159

Berliner Straßenbäume 2016
Bezirk Anzahl der Fällungen Anzahl der
Pflanzungen
Bestand
31.12.2016
Mitte 193 82 25.980
Friedrichshain-Kreuzberg 140 87 16.230
Pankow 576 275 43.347
Charlottenburg-Wilmersdorf 340 204 43.400
Spandau 560 173 26.570
Steglitz-Zehlendorf 887 315 61.473
Tempelhof-Schöneberg 599 150 35.627
Neukölln 278 133 20.216
Treptow-Köpenick 756 65 44.301
Marzahn-Hellersdorf keine Angabe 62 45.000
Lichtenberg 410 46 31.554
Reinickendorf 483 205 44.227
Berlin (gesamt) 5.222 1.797 437.925

Frage 2: Wie hat sich das #Spendenaufkommen für die
#Stadtbaumkampagne seit 2015 entwickelt? In welcher
Höhe wurden ergänzend Mittel des Landes eingesetzt?
Antwort zu 2: Die Entwicklung des Spendenaufkommens
für die Stadtbaumkampagne seit 2015 ist folgender
Tabelle zu entnehmen:

Jahr Höhe der Spenden
2015 242.325 Euro
2016 117.354 Euro
2017 (Stand: 10. März) 17.786 Euro
Die Höhe der Landesmittel, die seit 2015 ergänzend
für die Stadtbaumkampagne eingesetzt wurden, ist folgender
Tabelle zu entnehmen (Angaben gerundet):
2015 verwendete Landesmittel
Pflanzungen und Pflege
1.508.000 Euro
Projektsteuerung 167.000 Euro
gesamt 1.675.000 Euro

2016 verwendete Landesmittel
Pflanzungen und Pflege
1.488.000 Euro
Projektsteuerung 148.000 Euro
gesamt 1.636.000 Euro

Frage 3: Wird der Senat in Zukunft für die #Straßenbaumkampagne
mehr Finanzmittel zur Verfügung stellen?
Antwort zu 3: mDer Senat beabsichtigt, die Stadtbaumkampagne
auch künftig voranzutreiben. Entsprechende
Haushaltsmittel wurden bei den Anmeldungen
zum Doppelhaushaltsplan 2018/2019 und der Finanzplanung
2017 bis 2021 für das Kapitel 0750 berücksichtigt.
In welchem Umfang jährlich Haushaltsmittel veranschlagt
und verwendet werden, hängt von den finanzpolitischen
Zielsetzungen und den finanziellen Möglichkeiten des
Landes Berlin ab.

Frage 4: Mit welchen Zielen wird die Straßenbaumkampagne
in Zukunft fortgesetzt und ausgeweitet?
Antwort zu 4: Der Senat hat vor für die Legislaturperiode
2016 bis 2021 zwischen SPD, Die Linke und
BÜNDNIS 90/Die Grünen die Kampagne fortzusetzen
und auszuweiten. Dabei sind zukünftig auch Straßen, die
bisher keinen Baumbestand aufweisen und deren Neubepflanzung
aufwändiger ist, einzubeziehen. Diese Forderung
ist auch in den Richtlinien der Regierungspolitik von
Januar 2017 für die laufende Legislaturperiode enthalten.
Im Rahmen der Stadtbaumkampagne werden ständig
neue Techniken und Verfahren getestet, um die Pflanzungen
immer weiter zu optimieren, wie beispielsweise durch
den Test von neuen Baumarten/-sorten, den Einsatz von
Wassersäcken und die Verwendung von speziellem Bodensubstrat.

Frage 5: Wie viele der seit 2012 gepflanzten Straßenbäume
sind abgestorben? Was waren die Hauptursachen
dafür?
Antwort zu 5: Seit Herbst 2012 werden im Rahmen
der Stadtbaumkampagne pro Bauabschnitt (jeweils im
Frühjahr und Herbst) 600 bis 800 Bäume gepflanzt. Im
Laufe der anschließenden, durch die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beauftragten, 3-
jährigen Entwicklungspflege müssen durchschnittlich 15
Bäume pro Bauabschnitt ausgetauscht werden. Daraus
ergeben sich bei den bis Herbst 2016 in bislang 9 Bauabschnitten
gepflanzten rd. 6.400 Bäumen ca. 135 Bäume,
die nachgepflanzt werden mussten. Die Ausfallquote
beträgt demnach rd. 2 %.
Als wesentliche Ursachen für das vorzeitige Absterben
der jungen Bäume sind Streusalz, Trockenheit, Verkehrsunfälle,
Vandalismus, Schädlingsbefall, Frost-
/Sonnenrisse (bei Ahorn), standortbedingte Probleme,
Bodenverdichtung und negative Einflussfaktoren im Untergrund
(z.B. Leitungen) zu nennen.

Berlin, den 16. März 2017
In Vertretung
S t e f a n T i d o w
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2017)

Straßenverkehr: Bauarbeiten in der Bucher Wiltbergstraße ab 20. März 2017, aus Senat

www.berlin.de

Nach Abschluss des ersten #Bauabschnittes, beginnen voraussichtlich ab #20. März 2017 die Bauarbeiten im zweiten Bauabschnitt der #Wiltbergstraße, die den Bereich zwischen Zufahrt zum P & R Parkplatz und Karower Chaussee/ Lindenberger Weg/ Karower Straße umfasst. In den ersten Wochen werden #Provisorien geschaffen, um die Bauarbeiten unter #Aufrechterhaltung des #Anwohner-, #Rettungs- und #Lieferverkehrs als Einbahnstraße stadteinwärts zu ermöglichen. Der Durchgangsverkehr der Wiltbergstraße wird in beiden Richtungen über die bereits bekannte Umleitung Hobrechtsfelder Chaussee, den Pölnitzweg und die Straße Alt-Buch geführt. Fahrzeuge mit einer Gesamthöhe von über 3,90 m können die Umleitungstrecke wegen der Eisenbahnbrücke im Pölnitzweg nicht nutzen. Zusätzlich erfolgt eine Umleitung des stadtauswärts führenden Verkehrs über die Karower Straße. Wegen Staugefahr wird gebeten, die Baustelle möglichst weiträumig zu umfahren und Mitteilungen in Presse und Rundfunk zu beachten. Angestrebt wird, die Erreichbarkeit des P+R Parkplatzes während der gesamten Bauzeit aufrechtzuerhalten. Mit der Zusammenlegung der ursprünglich geplanten Bauabschnitte 2 und 3 soll ein Teil der bis zum jetzigen Zeitpunkt eingetretenen bauzeitlichen Verzögerungen wieder aufgeholt werden, um die Arbeiten im zweiten Bauabschnitt 2018 zu beenden. Die Gesamtbaukosten gemäß Bauplanungsunterlage belaufen sich auf ca. 6.980.000 EURO. Finanziert wird das Bauvorhaben aus dem Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Weitere Informationen gibt es auf der Seite des Straßen- und Grünflächenamtes unter: http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung/artikel.205748.php

Rückfragen: Pressestelle, Telefon: (030) 90295-2306

Flughafen Tegel Das sind die Optionen für einen Weiterbetrieb – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/flughafen-tegel-das-sind-die-optionen-fuer-einen-weiterbetrieb-26189972

Leere Hallen, verwaiste Check-In-Schalter, Ruhe für die Anwohner: Der Streik des Bodenpersonals gibt einen Vorgeschmack auf die #Zukunft des #Flughafens #Tegel. Spätestens sechs Monate nach der Eröffnung des #BER soll der innerstädtische Airport schließen – für immer. Doch der Verband der Geschäftsluftfahrt warnt davor, diesen Plan umzusetzen. Weil die Kapazität des neuen Schönefelder Flughafens viel zu gering sei, müsse Tegel unbedingt in Betrieb bleiben, sagte Verbandspräsident Peter Gatz von der German Business Aviation Association (GBAA) am Montag. „Tegel wird gebraucht, bis es eine belastbare Zukunftsperspektive und eine bessere Lösung für den Luftverkehr in Berlin gibt“, forderte er.
Auch der Verband der Businessflieger hat sich vom einstigen Hoffnungsprojekt BER mental verabschiedet. Der neue Flughafen sei zu klein, sagte Gatz’ Mitstreiter Hans-Henning Romberg. Für 2019, wahrscheinlich das erste BER-Betriebsjahr, werden in Berlin 40 Millionen Fluggäste erwartet, 2030 könnten es 62 Millionen sein – das BER-Terminal hat Platz für 22 Millionen.
Gatz bezweifelt, dass es möglich sei, die Anlage so auszubauen, dass die Kapazität auch für die fernere Zukunft reicht. „Dafür wäre eine dritte Start- und Landebahn nötig, aber davon hat man sich verabschiedet“, gab er zu bedenken.
Lieber #Sperenberg als Schönefeld
Die „bessere Lösung“, die langfristig erforderlich sei, müsse woanders verwirklicht werden. Gatz: „In diesem Zusammenhang müssen wir uns mit Sperenberg auseinandersetzen.“ Auf der Suche nach dem besten Standort hatten sich Gutachter in den 1990er-Jahren für den Militärflugplatz der sowjetischen Streitkräfte, der rund 50 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt ist, ausgesprochen – aber die Politik entschied sich für Schönefeld.
Bis der große Wurf gelingt, werde Tegel weiterhin benötigt. „Wir sind nicht die Tegel-Retter, die diesen Flughafen für alle Zeiten behalten wollen“, so Gatz. Doch der Weiterbetrieb wäre die „einzige Lösung, die wir brauchen, um handlungsfähig zu bleiben“ – und erreichbar für die steigende Zahl der Menschen, die nach Berlin reisen.
Ein Weiterbetrieb wäre in drei Formen möglich. Minimallösung: Tegel bliebe für die Geschäftsluftfahrt, die Flugbereitschaft der Bundeswehr, …

S-Bahnlinie 21, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht,
Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen
und hat daher die die Deutsche Bahn AG (DB) um eine
Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie
wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den
Ursprung wiedergegeben.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Zeitplan zur Fertigstellung
der #Nord-Süd-S-Bahn-Trasse (Liste der einzelnen
Schritte im Prozess der Fertigstellung mit Zeitangaben)?
Wann wird die #S21 ihren Betrieb aufnehmen können?
Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
S21 gliedert sich in 3 Bauabschnitte. Der 1. Bauabschnitt
(Nordringeinbindung Wedding / Westhafen – Hauptbahnhof)
befindet sich derzeit in der Bauausführung, für den 2.
Bauabschnitt (Hauptbahnhof – Potsdamer Platz) wird
derzeit die Entwurfsplanung erstellt und für den 3. Bauabschnitt
(Potsdamer Platz – Yorckstraße / Yorckstraße
(Großgörschenstraße)) laufen Abstimmungen zwischen
der DB AG und dem Land Berlin zum Abschluss einer
Planungsvereinbarung und Grundlagenermittlung.
Im 1. Bauabschnitt gibt es abschnittsweise bauliche
Schwierigkeiten auf Grund von aufgefundenen geänderten
Bauwerksgründungen im Tunnelbereich und örtlich
vorgefundenem schwierigen Baugrundverhältnissen. Aus
diesem Grund und wegen der frühen Planungsphasen in
den Bauabschnitten 2 und 3 sind derzeit keine Aussagen
zur Fertigstellung der S21 möglich.“

Frage 2: Wie man dem Bericht im Berliner Abendblatt
vom 18. Februar 2017 (Ausgabe Prenzlauer Berg) entnehmen
kann, ergeben sich Bauverzögerungen durch
Probleme mit dem Grundwasser und mangelhafte Vorarbeiten.
Trifft diese Darstellung zu? Welche Probleme
ergeben sich aktuell im Rahmen der Weiterführung der
Baumaßnahme?
Antwort zu 2: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Im
Rahmen der Realisierung des 1. Bauabschnitts haben sich
verschiedene Schwierigkeiten ergeben. Das trifft u.a. auf
eine Dichtsohle in einem Tunnelabschnitt zu. Hier tritt
wegen der ungenügenden Dichtigkeit Grundwasser in die
Baugrube ein. Das Bauverfahren wird derzeit an diese
neue Erkenntnis angepasst.“

Frage 3: Welche Auswirkungen hat diese Bauverzögerung
auf das Gesamtprojekt? Wann werden die Bauabschnitte
2 und 3 realisiert?
Antwort zu 3: Die DB teilt hierzu Folgendes mit:
„Auswirkungen durch die Verzögerungen im 1. Bauabschnitt
auf das Gesamtprojekt sind derzeit nicht erkennbar.
Verbindliche Realisierungstermine zum 2. und 3.
Bauabschnitt können aufgrund der frühen Leistungsphasen
nicht benannt werden – siehe auch Ausführungen zu
den Fragen 1 und 2.“

Frage 4: Wie hoch schätzt der Senat aktuell die Kosten
des Gesamtprojektes ein? Musste diese Kostenprognose
seitens des Senates verändert werden? Wenn ja, aus welchen
Gründen musste eine Anpassung erfolgen?
Antwort zu 4: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
Kostenprognose wurde im Zusammenhang mit der Nutzen-Kosten-Untersuchung
für den 1. und 2. Bauabschnitt
in 12/2015 aktualisiert aufbereitet. Diese Kostenprognose
wurde bisher nicht verändert.
Für den 3. Bauabschnitt wird eine Kostenprognose
erst im Zuge der Grundlagenermittlung erstellt.“
Auf Basis der vorliegenden Informationen und unter
Einbeziehung einer allerersten, mit deutlichen Unsicherheiten
behafteten Grobkostenschätzung für den 3. Bauabschnitt
geht der Senat derzeit von Gesamtkosten von ca.
900 Mio. € für das Gesamtprojekt aus.

Frage 5: Über welche Landes- und Bundesmittel werden
die Baumaßnahmen derzeit finanziert?
Antwort zu 5: Die Baukosten der Baumaßnahmen des
1. Bauabschnitts werden vom Bund durch das GVFGBundesprogramm
mit einem Anteil von 60% finanziert.
Das Land finanziert den zugehörigen Komplementäranteil
i.H.v. 40% sowie die Planungskosten aus Landesmitteln.

Frage 6: Trifft es zu, dass die Bahn zur Fertigstellung
des 1. Bauabschnitts zunächst einen provisorischen Tunnel-Bahnsteig
Richtung Hauptbahnhof einrichtet? In welchem
Streckenbereich befindet sich dieser (Markierung in
einer Karte), mit wie vielen Wagen kann dieser angefahren
werden und wann wird dieser fertigstellt sein bzw. zur
Nutzung bereit stehen?
Antwort zu 6: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die
DB plant, zunächst einen provisorischen Bahnsteig nördlich
des Hauptbahnhofs etwa in Höhe der Invalidenstraße
zu errichten. Dieser Interimsbahnsteig wird mit einer
Länge von 80 m hergestellt und kann mit Halbzügen
angefahren werden.
Termine zur baulichen Fertigstellung können erst benannt
werden, wenn der Umgang mit der Undichtigkeit in
einem Tunnelabschnitt technisch neu geregelt ist – siehe
auch Ausführungen zur Frage 2.“

Frage 7: Wie ist der aktuelle Stand rund um die Realisierung
der Station „Perleberger Brücke“ im Rahmen der
Planfeststellung? Welches Ergebnis hat die getätigte Kosten-Nutzen-Untersuchung?
Antwort zu 7: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „In
Abstimmung zwischen DB AG und Land Berlin werden
derzeit die Grundlagen zur Ermittlung einer Kostenschätzung
für den Haltepunkt Perleberger Brücke zusammengestellt.
Eine Kosten-Nutzen-Untersuchung, die auch den
Haltepunkt Perleberger Brücke umfasst, gibt es bisher
nicht, befindet sich jedoch in Vorbereitung.
Das zum Bau des neuen Haltepunktes erforderliche
Planrechtsverfahren ist noch nicht eingeleitet. Dazu sind
zunächst die Voraussetzungen des Nachweises des wirtschaftlichen
Nutzens (Kosten-Nutzen-Untersuchung) und
die planerischen Voraussetzungen (Vorentwurfs-, Entwurfs-
und Genehmigungsplanung) herzustellen.“


Berlin, den 14. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r T i d o w
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mrz. 2017)