Betreiber meldet abnehmende Zahlen bei Fahrten und Fahrgästen. Ein neuer Anbieter bemüht sich, mit Billigangeboten Sitzplätze zu füllen.
Die Zeit der Rekordmeldungen dürfte fürs Erste vorbei sein. Am Berliner #Busbahnhof hat der Verkehr weiter abgenommen. Im vergangenen Jahr haben rund 158.800 Busse die Anlage in Charlottenburg genutzt, sagte Petra Nelken, die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Das ist deutlich weniger als im #Rekordjahr 2016, als 225.000 Fahrten registriert wurden. #Flixbus dominiert weiterhin den Markt, auch in der deutschen Hauptstadt. Doch der in Deutschland neue Anbieter #Blablabus, der Berlin seit 2019 anfährt, trumpft auf – mit Billigangeboten.
Schön ist er nicht. Aber wichtig! Der #Zentrale Omnibusbahnhof (#ZOB), der sich seit den 1960er-Jahren am #Kaiserdamm im Westen der Stadt befindet, ist eine der wichtigsten Verkehrsanlagen in Berlin – auch wenn viele Berliner das nicht wissen. Wer keine ordentliche Zug- oder Flugverbindung zur Verfügung hat, wem die Bahn zu teuer ist, reist per Bus – und kommt im Schatten des Funkturms an. Nach Schätzungen der landeseigenen BVG, deren Tochtergesellschaft #IOB die Anlage betreibt, haben im vergangenen Jahr 5,6 Millionen Fahrgäste den Busbahnhof genutzt. Auch diese Zahl liegt unter dem 2016er- Niveau, als von 6,2 Millionen Reisenden ausgegangen wurde.
Berlin – Alle Welt meckert über die #Unpünktlichkeit der #Deutschen Bahn. Dabei ist die Konkurrenz der #Fernbus-Anbieter keinen Deut besser: Wer in Berlin mit dem grünen #Flixbus abfährt, kommt in 60 Prozent der Fälle deutlich verspätet an sein Ziel. Das fand der RBB jetzt bei der Auswertung von #Flixbus-Verspätungsdaten heraus.
Fernbus-Anbieter versprechen preisgünstige Reisen. Aber das heißt nicht, dass die Kunden für den Spar-Tarif alles in Kauf nehmen müssen. Man will sich darauf verlassen können, dass Termine, Verabredungen oder Anschlussfahrten nicht durch Verspätungen bedroht sind. Das Problem: Mehr als 60 Prozent aller Flixbusse, die in Berlin vom ZOB losfahren, haben eine Verspätung von über 15 Minuten. Für einige Verbindungen beträgt die Verspätung im Schnitt sogar 50 Minuten.
Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage umfasst Fragen, die der Senat überwiegend nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) wird von der Internationalen Omnibusbahnhof-Betreibergesellschaft mbH (IOB mbH) betrieben, einem Unternehmen im Konzernverbund der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Betreibergesellschaft erstellt ihre statistischen Erhebungen und Sicherheitskonzepte in eigener unternehmerischer Verantwortung unter Beachtung der geltenden Rechtsvorschriften. Die BVG wurde daher um Beantwortung der in ihrer Verantwortung liegenden Fragestellungen gebeten. Die Antworten sind hier entsprechend als Zitat wiedergegeben.
1. Wie viele Menschen frequentierten zwischen 2015 und 2019 täglich im Durchschnitt den #ZOB Berlin? (Aufstellung nach Jahren, Saison und Wochentagen erbeten.)
Zu 1.: Hierzu teilt die BVG mit: „Genaue Passagierzahlen können nicht benannt werden, da der ZOB keine #Passagierabfertigung wie an den Flughäfen hat. Auch der Ticketverkauf wird nicht über die #IOB abgewickelt, sondern von den einzelnen #Busunternehmen.
Aufgrund eigener Zählungen und #Auslastungsangaben der Busunternehmen wird derzeit von 5,6 Mio. Fahrgästen für das Jahr 2019 ausgegangen. In den Vorjahren waren es rund 6,0 bis 6,2 Mio. Fahrgäste im Jahr. Der Rückgang an Fahrgästen ist unter anderem auf die laufenden Umbaumaßnahmen am ZOB zurückzuführen, da im Jahr 2019 weniger Haltestellen als in den Vorjahren zur Verfügung standen.
Da ein Großteil der Fahrgäste den Omnibus gerne zu privaten Reisezwecken nutzt, sind beliebte Reisetage im Wochenverlauf insbesondere Donnerstagabend bis Montagfrüh. Beliebte Reisezeiten sind der Advents- und Weihnachtsverkehr, die
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Schulferienzeiträume – wobei hier insbesondere die Sommerferien verkehrsreich sind – sowie die Feiertagsverkehre.“
2. Zu welchen Zeitpunkten genau wurde das Sicherheitskonzept für den ZOB zwischen den Jahren 2015 und 2019 durch die Betreibergesellschaft im Hinblick auf Amokläufe, Terroranschläge, größere medizinischen Notfällen und bandenmäßigen Taschendiebstahl angepasst und wie? (Aufstellung nach Datum und Übersicht zu den jeweiligen thematischen Anpassungen erbeten.)
Zu 2.: Hierzu teilt die BVG mit: „Das bestehende Sicherheitskonzept wird unter Berücksichtigung der fortschreitenden Baumaßnahme angepasst und mit der Berliner Polizei, Abschnitt 22, endabgestimmt. Darüber hinaus ist der Betreiber IOB in regelmäßigem Austausch mit der Abteilung Sicherheit der BVG. Die Verkehrsleitung vor Ort ist täglich 24 Stunden besetzt und für Fahrgäste ansprechbar. Die Verkehrsleitung wird darüber hinaus durch den Einsatz von Wachschutzunternehmen unterstützt. Hier steht vor allem die deeskalierende bzw. präventive Wirkung im Vordergrund. In enger Zusammenarbeit mit der Polizeidienststelle erfolgen im Bedarfsfall entsprechende Polizeieinsätze direkt vor Ort. Zur Gewährleistung einer effizienten Zusammenarbeit steht die Polizei Berlin über den zuständigen Polizeiabschnitt 22 regelmäßig mit der Betreibergesellschaft des ZOB in Verbindung.“
Die Polizei Berlin aktualisierte ihre Anordnung für polizeiliche Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich des ZOB letztmalig am 17. Januar 2018. Die bis dahin ursprüngliche Fassung vom 08.06.2015 wurde lediglich redaktionell überarbeitet.
Die Berliner Feuerwehr hat kein objektbezogenes rettungsdienstliches Konzept für den ZOB. Die Berliner Feuerwehr verfährt im Falle einer größeren Schadenslage entsprechend der Geschäftsanweisungen und / oder Standardeinsatzregeln. Für den Massenanfall an Verletzten käme hier das Konzept der Geschäftsanweisung „Massenanfall von Verletzten (MANV)“ zum Einsatz, welches universal anwendbar ist.
3. Wird der ZOB videoüberwacht? (Wenn ja, auf welcher konkreten Rechtsgrundlage basiert dies?)
Zu 3.: Hierzu teilt die BVG mit: „Das Hausrecht am Zentralen Omnibusbahnhof obliegt der IOB. Zu Betriebszwecken wird der ZOB videoüberwacht. Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten unterliegen dem Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung.“
4. Welche konkreten Umbaumaßnahmen wurden seitens der Betreibergesellschaft mit dem Blick auf die städtebauliche Kriminalprävention durch das Landeskriminalamt Berlin bis dato vorgeschlagen und welche Maßnahmen werden hiervon im Jahr 2020 umgesetzt? (Aufstellung der Vorschläge sowie der beschlossenen Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung erbeten.)
Zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: „Seit Sommer 2016 wird der Zentrale Omnibusbahnhof unter laufendem Betrieb umgebaut und kapazitiv erweitert. Es entstehen mehr Busstellplätze sowie eine
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behinderten- und gendergerechte Ausstattung. Das komplette Gelände wird hell und freundlich gestaltet, was das subjektive Sicherheitsgefühl deutlich erhöht. Im Rahmen der Umbau- und Kapazitätserweiterungen werden auch die neusten Sicherheitsstandards berücksichtigt und umgesetzt. Diese wurden vorab mit spezialisierten Fachkräften der städtebaulichen Kriminalprävention durch das Landeskriminalamt Berlin besprochen, Ergänzungen und Hinweise wurden aufgenommen. Im Zuge der Baumaßnahmen hat der ZOB im Herbst 2018 eine Bremsschwelle erhalten, damit Omnibusse nicht ungebremst die Einfahrt passieren können. Die einzelnen Haltestellen werden mit einem Anprallschutz ausgestattet. Sie erhalten außerdem einen Notrufknopf, mit dessen Hilfe im Notfall ein unmittelbarer Gesprächskontakt zur Verkehrsleitung vor Ort erfolgen kann. Die Fertigstellung der Haltestellen ist im Jahr 2020 geplant.“
Darüber hinaus ist festzustellen, dass der ZOB von seiner ihn umgebenden Infrastruktur nicht isoliert zu betrachten ist. Nur wenige Meter entfernt befindet sich der Zugang zur Passerelle, welche den Kreuzungsbereich Masurenallee / Messedamm / Neue Kantstr. unterirdisch passierbar macht und vor 2017 für Fahrgäste die einzige Möglichkeit darstellte, den ZOB über den Kreuzungsbereich hinweg zu erreichen. Eine durch Lichtzeichenanlage geregelte Fußgängerüberquerung dieses Bereiches existierte nicht. Durch die sich hieraus ergebenden Tatgelegenheitsstrukturen rückte die Passerelle in das Zentrum der Betrachtung zur städtebaulichen Kriminalprävention. Im Ergebnis erfolgte bis zum Jahr 2017 die Errichtung einer Fußgängerfurt und Installation einer Fußgängerampel in der unmittelbaren Nähe des o.g. Kreuzungsbereiches. Der Zugang der Fahrgäste zum ZOB erfolgt seitdem mehrheitlich oberirdisch, sodass die Passerelle an Bedeutung verliert und Tatgelegenheitsstrukturen durch diese Maßnahme minimiert werden konnten. Eine vom Landeskriminalamt geprüfte und empfohlene Schließung der Passerelle zur Minimierung der Taschendiebstahlszahlen erübrigte sich dadurch. Neben dieser länger währenden verkehrstechnischen Umbaumaßnahme erfolgten bereits zuvor mehrmalige Räumungsarbeiten sowie Rückschnitte der Begrünung im Umfeld des ZOB mit dem Ziel Verwahrlosungstendenzen entgegenzuwirken, definitionsfreie Räume zu beseitigen und freie Sichtachsen zu schaffen.
5. Wie viele Schwerpunkteinsätze haben der Abschnitt 22 und die Direktion Einsatz am ZOB sowie im direkten Umfeld seit 2016 bis heute durchgeführt? (Aufstellung der Einsatzzahlen nach Jahren erbeten.)
Zu 5.: Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze kann den nachstehenden Tabellen entnommen werden.
6. Welche Rolle nahmen der organisierte Drogenhandel, also die Mitnahme und der Transport von Betäubungsmitteln, sowie der organsierte Taschendiebstahl seit 2015 bis heute am ZOB ein?
Zu 6.: In Bezug auf unerlaubte Betäubungsmittel stellt Berlin aus Tätersicht ein „Dreh – und Verteilerkreuz“ für andere Bundesländer und europäische Nachbarländer dar. Dieses Verkehrsnetz wird auch durch kriminelle Strukturen dazu benutzt, Straftaten in Bezug auf den Transport von Betäubungsmitteln durchzuführen. Eine statistische Erfassung von Fallzahlen im Zusammenhang mit der Ausnutzung des Verkehrsmittels „Reisebus“ erfolgt nicht. Valides Zahlenmaterial liegt daher nicht vor. Ebenso kann keine Aussage zu Sicherstellungen von Betäubungsmitteln in Reisebussen in anderen Bundesländern mit Abfahrtsort ZOB Berlin getroffen werden.
Bezogen auf das Phänomen des Taschendiebstahls kann der ZOB als Örtlichkeit nicht isoliert betrachtet werden. Ein Großteil der Fahrgäste gelangt mittels ÖPNV zum ZOB, so dass auch der nächstgelegene U-Bahnhof Kaiserdamm und der S-Bahnhof Messe Nord/ICC sowie die Passerelle in die Betrachtung einbezogen werden müssen. Das Gelände des ZOB selbst war in den Jahren 2015 und 2016 hinsichtlich begangener Taschendiebstahlstaten deutlich geringer belastet als die umgebenden Bereiche. Insbesondere die Passerelle war in den Jahren 2015 und 2016 ein Schwerpunkt im Bereich des organisierten Taschendiebstahls. Aufgrund intensiver operativer Maßnahmen und erfolgter Festnahmen sowie durch die Einrichtung der Fußgängerampel reduzierten sich die Taschendiebstahlstaten in diesem Bereich erheblich. Der U-Bahnhof Kaiserdamm und der S-Bahnhof Messe Nord/ICC waren analog dazu in 2015 und 2016 bis Mitte des Jahres 2017 ebenfalls stark belastete Örtlichkeiten in Bezug auf Taschendiebstahlstaten. Auch hier ist seit 2017 eine weitere deutliche Reduzierung der Fallzahlen erkennbar.
Die regelmäßigen operativen Maßnahmen der Dienstkräfte der Polizei Berlin zur Bekämpfung des Taschendiebstahls an allen vier Örtlichkeiten in diesem Bereich sowie anlassbezogene Einsätze zu relevanten Messeterminen werden nach wie vor situationsgerecht aufrechterhalten.
Berlin, den 16. Januar 2020
In Vertretung
Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Geschäftsführer Heinz Klewe rechnet bis Jahresende mit rund 26 000 Anträgen. Das ist die zweithöchste Zahl nach 2018, damals hatte das sommerliche Flugchaos zu eine Verdoppelung der Beschwerden geführt. „Die von der Luftfahrtbranche und der Politik eingeleiteten beziehungsweise schon realisierten Maßnahmen zeigen offensichtlich Wirkung“, erklärte Klewe den Rückgang. Lässt man das Ausnahmejahr 2018 außen vor, steigt die Zahl der Beschwerden seit Jahren an. „Die Verbraucher nutzen die Schlichtung zunehmend als eine für sie kostenlose und stressfreie Alternative zum Gang vors Gericht.“ In diesem Jahr konnte nach Klewes Worten in 90 Prozent der Fälle eine Einigung gefunden werden.
Weiter zugenommen haben die Beschwerden von Bahn- und #Fernbuskunden, sie fallen aber weniger ins Gewicht. Bis Ende November haben sich 2939 #Bahnkunden
Wir haben Zehntausende #Direktverbindungen zwischen sieben deutschen Städten analysiert: München, Stuttgart, Dresden, Frankfurt am Main, Berlin, Köln und Hamburg. Die Daten stammen aus den Monaten Juli bis September 2019. Ausgewertet wurden 25.266 innerdeutsche #Flüge, 42.219 #Flixbus-Fahrten und 53.284 #Zugverbindungen.
#Flixbus-Gründer André #Schwämmlein erzählt, wie sein Unternehmen künftig auf Verstöße wie #SMS-Lesen während der Fahrt reagieren will.
München. Das Gespräch mit André Schwämmlein, Gründer und Chef von Europas größtem Fernbusanbieter #Flixbus, muss spontan in seinem Büro stattfinden. Im geplanten Raum sitzt ein schwedisches Projektteam. Die Firmenzentrale in München ist zu klein geworden für das stark wachsende Start-up.
André Schwämmlein: In der aktuellen Diskussion darüber, wie der ökologische Fernverkehr gestärkt werden könnte, geht es vor allem um eine niedrigere Mehrwertsteuer für die Bahn. Wir erwarten aber schon, dass die Einordnung für klimafreundliche Verkehre anhand der Daten des Umweltbundesamtes erfolgt – und denen zufolge ist der Fernbus das #klimafreundlichste Verkehrsmittel, muss also auch entsprechend berücksichtigt werden.
Busfahren wäre dann noch billiger. Lösen Sie damit nicht zusätzlichen Verkehr aus, statt Menschen zum Umsteigen zu bewegen?
Seit dieser Woche gibt es einen neuen Anbieter auf dem #Fernbusmarkt. Sein Konzept unterscheidet sich in mehreren Punkten von dem des übermächtigen Konkurrenten aus München.
Düsseldorf Ein neuer Anbieter traut sich auf den Fernbusmarkt: Mit #Pinkbus wollen Christian Höber und Tino Engelmann #Flixbus Konkurrenz machen. Die Freunde sind überzeugt davon, aus den Fehlern anderer Fernbusfirmen gelernt und deshalb auch eine Chance gegen den übermächtigen Wettbewerber aus München zu haben.
Nicht nur durch seine auffällige Farbe soll sich das von Köln aus gesteuerte Unternehmen von der dominierenden grünen Flixbus-Konkurrenz abheben: So fährt Pinkbus zum #Festpreis von 25 Euro inklusive Reservierung, bietet nur #Direktverbindungen ohne zeitraubende Zwischenhalte und fährt ausschließlich den Doppeldecker-Bus „#Skyliner“ von #Neoplan.
Und noch einen Unterschied gibt es zu Flixbus: Bei Pinkbus sind die Busfirmen an der GmbH beteiligt. Zurzeit sind es vier Gesellschafter. Flixbus aus München dagegen ist eine reine Marketing-, Netz- und Vertriebsplattform, die inzwischen mehrere Hundert Busfirmen beauftragt. Auch der neue Flixbus-Wettbewerber BlablaBus arbeitet nach diesem System.
Der Angriff auf das #Beinahe-Monopol von #Flixbus begann am Montagmorgen. Um 7.10 Uhr startete in Düsseldorf der erste deutsche #BlaBlaBus. Während sich das rot, weiß und blau lackierte Fahrzeug auf seiner knapp neunstündigen Fahrt nach Berlin befand, umriss der deutsche Ableger des französischen Unternehmens während einer Pressekonferenz seine Strategie. Wie will BlaBlaBus in einem Markt bestehen, der sich in den vergangenen Jahren konsolidiert hat und der nach dem Ausstieg diverser Konkurrenten von einem Unternehmen beherrscht wird – von Flixbus?
„Wir wollen Impulse setzen. Wir sind #preisaggressiv. Und wir sind optimistisch, dass es funktioniert“, sagte Christian Rahn, General Manager von #BlaBlaCar Deutschland, am Montagmittag in Berlin. BlaBlaCar, das Mutterunternehmen, ist die größte #Mitfahrzentrale Europas. Sie vermittelt in 22 Ländern #Mitfahrgelegenheiten. Rund 75 Millionen Menschen stehen in den Kundenkarteien, davon zirka 6,5 Millionen in Deutschland.
Das Kerngeschäft mit seiner großen, weit reichenden „Community“ von „Membern“ („Member“ heißen die Mitfahrer bei BlaBlaCar) ist die Grundlage, auf der das neue Geschäft gedeihen werde, hieß es. Es ist diese Kombination, die zu einer „Win-win-Situation“ …
Berlin – Manche Dinge dauern eben etwas länger. Fünf Jahre, nachdem #Flixbus am #Alexanderplatz eine Haltestelle eingerichtet hat, durfte das Unternehmen dort auf eigene Kosten zwei #Wartehäuschen aufstellen. Am Dienstagmittag wurde die Inbetriebnahme der solarbeleuchteten Unterstände gegenüber vom Hotel Park Inn gefeiert. Flixbus-Chef Fabian Stenger nahm die Gelegenheit wahr, seinen Wunsch nach einem zweiten #Fernbusbahnhof für Berlin zu bekräftigen. Die Anlage sollte im Osten der Stadt entstehen: „Das Ostkreuz wäre der ideale Standort.“
Fahrgäste, die auf den Bus nach Hamburg oder Leipzig warteten, wunderten sich. In der Tat wird die Aufstellung von #Buswartehäuschen in der Regel nicht mit Sekt gefeiert – auch bei Flixbus nicht. Doch diesmal machte das Unternehmen eine Ausnahme. Zu wichtig sei die Haltestelle am Alexanderplatz, sagte Patrick Kurth von Flixbus: „Sie ist eine unserer #Top-Haltestellen in Europa“ – nicht nur was die Zahl der Fahrgäste, sondern auch was die durchschnittliche Auslastung der Busse …
Frage 1:
Wie ist der Stand der #Umbauarbeiten am #Zentralen Omnibus Bahnhof (#ZOB)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit, dass im Dezember 2018 die #Haltestellen im mittleren Bereich,
Baufeld 2a, fertiggestellt und dem Betrieb zugeführt wurden. Die #Dachanlagen im
Außenring wurden abgebrochen und zum Teil vor der #Wartehalle zurückgeschnitten. Die
verkehrliche Anlage wurde aufgebrochen und beräumt. Weiterhin wird die #Ausfahrt des
Zentrale Omnibusbahnhofs (ZOB) erneuert.
Das Gebäude der zukünftigen #Verkehrsleitung ist ebenfalls im Bau. Hier wurden das
Kellergeschoss sowie die Decke zum Erdgeschoss hergestellt.
Frage 2:
Wieso soll es zu einer erheblichen Verzögerung der Baumaßnahmen kommen?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit, dass die Fertigstellung der #Verkehrsinfrastruktur nach wie vor
zum Ende des Jahres 2019 abgeschlossen sein soll. Im Anschluss erfolgen die
Erneuerung der #Fahrgastinfrastruktur und nach der Fertigstellung der provisorischen #Wartehalle der Neubau der zweigeschossigen Wartehalle sowie der #Überdachung am
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Gehweg C. Diese Maßnahmen wurden durch den Hauptausschuss im September 2018
bestätigt. Die Fertigstellung der Wartehalle soll im Sommer 2022 abgeschlossen sein.
Frage 3:
Inwiefern ist nach wie vor beabsichtigt, auch den Einbau von WLAN bei den Baumaßnahmen am ZOB zu
berücksichtigen, wie es StS a.D. Kirchner zugesagt hatte?
Antwort zu 3:
Die Einrichtung von Public WLAN ist in den entsprechenden Dokumenten für die
Hauptausschusssitzungen sowie als Teil des Projekts verankert.
Es ist vorgesehen, dass die ZOB-Betreiberin, die Internationale Omnibusbahnhof
Betreibergesellschaft mbh (IOB), nach Abschluss der Baumaßnahme einen öffentlichen
WLAN-Zugang der BVG (BVG Public WLAN) am ZOB zur Verfügung stellen wird. Nach
Auskunft der BVG laufen die Vorbereitungen hierzu bereits.
Frage 4:
Inwieweit kann der Betreiber des ZOB bzw. der Senat von Berlin bestätigen, dass zunehmend öffentliches
Urinieren in den benachbarten Grünanlagen am ZOB zu beobachten sind?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf mit, dass es sich bei den hier in
Rede stehenden begrünten Flächen nicht um öffentliche Grünanlagen, sondern um
öffentlich begrüntes Straßenland (Straßenbegleitgrün) handelt. Die Verschmutzungen sind
bekannt.
Frage 5:
Welche öffentlichen Bedürfnisanstalten sind jetzt im Umfeld des ZOB vorhanden und welche Einrichtungen
werden nach dem Umbau vorhanden sein bzw. welche Zugangsbeschränkungen z.B. durch
Nutzungsentgelte werden bereits erhoben bzw. sind zukünftig beabsichtigt?
Antwort zu 5:
Die nächstgelegene öffentliche Toilettenanlage im Umfeld des ZOB ist die
Bestandstoilettenanlage am Theodor–Heuss–Platz, die von der Fa. Wall betrieben wird.
Die Nutzung dieser Toilettenanlage ist gebührenfrei.
Zu den Toiletten im ZOB ergänzt die BVG, dass während der kompletten Baumaßnahme
öffentliche sanitäre Einrichtungen auf dem ZOB vorhanden sind. Diese Anlagen, sind, wie
auf anderen Bahnhöfen auch, gegen Gebühr nutzbar. Die Bestandsanlage bleibt bis zum
Abriss der Wartehalle im Betrieb. Während der Erneuerung der Wartehalle wird eine
Ersatzlösung auf dem ZOB vorhanden sein. In der neuen Wartehalle sind sanitäre
Einrichtungen in Form von WC-Anlagen und Duschen gegen Gebühr nutzbar.
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Frage 6:
Inwieweit kann der Senat von Berlin bestätigen, dass zunehmend Personen mit diversen Suchtproblemen im
Umfeld des ZOB zu beobachten sind und welche präventiven Maßnahmen (z.B. Einsatz von Streetworkern,
zusätzliche Reinigungsaktionen) sind vom Betreiber bzw. von den zuständigen Behörden geplant?
Antwort zu 6:
Hierzu teilt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf Folgendes mit:
„Durch den im Auftrag des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem Projekt der
„aufsuchenden Drogenhilfe“ arbeitenden Träger ‚Fixpunkt e.V.‘ wurde der ZOB und
dessen Umfeld im Herbst letzten sowie im Frühjahr dieses Jahres aufgesucht. Hierbei
konnten, bis auf einen Einzelfund, keine Drogenkonsumspuren auf dem Gelände des ZOB
verzeichnet werden. Es wurden auch keine Auffälligkeiten, Personen oder
Ansammlungen, die auf Drogenhandel bzw. -konsum hindeuten würden, angetroffen.
Diese Feststellung deckt sich auch mit den Eindrücken der befragten Mitarbeitenden des
am ZOB ansässigen Gewerbes.
Im Umfeld des ZOB wurden jedoch an der Abfahrt zur Messe Spuren von Drogenkonsum
gefunden und im Durchgang zur Messe obdachlose Menschen angetroffen sowie
Drogenkonsum verzeichnet. Es wurde von den Streetworkern Informationsmaterial zu den
einschlägigen Hilfeeinrichtungen an die Betroffenen übergeben. Der Drogenhilfeträger
‚Fixpunkt e.V.‘ wird den Ort weiter beobachten.
Darüber hinaus hat das Straßen- und Grünflächenamt Charlottenburg-Wilmersdorf (SGA)
auf Anraten der Polizei in den letzten Jahren immer wieder die vorhandenen Sträucher im
Umfeld des ZOB zurückgeschnitten.“
Berlin, den 19.04.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz