Kategorie: allgemein

Bahnhöfe: Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans für ein neues Stadtquartier am ehemaligen Rangierbahnhof Pankow, aus Senat

20.08.2024

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1477830.php

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, eine weitere Änderung des Berliner #Flächennutzungsplans (#FNP) beschlossen. Auf der Fläche des ehemaligen #Rangierbahnhofs #Pankow werden mit der FNP-Änderung die Voraussetzung für die Errichtung eines neuen #Stadtquartiers mit ca. 2000 #Wohneinheiten geschaffen. Die Entwicklung am #Pankower Tor leistet einen wesentlichen Beitrag zum Erreichen der #Wohnungsbauziele Berlins.

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allg. + Mobilität: Bericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft, aus Senat

20.08.2024

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1477834.php

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, den Bericht an das Abgeordnetenhaus Berlin zur Umsetzung der „Gemeinsamen #Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft“ beschlossen. Berlin hat bereits 2021 gemeinsam mit Brandenburg die Wasserstoff-Roadmap für Brandenburg und die Hauptstadtregion entwickelt. Die Wasserstoff-Roadmap ist ein Strategie- und Planungsdokument mit 63 Maßnahmen, das die Gesamtregion in den Fokus nimmt und als Instrumentenkasten zur Unterstützung der entstehenden #Wasserstoffwirtschaft in der Region dient.

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allg.: Hoher Wanderungsgewinn für die Hauptstadt, aus Statistik Berlin Brandenburg

12.07.2024

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/099-2024

Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, verzeichnete Berlin im Jahr 2023 187.971 Zuzüge und 155.206 Fortzüge. Der Wanderungsgewinn von 32.765 Personen geht ausschließlich auf die hohe #Wanderungsdynamik mit dem Ausland (49.550) zurück. An die übrigen Bundesländer verliert Berlin kontinuierlich Bevölkerung (–16.785).

Mit dem Rückgang des Zustroms an Flüchtlingen haben sich für Berlin die Wanderungsgewinne deutlich reduziert: Verzeichnete Berlin 2022 noch ein Plus von 84.584 Personen, waren es 2023 nur 32.765 Personen. In die Bundeshauptstadt zog es insgesamt 57.181 #Deutsche und 130.790 #Ausländer. Dagegen verließen 77.560 Deutsche und 77.646 Ausländer Berlin. Im Schnitt entsprach dies einem Wanderungsverlust bei deutschen Staatsangehörigen von 20.379 Personen und einem #Wanderungsgewinn von 53.144 bei ausländischen Staatsangehörigen. 

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allg.: Gemeinsam die urbane Mobilität der Zukunft gestalten, aus Senat

26.06.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1460216.php

Berlin und Hamburg besiegeln strategische Partnerschaft

Heute haben die Städte Berlin und #Hamburg in Person von Senatorin #Bonde und Senator #Tjarks ein Memorandum of Understanding (#MoU) unterzeichnet, um an verschiedenen Themen unseres weitverzweigten und gut verknüften Angebots mit Bussen und Bahnen perspektivisch gemeinsam zu arbeiten. Im Kern geht es darum, das #Know-how der #Verkehrsunternehmen, #Verbünde und #Verwaltungen in Berlin und Hamburg zu #bündeln, um gemeinschaftlich an #zukunftsfähigen Lösungen zu arbeiten.

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allg.: „Glaube nicht, dass wir zu viele Autos in der Stadt haben“, aus Berliner Morgenpost

19.06.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article242612316/Glaube-nicht-dass-wir-zu-viele-Autos-in-der-Stadt-haben.html

In ihrem Büro am Köllnischen Park in Mitte sind die Wände noch kahl. Ute #Bonde ist noch nicht dazu gekommen, sich neue Bilder auszusuchen, seit sie vor drei Wochen als Nachfolgerin der zurückgetretenen Manja #Schreiner ins Amt kam. Der „Berliner Morgenpost“ erklärt die CDU-Politikerin, was sie nun vorhat.

Frau Bonde, Sie waren ja schon 2021 im #Schattenkabinett von Kai Wegner. Nun sind Sie doch noch #Senatorin geworden. War das ein berufliches Ziel von Ihnen?

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Berlin sucht Milliarden – Wird bei BVG und S-Bahn gekürzt?, aus Berliner Morgenpost

15.06.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article242583798/Berlins-Senat-sucht-nach-zwei-Milliarden-Euro.html

In internen Runden der Landespolitiker von CDU und SPD wird derzeit gerne eine Tabelle gezeigt. Sie listet auf, welche Senatsverwaltungen seit der Corona-Krise ihre Ausgaben besonders stark in die Höhe getrieben haben. Vorne liegt das in Kai Wegners Rotem Rathaus angesiedelte Budget für #Digitalisierung mit einem Plus von 240 Prozent. Aber auch der Verkehrs- und #Umweltsektor hat mit 130 Prozent überproportional zugelegt, was anders als bei Software und Computern durch die Pandemie kaum zu erklären ist.

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Statistischer Bericht, Bevölkerungsstand, aus Statistisches Amt

12.06.2024

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/a-i-3-j

Berlins #Bevölkerung #wächst weiter

Am 31.12.2023 lebten 3.782.202 Menschen in Berlin. Davon waren 49,2 % männlichen und 50,8 % weiblichen Geschlechts.

Berlin erzielte gegenüber dem Vorjahr einen #Bevölkerungsgewinn von 26.951 Personen bzw. 0,7 %.
Während die Anzahl der Deutschen auf
2.901.363 (–19.539) Menschen sank, stieg die Zahl der ausländischen Bevölkerung auf 880.839 (+46.490) Personen. Der Anteil der deutschen Bevölkerung an der gesamten Berliner Bevölkerung sank damit auf 76,7 %, die der ausländischen Bevölkerung stieg auf 23,3 %.

Die 30‑ bis unter 40‑Jährigen bildeten die zahlenmäßig stärkste #Altersgruppe.

Brandenburger Bevölkerung leicht gewachsen

Brandenburg wies zum 31.12.2023 einen #Bevölkerungsbestand von 2.581.667 Personen aus. Davon lebten 40,5 % der Bevölkerung im Berliner Umland und 59,5 % im Weiteren Metropolenraum.

Gegenüber dem Vorjahr erreichte das Land einen Bevölkerungsgewinn von 8.532 Personen (+0,3 %).
Die Zahl der Deutschen sank auf 2.387.544 (–5.719), die der ausländischen Bevölkerung stieg auf 194.123 (+14.251) Personen. Damit sank der Anteil der deutschen Bevölkerung an der #Gesamtbevölkerung des Landes auf 92,5 %, die der ausländischen Bevölkerung stieg auf 7,5 %.

Die 55‑ bis unter 65‑Jährigen bildeten bei beiden Geschlechtern die zahlenmäßig stärkste Altersgruppe.

allg.: Verkehrsunternehmen müssen Betrieb zeitweilig einschränken, aus Berliner Morgenpost

10.06.2024

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article242541962/Verkehrsunternehmen-muessen-Betrieb-zeitweilig-einschraenken.html

Zu wenig Bus- und #Bahnfahrer: Die Betriebe leiden unter #Personalmangel. Das zeigt eine Umfrage. Die Situation dürfte sich noch verschärfen. Der #Branchenverband sieht jedoch eine positive Entwicklung.

Fast jedes zweite #Verkehrsunternehmen in Deutschland sieht sich gelegentlich gezwungen, seinen Betrieb wegen Personalengpässen vorübergehend #einzuschränken. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Branchenverbandes #VDV. Dafür wurden 135 Betriebe im März und April befragt. Knapp 43 Prozent gaben dabei an, dass im Jahr 2023 Fahrten aus personellen Gründen ausfallen mussten.

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allg.: Neues Finanzierungsmodell für Öffis: Das sind Bondes Vorschläge, aus Berliner Morgenpost

10.06.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article242544038/Ute-Bonde-will-neues-Finanzierungsmodell-fuer-OePNV-in-Berlin.html

Ute #Bonde will die #Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin erweitern. „Wir müssen in eine Diskussion über eine dritte #Finanzierungssäule kommen“, sagte die neue #Verkehrssenatorin der Stadt am Montag auf einem IHK-Kongress im Ludwig-Erhard-Haus. Dabei könnten auch Unternehmen zur Kasse gebeten werden, betonte Bonde, die erst vor gut zwei Wochen ihr Amt angetreten hatte.

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Wie lange dreht der Senat Verkehrssicherheit und ÖPNV den Hahn ab?, aus Senat

29.05.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Berliner Haushalt für 2024/ 2025 lässt sich nur mit rigorosen, nachträglichen Einsparungen umsetzen. Der Regierende Bürgermeister und die Koalitionsparteien veranschlagen 130 Millionen Euro Einsparungen allein für den Berliner ÖPNV. Leider konnte der Senat im Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 17. April nicht beantworten, wie sich diese Einsparungen zusammensetzen. Auch die schriftliche Anfrage DS 19/ 736 zu diesem Thema konnte nicht vollumfänglich beantwortet werden. Eine Konkretisierung der Kürzungen stehe noch aus. Aktuell leitet der Senator für Finanzen auch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Vor diesem Hintergrund, der gewiss eine vollumfängliche Beantwortung ermöglicht und damit die Antwortpflicht des Senats auf parlamentarische Anfragen erfüllt, frage ich den Senat:

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