Tag: 23. Juni 2025

Wieso stockt der Ausbau von Laternen-Ladepunkten für E-Fahrzeuge?, aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie viele #Laternenladestationen gibt es in Berlin? Bei wie vielen davon sind die Stellplätze für den ausschließlichen Ladevorgang von E-Fahrzeugen #gekennzeichnet? (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)

Frage 2:

Wie viele Laternenladestationen weisen keine spezielle #Markierung für E-Autos auf und warum nicht? (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Wann kommen die Mindesttarife für Mietwagen? (III), aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand zur Einführung eines #Mindesttarifs für #Mietwagen in Berlin? Welche Fortschritte gibt es seit Beantwortung der Drs. 19/ 20823?

Frage 2:

Liegt dem Senat externe #Rechtsexpertise zur Vorbereitung und Anordnung preisregulierender Maßnahmen nach § 51a Abs. 1 PBefG vor? Wenn ja, welche Erkenntnisse zur rechtssicheren #Anordnung der entsprechenden Maßnahmen liegen dazu vor?

Frage 3:

Der Senat antwortete in der Drs. 19/ 20823: „ Da noch nicht bekannt ist, wann genau die schriftliche Begründung vorliegen wird und inwieweit diese die Prüfungen und Abstimmungen beeinflusst, ist es derzeit nicht möglich, eine verbindliche Aussage zum Zeitplan zu treffen.“

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Notmaßnahme zum Rückbau der Brücke An der Wuhlheide ist abgeschlossen, aus Senat

23.06.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1572908.php

Pressemitteilung vom 23.06.2025

Alle Fahrstreifen wieder befahrbar

Alle #Fahrstreifen im #Kreuzungsbereich Straße An der #Wuhlheide, #Rummelsburger Straße, #Edisonstraße und #Treskowallee in #Berlin-Oberschöneweide sind heute wieder für den Verkehr freigegeben. Mit der #Wiederinbetriebnahme der angepassten #Lichtsignalanlage wurde bereits am vergangenen Freitag begonnen, heute konnten die Arbeiten vervollständigt werden.

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A100-Verkehrschaos? Noch keine Ampelplanung für die ersten Monate, aus Berliner Morgenpost

23.06.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409323489/a100-verkehrschaos-noch-keine-ampelplanung-fuer-die-ersten-monate.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250622+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16302867

Rund zwei Monat vor dem geplanten #Eröffnungstermin des 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn #A100 – der #Verlängerung vom Autobahndreieck #Neukölln bis zur neuen #Anschlussstelle am #Treptower Park – gibt es noch keine fertige #Ampelplanung für die Zwischenphase, in der die Bauarbeiten an der #Elsenbrücke andauern. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Grünen-Politikerin Antje Kapek hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.

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