Schlagwort: Ordnungswidrigkeiten

Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin, aus Senat

04.03.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1649206.php

Auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz der Senatsverwaltung für #Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor.

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Verbesserte Räumung der Bürgersteige und Radwege im Winter 2024/2025, aus Senat

23.01.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen den Bezirksämtern über die #Zuständigkeitsverhältnisse bezüglich der #Räumung von #Fußwegen und #Radwegen im #Winter vor? Gibt es eine stadtweite Übersicht über die Fuß- und Radwege Berlins inklusive deren Räumungsprioritäten im Winter?

Frage 2:

Nach welchen #Prioritäten wird mit der Räumung der Geh- und Radwege in den verschiedenen Straßen und Gebieten begonnen und inwieweit findet hierbei das Mobilitätsgesetz Beachtung?

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Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat

17.01.2024

Frage 1:
Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von #E-Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen?
Frage 2:
Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist?
Frage 3:
Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?

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