Bahnindustrie: Bund stellt Weichen für Generalsanierung der Schienen, aus FAZ

20.02.2024

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/ampel-regierung-einigt-sich-auf-neues-gesetz-fuer-generalsanierung-der-schienen-19533420.html

Die Deutsche Bahn hat mit den umfangreichen Vorarbeiten für die #Generalsanierung ihres Schienennetzes längst begonnen. Jetzt liefert der #Gesetzgeber mit einigen Monaten Verzögerung auch die dringend notwendige gesetzliche #Grundlage dafür. Damit können Bund und Bahn eine neue Vereinbarung über zusätzliche #Milliardeninvestitionen für die #Finanzierung des größten Sanierungsprogramms in der deutschen #Eisenbahngeschichte schließen. In den vergangenen Monaten musste der #Staatskonzern mit mehreren Milliarden Euro in #Vorleistung gehen. Außerdem enthält das neue Gesetz notwendige Änderungen, um #Bauvorhaben schneller durchführen zu können.

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Straßenbahn: Vergessen oder ignoriert – Keine Berücksichtigung der Straßenbahn auf der Prenzlauer Promenade, Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert eine Korrektur der Straßenraumumgestaltung zugunsten einer eigenen Trasse für die Tram, aus IGEB

13.04.2023

Die #Prenzlauer Promenade, aus Autofahrersicht der wichtigste Zubringer aus der City Ost zur #Autobahn #A114 hinter dem Bahnhof #Pankow-Heinersdorf, soll im Rahmen des bis 2026 laufenden Investitionsprogramms auf 1,7 km Länge zwischen Am Steinberg und #Rothenbachstraße #generalsaniert und dabei komplett umgestaltet werden.
Die in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zustän-dige Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal rückt hierbei vor allem die Belange des Radverkehrs in den Fokus: „In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden“, schreibt sie am 7. März 2023 dem Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) auf dessen Schriftliche Anfrage (Drucksache 19/15021).

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