20.02.2024
Die Deutsche Bahn hat mit den umfangreichen Vorarbeiten für die #Generalsanierung ihres Schienennetzes längst begonnen. Jetzt liefert der #Gesetzgeber mit einigen Monaten Verzögerung auch die dringend notwendige gesetzliche #Grundlage dafür. Damit können Bund und Bahn eine neue Vereinbarung über zusätzliche #Milliardeninvestitionen für die #Finanzierung des größten Sanierungsprogramms in der deutschen #Eisenbahngeschichte schließen. In den vergangenen Monaten musste der #Staatskonzern mit mehreren Milliarden Euro in #Vorleistung gehen. Außerdem enthält das neue Gesetz notwendige Änderungen, um #Bauvorhaben schneller durchführen zu können.
Mit der Einigung der Fraktionen von FDP, Grünen und SPD ist die Grundlage für die Generalsanierung von rund 40 besonders belasteten Strecken gelegt. Den Auftakt macht die #Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, die ab Mitte Juli für fünf Monate gesperrt und komplett saniert werden soll.
Bundesverkehrsminister Volker #Wissing (FDP) begrüßte die Einigung auf die Ergänzungen in seinem Gesetzentwurf. „Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten kann.“ Anstatt lange über Kostenanteile zu diskutieren, könnten Maßnahmen künftig #schneller, optimierter und #gebündelt umgesetzt werden. „So kann das Netz zügig #generalsaniert und #modernisiert werden.“