Bahnhöfe + Radverkehr: S-Bahnhof Mahlsdorf – Fahrradstellplätze – Aufzug – Toilette, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die DB AG um
Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde. Die übersandte Stellungnahme wird in der Antwort an der entsprechend
gekennzeichneten Stelle wiedergegeben.
Frage 1:
Welche Ergebnisse erbrachte die Prüfung des Senats zur Erhöhung der Stellplatzkapazitäten für Fahrräder
am #S-Bahnhof #Mahlsdorf
Antwort zu 1:
Am S-Bahnhof Mahlsdorf wurde in einer Standort- und Potentialanalyse ein Gesamtbedarf
für das Fahrradparken von ca. 1.000 Stellplätzen für das Jahr 2030 ermittelt. Dem stehen
derzeit ca. 250 Stellplätze gegenüber. Die im Rahmen der Analyse durchgeführten
Befragungen zeigten zudem einen Bedarf von 60% an gesicherten Stellplätzen auf.
Frage 2:
Welche Ergebnisse erbrachte die Prüfung der Realisierung eines #Parkhauses für #Fahrräder?
Antwort zu 2:
Am S-Bahnhof Mahlsdorf sind geringe Flächenkapazitäten im Umfeld des Bahnhofes für
die Errichtung eines #Fahrradparkhauses vorhanden. In der Standort- und Potentialanalyse
wurden Potenzialflächen ermittelt, die sich für die Errichtung eines Fahrradparkhauses
eignen würden. Aussagen zur Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses sind derzeit
jedoch noch nicht möglich.
2
Frage 3
Welche Kapazität würde das Parkhaus haben?
Antwort zu 3:
Zu der Kapazität eines Fahrradparkhauses können keine Aussagen gemacht werden. In
Abhängigkeit der räumlichen und städtebaulichen Situation müssen in einer
Machbarkeitsstudie mögliche Varianten für die Realisierung entwickelt werden. Ziel wäre,
am Standort den Gesamtbedarf an Fahrradstellplätzen, einschließlich der gesicherten
Stellplätze, bereitstellen zu können.
Frage 4
Welche Kosten würden für die Realisierung entstehen?
Antwort zu 4:
In Anlehnung an bereits realisierte Fahrradparkhäuser können Baukosten für die
Errichtung eines Fahrradstellplatzes in einem Fahrradparkhaus mit ca. 2.500,00 € bis
4.800,00 €/Fahrradstellplatz angenommen werden.
Aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes sind keine Angaben zu den genauen
Kosten möglich.
Frage 5:
Welche Mittel stehen dafür im Landeshaushalt zur Verfügung?
Antwort zu 5:
Für die Errichtung eines Fahrradparkhauses werden voraussichtlich finanzielle Mittel aus
dem SIWANA1 III Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt bereitgestellt.
Über deren Höhe sind aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes keine Aussagen
möglich.
Frage 6:
Welche Flächen kämen für die Realisierung in Frage?
Frage 7:
Wer ist Flächeneigentümer der jeweiligen Flächen?
Antworten zu 6 und 7:
In der Standort- und Potenzialanalyse wurden für die Errichtung eines Fahrradparkhauses
drei Potenzialflächen im direkten bzw. mittelbaren Umfeld des S-Bahnhofs Mahlsdorf
ermittelt. Bei diesen Potentialflächen handelt es sich um zwei Grundstücke in der
Wodanstraße, die sich im Privateigentum befinden, und um ein Grundstück auf der
derzeitigen Wendeschleife der Straßenbahn. Eigentümer des vorgenannten Grundstücks
ist das Land Berlin bzw. der Bezirk. Die Flächenverfügbarkeit dieser Potenzialflächen
muss im weiteren Projektverlauf geprüft werden.
1 Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds
3
Frage 8:
Welche Mittel stehen zum Erwerb notwendiger Flächen zur Verfügung?
Antwort zu 8:
Die finanziellen Mittel für den Flächenerwerb werden voraussichtlich aus dem SIWANA III
Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt bereitgestellt. Über deren Höhe sind
aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes keine Aussagen möglich.
Frage 9:
Welches Ergebnis brachte die Prüfung der derzeit für die Wendeschleife der Tram genutzten Fläche?
Antwort zu 9:
Die Fläche der Wendeschleife der Straßenbahn ist als potenzieller Standort für die
Fahrradabstellanlage zu weit vom bestehenden Bahnhofszugang entfernt. Da kein direkter
Zugang zum Regionalbahnsteig vorgesehen ist und auch ein zweiter Zugang zu den SBahnsteigen
westlich der Bahnsteige kurz- bis mittelfristig nicht geplant wird, gibt es hier
nur ein begrenztes Potenzial, dass sich aus einer Busendhaltestelle ergeben würde. Mit
der Umsetzung des Verkehrskonzepts Mahlsdorf soll die Gleisschleife größtenteils
weiterhin für den ÖPNV2-Betrieb genutzt werden. Insbesondere werden die Flächen für
das Wenden der Linienbusse benötigt.
Frage 10:
In welchem Zeitrahmen könnte die Realisierung des Parkhauses erfolgen?
Antwort zu 10:
Angaben zum Zeitrahmen für die Realisierung eines Fahrradparkhauses können nach
derzeitigem Kenntnisstand nicht abgegeben werden, da umfangreiche Abhängigkeiten zu
Dritten bestehen. Dazu gehört unter anderem die Abhängigkeit von den Neuplanungen der
verkehrlichen Situation um den S-Bahnhof Mahlsdorf.
Frage 11:
Welche Konsequenzen gehen mit der Nichterfüllung der Auflage des Bundeseisenbahnamtes zur Errichtung
einer öffentlichen #Toilette am Standort Bahnhof Mahlsdorf einher?
Frage 12:
Welche Abstimmungen gab es bisher zwischen DB und dem Senat bzgl. der Betreiberschaft einer
öffentlichen Toilette (Toilettenkonzept/ DB-eigener Standort)?
Antworten zu 11 und 12:
Bei der Beantwortung der Fragen 11 und 12 wird auf die Aussagen im Nahverkehrsplan
Berlin 2019-2023, Kapitel III.4.2.6 verwiesen. In diesem Kapitel ist unter anderem
aufgeführt, dass in der Laufzeit des Nahverkehrsplans durch die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auch geprüft wird, wie an besonderen Bahnhöfen im
gesamtstädtischen Kontext die ab 2021 vorgesehene verbesserte #Toilettenversorgung
geplant und baulich wie organisatorisch-betrieblich umgesetzt werden kann. In der
2 Öffentlicher Personennahverkehr
4
laufenden Legislaturperiode werden die Verkehrsunternehmen darüber hinausgehend
aufgefordert, bereits erste Projekte zu realisieren und in Betrieb zu nehmen.
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf äußerte den Wunsch, über den berlinweiten
Toilettenvertrag eine Toilettenanlage am S- Mahlsdorf errichten zu lassen. Dies ist jedoch
noch nicht final abgestimmt.
Frage 13:
Wann wird der #Aufzug zum Regionalbahnhalt in Betrieb gehen?
Antwort zu 13:
Die DB AG hat wie folgt geantwortet:
„Der Aufzug in Mahlsdorf ist baulich schon länger fertiggestellt. Allerdings hat sich die
Mängelbeseitigung und Vervollständigung der Dokumentationsunterlagen hingezogen.
Zurzeit prüft das BM3 Berlin als künftiger Betreiber noch diese Unterlagen. Die
Inbetriebnahme wird vsl. am 6.6.19 erfolgen.“
Der Aufzug ist am 07.06.2019 in Betrieb gegangen.
Berlin, den 14.06.2019
In Vertretung
I n g m a r S t r e e s e
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr + Bahnhöfe: Radparkhaus am Bahnhof Gesundbrunnen aus Berliner Abendblatt

#Radfahrer, die ihr Fahrrad am #Bahnhof #Gesundbrunnen abstellen wollen, suchen oftmals vergeblich nach einem sicheren Platz zum Abstellen. Schon vor rund zwei Jahren wurde im Bezirk deshalb über die Errichtung eines #Fahrradparkhauses diskutiert. Passiert ist bislang nichts. Das #Fahrradchaos vor dem S- und #U-Bahnhof nimmt weiter zu. Nun kommt wieder Bewegung in die Debatte. Die zuständige Bezirksstadträtin erklärte auf Anfrage der Gruppe der Piraten im Bezirksparlament, dass die neu gegründete „#infraVelo GmbH“ sich des Projektes angenommen habe. „Nach den Informationen der infraVelo GmbH werden in mehreren Ausschreibungsrunden #Potenzialanalysen für diese Standorte in Auftrag gegeben beziehungsweise sind bereits in Arbeit.“

Schon im April soll dies für den Bahnhof Gesundbrunnen geschehen. Erste Ergebnisse sollen dann im August vorliegen. „Bei dieser Ausschreibung wird auch festgelegt, wo genau dieses #Fahrradparkhaus stehen könnte“, so Sabine Weißler weiter. Auch über die Zahl der Abstellplätze soll in diesem Rahmen entschieden werden. Aber der Platz rund um den Bahnhof Gesundbrunnen ist nicht der einzige Standort im Bezirk, der fahrradfreundlicher werden soll. Laut Weißler könnte auch der viel genutzte Bahnhof #Wedding ein …

zu Fuß mobil: Sanierung des Fußgängertunnels am Bahnhof Schöneweide, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen bezüglich der #Sanierung und #Wiederinbetriebnahme des
#Fußgängertunnels am Bahnhof #Schöneweide und aus welchem Grund wurde der Tunnel bisher nicht wie
angekündigt saniert?
Antwort zu 1:
Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen einschließlich Erstellung notwendiger
technischer Ausführungsunterlagen wurde im April 2018 eingeleitet. Es wurde kein
Angebot abgegeben und im September 2018 ein erneutes Vergabeverfahren
durchgeführt. Das einzige eingereichte Angebot wies einen mehrfachen Angebotspreis
gegenüber der Kostenberechnung aus und konnte daher aus Wirtschaftlichkeitsgründen
nicht beauftragt werden. Um gegebenfalls einen anderen Bieterkreis anzusprechen, erfolgt
nunmehr die Umstellung auf kleinteilige Vergaben einzelner Fachgewerke. Die
#Angebotseinholung dieser baulichen Teilleistungen befindet sich in der
Vorbereitungsphase.
Frage 2:
Erfolgte die in der schriftlichen Anfrage angekündigte Prüfung der verkehrlichen und verkehrstechnischen
Voraussetzungen und Lösungsmöglichkeiten für die Schaffung einer #ebenerdigen Führung des
#Fußgängerverkehrs, die eine #Schließung des Tunnels zulassen würde? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
2
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich alternativer Nutzungskonzepte, beispielsweise in Form eines
automatischen #Fahrradparkhauses?
Antwort zu 2 und zu 3:
Grundsätzlich hat der Senat das Ziel, an allen Zugangsstellen zum öffentlichen
Nahverkehr das Angebot an Fahrradabstellanlagen zu überprüfen und im Rahmen der
Möglichkeiten quantitativ und qualitativ zu verbessern.
Zur Erreichung dieses Ziels, welches sich auch in § 47 des Mobilitätsgesetzes
wiederfindet, wurde die GB infraVelo GmbH, eine Entwicklungsgesellschaft des Landes
Berlin, gegründet. Diese soll in enger Abstimmung mit dem Senat und den Bezirken neben
anderen Projekten auch Fahrradabstellanlagen planen und baulich umsetzen. Hierzu führt
die GB infraVelo GmbH Standort- und Potenzialanalysen zum Fahrradparken an
Bahnhöfen im Land Berlin durch. Eine Standort- und Potenzialanalyse ist auch für den
Bahnhof Schöneweide vorgesehen. Erst nach Abschluss und Auswertung dieser Analyse
ist es möglich, alternative Nutzungskonzepte für den Fußgängertunnel zu diskutieren. Als
oberirdische Möglichkeit der Straßenquerung steht derzeit die lichtsignalgeregelte
Fußgängerquerung im Zuge der Brückenstraße zur Verfügung.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Vier Millionen für Fahrradwege in Berlin Ostkreuz soll Modellprojekt für Radverkehr werden, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/vier-millionen-fuer-fahrradwege-in-berlin-ostkreuz-soll-modellprojekt-fuer-radverkehr-werden/11518522.html Am Bahnhof #Ostkreuz könnte ein #Parkhaus für #Fahrräder entstehen. Auch sonst soll es beim Ausbau der #Radwege vorangehen. Fast vier Millionen Euro sind 2015 dafür vorgesehen. Die größten Summen gehen an Bauprojekte in Kreuzberg und Moabit. Der Bahnhof Ostkreuz, der zur Zeit aufwendig umgebaut wird, soll auch ein Modellprojekt für den #Fahrradverkehr werden: „In Kürze“ solle es einen Wettbewerb zur Detailgestaltung der Vorplätze geben, bei dem auch Vorschläge zum Bau eines #Fahrradparkhauses, einer Fahrradstation oder einer mehrgeschossigen Abstellanlage erwartet werden. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler jetzt auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Ole Kreins mit. Auch sonst will der Senat in diesem Jahr beim Radwegebau klotzen: Fast vier Millionen Euro sollen investiert werden. 800 Stellplätze sollen entstehen Am Ostkreuz sollen nach Gaeblers Angaben auf allen vier Vorplätzen zusammen rund …

%d Bloggern gefällt das: