Schlagwort: Bundesverwaltungsgericht

Bahnverkehr: 700 Millionen Euro für ICE-Strecke: Berlins längste Baustelle 20 Jahre dauerte die Planung, nun wird gebaut: Die Dresdner Bahn verändert Lichtenrade bereits jetzt. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-lichtenrade-700-millionen-euro-fuer-ice-strecke-berlins-laengste-baustelle/23640736.html

Die juristischen Schlachten sind geschlagen. Jetzt wird gebaut – und #Lichtenrade verändert sich bereits. Die Pfeiler für die #Lärmschutzwände stehen schon zwischen Bahnhofstraße und Wolziger Zeile, viele große Bäume und Büsche sind gerodet. Die #Kleingartenkolonie ist verschwunden. Hier ist sie schon gut zu erkennen, die #Trasse der #Dresdner Bahn. Die Bahnhofsstraße ist – noch – offen. Der Currywurstbude direkt an den Schranken ist zum Jahresende gekündigt. Im Mai 2020 wird der #Bahnübergang aufgegeben, dann beginnt die ganz große Buddelei.

Das #Planfeststellungsverfahren hatte fast 20 Jahre gedauert, am Ende aber, im Sommer 2017, hat das #Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugunsten der Gleise entschieden. Von #Priesterweg bis zur Stadtgrenze werden zwei Gleise für Fernzüge und den #Flughafenexpress zum #BER führen. Eine Bürgerinitiative aus Anwohnern hatte gefordert, die neuen Gleise in einen Tunnel zu legen, auch von einem Einschnitt war mal die Rede. Bis zum Krieg dampften auch Fernzüge mitten durch Lichtenrade – daran konnte sich natürlich keiner der klagenden Anwohner erinnern. Sie wollten vermeiden, dass der Tempelhofer Ortsteil durch bis zu fünf Meter hohe Lärmschutzwände optisch getrennt wird. Vergeblich.
Mit Tempo 160 durch Berlin

Die Bahn setzte sich durch, die Gleise liegen ebenerdig wie einst. Tempo 160 werden die Züge auf Berliner Stadtgebiet …

Bahnverkehr: Bahn bereitet sich auf Ausbau der Dresdner Bahn vor Noch ist nicht klar, ob die Dresdner Bahn in Lichtenrade wie geplant ebenerdig gebaut werden kann. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im Juni über die Pläne. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/klage-gegen-ausbau-der-dresdner-bahn-bahn-bereitet-sich-auf-ausbau-der-dresdner-bahn-vor/19319548.html

Rund 20 Jahre wurde diskutiert und gestritten. Im Juni könnte – zumindest juristisch – endgültig entschieden werden. Dann will das #Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilen, ob die #Dresdner Bahn durch #Lichtenrade #ebenerdig ausgebaut wird, wie es das #Eisenbahn-Bundesamt (EBA) im November 2015 festgelegt hat. Oder ob das Verfahren neu beginnen muss – und dann vielleicht doch mit einem Tunnelbau endet, wie die ürgerinitiative Lichtenrade-Dresdner Bahn fordert. Gegen den #EBA-Beschluss sind mehrere Klagen eingereicht worden.

Auf das beantragte #Eilverfahren mit dem Ziel, einen vorläufigen #Baustopp zu verhängen, hat das Gericht verzichtet. Eil- und Hauptantrag werden gemeinsam verhandelt. Dies sei üblich, wenn das Eilverfahren ähnlich aufwendig sei wie die spätere Hauptverhandlung, sagte Gerichtssprecher Andreas Korbmacher. Voraussetzung war, dass die Bahn zusicherte, mit den Bauarbeiten nicht vor dem Urteil zu beginnen.

Die Bahn bereitet sich bereits auf das Großprojekt vor

Sie bereitet sich aber bereits auf das Mammutprojekt vor und rechnet mit einem Baustart 2017/2018. Das Legen von zwei Gleisen für den Fern- und Regionalverkehr sowie für den Airport-Express vom Hauptbahnhof zum BER soll nach derzeitigem Stand rund 605 Millionen  Euro kosten (Zahl berichtigt) und sieben Jahre dauern. Für das Erstellen der "Verkehrstechnischen Planung zur bauzeitlichen Verkehrsführung" hat die Bahn jetzt eine Ausschreibung gestartet.

Das Planungsgebiet wird im Norden begrenzt durch den Prellerweg und die Arnulfstraße, im Osten durch den Mariendorfer, den Lichtenrader und den Kirchhainer Damm, im Süden durch die Landesgrenze und im Westen durch die Marienfelder Allee, die Malteser Straße, die Leonorenstraße, die Siemensstraße und den Munsterdamm. Die jeweils angrenzenden Knotenpunkte seien mit zu beachten, gibt die Ausschreibung der Bahn vor.

Der Gleisbau würde sich erheblich auf den Verkehr auswirken: Straßen würden gesperrt und der parallele S-Bahn-Verkehr zeitweise unterbrochen oder zumindest eingeschränkt. Um die Bahnübergänge beseitigen und durch Unterführungen oder Brücken ersetzen zu können, müssten die …

 

Bahnverkehr: Dresdner Bahn Bahn wartet Gerichtsentscheid für Lichtenrade ab aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article207902617/Bahn-wartet-Gerichtsentscheid-fuer-Lichtenrade-ab.html

#Viereinhalb Jahre soll die #Vollsperrung der #Bahnhofstraße dauern, wenn die Bahn zu bauen beginnt. Bürger sind schockiert.

Die Bahn wird am Bahnhof #Lichtenrade nicht anfangen zu bauen, bevor das #Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage der "Bürgerinitiative Lichtenrade Dresdner Bahn e.V." entschieden hat. Das bestätigte ein Sprecher der Deutschen Bahn AG. "Offensichtlich sieht die Bahn selbst ein Risiko, wenn sie jetzt beginnen würde.

Entscheidung in der ersten Augustwoche erwartet

"Das Gericht hat für die erste Augustwoche eine Entscheidung angekündigt", sagte der von der Bürgerinitiative beauftragte Rechtsanwalt Armin Frühauf am Montag auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Wie berichtet, will die Bürgerinitiative erreichen, dass die Gleise für den Fern- und Regionalverkehr in einen Tunnel gelegt werden, während die Bahn Baurecht für den ebenerdigen Ausbau der Strecke hat.

Jetzt geht es im einstweiligen Rechtsschutz zunächst darum, ob die Klage der Bürger aufschiebende Wirkung hat. Darüber wollen die Richter in Leipzig in Kürze entscheiden, sagte Frühauf. Aber auch das Ergebnis in der Hauptsache will die Bahn abwarten, mit den Bauhauptleistungen in diesem Abschnitt werde solange gewartet.

Bürger befürchten Überschneidungen bei der Umgestaltung der Bahnhofstraße

Lichtenrader wie Rainer Welz sprechen bereits vom "Super-Gau", wenn die Bahn am S-Bahnhof an der Bahnhofstraße mit den Bauarbeiten loslegt. Viereinhalb Jahre werde das dauern, bei voller Sperrung der …

Flughäfen + Bahnhöfe: Finanzierung für Flughafen-Bahnhof steht Der geplante Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) soll auf jeden Fall einen ICE- Bahnhof bekommen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schoenefeld-finanzierung-fuer-flughafen-bahnhof-steht/639456.html

Die Kosten für die Anbindung ans #Schienennetz wurden von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) auf rund 500 Millionen Euro beziffert. Davon will der Bund mit 436 Millionen Euro den weitaus größten Anteil übernehmen.

Der neue #Hauptstadt-Flughafen soll 2011 auf dem Gelände des heutigen Flughafens #Berlin-Schönefeld in Betrieb gehen. Die Gesamtkosten werden derzeit auf rund zwei Milliarden Euro geschätzt. Experten gehen aber davon aus, dass der Endpreis um einiges höher liegen könnte. Wegen der Klagen von Anwohnern gilt derzeit noch ein weitgehender Baustopp. Das #Bundesverwaltungsgericht Leipzig wird vermutlich bis Mitte 2006 endgültig über das Milliardenprojekt entscheiden.

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Flughäfen: Berlin-Schönefeld darf Großflughafen der Region werden Hohe Auflagen für Lärm- und Umweltschutz Letzte Entscheidung fällt Bundesverwaltungsgericht, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/berlin-schoenefeld-darf-grossflughafen-der-region-werden-hohe-auflagen-fuer-laerm-und-umweltschutz/538978.html

Berlin – Der #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) kann – zumindest theoretisch – erweitert werden. Am Freitag erteilte das Land Brandenburg eine grundsätzliche #Ausbaugenehmigung. Der #Flugbetrieb soll im brandenburgischen #Schönefeld von 2010 an auch #nachts möglich sein. Allerdings hat das Land anspruchsvolle Auflagen gemacht. Nach Angaben der Planfeststellungsbehörde entsprechen diese den Richtlinien, die im neuen #Fluglärmschutzgesetz vorgesehen sind. Zu welchen Mehrkosten die Lärm- und #Umweltauflagen führen, ist noch nicht ermittelt. Bisher nannten die Planer Gesamtkosten für den #Flughafenausbau in Schönefeld in Höhe von 1,7 Milliarden Euro. Der neue Flughafen soll Ende 2010 eröffnet werden.

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Flughäfen: Start- und Landebahnen stehen schon fest, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/start-und-landebahnen-stehen-schon-fest/277788.html

Die Planer sind bereits startklar. Sie warten nur noch auf von ihnen erhoffte Freigabe durch das #Bundesverwaltungsgericht, das über die zu erwartenden Klagen von Anwohnern entscheiden muss. Unverrückbar festgelegt ist die Lage der beiden Start- und #Landebahnen, von denen die südliche neu gebaut werden soll. Sie wird 4000 Meter lang sein. Die vorhandene heutige #Südpiste wird um 600 Meter auf 3600 Meter verlängert. Der Abstand von 1900 Meter zwischen beiden Bahnen lässt einen parallelen #Flugverkehr zu. Damit reicht die Kapazität für 30 Millionen #Passagiere im Jahr. Die heutige #Nordpiste, bei der der Anflug über besonders viele Häuser führt, wird aufgegeben.

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Flughafen Tegel: Gericht lehnt Baustopp ab, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-tegel-gericht-lehnt-baustopp-ab/193718.html

Auf dem #Flughafen #Tegel können 20 weitere #Abfertigungsschalter und ein zusätzlicher #Abflugwarteraum gebaut werden. Eine Klage auf Baustopp von einer Anwohnerin des Flughafens hatte vor dem #Bundesverwaltungsgericht keinen Erfolg. Das Gericht entschied gestern, dass nur eine Änderung der „luftseitigen Anlagen“, zum Beispiel der Rollbahnen, eine #Planfeststellung erfordern, gegen die dann geklagt werden könnte.

Die #Flughafengesellschaft hat bereits mit dem Umbau des #Parkdecks P 2 für die „Ausschöpfung der Kapazität“ begonnen. 24 Millionen Mark werden dafür investiert; damit wird weiterer Platz für zwei …

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