Schlagwort: Bestandsschutz

Infrastruktur: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken – Anwohner schützen, aus Senat

26.10.2022

Frage 1:
Wo und wann sind in #Hohenschönhausen #Lärmschutzmaßnahmen (z.B. #Lärmschutzwände) zur Verringerung der #Lärmbelästigung durch Regional- und #Güterzugverkehr geplant?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Bahnanlagen im Bereich des Bezirks Hohenschönhausen wurden vor 1994 in der bestehenden Form hergestellt und genießen daher #Bestandsschutz. Konkrete Planungen für Lärmschutzmaßnahmen liegen für den Bereich seitens der DB Netz AG nicht vor. Derzeit läuft im Rahmen des Programmes „Sondervorhaben Lärmschutz“ eine Maßnahmenuntersuchung für die #Lärmminderung im Bereich des östlichen Berliner Außenrings, welche auch den Bereich des Bezirks Hohenschönhausen umfasst. Im Rahmen dieser
Untersuchung wird u. A. die Errichtung von Lärmschutzwänden im Bereich des Haltepunktes #Berlin-Hohenschönhausen geprüft.

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Schiffsverkehr: Ende für Traditionsprojekt Keine Zulassung als historisches Schiff – Hertha-Dampfer-Projekt gescheitert, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin-sport/hertha-bsc/keine-zulassung-als-historisches-schiff-hertha-dampfer-projekt-gescheitert

Einem großen Stück #Hertha-Tradition droht ein trauriges Ende. Der #Dampfer #Hertha, auf dem 1892 die Idee zur #Klubgründung entstand, wird endgültig nie mehr als #historisches #Fahrgastschiff fahren.

Das Projekt der 1892ste Schiffsbetriebs GmbH & Co. KGaA, dass die Hertha-Präsidiumsmitglieder Ingmar Pering und Christian Wolter mit dem Geld von Fan-Aktionären (derzeit 1024 Aktionäre) ins Leben riefen, ist gescheitert.

Bei der #Aktionärsversammlung (25 Beteiligte) am Montag verkündete Geschäftsführer Pering, dass die Hertha keinen #Bestandsschutz als historisches Fahrgastschiff erhalte – und demnach nicht im Original-Zustand über Berlins #Gewässer fahren werde. Das war das Versprechen, mit dem das Duo 2016 das Schiff gekauft hatte.

Der Plan ist nunmehr, die Hertha irgendwann als reguläres #Schiff fahren zu lassen. Die notwendige Sanierung dafür könnte allerdings erheblich teurer werden als der geplante Umbau des historischen Schiffes. Eine Kostenprognose für die Instandsetzung gebe es laut Pering nicht, es stünden 80.000 Euro an …

Bahnhöfe: Umbau des Bahnhofs Karlshorst aus Senat

www.berlin.de

Zu welchem Ergebnis kamen die Untersuchungen der Deutschen Bahn AG, den #Regionalbahnhof in
#Karlshorst bis zur Eröffnung des künftigen Regionalbahnhofs #Köpenick geöffnet zu halten? Wie wird die
Entscheidung begründet?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt mit:
„Die DB AG kam zu dem Ergebnis, dass ein Erhalt des Regionalbahnhaltes am Bf.
Karlshorst nur bis zur Inbetriebnahme des Ostkreuzes sinnvoll ist.
Für einen Regionalbahnhalt in Karlshorst nach Inbetriebnahme des Regionalbahnhaltes
#Ostkreuz wäre eine Änderung des Planrechtes notwendig.
Der technische Vorrat der Regionalbahnsteige und der Personenüberführung ist durch die
Planrechtsvorgabe „Außerbetriebnahme Regionalhalt Karlshorst mit IBN des
Regionalhaltes Ostkreuz“ für die Anlagen komplett aufgebraucht. Ein sicherer baulicher
Zustand für einen Weiterbetrieb des RB-Halt in Karlshorst nach 2018 bis mindestens 2027
wäre nur mit dem #Ersatzneubau der Anlagen möglich, mögliche
Instandhaltungsmaßnahmen sind ausgereizt.
2
Mit einem Ersatzneubau würden die vorhandenen Anlagen ihren #Bestandsschutz
verlieren. Daraus resultiert die nachfolgende Zeitschiene von mindestens 6,5 Jahren
(78 Monate), für die ein Regionalhaltangebot in Karlshorst ausgeschlossen ist. Demnach
würde frühestens beginnend zum Fahrplanwechsel 12/2023 bis zur geplanten IBN
Köpenick 12/2027 ein Regionalhalt für einen Zeitraum von 4 Jahre möglich sein.
Durch den Verlust des Bestandsschutzes wäre mit dem notwendigen Ersatzneubau ein
barrierefreier Ausbau erforderlich, daraus resultiert u. a. auch die Notwendigkeit eines
Aufzuges.
Die mit Baubeginn 02/2018 geplante Grunderneuerung der Personenunterführung (PU)
(Verbindung Am Carlsgarten – Stolzenfelsstraße) und des S-Bahnsteiges würde sich in
den Zeitraum nach der Außerbetriebnahme des Regionalbahnhaltes Karlhorst ab 2028
verschieben.
Die Einrichtung eines zusätzlichen Verkehrshaltes in Karlshorst nach der Inbetriebnahme
des Regionalbahnsteigs am Bhf. Ostkreuz auf der Stadtbahnebene führt zu
Trassenkonflikten und zur Unterschreitung der notwendigen Pufferzeiten. Diese wären nur
durch Reduktion der Haltezeit auf anderen Bahnhöfen generierbar bzw. es müsste ein
anderer Halt auf der Stadtbahn entfallen. Insgesamt würde ein nicht kalkulierbares Qualitätsrisiko
entstehen.“
Frage 2:
Welchen Planungsstand haben die mit Beginn im Februar 2018 vorgesehenen Umbaumaßnahmen beim SBahnhof
Karlshorst? Welche Maßnahmen sind hier im Detail geplant?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt mit:
„Die Maßnahmen befinden sich derzeit in der Finalisierung der Ausführungsplanung und
der Ausschreibung der Baumaßnahmen.
Die nachfolgenden Anlagen werden erneuert bzw. saniert:
 S-Bahnsteig,
 Bahnsteigdach/Wetterschutz,
 Aufsichtsgebäude,
 Beleuchtungs-/Beschallungsanlagen,
 Beschilderung/Wegeleitsystem,
 Fahrgastinformationsanlagen, Uhren,
 Personenunterführung zum Carlsgarten,
 Treppenaufgang zum S-Bahnsteig erhält eine Einhausung,
 alle nicht mehr in Betrieb befindlichen Anlagen werden zurückgebaut.“
Frage 3:
Wann soll der dafür notwendige Rückbau der Regionalbahnsteige erfolgen?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt mit:
„Der Rückbau erfolgt mit Beginn der Bauarbeiten im Frühjahr 2018.“
3
Frage 4:
Wie lange wird der Umbau des S-Bahnhofs Karlshorst dauern und welche Verbesserungen ergeben sich
dadurch für die Benutzer des Bahnhofs?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt mit:
 „Juli 2018 Umbau S-Bahnsteig
 August 2018 Aufnahme Betrieb am erneuerten S-Bahnsteig
 März bis November 2018
o Neubau der Personenunterführung,
o Kompletterneuerung aller Ausstattungselemente (Sitzbänke,
Fahrgastinformationsanlagen, Informationsvitrinen, Mülleimer etc.),
o Herstellung des S-Bahnhofes entsprechend der denkmalpflegerischen Auflagen,
o Treppe am Bahnsteigende Richtung Erkner erhält eine Einhausung.“
Frage 5:
Welche Kosten entstehen für den Umbau und von wem werden diese getragen?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt mit:
„Die Gesamtkosten belaufen sich aktuell auf ca. 7 Mio. €.
Davon sind 3,1 Mio. € Zuwendungen des Landes Berlin, 2,7 Mio. € Zuwendungen aus
Bundesmitteln sowie 1,2 Mio. € Eigenmittel der DB AG.“
Die Zuwendungen des Landes Berlin in Höhe von 3,1 Mio. € sind für den Neubau der
Personenunterführung vorgesehen.
Berlin, den 16.10.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Warum baut die DB AG in Brandenburg nicht barrierefrei? Neugebaute Bahnsteige auf der Dresdner Bahn passen nicht zu den Einstiegshöhen der Züge – DBV fordert sofortige Änderung der Bauplanungen, aus DBV

Pressedienst des Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verbandes vom15.11.2016

#Baruth, #Klasdorf-Glashütte, #Golßen, #Drahnsdorf und #Walddrehna erhalten beim derzeit laufenden Neubau der Dresdner Bahn neue #Bahnsteige. Wegen dieser Bauarbeiten ist die Eisenbahnstrecke von Berlin nach Dresden von Wünsdorf-Waldstadt bis Elsterwerda gesperrt. Der DBV begrüßt, dass alle Bahnsteige mit 170 m Länge neu gebaut werden – so können dort bei Bedarf auch Züge mit 6 Doppelstockwagen problemlos halten.

Eine andere Bau-Entscheidung ist jedoch völlig unverständlich. Die Bahnsteige der 5 genannten Stationen erhalten alle eine unterschiedliche #Bahnsteighöhe! Während die Wagenböden der #Doppelstockzüge 55 cm hoch sind, sollen einige Bahnsteige wieder 76 cm hoch werden – 21 cm, die für manchen Rollstuhlfahrer oder gehbehinderten Fahrgast ohne Hilfe unüberbrückbar sind.

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Rainer Genilke im Brandenburger Landtag (Nr. 6/5248) beruft sich die Landesregierung auf die Aussage der DB AG, dass durch sie eine Bahnsteighöhe von 55 cm, wie vom Brandenburger #Verkehrsministerium gefordert, nicht umgesetzt werden könne. Die für die Bahnsteighöhe maßgebliche Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung (#EBO) spricht im § 13 Absatz 1 von "sollen in der Regel […] auf eine Höhe von 76 cm […] gelegt werden" – in der Regel!

Es stünden dem "genehmigungsrechtliche Vorgaben" durch das #Eisenbahnbundesamt entgegen. Eine staatliche Behörde soll verhindern, dass Gesetze eingehalten werden? Der DBV fragte beim Eisenbahnbundesamt nach. Die Antwort ist ausweichend: Die Bahnsteige würden im Grundsatz #Bestandsschutz genießen. Spricht also nichts dagegen, die Bahnsteige einheitlich auf das Niveau der Wageneinstiege zu bringen? Diese Frage bleibt offen. Die DB-Pressestelle antwortet lieber gleich gar nicht auf unsere Fragen.

Bis zum 31. Dezember 2021 müssen alle öffentlichen Verkehrsmittel vollständig barrierefrei erreichbar sein. Warum werden Bauten, die mindestens 25 Jahre in Funktion sind, nicht nach den in Kürze geltenden Gesetzen gebaut?

Es gibt nach Meinung des DBV-Landesverbandes keinen zwingenden Grund dafür, die neu zu bauenden Bahnsteige mit einer Höfendifferenz zu den Wageneinstiegen von 21 cm zu bauen. Um nicht in 5 Jahren die gerade einmal fertiggestellten Bahnsteige erneut abreißen und neu bauen zu müssen, fordert der DBV die sofortige Änderung der Planungen.

Außerdem zeigt dieses Problem, dass eine bundeseinheitliche Bahnsteighöhe für alle Regional- und Fernverkehrshalte geben muss. Eine Forderung an die Bundespolitik!

Pressekontakt: Frank Böhnke, stv. Landesvorsitzender, Ruf 01 77 / 8 93 43 94