Straßenverkehr: Berliner Stadtautobahn Wer bezahlt die Beleuchtung? Berlin und der Bund sind sich nicht einig, wer die Kosten der Autobahn-Beleuchtung trägt, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-stadtautobahn-wer-bezahlt-die-beleuchtung/19751686.html

Da geht kein Licht auf. Seit Jahren streiten sich #Berlin und der #Bund darüber, wer die Kosten der #Beleuchtung auf der #Stadtautobahn tragen soll. Auch Gutachter sind schon eingeschaltet worden. Eine Lösung ist aber weiter nicht in Sicht: Denn es geht immerhin um rund eine halbe Million Euro jährlich.

Lange war es üblich, dass der Bund auf Neubaustrecken sowie nach Grundinstandhaltungsarbeiten die Kosten für den Bau der Beleuchtung übernommen und Berlin die Unterhaltung und die Stromlieferungen finanziert hat. Den Vertrag von 1984 hatte der Senat bereits Ende 2010 zum 31. Dezember 2011 gekündigt. Da das Ausleuchten der Autobahn wegen der Verkehrssicherheit „zwingend“ sei, habe das Land verlangt, die Kostenaufteilung neu zu regeln, teilte Staatssekretär Jens-Holger Kirchner aus der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Oliver Friederici jetzt mit.

Nur 3,3 von 30,6 Kilometern kämen ohne Beleuchtung aus

Ein Gutachten, das belege, dass die Beleuchtung von Teilbereichen der Autobahnen erforderlich sei, hat das Land jedoch dem Bund erst Ende 2015 vorgelegt. Ein Grund für das jahrelange Zögern war am Mittwoch nicht zu erfahren.

Auch der Bund ließ sich dann Zeit. Erst gut ein Jahr später teilte er dem Senat mit, dass er dem Gutachten nicht vollständig folge. Er wolle die Bundesanstalt für Straßenwesen beauftragen, eine eigene Untersuchung „zur Beantwortung offener Fragen“ zu erstellen. Um welche es sich dabei handele, sei nicht bekannt, erklärte Kirchner weiter. Im Bundesverkehrsministerium war dazu auf Tagesspiegel-Anfrage auch nichts zu erfahren.

Das im Auftrag des Landes verfasste Gutachten habe ergeben, dass auf höchstens drei Abschnitten der Stadtautobahn mit einer Gesamtlänge von …

Bahnhöfe + S-Bahn: Wohlfühlen und Zeitreisen Frühjahrskur für unterirdische Tunnelstationen der S-Bahn, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/13195804/Fruehjahrskur_fuer_Nord_Sued_Tunnelstationen.html?start=0&itemsPerPage=20

Vom Nordbahnhof bis zum Anhalter Bahnhof haben die unterirdischen #Tunnelstationen der Berliner -Bahn ein schöneres Aussehen erhalten. Vitrinen, Kacheln und Gebäudeflächen wurden aufwändig gereinigt, renoviert und gestaltet. Großformatige #historische #Fotos mit Berliner Motiven und eine #erneuerte #Beleuchtung geben den denkmalgeschützten S-Bahnhöfen ein frisches Aussehen.

Die historischen Fotos orientieren sich an den Ereignissen um die jeweilige Station. Die Bilder stammen überwiegend aus der Historischen Sammlung der DB, den Beständen der Gedenkstätte Berliner Mauer, der Stiftung Neue Synagoge – Centrum Judaicum und dem Deutschen Technikmuseum Berlin.

Dr. Susanne Kill, Leiterin Konzerngeschichte und Historische Sammlung der Bahn: „Gemeinsam mit den an der Nord-Süd-S-Bahn gelegenen Einrichtungen konnten wir eine Zeitreise inszenieren, die neugierig auf die so allgegenwärtige Geschichte Berlins macht.“

Friedemann Keßler, Leiter des Regionalbereichs Ost der DB Station&Service AG: „Wir wollen Bahnhöfe zum Wohlfühlen und für einen angenehmen Aufenthalt. Deshalb stemmen wir uns gegen Vandalismus und investieren in die Zukunft der Bahnhöfe. Die Tunnelbahnhöfe sind ein erstes Projekt, das noch nicht abgeschlossen ist. Ich kann versprechen, dass es weitere schön gestaltete Stationen geben wird.“

Zu den Maßnahmen, die im September 2016 begannen, gehören – neben intensiven Reinigungs- und Renovierungsarbeiten – die Gestaltung der Aufsichtsgebäude sowie der Nischen, die Reaktivierung der Beleuchtung und die Instandsetzung der Werbeanlagen. Darüber hinaus wurde die Beschilderung harmonisiert und die Wegeleitung erneuert.

Insgesamt sind auf den neu gestalteten Stationen 260 historische Motive zu entdecken. Besonders prägnant sind der Potsdamer Platz mit seinen erleuchteten Glasvitrinen, die Oranienburger Straße mit fotografischen Zeitzeugen zum jüdischen Leben des Vorkriegsberlin und der Nordbahnhof mit seinem Bezug zur Berliner Mauer.

Die S-Bahn Berlin bewegt werktäglich 1,4 Millionen Kunden, darunter Tausende Touristen, die sich besonders für die Geschichte Berlins interessieren. Das zeigt sich besonders im Nordbahnhof, wo sich viele Besuchergruppen um die Ausstellung der Gedenkstätte Berliner Mauer scharen.

 

Straßenverkehr: Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen #Kosten für die #Beleuchtung und die #Instandhaltung der #Beleuchtungsanlagen an der #Bundesautobahn in Berlin?
Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuch-tungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuch-tung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€.
Frage 2: Wann wurde die Kündigung des Vertrages bezüglich der Kostenübernahmen für die Autobahnbe-leuchtung zwischen dem Bund und dem Land Berlin veranlasst?
Antwort zu 2: Der Vertrag zwischen der Bundesrepub-lik Deutschland und dem Land Berlin wurde mit Schrei-ben vom 20.12.2010 zum 31.12.2011 gekündigt.
Frage 3: Was waren die damaligen Gründe für die Kündigung und liegen diese auch gegenwärtig noch vor?
Antwort zu 3: Nach dem Vertrag zur Kostentragung der Beleuchtungsanlagen auf der Bundesautobahn (BAB) hatte das Land Berlin den Betrieb der Anlagen zu finan-zieren. Neu- und Umbau der Anlagen gingen zu Lasten des Bundes.
Da aus Sicht des Landes die Beleuchtung auf der BAB aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend ist, hat das Land Berlin eine Neuregelung der Kostentragung ver-langt. Die damals vorgetragenen Gründe gelten unverän-dert fort.
Frage 4: Wurde ein Gutachten bezüglich der Zustän-digkeit für die zu tragenden Kosten in Auftrag gegeben; wenn Nein, warum nicht und wenn ja, welche einzelnen Fragen wurden in dieser Gutachtenbeauftragung zur Klä-rung gestellt?
Antwort zu 4: Der Bund erbat einen gutachterlichen Nachweis der verkehrlichen Notwendigkeit der Beleuch-tung anhand der örtlichen Situation im Einzelfall. Zwi-schen dem Bund und dem Land Berlin wurde einver-nehmlich vereinbart, dass die Grundlage der Kostentra-gung dieser gutachterliche Nachweis sein soll. Sowohl der Sachverständige als auch die bei der Prüfung anzuwen-denden Kriterien wurden abgestimmt. Das Gutachten ist fertiggestellt und liegt dem Bund zur Prüfung vor.
Frage 5: Zu welchem Ergebnis sind die Gutachter im Einzelnen gelangt?
Antwort zu 5: Die Untersuchung ergab, dass bei höchstens drei Streckenabschnitten mit einer Gesamtlänge von 3,3 km (ca. 11 Prozent der insgesamt 30,6 untersuch-ten Kilometer) auf eine Beleuchtung verzichtet werden könnte. In den anderen untersuchten Abschnitten (Ge-samtlänge ca. 27,3 km außerhalb von Tunnelanlagen) ist die Beleuchtung aufgrund der hohen DTV1-Werte und den hohen Unfallkostendichten bei Dunkelheit dringend erforderlich. Auch die dichte Abfolge von Anschlussstel-len, das Vorhandensein vieler Störlichtqellen neben der Autobahn, das Blendrisiko entgegenkommender Fahrzeu-ge und das überwiegende Fehlen von Standstreifen trugen zu dem Ergebnis bei.
Frage 6: Auf welchen Zeitraum würde sich eine Rück-zahlungsforderung seitens des Landes gegenüber dem Bund beziehen und in welcher Höhe wäre der insgesamt zu fordernde Betrag?
Antwort zu 6: Der Senat beabsichtigt, die dem Bund zuzuordnenden Kosten ab Wirksamkeit der Kündigung geltend zu machen. Die genaue Höhe des Betrages kann erst nach Abschluss der Prüfung durch den Bund ermittelt werden.
Berlin, den 22. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mrz. 2016)

Museum: Fahrzeugparade im Dämmerlicht – spezieller Hit für Fotofreunde, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Beim 2. Berliner #Eisenbahnfest am 20. und 21. August im #Betriebswerk #Schöneweide werden mehr als 20 #Lokomotiven und weitere #Schienenfahrzeuge präsentiert. Höhepunkt ist die #Dampflokparade mit vier betriebsfähigen schwarzen Veteranen der 20er und 30er Jahre sowie die #Vorgängerlok der elektrischen -Bahn, die alte #Stadtbahndampflok #74 1230.

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Bahnhöfe: Springpfuhl, Halbseitige Sperrung des Tunnels zum Helene-Weigel-Platz, aus Punkt 3

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Am -Bahnhof #Springpfuhl wird zwar kein Eingang gesperrt, aber die Wege sind für die kommenden Monate #schmaler, so dass die Passanten mehr gegenseitige #Rücksichtsnahme und Vorsicht walten lassen sollten, um sich nicht gegenseitig
zu behindern: Grund der Einschränkungen ist die Erneuerung der #Tunneldecke und der Decke des Eingangsbauwerks am #Helene-Weigel-Platz.

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Regionalverkehr: DB-LEUTE Jeder Zug, der bei der Bahn unterwegs ist, wird einmal am Tag vom Wagenmeister inspiziert., aus Punkt 3

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Auf Herz und Nieren

Um 12.13 Uhr steigt der Wagenmeister Mario Ritter in #Frankfurt (Oder) in den #RE1 Richtung Brandenburg ein. Bis #Fürstenwalde/Spree hat er 25 Minuten Zeit, den #technischen Zustand der #Doppelstockwagen zu begutachten. Die #Türöffner oder die #Beleuchtung, die #Notbremse, die #Klimaanlage, #Heizung, #Fensterscheiben, #Feuerlöscher, fehlende Teile oder auch #Graffiti-Schmierereien – seinem fachmännischen Auge entgeht nichts.

„Dieser Zug ist bereits seit sechs Stunden unterwegs“, sagt er. „Heutzutage hat ein ,RE 160‘ pro Tag bis zu 1.500 km zurückzulegen. Die Bahnen der älteren Generationen kamen in dieser Zeit hingegen vielleicht auf ein Drittel dieser Entfernung. Aber die technische #Zuverlässigkeit unserer neuen Generation ist sehr hoch. In den #Qualitätszahlen liegen wir bundesweit in der Auswertung an der Spitze.“

Mehr als zwanzig Jahre Erfahrung

Der Mann, der mit dem langstieligen Hammer am Zug entlangging und gegen die #Räder klopfte, gehörte von jeher zum Bild bei der #Eisenbahn. „Aber derartige handwerkliche Arbeiten sind bei uns in den Hintergrund getreten“, sagt Mario Ritter. Der Fachmann blickt auf mehr als zwanzig Jahre Berufserfahrung zurück. „Wir bilden sozusagen das Bindeglied zwischen dem täglichen #Fahrbetrieb und den regelmäßigen Untersuchungen der Bahnen in den #Betriebswerkstätten. Kleine und kleinste Mängel beheben wir sofort und melden größere im voraus an. Die technische Sicherheit ist dabei das oberste Gebot.“