Obus + Straßenbahn: Rot-rot dreht der Straßenbahn und dem Obus den Geldhahn zu

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Morgen könnte ein schwarzer Tag für #Brandenburg werden. Morgen wird aller Voraussicht nach die rot-rote Parlamentsmehrheit aus SPD und Linke im Brandenburger Landtag die 4. Änderung zum #ÖPNV-Gesetz billigen. Der #DBV-Landesverband stellt mir großer Sorge fest, dass sich das Land aus seiner finanziellen Verantwortung für den ÖPNV verabschiedet. Probleme werden nicht gelöst, sie werden einfach nach unten weitergereicht. Denn 2013 waren es laut Haushaltsrechnung 17,1 Mio. Euro an #Infrastrukturförderung. 2014 sollen daraus 5 Mio. Euro werden – 70 % weniger. Das kann nicht gutgehen. Die Pauschalierung der Investitionsmittel für alle acht #Straßenbahnbetriebe und Eberswalde (#Obus) werden nie und nimmer ausreichen, um den anstehenden Erneuerungsbedarf bei Fahrzeugen und Gleisen zu finanzieren. Die angeblich üppig bemessenen 5 Mio. Euro pro Jahr sind das Ergebnis eines Taschenspielertricks: man muss nur den passenden Zeitraum betrachten und die Ausgaben zum gewünschten Ergebnis hochrechnen. So kommt das Ministerium auf jährlich 4,1 Mio. Euro Fördermittel pro Jahr. Nur: die letzten 5 Jahre sind überhaupt nicht repräsentativ. Die Abschreibungszeiträume für Fahrzeuge und Gleise liegen bei mindestens 20 Jahren. Die großen Summen in die Erneuerung des Wagenparks und der Gleisanlagen wurden bis etwa 2000 getätigt. Wird der Förderdurchschnitt aus 20 Jahren gebildet, verdoppelt sich die Summe in etwa. Preissteigerungen sind noch nicht berücksichtigt. Wer nur die zurückliegenden 5 Jahre betrachtet, ist entweder ahnungslos oder verfolgt eine bestimmte Absicht. Beides spricht nicht für eine verantwortungsvolle und vorausschauende Verkehrspolitik. Deshalb ist zu befürchten, dass in den nächsten fünf bis zehn Jahren das Straßenbahnnetz in Cottbus, Frankfurt und Brandenburg (Havel) sukzessive kleiner wird, Takte ausgedünnt werden und Kurse auf Busverkehr umgestellt werden. Als Folge dessen, was morgen beschlossen werden soll. Auch das Thema Barrierefreiheit spielt keine Rolle. Bis 2022 muss der barrierefreie Ausbau aller öffentlicher Verkehrsmittel abgeschlossen sein. Alte Straßenbahnen mit Hocheinstieg dürfen dann nicht mehr fahren, Bahnsteige sind bis dahin anzupassen. Das Gesetz gibt keine Antwort darauf, wie die überschuldeten Kommunen diese zusätzlichen finanziellen Lasten schultern sollen. Wie hoch ist der Investitionsbedarf, wenn nicht barrierefreie Straßenbahnen vor dem Ablauf ihrer Abschreibungszeit ersetzt oder teuer umgebaut werden müssen? Was kostet es, wenn in den nächsten Jahren alle Haltestellen auch für Rollator- und Rollstuhlfahrer mit Rampen und taktilen Orientierungshilfen versehen werden müssen? Die rot-rote Landesregierung ist fein raus, wenn es mit der Gesetzesänderung den Landkreisen und kreisfreien Städten die Verantwortung übergeholfen hat, ohne sie mit den notwendigen Finanzen auszustatten. In fünf oder mehr Jahren, wenn sich die Folgen der morgigen Entscheidung durch Angebotsverschlechterungen und weiter steigende Fahrpreise bemerkbar machen, ist wohl noch kaum ein Minister oder Abgeordneter im Amt. Vor diesen eklatanten Problemen erscheinen weitere Kritikpunkte im Gesetzentwurf wie Lapalien – beispielsweise die Festschreibung der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung der kommunalen Nahverkehrsverpläne. Fazit: Der Landesverband leht den Gesetzentwurf ab und fordert die Abgeordneten und die Landesregierung auf, für eine ausreichende Finanzaustattung der Aufgabenträger zu sorgen. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass mittelfristig die umweltfreundliche Straßenbahn im Land Brandenburg nur noch in der Landeshauptstadt Potsdam fährt, die Fahrpreise landesweit überproportional steigen und wegen des geringeren Angebotes Wege für Schüler und Berufstätige immer länger werden. Sollte das Gesetz in seiner jetzigen Form verabschiedet werden, sollten die Bürger ihre Wahlkreisabgeordneten bei der bevorstehenden Kommunalwahl nach ihrem Abstimmungsverhalten zum ÖPNV-Gesetz fragen und daraus ihre Schlüsse ziehen. Pressekontakt: Frank Böhnke, Landesvorsitzender, Ruf 01 77 / 8 93 43 94

Bahnhöfe + barrierefrei: Zugang Treskowallee ab Freitag, 18 Uhr, wieder offen

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/6265424/bbmv20140225.html?c2212428=2207508&start=0&itemsPerPage=20&x=1

(Berlin, 25. Februar 2014) Der Zugang zum #S-Bahnsteig in #Karlshorst ist ab Freitag, 28. Februar, 18 Uhr, wieder offen. Auch der #Aufzug wird in Betrieb genommen. Damit ist der S-#Bahnsteig Karlshorst wieder barrierefrei zu erreichen. Im Zuge des Ausbaus und der Modernisierung der Magistrale Berlin–Frankfurt (Oder) wurde eine neue 31 Meter lange Brücke über die Treskowallee errichtet. Unter der Brücke ist Platz für vier Fahrspuren, Gehwege und die Straßenbahn. Darüber hinaus erhält der S-Bahnsteig mit Aufzug und Fußgängersteg über die Treskowallee einen weiteren barrierefreien Zugang. Für das Vorhaben Eisenbahnüberführung Treskowallee werden insgesamt rund 20 Millionen Euro investiert. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Bus: Wie geht es weiter mit dem Busbahnhof Rathaus Steglitz?

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten zu 1. bis 3., 5. und 7. Wiedergegeben. Frage 1: Was hat zur Sperrung des #Busbahnhofs #Rathaus #Steglitz im #Kreisel geführt? Antwort zu 1.: Hierzu teilt die BVG mit: „Aufgrund einer festgestellten hohen Chloridbelastung eines Deckenfeldes über dem Verbindungsgang zwischen U-Bahn und S-Bahn wurde in Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde als Vorsorgemaßnahme der Lasteintrag durch Busse in diesem Bereich reduziert. Dies bedeutet eine vorübergehende Umleitung der Busse.“ Frage 2: Bis wann wird der Busbahnhof voraussichtlich gesperrt sein? Antwort zu 2.: Hierzu teilt die BVG mit: „Zur endgültigen Klärung der Standsicherheit des betroffenen Deckenfeldes sind weitere statische Untersuchungen erforderlich. Bis zum Vorliegen eines Ergebnisses bleibt der Busbahnhof gesperrt. Ein genauer Termin der Wiederer- öffnung hängt von den Ergebnissen ab und kann derzeit nicht genannt werden.“ Frage 3: Wer trägt die Kosten der Sanierung? Antwort zu 3.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Kostenübernahme muss noch juristisch geklärt werden.“ Frage 4: Inwieweit ist der geplante Umbau des Kreisels davon betroffen? Antwort zu 4.: Die aktuell laufende Schadstoffsanierung des Bürohochhauses Steglitzer Kreisel ist von der Sperrung des Busbahnhofes Rathaus Steglitz der BVG nicht betroffen. Mit Verlegung der Bushaltestellen auf die Schloßstraße ist für die mit der Verwaltung des Miteigentumsanteils des Landes Berlin beauftragte BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH lediglich ein engerer Abstimmungsbedarf mit der BVG verbunden. Frage 5: Besteht Gefahr für die Nutzer des restlichen Areals? Antwort zu 5.: Hierzu teilt die BVG mit: „Eine Gefahr für die Nutzer des Areals besteht nach derzeitigem Kenntnisstand nicht.“ Frage 6: Wie bewertet der Senat die Informationspolitik des Betreibers? Warum wird die Öffentlichkeit im Dunkeln gelassen? Antwort zu 6.: Aus Sicht des Senats ist stets eine möglichst offene und transparente Informationspolitik gegen- über der Öffentlichkeit anzustreben. Wie in der Antwort zu 2. mitgeteilt sind zur endgültigen Klärung der Problematik am Rathaus Steglitz jedoch noch Untersuchungen erforderlich. Erst anschließend können die zu ergreifenden Maßnahmen und der Zeitbedarf dafür geplant und die Öffentlichkeit über das konkrete weitere Vorgehen informiert werden. Frage 7: Ist dem Senat bekannt, ob und wann die derzeit unhaltbare Situation an den Ausweichstationen verbessert werden soll (z. B. durch die Erhöhung der Anzahl von Unterstellmöglichkeiten für die Fahrgäste)? Antwort zu 7.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die BVG AöR wird die Situation ständig beobachten. Sollten Erkenntnisse vorliegen, dass der Busbahnhof für Sanierungsarbeiten längerfristig gesperrt bleiben müsste, wird die BVG in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Wartehallensituation anpassen.“ Berlin, den 14. Februar 2014 In Vertretung R. L ü s c h e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Feb. 2014)

Flughafen will neue BER-Piste nur teilweise betreiben, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-schoenefeld-flughafen-will-neue-ber-piste-nur-teilweise-betreiben/9521358.html

Die Flughafengesellschaft plant, in #Schönefeld während der Reparaturarbeiten an der nördlichen Startbahn die neue #Südpiste zu betreiben – und setzt dabei auf einen Trick. Die Flughafengesellschaft plant, in Schönefeld während der Reparaturarbeiten an der nördlichen #Startbahn die neue Südpiste zu betreiben – obwohl dies nach geltender Rechtslage eigentlich die automatische Schließung des Flughafens #Tegel sechs Monate später auslösen würde. Doch es gibt einen Trick. Die 4000 Meter lange Südbahn am BER soll nur auf einer Länge von 3600 Meter für Starts und Landungen genutzt werden. Das entspricht der Länge der älteren Startbahn, die …

Flughafen BER Mehdorns magere Zwischenbilanz, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-ber-mehdorns-magere-zwischenbilanz,10809148,26309314.html

Kein Zeitplan, kein Termin, kein Lärmschutz, der #BER-#Testbetrieb ist abgesagt. Und auch sonst klappt immer noch nicht sehr viel am #Pannen-#Airport. Was hat Flughafenchef #Mehdorn nach knapp einem Jahr im Amt vorzuweisen? Die ernüchternde Antwort: Nicht viel. Es wäre aber auch zu schön gewesen. Noch vor einigen Wochen hieß es unter anderem in dieser Zeitung, dass sich ein Zeitplan für die Fertigstellung des Großflughafens BER abzeichne. Am 1. Juli sollte der Testbetrieb an der Nordpier beginnen. Ende des Jahres dann sollten die Arbeiten am übrigen Terminal beendet sein, auf dass der Genehmigungsprozess und die Testläufe beginnen können. Womöglich hätte 2015 die Eröffnung stattfinden können. Jetzt, nachdem Flughafenchef Hartmut Mehdorn den Testbetrieb abgesagt hat, macht sich Ernüchterung breit. „Wir hatten einen Zeitplan. Jetzt ist da …

NEUER HAUPTSTADTFLUGHAFEN Mehdorn stoppt Plan für BER-Testbetrieb, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/neuer-hauptstadtflughafen–mehdorn-stoppt-plan-fuer-ber-testbetrieb,11546166,26299660.html

Er darf #Tegel nicht offen halten und spürt auch bei anderen Vorhaben immer mehr Widerstand – Flughafenchef #Mehdorn bläst der Wind ins Gesicht. Nun muss er sein Lieblingsprojekt ad acta legen. Für Hartmut Mehdorn war es ein Prestigeprojekt: Er wollte zeigen, dass es unter seiner Führung vorangeht an der Großbaustelle #BER. Der beste Nachweis dafür wäre natürlich, wenn am neuen Berliner #Flughafen tatsächlich Flugzeuge starten und landen, zumindest ein paar. Echttest nannte der Chef der #Flughafengesellschaft das Vorhaben. Am 1. Juli sollte die Nordpier in Betrieb gehen, für höchstens zehn Flüge pro Tag. Doch aus dem Vorhaben wird nichts. In einem Brief an die Mitarbeiter der Flughafengesellschaft schrieb Mehdorn am Donnerstag, er habe den #Testbetrieb nach intensiven Gesprächen mit den drei Gesellschaftern abgesagt. „Er muss jetzt liefern“ In dem Schreiben beklagt Mehdorn, dass die Flughafengesellschaft …

Regionalverkehr: Signale auf Grün am Bahnhof Storkow

http://www.lok-report.de/

Am Bahnhof #Storkow kann in den kommenden Monaten gebaut wer-den. Für das Projekt unter dem Namen „Verlegung der #Taktkreuzung zum Bahnhof Storkow/Mark“ hat das Brandenburger Verkehrsministerium auf der Grundlage des vom Landesamt für Bauen und Verkehr vorbereiteten Bescheids die Signale auf Grün gestellt: Die Deutsche Bahn Netz AG darf hier rund 2,394 Millionen Euro aus Entflechtungsmitteln (Gesetz zur Entflechtung von Gemein-schaftsaufgaben und Finanzhilfen) bis zum Jahresende einsetzen. Die Gesamt-kosten für das Projekt betragen 2,627 Millionen Euro. So soll der Bahnhof durch den Einbau von #Sicherungstechnik insgesamt durchlässi-ger werden. In Richtung Wendisch-Rietz wird ein so genannter #Streckenblock nach-gerüstet. Er sorgt dafür, dass auf einem Streckengleis mehrere Züge im festen Raumabstand zueinander fahren können. Fahrgäste werden insbesondere auch von der Grunderneuerung des Bahnsteigs am Gleis 2 profitieren. Die als Viadukt ausgelegte Talbrücke (Kilometer 21,8) wird für eine Geschwindigkeit von 80 Kilometern pro Stunde ertüchtigt. Die ärgerliche Langsamfahrstelle (Kilometer 21,0 – 21,7) wird durch den Einbau einer Schutzschicht sowie durch Bodenverbesserung mit Bodenaustausch beseitigt. Die wirtschaftliche Entwicklung der Region erhielt durch den Bau der Eisenbahnlinie Beeskow – Königs Wusterhausen im Jahr 1898 einen spürbaren Schub. Heute nut-zen die Bahn auch viele Ausflügler, die von Storkow aus das Gebiet des Naturparks Dahme-Heideseen erkunden (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 21.02.14).

Straßenverkehr + S-Bahn: Berliner S-Bahn steht still für Bau der A 100, aus der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ab-mai-2014-berliner-s-bahn-steht-still-fuer-bau-der-a-100/9508618.html

Die Bagger sind da, der #Autobahnbau beginnt: Ab Montag ist die #Grenzallee drei Jahre dicht. Im Frühjahr gibt es dann Unterbrechungen an den Wochenenden bei der #S-Bahn. Und das ist erst der Anfang. Der Autobahnbau trifft alle in Neukölln: Autofahrer, Radler, Fußgänger sowie S-Bahn-Fahrgäste und Busnutzer der #BVG. Auf sie warten Sperrungen und Umleitungen. Los geht es jetzt am Montag, 24. Februar. Dann wird die Grenzallee zwischen der Bergiusstraße und der Neuköllnischen Allee dichtgemacht – für voraussichtlich mehr als drei Jahre. Auch Radfahrer und Fußgänger müssen sich neue Wege suchen. Im Mai ist dann die S-Bahn an der Reihe. An zunächst sieben Wochenenden hintereinander fahren keine Züge zwischen …

Straßenverkehr: A 100-VERLÄNGERUNG Grenzallee wird zur Stauallee, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/a-100-verlaengerung-grenzallee-wird-zur-stauallee,10809148,26249948.html

Der Ausbau der #Stadtautobahn bringt den Berlinern neue Staus. Ab kommenden Montag wird die #Grenzallee gesperrt. Und das gleich für drei Jahre. Ein neuer Autobahntunnel wird gebaut. Bislang haben die Berliner noch nicht viel von den Bauarbeiten zur Verlängerung der Stadtautobahn gemerkt. Aber das dürfte sich ab diesem Montag gründlich ändern. Dann wird die Grenzallee in Neukölln wegen der anstehenden Arbeiten für die #A100 gesperrt. Und diese Sperrung wird nicht nur ein paar Wochen oder Monate andauern: „Geplant ist, die Straße bis zum Sommer 2017 zu schließen“, sagte am Mittwoch Arne Huhn von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor der Presse. Und damit es rund um die vielbefahrene Grenzallee nicht zu einem totalen Verkehrskollaps kommt – immerhin wird die Straße täglich von mehr als …

Bahnhöfe: Montage des Dachtragwerks am Bahnhof Gesundbrunnen

http://www.s-bahn-berlin.de/bauinformationen/gesundbrunnen/001_baubeginn_2014.htm Bau des Empfangsgebäudes bringt neue Wege