Monat: Februar 2014

Straßenverkehr + Baustellen: Verkehrslenkung Berlin

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Personalausstattung hat derzeit die VLB zur Bearbeitung wie vieler Anträge pro Jahr über Baumaßnahmen im übergeordneten Straßennetz – um wie viele Mitarbeiter ist bzw. soll die Personalausstattung (auf Dauer oder zeitbegrenzt) erhöht werden? Frage 2: Haben alle Mitarbeiter der VLB die Befähigung und die Kompetenz zur Anordnung? Wenn nein, wie viele Mitarbeiter stehen zur Anordnung zur Verfü- gung, wie viele Mitarbeiter leisten in diesem Zusammenhang Zuarbeit? Antwort zu 1 und 2: Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist nicht nur zentrale Straßenverkehrsbehörde für temporäre und Daueranordnungen im Hauptverkehrsstra- ßennetz, sondern erfüllt auch andere gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben, beispielsweise als Träger der Baulast für Lichtsignalanlagen und als Verkehrsregelungszentrale. Der Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ der VLB verfügt derzeit über eine Personalausstattung von 13 etatisierten Dienstkräften, davon eine Mitarbeiterin mit einem Jahresarbeitsvertrag. Durchschnittlich werden hier pro Jahr ca. 4.000 verkehrsrechtliche Anordnungen erteilt. Die Zahl der Anträge wird dabei statistisch nicht erfasst. Neben den 13 etatisierten Dienstkräften wird der Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ derzeit durch fünf externe Dienstleister, die keine hoheitlichen Befugnisse haben, unterstützt. Eine Verstärkung des Arbeitsbereiches soll durch vier befristete Beschäftigungspositionen erfolgen. Das Auswahlverfahren wird zurzeit durchgeführt. elche Kompetenz und technischen Hilfen haben die jeweiligen Mitarbeiter der VLB zur Koordinierung bzw. zur Beurteilung und Prüfung über die beantragte Baumaßnahme (Dauer, Umfang und Wahl des Bauverfahrens)? Antwort zu 3: Für die Prüfung und Koordinierung einzelner Baustellen sind grundsätzlich gemäß § 11 Absatz 3 des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) die Straßenbaubehörden im Rahmen des Sondernutzungserlaubnisverfahrens zuständig. Sofern Beeinträchtigungen des Stra- ßenverkehrs im übergeordneten Straßennetz zu erwarten sind, wird auch im Rahmen der Einvernehmensherstellung durch die VLB mit dort vorhandenem Ingenieurswissen darauf geachtet, dass die Inanspruchnahme des Straßenlands auf geringstmögliche Dauer und Umfang beschränkt wird. Für diese verkehrliche Koordinierung steht der VLB das Modul Ereignismanagement des Verkehrsinformationssystems Straße (VISS) zur Verfügung. Frage 4: Welche Bearbeitungsdauer zwischen Antragstellung und Anordnung besteht derzeit (bitte um Unterteilung zwischen größeren und kleineren Maßnahmen sowie der Arbeitsschritte für Prüfung im eigenen Bereich, Einvernehmens Herstellung mit der Polizei und dem Stra- ßenbaulastträger)? Antwort zu 4: Statistische Angaben zur Bearbeitungsdauer werden nicht erhoben. Bei Vorlage anordnungsfä- higer Unterlagen finden die Anhörungen der Polizei und der Straßenbaulastträger sowie Abstimmungen mit weiteren zu beteiligenden Behörden, Leitungsnetzbetreibern bzw. mit den Unternehmen des ÖPNV zeitnah zum geplanten Baubeginn statt. Komplexe Großbaumaßnahmen wie z. B. der Umbau der Invalidenstraße bedingen eine Vielzahl von Einzelanordnungen. Einen wesentlichen Teil der Bearbeitungsdauer zwischen Antragstellung und Anordnung stellen die Überarbeitungszeiten der Antragsteller dar. Da es kaum Anträge gibt, die sofort anordnungsfähig sind, sind häufig aufwändige Nachforderungen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VLB erfor-derlich. Daher ist eine Aussage zur jeweiligen Bearbeitungsdauer der Einzelanordnung nicht möglich. Frage 5: Treffen Informationen zu, wonach Mitarbeiter der VLB eine notwendige Verlängerung von Baumaß- nahmen der Straßenbaulastträger (z.B. Ordensmeister Str.) verweigert haben und damit erhebliche Mehrkosten der öffentlichen Hand entstanden sind? Wenn ja, mit welcher Begründung ist dies erfolgt und was hat der Senat unternommen, um derartige Missstände in Zukunft auszuschließen? Antwort zu 5: Nein. Frage 6: Wie bewertet der Senat die Neustrukturierung und Schaffung der VLB im Vergleich zu den zuvor vorhandenen Strukturen (Straßenverkehrsbehörde bei der Polizei etc.) insbesondere hinsichtlich einer wirkungsvollen und optimalen Koordinierung von zeitlich beschränkten Verkehrseinschränkungen durch Baumaßnahmen? Antwort zu 6: Vor Gründung der VLB am 1. September 2004 wurden die straßenverkehrsbehördlichen Aufgaben vom Polizeipräsidenten in Berlin wahrgenommen. Neben dem als Straßenverkehrsbehörde zuständigen Landespolizeiverwaltungsamt waren für die Anordnung und Überwachung von Baumaßnahmen dezentral zuletzt sechs Polizeidirektionen für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich mit Unterstützung von Polizeivollzugskräften zuständig, zusätzlich waren die Polizeiabschnitte für bestimmte Anordnungen verantwortlich. Mit Gründung der VLB wurden die Aufgaben der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen bei Einrichtung von Arbeitsstellen im übergeordneten Hauptstraßennetz zentralisiert und der VLB übertragen. Angesichts des Zuwachses an Baumaßnahmen in Berlin stellen die Koordinierung von Sondernutzungen für Baumaßnahmen durch die Straßenbaubehörden und die verkehrliche Koordinierung und Anordnung durch die VLB im Hauptverkehrsstraßennetz sowie die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden im Nebennetz eine dauernde Herausforderung dar. Mit der derzeitigen Initiative des Senats, die Baustellenkoodinierung auch durch die Wiedereinführung des Aufgrabeverbots zu verbessern, wird sich noch deutlicher zeigen, dass sich die Einrichtung einer zentralen Straßenverkehrsbehörde im Land Berlin für die übergeordneten Straßen bewährt hat. Frage 7: Ist dem Senat bekannt, wie seitens der bezirklichen Stellen die aktuellen Strukturen bewertet werden und werden Probleme in der Zusammenarbeit zwischen den Straßenbaulastträgern mit der VLB beklagt? Wenn ja, seit wann sind diese bekannt und was hat der Senat zur nachhaltigen Optimierung wann veranlasst? Straßenbaulastträger bemängelten in der Vergangenheit in erster Linie die aus ihrer Sicht zu langen Bearbeitungszeiträume der VLB. Die Abstimmungen mit den Bauherren bzw. ausführenden Firmen zur Beibringung anordnungsfähiger Antragsunterlagen und Verkehrszeichenpläne sind, wie unter den Punkten 4 und 6 ausgeführt, äußerst zeitintensiv. Daher wurden und werden intensive Gespräche mit den Bezirken geführt, um zu Verbesserungen zu gelangen. Die personellen Optimierungen bei der VLB sind in der Antwort zu 1 und 2. ausgeführt. Berlin, den 17. Februar 2014 In Vertretung C h r is t i a n G a e b l e r ………………………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Feb. 2014)

VBB: „Der erste Blick ist immer auf den Fahrplan“, aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2014/02/Interview-vbb-chef-franz-abschied.html

Zehn Jahre stand Hans-Werner #Franz an der Spitze des #Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Richtig bekannt wurde er in der -Bahn-Krise 2009, als er sich heftig mit der Deutschen Bahn anlegte und dem Konzern Missmanagement vorwarf. Ende Februar geht er mit 63 Jahren in den Ruhestand. 49 Jahre Arbeit sind genug, sagte Franz im Abschiedsgespräch mit Susanne Gugel.

Herr Franz, mit welchem Verkehrsmittel sind Sie denn zum rbb gekommen?

Ich bin mit dem Bus M 49 gekommen. Der braucht vom Bahnhof Zoo ungefähr 17 Minuten, und er war pünktlich. Eine sehr bequeme Möglichkeit, um in die Masurenallee zu kommen.

Merken Sie sich das alles, wenn Sie mit einem Bus fahren, ob er pünktlich kommt und welche Probleme es gibt?

Ja, das ist eine Berufskrankheit. Das ist auch der Fall, wenn ich mit dem Zug oder der S-Bahn fahre: Der erste Blick ist immer der auf den Fahrplan, um zu sehen, ob das Verkehrsmittel pünktlich ist. Dann interessiert mich auch immer der …

VBB: "Der erste Blick ist immer auf den Fahrplan", aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2014/02/Interview-vbb-chef-franz-abschied.html

Zehn Jahre stand Hans-Werner #Franz an der Spitze des #Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Richtig bekannt wurde er in der -Bahn-Krise 2009, als er sich heftig mit der Deutschen Bahn anlegte und dem Konzern Missmanagement vorwarf. Ende Februar geht er mit 63 Jahren in den Ruhestand. 49 Jahre Arbeit sind genug, sagte Franz im Abschiedsgespräch mit Susanne Gugel. Herr Franz, mit welchem Verkehrsmittel sind Sie denn zum rbb gekommen? Ich bin mit dem Bus M 49 gekommen. Der braucht vom Bahnhof Zoo ungefähr 17 Minuten, und er war pünktlich. Eine sehr bequeme Möglichkeit, um in die Masurenallee zu kommen. Merken Sie sich das alles, wenn Sie mit einem Bus fahren, ob er pünktlich kommt und welche Probleme es gibt? Ja, das ist eine Berufskrankheit. Das ist auch der Fall, wenn ich mit dem Zug oder der S-Bahn fahre: Der erste Blick ist immer der auf den Fahrplan, um zu sehen, ob das Verkehrsmittel pünktlich ist. Dann interessiert mich auch immer der …

Flughafen will neue BER-Piste nur teilweise betreiben, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-schoenefeld-flughafen-will-neue-ber-piste-nur-teilweise-betreiben/9521358.html

Die Flughafengesellschaft plant, in #Schönefeld während der Reparaturarbeiten an der nördlichen Startbahn die neue #Südpiste zu betreiben – und setzt dabei auf einen Trick. Die Flughafengesellschaft plant, in Schönefeld während der Reparaturarbeiten an der nördlichen #Startbahn die neue Südpiste zu betreiben – obwohl dies nach geltender Rechtslage eigentlich die automatische Schließung des Flughafens #Tegel sechs Monate später auslösen würde. Doch es gibt einen Trick. Die 4000 Meter lange Südbahn am BER soll nur auf einer Länge von 3600 Meter für Starts und Landungen genutzt werden. Das entspricht der Länge der älteren Startbahn, die …

BVG und S-Bahn Berlin 500.000 Schwarzfahrer erwischt – bald mehr Kontrollen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bvg-und-s-bahn-berlin-500-000-schwarzfahrer-erwischt—bald-mehr-kontrollen,10809148,26314422.html

Mehr als eine halbe Million #Schwarzfahrer haben Berliner #Kontrolleure im vergangenen Jahr gestellt. Trotzdem steigen viele Menschen nach wie vor ohne Ticket in Bahnen und Busse. Die Unternehmen kostet das jedes Jahr Millionen. Die #BVG plant, mehr Kontrolleure einzusetzen und eine Erhöhung des Bußgeldes wird gefordert. Schwarzfahrer machen den öffentlichen Verkehrsunternehmen weiterhin schwer zu schaffen. Im vergangenen Jahr erwischten Kontrolleure weit über eine halbe Million Fahrgäste ohne gültiges Ticket – zwei Jahre zuvor waren es noch etwas weniger als 500.000 gewesen. Genau 228.727 Schwarzfahrer wurden 2013 in Bussen und Bahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ertappt, wie das Unternehmen mitteilte. 325.600 waren es in den -Bahnen und damit gut 24.000 mehr als 2012, teilte die Tochter der Deutschen Bahn mit. Damit kam die S-Bahn auf einen Schwarzfahreranteil von …

Flughafen BER Mehdorns magere Zwischenbilanz, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-ber-mehdorns-magere-zwischenbilanz,10809148,26309314.html

Kein Zeitplan, kein Termin, kein Lärmschutz, der #BER-#Testbetrieb ist abgesagt. Und auch sonst klappt immer noch nicht sehr viel am #Pannen-#Airport. Was hat Flughafenchef #Mehdorn nach knapp einem Jahr im Amt vorzuweisen? Die ernüchternde Antwort: Nicht viel. Es wäre aber auch zu schön gewesen. Noch vor einigen Wochen hieß es unter anderem in dieser Zeitung, dass sich ein Zeitplan für die Fertigstellung des Großflughafens BER abzeichne. Am 1. Juli sollte der Testbetrieb an der Nordpier beginnen. Ende des Jahres dann sollten die Arbeiten am übrigen Terminal beendet sein, auf dass der Genehmigungsprozess und die Testläufe beginnen können. Womöglich hätte 2015 die Eröffnung stattfinden können. Jetzt, nachdem Flughafenchef Hartmut Mehdorn den Testbetrieb abgesagt hat, macht sich Ernüchterung breit. „Wir hatten einen Zeitplan. Jetzt ist da …

Bahnindustrie + S-Bahn: Bombardier wirbt mit neuem S-Bahn-Design, aus MOZ

http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1249016/

#Hennigsdorf (MZV) Erste Studien des Fahrzeugherstellers #Bombardier deuten an, dass sich Berlins neue -Bahn deutlich von der bisherigen Flotte unterscheiden könnte. Die von Bombardier am Mittwoch in Stockholm vorgestellten Vorentwürfe zeigen eine Bahn, die statt der bisher üblichen vier nur noch drei Türen je Wagenseite aufweist. Außerdem rechnet man bei Bombardier damit, dass ein Großteil der Bahnen nicht mehr aus vier Viertel-, sondern aus zwei Halbzügen bestehen wird. Entsprechende Signale seien aus der Politik gekommen. Eher futuristisch wirkend und modernen Fernzügen nachempfunden soll die …

Straßenverkehr: Feinstaubgrenzwert in Berlin 2013 an allen Messstationen eingehalten

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1402/nachricht5172.html

Nach 2012 konnten auch im Jahr 2013 an allen Berliner Stationen des #Luftgütemessnetzes die Grenzwerte für #Feinstaub (PM10) eingehalten werden. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m³ wurde an der höchst belasteten Station Silbersteinstraße im vergangenen Jahr an 28 Tagen überschritten – erlaubt sind 35 Überschreitungen. Damit lag der Wert an der Silberstein­straße 2013 noch niedriger als 2012 mit 31 Überschreitungen. Die bisher ergriffenen Maßnahmen der Berliner #Luftreinhaltepolitik und die auch an Umweltzielen orientierten Verkehrsplanung des Senats haben einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung der Grenzwerte geliefert. Besonders durch die Umweltzone konnte der Schadstoffausstoß der Fahrzeuge gesenkt werden. Außerdem fuhren in den letzten Jahren im Durchschnitt weniger Fahrzeuge auf Berliner Straßen. Beides führte dazu, dass die lokale Zusatzbelastung für Feinstaub im Mittel über alle Straßenstationen 2012 und 2013 die niedrigsten Werte seit Beginn der PM10-Messungen erreichte. Betrug in den Jahren 2005 bis 2007, also vor Einführung der Umweltzone, die Zusatzbelastung an Hauptverkehrsstraßen im Vergleich zu weniger verkehrsbeeinflussten Innenstadtgebieten noch zwischen 6 und 10 µg/m³, so ist sie jetzt auf etwa 3 µg/m³ gesunken. Auch bei der Anzahl der Überschreitungstage ist der Unterschied zwischen den Straßenmessstationen und den städtischen Wohngebieten oder dem Stadtrand deutlich kleiner geworden. Die Jahresmittelwerte für Feinstaub (PM10) lagen an den Straßenmessstationen im Mittel bei 27 µg/m³ und in Berliner Wohngebieten bei durchschnittlich 24 µg/m³. Am Stadtrand werden etwa 19 µg/m³ erreicht. Damit wird der Grenzwert für das Jahresmittel von 40 µg/m³ überall eingehalten. Dabei sah es in der ersten Jahreshälfte noch kritisch aus, wurden doch aufgrund des kalten und langen Winterwetters bereits bis zu 26 Überschreitungen bis Ende April 2013 gezählt. Weiträumiger Transport von Feinstaub aus östlich gelegenen Regionen war dabei an 11 Überschreitungstagen ursächlich für hohe Feinstaub-Konzentrationen. Doch auch Berliner Feinstaubquellen trugen an kalten Tagen zu Überschreitungen bei. Eine zunehmende Bedeutung hat dabei die Verbrennung von Holz, z.B. in Kaminöfen. Daher ist es wichtig, dass die ab 2015 geltenden, strengeren Abgasanforderungen für kleine Feuerungsanlagen konsequent eingehalten werden – damit Klimaschutz durch regenerative Energie nicht zu Lasten der Gesundheit geht. Dass die Anzahl der Überschreitungstage bis zum Ende des Jahres 2013 nicht über dem erlaubten Grenzwert von 35 Tagen pro Kalenderjahr stieg, hing aber auch mit dem Wetter im Herbst und Dezember 2013 zusammen. Milde Temperaturen, viel Regen, gute Bedingungen für die Verdünnung von Luftschadstoffen und häufiger Westwind mit geringer Vorbelastung sorgten für niedrige Feinstaubwerte in Berlin. Niedrigste Luftbelastung durch Stickstoffdioxid seit Beginn der Messungen im Jahr 1987 – an Hauptstraßen aber immer noch zu hohe Werte Kritisch bleibt die Belastung durch Stickstoffdioxid an Hauptverkehrsstraßen. Hier lag die mittlere Konzentration an allen verkehrsnahen Messstationen weiterhin über dem Grenzwert von 40 µg/m³. Mit 63 µg/m³ wurde der höchste Wert am Hardenbergplatz gemessen, wo besonders viele Busse fahren. Um hier die Belastung zu senken, werden derzeit viele Doppeldeckerbusse mit zusätzlichen Abgasreinigungssystemen ausgestattet. Bemerkens­wert ist dagegen die Entwicklung an der Frankfurter Allee. Trotz einer im Vergleich zum Vorjahr etwa 20-prozentigen Zunahme des Lkw-Verkehrs sowie einer leichten Zunahme bei den Pkw sank hier der Jahresmittelwert von 43 auf knapp 41 µg/m³. Dies ist der niedrigste Wert, der je an dieser Station gemessen wurde. Eine wichtige Ursache für die weiterhin hohe straßennahe Belastung durch Stickstoffdioxid liegt in den unzureichenden Stickoxidminderungen der modernen Diesel-Fahrzeuge mit dem Abgasstandard Euro 5, die gerade im Stadtverkehr kaum besser sind als ältere Euro-4-Fahrzeuge. Denn die Techniken zur Reinigung des Abgases funktionieren oft erst bei höheren Abgastemperaturen. Diese werden zwar auf dem Prüfstand, nicht aber im Stadtverkehr erreicht. Erst mit der strengeren Abgasnorm Euro 6 werden ausreichende Minderungen erwartet. Diese Norm gilt seit Anfang dieses Jahres für Lkw und ab September 2015 auch für Pkw. Wer auf das Auto angewiesen ist, aber etwas für saubere Luft tun und dabei auch noch Kfz-Steuern sparen möchte, sollte daher schon heute beim Neukauf von Diesel-Pkw nach der Abgasnorm Euro 6 fragen. Eine saubere Alternative sind auch Erdgas- und Elektrofahrzeuge. In den städtischen Wohngebieten lag 2013 der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid im Durchschnitt bei etwa 25 µg/m³ und am Stadtrand bei nur 13 µg/m³. Damit wurden jeweils die niedrigsten mittleren Belastungen für diese Gebiete seit Beginn der Messungen des Luftgütemessnetzes erreicht.

Straßenverkehr + Radverkehr: Verkehrssicherheitsbilanz 2013 – weniger Tote und Verletzte

http://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2014/pressemitteilung.85154.php

Gemeinsame Pressemitteilung des #Polizeipräsidenten in Berlin, der #Senatsverwaltung für Inneres und Sport, und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz des Polizeipräsidenten in Berlin, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur #Verkehrssicherheitslage 2013 in Berlin zogen Polizeipräsident Klaus Kandt, Staatssekretär Bernd Krömer und Staatssekretär Christian Gaebler eine positive Bilanz. Mit 130.930 registrierten #Verkehrsunfällen wurde das Niveau der Jahre 2010 bis 2012 erreicht und der seit 2008 bestehende Aufwärtstrend weiter bestätigt. Ca. 88% aller Unfälle führten glücklicherweise nur zu einem Sachschaden. Hauptunfallursache Nr. 1 bleibt das fehlerhafte Abbiegen, gefolgt von der Nichtbeachtung der Vorfahrt, nicht angepasster Geschwindigkeit, der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss und falsches Verhalten von zu Fuß Gehenden. Bei fast allen erwähnten Ursachen sind gegenüber dem Vorjahr leichte Rückgänge festgestellt worden. Staatssekretär Bernd Krömer betonte auch das mit jedem Verkehrstoten verbundene Leid und die Tragik, konnte aber einen Rückgang der Zahl der Verkehrstoten von 42 auf 37 vermelden. Von den 37 getöteten Verkehrsteilnehmern bleibt der über 60%ige Anteil von Radfahrern und Fußgängern beachtlich. Bemerkenswert ist die Halbierung der Toten und Verletzten bei den jungen Erwachsenen und Senioren. Ein leichter Rückgang ist mit 16.316 Verletzten zu verzeichnen, der sich vor allem bei Fußgängern, Radfahrern und Zweiradfahren widerspiegelt. Verkehrsunfälle – Folgen der Nichtbeachtung von Verhaltensvorschriften Staatssekretär Krömer hob hervor, dass Verkehrsunfälle meist mit großen sozialen und wirtschaftlichen Verlusten verbunden sind. Sie sind jedoch nicht das Ergebnis nicht kalkulierbarer Einflüsse, sondern in der Regel die bedauerliche Konsequenz der Nichtbeachtung von Verhaltensvorschriften. Neben den Toten und Verletzten lässt sich nach Schätzungen der Berliner Polizei der volkswirtschaftliche Schaden bei Verkehrsunfällen 2013 auf grob 1,22 Mrd. € beziffern. Geschwindigkeitskontrollen sind keine Abzocke – Weniger Geschwindigkeitsunfälle Der Staatssekretär wies ausdrücklich darauf hin, dass Geschwindigkeitskontrollen keine Abzocke darstellen, sondern zur Abschreckung vor Geschwindigkeitsübertretungen notwendig sind. Denn eine Vielzahl von Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführern entscheiden bewusst darüber, ob sie einen Geschwindigkeitsverstoß begehen. Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt ist angesichts des durchaus bemerkenswerten Rückganges von 15% der Unfälle durch nicht angepasste Geschwindigkeit positiv gestimmt. Die Messungen und Reaktionen beim „Blitzermarathon“ deuten erkennbar auf mehr Vernunft bei den Verkehrsteilnehmern hin. Dennoch gibt es Unbelehrbare, wie zwei Messungen zeigten. 166 statt 50 und 106 statt erlaubter 30 km/h belegen diese Unverantwortlichkeit. Dazu sagte Klaus Kandt: “Es ist reiner Zufall, dass dieses höchst unverantwortliche Verhalten keine gravierenderen Folgen hatte.“ Für den Polizeipräsidenten und seine Behörde ist daher auch in Zukunft eine intensive Verkehrsüberwachung notwendig, um die Verkehrssicherheit in Berlin weiter zu verbessern. Unfallverhütung als gemeinsame Aufgabe Kandt unterstrich die Bedeutung und Anstrengungen der umfangreichen Verkehrsunfallprävention. Dabei dankte er insbesondere allen aktiven Unterstützenden für die gemeinsamen Anstrengungen in der Unfallverhütung durch die zahlreichen Veranstaltungen und zielgerichteten Kampagnen, speziell auch zum Schutz von Radfahrern. So werden z. B. die Flyer der „Rücksicht-Kampagne“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durch die Bußgeldstelle bei ausgesuchten Verkehrsverstößen mitversendet. Gleichzeitig hob Kandt hervor, dass die Verkehrssicherheit nicht alleinige Aufgabe der Polizei, sondern vielmehr ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag bleibt. Übereinstimmend mit Staatssekretär Krömer verwies Polizeipräsident Kandt darauf, dass die Verkehrssicherheitslage aber auch immer eine Bilanz von menschlichem Fehlverhalten im Straßenverkehr ist. Verkehrssicherheitsarbeit – Zentrales Thema der Stadt- und Verkehrsentwicklung Als hoffnungsvoll bezeichnete Staatssekretär Christian Gaebler die Verkehrssicherheitsbilanz 2013 angesichts der Rückgänge von Unfallopfern bei vielen Risikogruppen wie z.B. bei Kindern und Senioren, Radfahrenden und zu Fuß Gehenden. Zur Stabilisierung einer auch langfristig positiven Entwicklung soll das am 14. Januar vom Senat beschlossene neue Verkehrssicherheitsprogramm „Berlin Sicher Mobil 2020“ beitragen. Es hat zum Ziel bis Ende 2020 die Anzahl der auf Berliner Straßen bei Verkehrsunfällen getöteten und schwerverletzten Menschen gegenüber dem Ausgangsjahr 2011 um 30% zu verringern. Staatssekretär Christian Gaebler: „Wir möchten die Verkehrssicherheit in Berlin weiter optimieren und die Zusammenarbeit der einzelnen Akteure sowie die Umsetzung der Maßnahmen noch effizienter gestalten. Wir haben die Vision, dass auf den Berliner Straßen langfristig keine Verkehrsunfälle mit getöteten und schwer verletzten Menschen mehr geschehen.“ Die Verkehrssicherheit im Rad- und Fußverkehr erhöhen Das neue Verkehrssicherheitsprogramm konkretisiert und ergänzt die Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans Verkehr (StEP Verkehr) und soll mit seinen Maßnahmen vor allem die Sicherheit der zu Fuß Gehenden und Radfahrenden verbessern. Von 2005 bis 2013 wurden rund 150 km Radverkehrsanlagen neu angelegt, davon ca. 125 km als markierte Radverkehrsstreifen auf der Fahrbahn. Für mehr Sicherheit im Fußverkehr wurden seit 2001 300 Fußgängerüberwege sowie eine große Zahl von Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen neu gebaut. Verkehrsunfallkommission Mit einem Etat von ca. 750.000 € pro Jahr untersucht die Unfallkommission Unfallhäufungs-stellen, die durch gleichartig schwere Verkehrsunfälle gekennzeichnet sind und beschließt Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durch verkehrstechnische oder bauliche Verbesserungen. Seit ihrer Einrichtung Ende 2005 hat die Unfallkommission Berlin bei 60 Sitzungen (davon 6 Sitzungen im Jahr 2013) mittlerweile rund 140 Unfallhäufungsstellen bearbeitet (davon 9 im Jahr 2013). 106 Maßnahmen konnten bis Ende letzten Jahres ganz oder teilweise umgesetzt werden.

NEUER HAUPTSTADTFLUGHAFEN Mehdorn stoppt Plan für BER-Testbetrieb, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/neuer-hauptstadtflughafen–mehdorn-stoppt-plan-fuer-ber-testbetrieb,11546166,26299660.html

Er darf #Tegel nicht offen halten und spürt auch bei anderen Vorhaben immer mehr Widerstand – Flughafenchef #Mehdorn bläst der Wind ins Gesicht. Nun muss er sein Lieblingsprojekt ad acta legen. Für Hartmut Mehdorn war es ein Prestigeprojekt: Er wollte zeigen, dass es unter seiner Führung vorangeht an der Großbaustelle #BER. Der beste Nachweis dafür wäre natürlich, wenn am neuen Berliner #Flughafen tatsächlich Flugzeuge starten und landen, zumindest ein paar. Echttest nannte der Chef der #Flughafengesellschaft das Vorhaben. Am 1. Juli sollte die Nordpier in Betrieb gehen, für höchstens zehn Flüge pro Tag. Doch aus dem Vorhaben wird nichts. In einem Brief an die Mitarbeiter der Flughafengesellschaft schrieb Mehdorn am Donnerstag, er habe den #Testbetrieb nach intensiven Gesprächen mit den drei Gesellschaftern abgesagt. „Er muss jetzt liefern“ In dem Schreiben beklagt Mehdorn, dass die Flughafengesellschaft …

Archiv von: Berlin:Verkehr Stolz präsentiert von WordPress