Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

www.berlin.de Die #Geschäftsanweisung über das #Umsetzen von Fahrzeugen PPr Stab Nr. 15/2014 hatte laut der darin enthaltenen Schlussbestimmungen (S. 21 der benannten Geschäftsanweisung) eine Gültigkeit bis zum 31.10.2019. 1. Gibt…

Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

22.12.2023 Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wegen falsch abgestellter KfZ wurden seit 2018 jährlich erfasst? (Bitte nach Jahren, Bezirken sowie Abstellen auf #Radwegen, Fußwegen, Flächen des #ÖPNV und #Kreuzungen auflisten.) Zu 1.:…

Fernbus: Ausreichend sicher? – Sicherheitskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) , aus Senat

www.berlin.de Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage umfasst Fragen, die der Senat überwiegend nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) wird von der Internationalen Omnibusbahnhof-Betreibergesellschaft mbH (IOB mbH)…

Straßenverkehr: Autos in Berlin II, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Wie setzt sich der #Fahrzeugbestand an in Berlin zugelassenen PKW nach Herstellern zum 31.12.2018 zusammen? Zu…

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