Straßenverkehr: Trotz Tempo-30-Zonen Berlin drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/trotz-tempo-30-zonen-berlin-drohen-weiterhin-diesel-fahrverbote-27785430?dmcid=nl_20170613_27785430

Der Senat will auf weiteren #Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt #Tempo 30 anordnen, damit die Luft nicht mehr so stark mit #gesundheitsschädlichen #Stickoxiden belastet werden. Doch das reicht der Deutschen #Umwelthilfe (#DUH) nicht aus.
Mit seiner #Klage gegen das Land Berlin, die im vergangenen Jahr beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden ist, will der Verband schärfere Maßnahmen erreichen. „Auf die Stickoxidbelastung wirkt sich Tempo 30 nur marginal aus. Wir wollen Fahrverbote für alle schmutzigen Dieselfahrzeuge“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Berliner Zeitung am Dienstag . 
Er kritisierte die von den Grünen nominierte Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther, die sich mit mehr Tempo 30 und  dem Verzicht auf Fahrverbote einen „schlanken Fuß“ zu machen versucht. „Ich verstehe Frau Günther nicht. Sie muss mit geeigneten Mitteln dafür sorgen, dass die Berliner Luft sauberer wird“, forderte Resch.
Schädlich für die Gesundheit
Stickoxide, die bei der Verbrennung von Kraftstoff entstehen, schädigen die Gesundheit. Die Gase reizen die Atemwege und können Asthma auslösen. „Sie vergiften Menschen. Auch die Lungenfachärzte der Berliner Charité können viele Fälle schildern.“ 
Es sei aus vielen Gründen sinnvoll, in Städten die Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Kilometer in der Stunde herabzusetzen, betonte Resch. „Aus Gründen der Verkehrssicherheit, um den Verkehrslärm zu verringern, damit schnelle Nahverkehrsmittel indirekt attraktiver werden. Tempo 30 reicht aber nicht aus, um Stickoxid-Emissionen zu verringern.“
Darum müssten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die strengste Umweltnormen nicht erfüllen, das Ziel bleiben – auch für das Gerichtsverfahren gegen den Senat. „Wir werden es juristisch durchsetzen, dass Fahrverbote kommen müssten.“ 
Um die Luftqualität in 16 deutschen Städten zu verbessern, hat die DUH in mehreren Bundesländern Klagen eingereicht. Nach München errang der Verband auch in Düsseldorf einen Erfolg. Dort kam das Gericht im September 2016 zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich zu verhängen sind.
Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden
Umgesetzt wurde das aber noch nicht, weil sich die Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen darauf einigten, das Thema erst einmal dem …

Straßenverkehr: Berlin-Prenzlauer Berg Anwohner klagt erfolgreich auf Tempo 30 in der Kastanienallee, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-prenzlauer-berg-anwohner-klagt-erfolgreich-auf-tempo-30-in-der-kastanienallee,10809148,33558096.html

Drei Jahre lang hat sich ein Anwohner in Prenzlauer Berg dafür eingesetzt. Nun hatte er endlich Erfolg – das zeigt ein Brief der obersten #Straßenverkehrsbehörde Berlins. Ein anderer #Tempo-30-Streit könnte dagegen weitergehen.
Auf mehr als drei Viertel aller Berliner Straßen gilt bereits Tempo 30. Nun wird dieses Netz wieder ein Stück größer – und die Zahl der Abschnitte, auf denen die Autos noch 50 Kilometer in der Stunde fahren dürfen, wieder etwas kleiner. Auch am nördlichen Ende der #Kastanienallee in Prenzlauer Berg werden demnächst #Tempo-30-Schilder aufgestellt. Das hat die #Verkehrslenkung Berlin (VLB), die oberste Straßenverkehrsbehörde, angeordnet. Sie gab damit dem Wunsch eines Anwohners statt, der zuvor vor das Verwaltungsgericht gezogen war.

Fritz Obermüller hat es geschafft. Tempo 30 auf dem Teilstück zwischen der Schönhauser Allee und der Oderberger Straße war überfällig, sagt er. „Die Entscheidung der VLB bedeutet endlich einen besseren Gesundheitsschutz und mehr Lebensqualität.“ Das Limit werde den Verkehrslärm auf diesem Teil der Kastanienallee verringern. „Außerdem ist Tempo 30 ein lohnender Beitrag zur Reduzierung der Unfallrisiken. Das wird sich auszahlen.“

Überraschende Wende vor Gericht

Der Anwohner brauchte jedoch Geduld und Ausdauer, bis er sich durchsetzen konnte. „Leider musste ich auf den positiven Ausgang des Verfahrens mehr als drei Jahre warten und vor …

Straßenverkehr: Anwohner klagt Tempo 30 auf Berliner Allee ein, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-anwohner-klagt-tempo-30-auf-berliner-allee-ein/12789242.html

Einem Anwohner in Weißensee war es zu laut. Er forderte vor Gericht #Tempo #30 auf der #Berliner Allee. Er bekam Recht.

Allein gegen fast Alle. Ein Anwohner hat es geschafft und mit einer erfolgreichen #Klage vor dem #Verwaltungsgericht Tempo 30 auf einer #Hauptstraße auch #tagsüber vor seiner Haustür erstritten. Nachts gilt es bereits. Noch werden die Schilder aber nicht geändert, eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht ist zulässig. Sollte das Urteil Bestand haben, können weitere Klagen folgen. Grenzwerte für Schadstoffe und Lärm werden auch an anderen Hauptverkehrsachsen häufig überschritten.

Mit dem Überschreiten der Grenzwerte bei den Luftschadstoffen an der Berliner Allee in Weißensee hatte der Anwohner seine Klage begründet. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) wollte weiter Tempo 50 gelten lassen, weil die Berliner Allee Bestandteil der Bundesstraße B 2 ist, auf der auch der Verkehr von und um Berliner Autobahnring A 10 fließt. Auch vier Straßenbahn- und drei Buslinien würden dann Zeit verlieren.

Verkehr kann stetig fließen

Das Gericht schlug den Senat mit dessen Waffen. Es bezog sich auf den Luftreinhalteplan 2011 bis 2017, der vorsieht, dass Tempo …

Straßenverkehr: Tempo-30-Zone auf Berliner Allee könnte wegweisend für Berlin sein, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/verkehrsader-in-weissensee-tempo-30-zone-auf-berliner-allee-koennte-wegweisend-fuer-berlin-sein,10809298,32728130.html

Wegen der hohen #Feinstaub- und #Lärmbelastung will ein Anwohner auf der #meistbefahren Straße in Berlin eine #Tempo-30-Zone durchsetzen. Mit seiner Klage hat er gute Chancen. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf alle #Hauptverkehrsstraßen in Berlin haben.

Nobert Mahler reicht es. Der 48-Jährige will die nach seiner Meinung zu hohe Lärm- und Luftbelastung direkt vor seiner Haustür nicht länger hinnehmen. Mahler wohnt direkt an der #Berliner Allee (#B2) in Weißensee, einer der Hauptverkehrsadern in der Hauptstadt. Wie auf vielen Bundesstraßen herrscht dort derzeit ein Tempolimit von 50 km/h. Für den Berliner ist das zu viel: „In unserer Wohnung können wir noch nicht einmal mehr die Fenster zur Straße öffnen.“

Bereits 2011 begehrten Anwohner gegen den Lärm und die Feinstaubbelastung an der Berliner Allee auf. Ihnen gelang 2012 ein Teilerfolg, als zumindest nachts die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt wurde. Doch Mahler reicht das nicht. Deshalb fordert er zwischen der Rennbahn- und Pistoriusstraße von nun an eine Tempo-30-Zone – auch tagsüber. Unterstützt wird er vom BUND. Am Dienstag fand die Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht statt.

Eine Frage von Sekunden

Die Rechtsanwälte Thorsten Deppner und Karsten Sommer sagen, in verschiedenen Messungen sei eine Lärmbelastung von mehr als 70 Dezibel festgestellt worden. Nach der deutschen Rechtsprechung seien aber nur 60 bis 70 Dezibel erlaubt, in dem vom Senat beschlossenen Lärmaktionsplan sogar nur 55 bis 65 Dezibel. Zum Vergleich: Ein Rasenmäher verursacht Lärm von rund 70 Dezibel. Auch die Stickstoffdioxid- und Feinstaubbelastung sei erwiesenermaßen zu hoch. Es gehe daher „um das Recht der körperlichen Unversehrtheit“.

Einer der wichtigsten Bezugspunkte für die Klägerseite ist der Berliner Luftreinhalteplan. Dieser wurde in seiner jetzigen Fassung im Juni 2013 vom Senat beschlossen. Darin heißt es, dass selbst auf Hauptverkehrsstraßen ein ganztägiges Tempolimit von 30 Stundenkilometern verhängt werden soll, wenn eine zu hohe …

Straßenverkehr: Blitzer mit neuer Technik am Innsbrucker Platz So funktionieren die neuen Kombiblitzer, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/blitzer-mit-neuer-technik-am-innsbrucker-platz-so-funktionieren-die-neuen-kombiblitzer,10809298,30267244.html #Avük, ein unauffälliges graues Gerät, fotografiert ab sofort am #Innsbrucker Platz #Tempo- und #Rotlichtsünder. Es ist die neunte Anlage dieser Art in Berlin. Ausgestattet mit neuster Technologie hat es auch bei viel Verkehr problemlos mehrere Fahrspuren im Blick. Sie ist grau und hat dunkel getönte Scheiben, die an Sehschlitze erinnern. Wer sich von ihr beobachtet fühlt, liegt richtig. Denn der graue Stahlzylinder auf dem Innsbrucker Platz in Schöneberg ist ein #Blitzer, der immer dann reagiert, wenn jemand zu schnell oder bei rot fährt. Nun hat die Polizei die neunte Anlage dieser Art in Berlin offiziell scharf geschaltet, ohne dies öffentlich anzukündigen. Nach Informationen der Berliner Zeitung wurde der Kombi-Blitzer am Montag gegen 14.30 Uhr in Betrieb genommen – nachdem er ausgiebig getestet und anschließend geeicht worden war. Mehrere Fahrspuren im Blick Avük, automatische Verkehrsüberwachungskamera, heißt die Anlage im Polizistendeutsch. Poliscan ist der Markenname, der Hersteller heißt Vitronic. Hinter der unauffälligen Hülle verbirgt sich aufwändige High Tech – der stationäre …

S-Bahn: Ausnahme in Berlin Die S-Bahn darf nun doch schnell fahren, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausnahme-in-berlin-die-s-bahn-darf-nun-doch-schnell-fahren/11212644.html Eigentlich hätte die #S-Bahn in Berlin und Brandenburg ein großes Problem haben müssen. Weil die #Technik nicht auf dem neuesten Stand ist, hätten die Züge nur #50 km/h fahren dürfen. Doch das Unternehmen bekam nun mehr Zeit für die Umrüstung.

Die S-Bahn muss ihr #Tempo nicht weiter drosseln. Dank einer #Ausnahmegenehmigung des #Bundesverkehrsministeriums darf sie ihr altes #Signalsystem bis Ende 2025 weiter nutzen. Die ursprüngliche Frist war Ende 2014 ausgelaufen. Ohne Ausnahme hätten die Züge nur noch mit 50 km/h fahren dürfen. Derzeit ist Tempo #80 die Regel. Das alte System bremst zwar einen Zug, der an einem Halt-Signal …

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Berlin – Rostock mit 160 km/h befahrbar

http://www.lok-report.de/

Ab Freitag fahren die Züge auf der Bahnstrecke #Berlin-#Rostock durchgängig #Tempo #160. Mit der Fahrt in einem Sonderzug der DBAG wird das gefeiert. Auch Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger fährt mit. Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger: „Eine weitere für Brandenburg wichtige Strecke ist jetzt ausgebaut. Von Fürstenberg bis Berlin brauche ich jetzt weniger als eine Stunde. Das macht die Züge für Pendler und Touristen attraktiver. Gerade angesichts des weiter wachsenden Straßenverkehrs sind Bahn und Bund gut beraten, auch die Regionalbahnlinien weiter auszubauen.“ Neun Jahre dauerten die Arbeiten an der Strecke. Höhepunkt der Einschränkungen war die Vollsperrung von September 2012 bis Juni 2013. Die Bauarbeiten endeten im vergangenen Jahr mit der Wiederinbetriebnahme der Zweigleisigkeit ab August 2013 für Tempo 120. Bis jetzt liefen Test- und Messfahrten. Allein zwischen 2006 und 2011 stiegen die Fahrgastzahlen um rund 30 Prozent. Im Durchschnitt betrugen die Fahrgastzahlen auf Höhe Löwenberg 2006 rund 4000 Reisende. 2011 waren es 5500 Fahgäste. Die Bahnstrecke gibt es seit dem 19. Jahrhundert. Die Inbetriebnahme Berlin-Gesundbrunnen – Neustrelitz war am 1877 im Zuge der Nordbahn Berlin – Neubrandenburg – Stralsund. Die Strecke Neustrelitz – Rostock gibt es seit 1886 (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 13.06.14).

Straßenbahn: Vorwärts in die Vergangenheit, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bvg-vorwaerts-in-die-vergangenheit,10809148,25434102.html

In den vergangenen Jahren hat die #Tram an #Tempo zugelegt, doch jetzt wird sie immer öfter ausgebremst. Und auch der #Streckenausbau kommt nur langsam voran. Besonders weitläufig ist der Rosenthaler Platz in Mitte nicht. „Doch manchmal vergehen bis zu elf Minuten, bis unsere Bahnen ihn passieren können“, sagte Klaus-Dietrich Matschke, bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) Chef der #Straßenbahn, während eines Vortrags in der Technischen Universität. Linksabbieger blockieren das Gleis der M 1. Für Matschke ist der Platz ein Beispiel dafür, wie die Straßenbahn, die im vergangenen Jahr für 174,4 Millionen Fahrten genutzt wurde, ausgebremst wird. Während anderswo der Verkehr von Jahr zu Jahr schneller wird, ist die Berliner Straßenbahn langsamer geworden. Eigentlich müsste die Bahn am Rosenthaler Platz nicht lange warten. Denn die dortige Ampel ist eine von 300 Anlagen in Berlin, die der BVG Vorrang einräumen können. Doch wenn Autos das Gleis blockieren, kann die Straßenbahn ihr Vorrecht nicht nutzen. Klappt es auch im zweiten Durchgang nicht, muss der Fahrer aussteigen und an einem …

S-Bahn muss ihr Tempo drosseln, aus Berliner Zeitung

Berlin – Die Fahrgäste der Berliner #S-Bahn können sich auf etwas #Entschleunigung einstellen. Auf allen Strecken gilt nur noch #Tempo #80. Das wird sich spürbar auf die #Fahrzeiten auswirken, befürchten S-Bahner. Die Bahn selbst sieht das anders.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berliner-nahverkehr-s-bahn-muss-ihr-tempo-drosseln,10809148,24658788.html Die S-Bahn drosselt die #Geschwindigkeit. Ab Montag dürfen die Züge auf allen Strecken nur noch höchstens 80 Kilometer in der Stunde fahren, teilte die Bahn mit. S-Bahner sagten, dass das Tempo häufig noch stärker verringert wird. Anlass sei, dass betriebliche Regelungen dem bundesweiten Standard angepasst werden müssen, so die Bahn. „Dadurch ändern sich die zulässigen Geschwindigkeiten an einigen Stellen“, hieß es. Als Folge werden Signalanlagen, Beschilderung und Fahrplanunterlagen verändert. Diese Arbeiten sollen bis zum Fahrplanwechsel im Dezember beendet sein. Bis dahin gelte generell Höchsttempo 80. „Die Fahrzeitverkürzungen und -verlängerungen wirken sich nur geringfügig auf den Fahrplan aus“, sagte der Sprecher. S-Bahner sehen das anders. Sie befürchten, dass Fahrgäste spürbar …

Straßenverkehr: SchadstoffbelastungKeine neuen Tempo-30-Zonen in Berlin, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/schadstoffbelastung-keine-neuen-tempo-30-zonen-in-berlin,10809148,23445704.html Berlin – Der Senat erfreut die #Autofahrer: Er lehnt es ab, weitere #Tempo-30-Zonen einzurichten, um die Berliner Luft sauberer zu machen. Die Umweltplaner setzen in ihrem neuen #Luftreinhalteplan auf andere Mittel die sogar Kaminbesitzer betreffen könnten. Auf mehr als drei Vierteln des Berliner #Straßennetzes gilt Tempo 30 – und dabei soll es bleiben. Das hat Michael Müller (SPD), Senator für #Stadtentwicklung und Umwelt, bekräftigt. Aus seiner Verwaltung stammt der neue Luftreinhalteplan für Berlin, den der Senat jetzt beschlossen hat. Obwohl Tempo 30 dazu beitragen kann, die Belastung der Luft zu verringern, wird es laut Müller aus diesem Grund keine weiteren Geschwindigkeitsbeschränkungen geben. „Um den EU-Grenzwerten auch nur halbwegs nahe zu kommen, müssten wir in der Innenstadt …