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Straßenverkehr: Kommt der versprochene Rückbau der Anschlussstelle zur A111 in Tegel? aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Ist es zutreffend, dass der Autobahnabschnitt
zwischen #A111 und #Kurt-Schuhmacher-Platz (ehemals
#A105) von einer Autobahn in eine #Stadtstraße #zurückgestuft
werden soll? Wenn ja, wann soll das erfolgen?
Antwort zu 1: Nach der derzeitigen Planung handelt es
sich nicht um eine Rückstufung, sondern um den Rückbau
eines Teils der bisherigen Anschlussstelle, verbunden mit
dem Neubau einer Stadtstraße im Bereich der Meteorstra-
ße. Gemäß aktuellem Terminplan soll dieses bis zum 1.
Halbjahr 2022 erfolgen. Da die Genehmigungsplanung
gerade erst beauftragt wurde, muss dieser Zieltermin noch
im weiteren Planungsprozess verifiziert werden.
Frage 2: Geht mit der Rückstufung auch die Baulast
an das Land Berlin über? Wenn ja, gibt es dafür vom
Bund einen Ausgleich oder andere einmalige finanzielle
Zuwendungen ans Land Berlin?
Antwort zu 2: Mit dem Neubau einer Stadtstraße im
Bereich der Meteorstraße übernimmt für diesen Streckenabschnitt
das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks
Reinickendorf die Baulastträgerschaft. Finanzielle Zuwendungen
vom Bund sind für die Planungen des Landes
Berlin nicht zu erwarten.
Über das gesamte Planungsvorhaben eines Rückbaus
eines Stücks Bundesautobahn und dem Ersatz durch eine
Stadtstraße sind noch Verhandlungen mit den zuständigen
Bundesstellen zu führen.
Frage 3: Hält der Senat an seinen Plänen fest diesen
Autobahnabschnitt in eine Stadtstraße zurückzubauen?
Wenn ja, welchen Querschnitt soll diese Straße erhalten?
Welcher Zeitplan besteht? Mit welchen Kosten wird gerechnet
und wie soll der Rückbau finanziert werden?
Antwort zu 3: Die Stadtstraße wird mit einer Gesamtbreite
von voraussichtlich 32,00 m geplant, die genaue
Aufteilung des Querschnitts ist Aufgabe der jetzt anstehenden
Ing.-Planung. Gemäß aktuellem Terminplan ist
der Beginn der bauvorbereitenden Maßnahmen für Ende
2018 geplant, Fertigstellung im 1. Halbjahr 2022. Die
Gesamtkosten der Maßnahme einschließlich Rückbau
werden mit 27 Mio. Euro veranschlagt.
Frage 4: Wenn nein, inwieweit sieht der Senat das
Weiterbestehen der Autobahnschneise als vereinbar an
mit dem Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs zum
Kurt-Schumacher-Quartier? Wie soll das Quartier an die
angrenzende Grünfläche angebunden werden? Wann wird
der Senat den Entwurf des FNP in diesem Punkt ändern?
Antwort zu 4: Das Weiterbestehen des Autobahnzubringers
ist städtebaulich nicht vereinbar mit der Entwicklung
des Schumacher Quartiers.
Der aus dem städtebaulichen und freiraumplanerischen
Wettbewerb hervorgegangene städtebauliche Entwurf
gewährleistet eine gute Anbindung an die angrenzenden
Grünflächen und setzt diese durch einen Park im
Quartier fort.
In dem Änderungsentwurf Nr. 09/15 des Flächennutzungsplans
(FNP) zur öffentlichen Auslegung (Stand:
20.01.2016) ist dieser Punkt schon berücksichtigt. Eingegangene
Stellungnahmen werden derzeit ausgewertet.
Sobald diese ausgewertet sind, wird das Änderungsverfahren
zum Abschluss gebracht.
Berlin, den 31. August 2016
In Vertretung
R. L ü s c h e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Sep. 2016)

U-Bahn + Bahnhöfe: Neue Gleise für die U6, Grundinstandsetzung des U-Bahnhofs Afrikanische Straße, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=180&download=1902

#Erneuerung der Infrastruktur auf der #U6: Von Sonntag, den 7. Februar bis Freitag, den 22. April 2016 tauscht die BVG zwischen den U-Bahnhöfen #Kurt-Schumacher-Platz und #Wedding Gleise aus. Gleichzeitig finden auf dem #U-Bahnhof #Afrikanische Straße #Grundinstandsetzungsarbeiten statt.
Damit die Einschränkungen für die Fahrgäste möglichst gering ausfallen, fin-det der Großteil der Arbeiten #nachts und außerhalb des Wochenendes statt. In den Nächten Sonntag/Montag bis Donnerstag/Freitag wird der U-Bahnverkehr der U6 jeweils zwischen ca. 22 und 3:30 Uhr unterbrochen. Ausgenommen sind die Nächte auf Karfreitag bzw. Ostermontag.
Auf dem Abschnitt zwischen U Kurt-Schumacher-Platz und S+U Wedding wird während der Unterbrechungen ein #Ersatzverkehr mit Bussen angeboten. Auf den restlichen Teilstrecken der U6 fahren die Züge wie gewohnt.
Der U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz ist noch nicht barrierefrei ausgebaut. Barrierefreie Umfahrungsmöglichkeiten können auf der BVG-Website (www.BVG.de/barrierefreie-Verbindung) oder beim BVG-Call-Center (030-19449) erfragt werden.

U-Bahn: Blackout vor dem roten Signal Beim Unfall auf der U-Bahn-Linie 6 ignorierte der Zugführer das Haltesignal. Die Strecke wird erst Donnerstag wieder freigegeben, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kurt-schumacher-platz-blackout-vor-dem-roten-signal/401570.html

Der #Zusammenstoß zweier #U-Bahn-Züge am #Kurt-Schumacher-Platz am Dienstag wurde nach BVG-Angaben durch den „Blackout“ eines Fahrers verursacht. Der Fahrer des mit knapp 200 Fahrgästen besetzten Zuges habe ein 500 Meter vor dem Bahnhof stehendes #rotes Signal #überfahren und sei deshalb mit dem Zug #kollidiert, der gerade aus einer #Kehranlage zum Bahnsteig fuhr. Der Betriebsleiter der U-Bahn, Kurt Beier, sagte, dass der Mann seinen Fehler eingestanden habe und bereue. Dennoch will die BVG jetzt prüfen, wie die #Sicherheitsvorkehrungen noch verbessert werden können. Bei dem Unfall am Dienstag um 13.07 Uhr waren acht Fahrgäste leicht verletzt worden. Sie wurden in Krankenhäusern ambulant behandelt. Die Feuerwehr hatte 150 Helfer im Einsatz. Die Freigabe der Strecke verzögert sich, da sich die Waggons völlig verkeilt haben. Zudem wurde eine #Weiche und die #Stromschienen stark #beschädigt. Die Linie 6 soll voraussichtlich erst ab Donnerstag wieder normal fahren. Da die etwa 35 Jahre alten Waggons bald ausgemustert werden sollten, beläuft sich der finanzielle Schaden an Weichen und Anlagen nur auf 30 000 Euro, sagte Beier .

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allg. + S-Bahn + U-Bahn + Straßenbahn + Straßenverkehr: Entwurf für neuen Verkehrsplan: Mehr Tempo-30-Straßen in der Stadt Planer des Senats wollen höhere Parkgebühren und eine Messe-Tram, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/archiv/entwurf-fuer-neuen-verkehrsplan–mehr-tempo-30-strassen-in-der-stadt-planer-des-senats-wollen-hoehere-parkgebuehren-und-eine-messe-tram,10810590,9845384.html 23.10.2000

Die #Parkgebühren sollen in den kommenden Jahren zum Teil erhöht werden. Zugleich soll die Zahl der #Parkplätze im Stadtzentrum sinken. Dafür erhalten das #Messegelände und der #Kurt-Schumacher-Platz #Straßenbahn-Anschluss. Das sieht der Diskussionsentwurf zum künftigen #Stadtentwicklungsplan Verkehr vor. Eine Projektgruppe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Katalog erarbeitet, der unter dem Titel „Zukunft, Stadt, Verkehr“ 56 Maßnahmen vorschlägt. Verbindlich ist er jedoch noch nicht. Die Debatte um diesen #Zukunftsplan hat erst vor kurzem begonnen. Außerdem soll das geplante #Verkehrskonzept vor allem „mittelfristige“ Ziele festlegen – also für die Zeit nach 2005. Im Diskussionsentwurf heißt es, dass in allen gemischt genutzten Gebieten der Innenstadt sowie in Bezirkszentren Parkgebühren verlangt werden sollten – auch auf Ämterparkplätzen. Ziele: die Verringerung des Dauerparkens und die Erleichterung des #Wirtschaftsverkehrs. Vorgeschlagen wird auch die „Erhöhung und Differenzierung der Parkgebühren“: Wo die Nachfrage groß ist, soll mehr …