An der Station Osloer Straße hat es funktioniert, nun bietet die #BVG an mehreren #U-Bahnhöfen #kostenloses#WLAN an: In den nächsten Tagen können die Berliner unter anderem am Mehringdamm, dem Nollendorfplatz und der Bülowstraße ins Netz. Dabei soll es nicht bleiben.
Die BVG lässt ihre Passagiere ab Mittwoch ins Netz gehen, kostenlos und zunächst in acht U-Bahnhöfen. In den kommenden Tagen soll in den Stationen Mehringdamm, Möckernbrücke, Gleisdreieck (Ebene U2), Alt-Tempelhof, Hausvogteiplatz, Bülowstraße, Rosa-Luxemburg-Platz und Nollendorfplatz Schritt für Schritt öffentliches WLAN freigeschaltet werden. "Das ist nur die erste Ausbaustufe. Unser Ziel ist es, zwei Drittel unserer Fahrgäste mit dem Service zu erreichen", sagte ein Sprecher der BVG am Dienstag rbb|24. An der Osloer Straße sei das System erfolgreich getestet worden.
WLAN soll ohne Registrierung und Passwort nutzbar sein
Jubiläum an der #Hardenbergstraße in der City West. Ziemlich genau seit zwei Jahren laufen die Anwohner Slalom zwischen Absperrungen und Bauzäunen – mittenmang Autos im Schritttempo. Weiße Kunststoffzäune, Leuchtbänder und Bauschilder allenthalben. Verkehrschaos, Hupkonzerte, fluchende Radler. Dabei ist es doch eigentlich „Objektkunst“, wie Anwohner und Tagesspiegel-Checkpoint-Leser Marko Tolle vermutet: „Das Werk heißt ,Stillstand‘“ schreibt er und liefert die Deutung des Kunststücks gleich mit: „dass der Mensch am Ende doch der Maschine überlegen“ ist – seit Monaten stünden nämlich auch die Baumaschinen still, weil der starke Arm des BVG-Arbeiters es will.
Der Mann nimmt es mit Humor, dabei nimmt die Kunst selbst auch Schaden, die Schauspielkunst am Renaissance-Theater. Das ist nicht nur vom Publikumsverkehr leidlich abgeschnitten, sondern auch die eigene Baustelle vom Verkehr. Das Dach der ehrwürdigen Spielstätte sollte saniert werden.
#BVG-Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta erwartet in den nächsten Tagen ihr fünftes Kind. Und auch die BVG-Familie verändert sich. Nikutta hat jetzt enge #Vertraute auf die #Chefsessel bei #Straßenbahn und #U-Bahn gehievt. Der jetzige Straßenbahnchef Klaus-Dietrich #Matschke geht in den #Ruhestand, für den noch amtierenden Leiter der U-Bahn, Hans-Christian Kaiser, muss Nikutta noch einen anderen Job im Unternehmen finden. Kaisers Vertrag läuft bis 2020. Das Verhältnis zwischen ihm und Nikutta ist nach Angaben von Insidern schon seit Jahren angespannt.
Von Bus-Chef Martin Koller hatte sich Nikutta bereits Anfang des Jahres getrennt. Während bisher die Leiter der jeweiligen Bereiche bis auf wenige Ausnahmen aus den eigenen Reihen gekommen waren, setzt Nikutta bei den Neuen nun auf junge Quereinsteiger. Formal hat es eine Ausschreibung gegeben, die auch zu mehreren Bewerbungen geführt hat, gewonnen haben am Ende aber diejenigen, die schon zuvor im Unternehmen als Nachfolger gehandelt worden waren.
Wirtschaftsingenieure übernehmen
Mit der 38-jährigen Nicole Grummini rückt bei der U-Bahn zum ersten Mal eine Frau an die Spitze. Grummini war im vergangenen August von der Bahn, bei der auch Nikutta gearbeitet hatte, zur BVG gekommen und leitet seit Oktober die Abteilung Fahrdienst bei der U-Bahn. Die gebürtige Berlinerin hat Großhandelskauffrau gelernt und ein Studium als Wirtschaftsingenieurin absolviert. Neuer Chef bei der Straßenbahn wird Rico Gast. Der 39-Jährige (hier stand irrtümlich zunächst der 30-Jährige) ist seit 2004 bei der BVG und war seit 2012 Leiter der …
Plus von 18,3 Millionen Euro im Jahr 2015 – Zahl der #Abonnenten erreicht neuen Höchststand – Deutliche Steigerung der #Investitionen in Fahrzeuge und eine leistungsfähige Infrastruktur Es geht noch besser. Nach dem ersten positiven Geschäftsergebnis der Nachkriegsgeschichte im Vorjahr hat die #BVG 2015 eindrucksvoll nachgelegt. Mehr Fahrgäste, mehr #Stammkunden, mehr #Fahrgeldeinnahmen, mehr Investitionen und ein deutliches Plus im #Jahresergebnis. Jetzt sind die Zahlen offiziell. Der #BVG-Aufsichtsrat billigte in seiner heutigen Sitzung den Jahresabschluss 2015. Mit einem Plus von 18,3 Millionen Euro im handelsrechtlichen Jahresergebnis konnte die BVG ihr Ergebnis gegenüber 2014 noch einmal um mehr als 10 Millionen Euro verbessern. „Davon profitieren alle unsere Fahrgäste. Wir können davon rund 50 neue Busse kaufen“, sagt Dr. Sigrid Evelyn Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG. Zudem senkte das landeseigene Unternehmen seinen Schuldenstand weiter, zum Jahresende 2015 auf 698,5 Millionen Euro. Ausnahmsweise freuen wir uns über viele Nullen Ein Faktor für das positive Geschäftsergebnis waren auch 2015 die steigenden Fahrgastzahlen. In mehreren Schritten verbesserte die BVG im vergangenen Jahr ihr Verkehrsangebot und sorgte so rund um die Uhr für umweltfreundliche Mobilität in der wachsenden Stadt. Das Ergebnis: Erstmals in der Nachkriegsgeschichte waren im vergangenen Jahr mehr als eine Milliarde Menschen mit der BVG unterwegs. In Zahlen: 1.010.300.000 Fahrgäste nutzten die Busse, Bahnen und Fähren. Das ist ein Plus von ca. 3,3 Prozent gegenüber 2014 (977,8 Mio.). Parallel stiegen die Fahrgelderträge von 636 auf 672 Millionen Euro. Besonders erfreulich für die BVG – auch die Zahl der Stammkunden nahm weiter zu. Zum Jahresende 2015 zählte die BVG 429.000 Abonnenten, ca. 29.000 mehr als ein Jahr zuvor. Wir haben uns echt was geleistet Ein deutliches Plus gab es auch bei den Investitionen. 402 Millionen Euro flossen in die Verkehrsinfrastruktur, neue Fahrzeuge und sonstige Aufgaben. Das waren ca. 140 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Der Löwenanteil
von ca. 197 Millionen Euro wurde in die Fahrzeugflotte investiert. Auch für den Erhalt und den Neubau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur gab die BVG mehr Geld aus. Die Investitionen in diesem Bereich stiegen von ca. 160 Millionen im Jahr 2014 auf ca. 180 Millionen im Jahr 2015. „Dass die BVG im zweiten Jahr in Folge schwarze Zahlen schreibt, ist sehr erfreulich“, kommentiert der Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Matthias KollatzAhnen, Berlins Senator für Finanzen, den positiven Jahresabschluss. „Das Unternehmen bietet nicht nur ein hervorragendes und international anerkanntes Verkehrsangebot, es steht auch wirtschaftlich auf soliden Füßen. Die BVG hält beim Preis-Leistungsverhältnis eine Spitzenposition unter den deutschen Verkehrsverbünden. Dafür sorgt eine strenge Benchmark-Orientierung. Mit der Unterzeichnung des sogenannten Letter of Intent und der Gründung der Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft um den Jahreswechsel 2015/2016 haben wir gemeinsam, das Land Berlin als Eigentümer und die BVG, die Grundlagen geschaffen, um auch die zukünftigen Herausforderungen zu meistern.“ „Das positive Ergebnis ist vor allem dem großen Engagement der Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die täglich rund um die Uhr im Einsatz sind, um Berlin in Bewegung zu halten“, sagt Lothar Stephan, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender und Vorsitzender des Gesamtpersonalrats der BVG. „Ich freue mich besonders, dass die wachsenden Aufgaben sich auch in der Personalentwicklung niederschlagen. Mit 14.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im BVG-Konzern wurde Ende 2015 der höchste Stand seit 2003 erreicht. Auch in den kommenden Jahren wird das Verkehrsangebot wachsen, und das bedeutet auch Wachstum für die BVG und sichere Arbeitsplätze für die Kolleginnen und Kollegen.“
Rohre, #Gleise, #Fahrleitungen: Im Mai 2016 beginnen #BVG und Berliner #Wasserbetriebe mit der umfangreichen #Modernisierung der #Friedrichshagener Infrastruktur. Ein gemeinsamer Projektsteuerer koordiniert die Arbeiten beider Unternehmen und sorgt dafür, dass die Belastungen für Anlieger möglichst gering ausfallen. Abstimmungen mit Gewerbetreibenden und eine Informationsveranstaltung für die Anwohner haben bereits im Januar und Februar stattgefunden. Im Vorfeld der ersten Bauphase ist nun ein Flyer zu den Verkehrsauswirkungen erschienen und an die umliegenden Haushalte verteilt worden. Kurz vor Baubeginn wird die BVG zusätzlich vor Ort, an allen betroffenen Haltestellen, auf BVG.de und im Kundenmagazin BVG Plus (Beilage navi) über die notwendigen Einschränkungen informieren. Grunderneuerung zunächst für den Müggelseedamm Die Arbeiten auf dem Müggelseedamm zwischen Charlotte-E.-Pauly-Straße und Bölschestraße beginnen am Montag, dem 2. Mai. Bis November 2016 erneuern und sanieren die Wasserbetriebe in offener und geschlossener Bauweise hier rund 1.100 Meter Schmutzund Regenwasserkanäle einschließlich der Schächte und Gullys sowie rund 150 Meter Trinkwasserleitungen. Die BVG tauscht in diesem Bereich neben den Fahrleitungen rund 1.250 Meter Straßenbahngleise und macht den Abschnitt so fit für ihre modernen Niederflurfahrzeuge. Anwohner werden künftig außerdem von einem lärmoptimierten Straßenbelag profitieren. Während der Arbeiten steht Anliegern im Baubereich des Müggelseedamms eine Fahrspur in Richtung Köpenick als Einbahnstraße zur Verfügung. Der Durchgangsverkehr wird über den Fürstenwalder Damm umgeleitet. Ersatz- und Shuttleverkehr mit Bussen sichert die Verbindungen der Linie 61 Auch die Straßenbahnen der Linie 61 können während der Arbeiten nicht über den Müggelseedamm fahren. Zwischen den Haltestellen Hirschgarten und S Friedrichshagen fahren sie in beiden Richtungen eine Umleitung über den Fürstenwalder Damm. Als Ersatz richtet die BVG ab Hirschgarten eine Ringlinie mit barrierefreien Bussen ein. Diese fahren über den Fürstenwalder Damm zum S-Bahnhof Friedrichshagen und über die Bölschestraße und den Müggelseedamm zurück zur Haltestelle Hirschgarten. In die andere Fahrtrichtung bringt ein Busshuttle Fahrgäste bequem von Müggelseedamm/Bölschestraße zum S-Bahnhof Friedrichshagen. BVG und Wasserbetriebe informieren rechtzeitig vor Beginn weiterer Bauphasen 2017 werden die BVG und die Berliner Wasserbetriebe in weiterhin enger Abstimmung auch die Infrastruktur in der Bölschestraße und auf dem Fürstenwalder Damm fit für die Zukunft machen. Noch 2016 modernisieren die Wasserbetriebe zudem Kanäle und Trinkwasserleitungen in den Wohngebieten beiderseits der Bölschestraße. Auch die BVG plant für dieses Jahr weitere Arbeiten: So sollen auf dem östlichen Müggelseedamm die Fahrleitungen der Linie 60 sowie auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Wasserwerk Friedrichshagen und Licht- und Luftbad Müggelsee die Fahrleitungen der Linie 61 saniert werden. Rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Arbeiten werden die Unternehmen über mögliche Einschränkungen für den Verkehr informieren. —– Kontakt Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Pressestelle, Tel.: 030 256-27901, E-Mail: pressestelle@bvg.de Berliner Wasserbetriebe Presse, Tel.: 030 8644-6864, E-Mail: presse@bwb.de
Gute Nachrichten für die 14.000 Beschäftigten des #BVG-Konzerns: Rückwirkend zum 1. Januar 2016 steigen die #Einkommen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter linear um 2,5 Prozent. Zusätzlich zu der prozentualen Steigerung erhalten alle Beschäftigten des BVG-Konzerns in Vollzeit zum Juli 2016 eine Einmalzahlung von 150 Euro brutto. Teilzeitkräfte profitieren anteilig von dieser Regelung. Auszubildende bekommen einmalig 50 Euro brutto. Darauf einigten sich jetzt der im Auftrag des BVG-Konzerns verhandelnde Kommunale Arbeitgeberverband Berlin (KAV) und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Nach konstruktiven und ergebnisorientierten Verhandlungen wurde ein neuer #Tarifvertrag für den Öffentlichen Nahverkehr endausgehandelt. Die bisher geltende Vereinbarung war zum Jahreswechsel ausgelaufen. Der neue Vertrag hat eine Laufzeit von zwölf Monaten bis zum 31. Dezember 2016. Bei einem weiterhin positiven Geschäftsergebnis der BVG ist zum 1. Januar 2017 eine weitere Entgelterhöhung um ebenfalls 2,5 Prozent vorgesehen. „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben großen Anteil daran, dass die BVG nachhaltig schwarze Zahlen schreibt“, sagt Dirk Schulte, BVG-Vorstand Personal und Soziales. „Der jetzt ausgehandelte Tarifvertrag würdigt das große Engagement und die hervorragende Arbeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVG-Konzerns und beteiligt sie fair am wirtschaftlichen Erfolg unseres Unternehmens.“ „Gute Arbeit verdient gute Bezahlung“, sagt ver.di-Verhandlungsführer Jens Grö- ger. „Wir freuen uns, dass wir für alle Kolleginnen und Kollegen, auch für die Beschäftigten der BVG-Tochterunternehmen einen soliden Tarifvertrag aushandeln konnten." KAV-Geschäftsführerin und Verhandlungsführerin Claudia Pfeiffer, lobt die Zusammenarbeit: "Dank des guten und äußerst konstruktiven Verhandlungsverlaufes konnte ein für alle Beteiligten akzeptables Ergebnis erzielt werden."
Berlin wächst – und mit ihr auch der öffentliche Nahverkehr. Ob U-Bahn, S-Bahn oder Bus, alle verzeichnen mehr Fahrgäste.
2015 haben die Busse und Bahnen der Berliner Verkehrsvertriebe (#BVG) erstmals mehr als eine #Milliarde#Fahrgäste befördert. "Das ist das beste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte", sagte Unternehmenssprecher Markus Falkner. Dies sei jedoch der Besonderheiten der damaligen Zeit geschuldet. So war etwa der private Autoverkehr fast vollständig zum Erliegen gekommen. Zudem lief die Arbeit in den Rüstungsbetrieben auf Hochtouren, entsprechend groß war der Transportbedarf bei den Arbeitskräften.
Fahrgastzuwachs stärker als Bevölkerungswachstum
Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Bilanz haben die landeseigenen Verkehrsbetriebe im Vorjahr 1,01 Millionen Fahrgastfahrten gezählt. Das sind 3,3 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor (977,8 Millionen Fahrten). Da jeder Einstieg in ein Verkehrsmittel extra gewertet wird, kann ein Berliner oder ein Besucher der Stadt dabei mehrfach am Tag als Fahrgast gezählt werden. "Wir haben schon seit mehreren Jahren im Vergleich zur Bevölkerungsentwicklung ein überproportionales Wachstum", betonte Falkner. Die Einwohnerzahl von Berlin war zuletzt pro Jahr um etwa 1,4 Prozent auf inzwischen rund 3,5 Millionen Menschen gestiegen. Zu dem Rekord-Ergebnis dürfte auch der anhaltende Ansturm von Touristen und Tagesbesuchern beigetragen haben. Im Vorjahr hatte die Berliner Hotellerie mit mehr als 30 Millionen Übernachtungen einen neuen Jahresrekord verzeichnet.
Die Wände des 1961 eröffneten Bahnhofs, der noch im Stil der Zeit erhalten geblieben ist, sollen mit grauen, unregelmäßig gerasterten statt der ursprünglich grünen Platten gefliest werden. Dazwischen sind Motive mit Birkenwäldern geplant. Die Vorhalle soll geschwungene Wände erhalten.
Die bauliche Originalsubstanz des U-Bahnhofs Birkenstraße wie auch der anderen Stationen, die für eine Umgestaltung vorgesehen sind, werde ohne Not geopfert, das historisch gewachsene Bild der betroffenen Berliner U-Bahnlinien 7 und 9 aus der Zeit der geteilten Stadt „unwiederbringlich zerstört“, heißt es in einem offenen Brief, den Christian Freigang (Kunsthistorisches Institut der Freien Universität Berlin), Susanne Hauser (Fakultär Gestaltung der Universität der Künste), Kai Kappel (Institut für Kunst- und Bildgeschichte der Humboldt-Universität Berlin) und Kerstin Wittmann-Englert (Institut für Kunstwissenschaft und historische Urbanistik der Technischen Universität Berlin) unterzeichnet haben.
Radikales Neudenken
Initiiert wurde der akademische Protest von den Universitätsangehörigen Frank Schmitz und Ralf Liptau.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten
kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat
daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die SBahn
Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in
eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt
wurden. Sie werden nachfolgend entsprechend gekennzeichnet
wiedergegeben.
Frage 1: Wie viele #Bonitätsprüfungen haben #BVG
A.ö.R: und #S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren seit 2006
im Zusammenhang von Antragstellung, Verlängerung
oder Änderung von Abonnementverträgen sowie von #Lastschriftverfahren vorgenommen? (Bitte aufschlüsseln
nach Jahr, Anzahl der Prüfungen.)
Antwort zu 1: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die Einführung der Boni-Prüfung erfolgte bei der
BVG im Jahr 2008.
Anzahl Boni-Prüfungen in Tsd.
Jahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Boni-Prüfungen 49,6 86,9 65,0 70,3 64,6 66,9 66,4 82,2
„
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Vor dem Abschluss von Abo-Neuanträgen führt die
S-Bahn Berlin monatlich eine Bonitätsprüfung durch. Die
Prüfung erfolgt jeweils vor dem ersten Gültigkeitsmonat
sowie der Zusendung der Wertabschnitte. Die Anzahl der
effektiven Neukunden pro Jahr lag bei der S-Bahn in den
letzten Jahren zwischen 4.000 und 5.000 Kunden.“
Frage 2: In welchen Fällen bzw. auf welche spezifischen
Anlässe hin werden Bonitätsprüfungen von
Kund*innen oder möglichen Kund*innen vorgenommen?
Antwort zu 2: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Mit der Einführung der Bonitätsprüfung 2008 verfolgt
die BVG das Ziel, Forderungsausfälle bei Abonnements
zu reduzieren. Die BVG prüft ausschließlich bei
Neuantragsstellung die Bonität des potenziellen Abonnenten.
Auf die VBB-weit geltende Kann-Prüfung bei Tarifwechsel
bzw. Vertragsverlängerungen verzichtet die
BVG.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Da das Abonnement-Verfahren im VBB-Tarif ausschließlich
ein Lastschriftverfahren vorsieht und der Kunde
bereits im Vorfeld der Zahlung einen Großteil seiner
Wertabschnitte erhält, liegt ein berechtigtes wirtschaftliches
Interesse des Verkehrsunternehmens i.S.d. § 28 Abs.
1, Satz 1, Nr. 1 i.V.m. § 29 Abs. 2, Ziff. 1 des BDSG*
zur Durchführung einer Bonitätsprüfung vor. Veranlasst
werden die Bonitätsprüfungen ausschließlich im Rahmen
einer erstmaligen Beantragungen von Abonnements.“
____________
* BDSG: Bundesdatenschutzgesetz
Frage 3: Wie viele Antragsteller*innen von Abonnements
oder Teilnahme an Lastschriftverfahren wurden in
den Jahren seit 2006 wegen Bonitätsprüfungen abgelehnt
bzw. von Abonnements oder Lastschriftverfahren ausgeschlossen?
(Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Anzahl der
Ablehnungen.)
Antwort zu 3: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Anzahl Ablehnungen in Tsd.
Jahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ablehnungen 3,0 4,4 4,4 4,0 3,5 3,0 2,9 3,1
„
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Bisher wurde bei der S Bahn Berlin kein Kunde aufgrund
negativer Bonitätsmerkmale vom Abonnement
ausgeschlossen.“
Frage 4: Werden auch beim Verkauf von Handy-
Tickets mittels BVG-App "Fahrinfo Plus" oder VBB-App
"Bus & Bahn" Bonitätsprüfungen eingeholt? Wenn ja,
a. wie viele Bonitätsprüfungen von Antragssteller*
innen auf Teilnahme am Lastschriftverfahren, um
Zugang zu Handy-Tickets zu erhalten, wurden in den
Jahren seit 2011 vorgenommen? (Bitte aufschlüsseln nach
Jahr und Anzahl.)
b. wie viele Antragssteller*innen auf Teilnahme am
Lastschriftverfahren, um Zugang zu Handy-Tickets zu
erhalten, wurden in den Jahren seit 2011 nach Bonitätsprüfungen
abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und
Anzahl.)
Antwort zu 4: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die Bonitätsprüfung für Kunden im BVGOnlineshop
erfolgt nicht durch die BVG. Die Bezahlabwicklung
erfolgt über einen externen Finanzdienstleister
und ist in den bestehenden AGB* beschrieben. Im Zusammenhang
mit der Bezahlung der bestellten Ware wurde
vertraglich vereinbart, dass unser Dienstleister, die
LogPay Financial Services GmbH, im Rahmen des Registrierungsprozesses
für das Lastschriftverfahren eine
Überprüfung der Bonität des Kunden durchführt. Angaben
zu Anzahl der Bonitätsprüfungen und ggfs. Ablehnungen
liegen der BVG nicht vor.“
____________
* AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Frage 5: Nach welchen Kriterien werden Anträge auf
Abonnementverträge oder Teilnahme am Lastschriftverfahren
im Zuge von Bonitätsprüfungen abgelehnt?
Antwort zu 5: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Unser Dienstleister Creditreform Boniversum GmbH
prüft bei einer Bonitätsabfrage in seinem Datenbestand,
ob zur angefragten Person Negativmerkmale vorhanden
sind. Anhand eines bestimmten Scoring-Verfahrens werden
die Kunden entweder ohne Negativmerkmal oder mit
Negativmerkmal anhand eines Ampelstatus an die BVG
zurückgemeldet. Die Ablehnung eines Abonnementantrages
erfolgt ausschließlich auf Grund der Ampelmeldung
´rot´ des externen Dienstleisters.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Nach Eingang der Bonitätsanfrage prüft der Dienstleister
der S-Bahn Berlin anhand seines Datenbestands –
in Form eines EDV-gestützten Abgleichs -, ob zur angefragten
Person Negativmerkmale vorhanden sind. Danach
werden die Kunden auf Grundlage eines bestimmten
Scoring-Verfahrens eingestuft, d.h. in die drei Kategorien
ohne, mit mittlerem oder hartem Negativmerkmal, bevor
sie an die S-Bahn Berlin zurückgemeldet werden. Nur bei
´hartem Negativ-merkmal´ würde eine Ablehnung erfolgen.
Kunden mit ´mittlerem Negativmerkmal´ erhalten
zunächst nur drei Wertabschnitte und bei korrekter Zahlung
dann die restlichen Abschnitte zugesandt.“
Frage 6: Welche Unternehmen wurden von BVG
A.ö.R. und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren seit 2006
beauftragt, Bonitätsprüfungen vorzunehmen?"
Antwort zu 6: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die BVG arbeitet für die Einholung von Wirtschaftsauskünften
und Bonitätsprüfungen im Fahrscheinabonnement
nur mit der Firma Creditreform Boniversum
GmbH zusammen.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Die S-Bahn Berlin arbeitet seit dem Jahr 2002 mit
folgendem Dienstleister zusammen:
InfoScore Consumer Data GmbH
Rheinstr. 99
76532 Baden Baden“
Frage 7: Welche vertraglichen Regelungen haben
BVG A.ö.R. und S-Bahn Berlin GmbH mit den für Bonitätsprüfungen
beauftragten Unternehmen geschlossen, um
den Datenschutz und das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung der Kund*innen zu gewährleisten?
Antwort zu 7: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die BVG hat neben den üblichen vertraglichen Bestandteilen
gesonderte vertragliche Regelungen für die
Themen ´Speicherung von Daten´ und ´Datenschutz´
getroffen.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Die Bonitätsprüfungen werden aufgrund des berechtigten
Interesses der S-Bahn Berlin i.S. des § 28 Abs. 1,
Satz 1, Nr.1 BDSG durchgeführt. Eine besondere vertragliche
Regelung für die Durchführung von Bonitätsprüfungen
ist datenschutzrechtlich nicht vorgeschrieben. Das
Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Kunden wird bei der S-Bahn Berlin insofern gewährleistet, als
dass der Kunde bei Neuabschluss eines Abonnementvertrages
über die Durchführung einer Bonitätsabfrage mit
dem Antragsformular informiert wird.“
Frage 8: Kann der Senat mit Sicherheit ausschließen,
dass BVG A.ö.R., S-Bahn Berlin GmbH oder die von
ihnen für Bonitätsprüfungen beauftragten Unternehmen
Kundendaten zu anderen Zwecken weiterverarbeitet oder
an Dritte weiter gegeben haben?
Antwort zu 8: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die BVG selbst verwendet die aus Bonitätsprüfungen
erhaltenen Ergebnisse ausschließlich für den vertragsgegenständlichen
Zweck und gibt sie nicht an Dritte weiter.
Mit dem Dienstleister ist vertraglich vereinbart, dass
überlassene Daten absolut vertraulich behandelt werden
müssen und nicht für Dritte zugänglich sein dürfen. Weiterhin
müssen die mit der Durchführung beauftragten
Mitarbeiter des Dienstleisters nach dem Berliner Datenschutzgesetz
(Bln. DSG) auf das Datenschutzgeheimnis
verpflichtet sein und gewährleisten, dass die Vorschriften
dieses Gesetzes und anderer bereichsspezifischer Regelungen
zum Datenschutz eingehalten werden.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Nach deutschem Datenschutzrecht gilt der Grundsatz
der engen Zweckbindung, d.h. Daten dürfen nur im Rahmen
der bestehenden Zweckbestimmung verarbeitet werden.“
Frage 9: Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass
Menschen mit geringen Einkommen, mit Schulden oder
einer Schuldenvergangenheit von den günstigeren Abonnement-
Tarifen ausgeschlossen werden?
Antwort zu 9: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die wirtschaftlichen Kriterien (geringes Einkommen,
Schulden oder Schuldenvergangenheit) eines Kunden sind
der BVG nicht bekannt und werden auch nicht durch den
Dienstleister Creditreform Boniversum GmbH an die
BVG übermittelt. Wir erhalten lediglich einen Ampelstatus
verbunden mit einem Scorewert.
Weiterhin besteht auch für Kunden mit einem roten
Ampelstatus die Möglichkeit einer individuellen Lösung
zum Abonnement. Diese Kunden erhalten zunächst nur 3
Wertabschnitte bzw. eine fahrCard (je nach Tarifprodukt),
welche im Fall von Rücklastschriften umgehend gesperrt
werden kann. Bei korrekter Zahlung erhalten die Kunden
dann die restlichen Abschnitte zugesandt und werden ins
reguläre Abonnementgeschäft überführt.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Bei der S-Bahn Berlin wurden bisher keine Kunden
aufgrund eines negativen Bonitätsprüfungsergebnisses
abgelehnt. Sollte dennoch ein solcher Fall eintreten, würde
aus Kulanzgründen zunächst nur die Zusendung von 3
Wertabschnitten erfolgen. Bei ordnungsgemäßem Zahlverhalten
wäre in der Folge auch die Zusendung der restlichen
Wertabschnitte möglich. Bei der Nutzung von
Chipkartenprodukten ist es auch für diese Kundengruppe
ohne Einschränkung möglich, ins Abo einzusteigen. Bei
Zahlungsunregelmäßigkeiten würde dann ggf. eine zeitnahe
Sperrung erfolgen.“
Frage 10: Mit der Einführung der VBB-fahrCard und
des zentralen Kontroll- und Sperrlistenservice (KOSES)
können nichtbezahlte Abonnements durch Lese- oder
Kontrollgeräte technisch einfach gesperrt werden. Hält
der Senat vor diesem Hintergrund Bonitätsprüfungen von
Abonnement- oder Handy-Ticket-Kund*innen für entbehrlich?
Und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 10: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Während der Einführung der VBB-fahrCard wird es
keine Änderung an der Bonitätsprüfung geben. Ob es
nach der vollständigen Einführung zu einer Änderung
kommt, kann die BVG zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
sagen.“
Berlin, den 22. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. März 2016)
Noch bis zum Betriebsschluss am Donnerstag, den 24. März 2016, erneuert
die #BVG die Gleisanlagen der Haltestelle Am #Steinberg, einer der Endstellen
der Straßenbahnlinie #M2. Während der schon laufenden Arbeiten waren
Schäden zu Tage getreten, die nun direkt mitrepariert werden. So vermeidet
die BVG eine erneute Sperrung zu einem späteren Zeitpunkt.
Stadtauswärts enden die Fahrten der M2 an den Haltestellen Heinersdorf, Am
Wasserturm oder Hansastraße (über Sulzfelder Straße). Alle Details finden
sich in der Fahrplanauskunft auf BVG.de oder in der kostenlosen App BVG
FahrInfo plus. Pünktlich zu den #Osterfeiertagen fahren die Bahnen dann wieder
wie gewohnt.
Ursprüngliche Pressemitteilung vom 4. März 2016:
Neue Gleise für die Endhaltestelle Am Steinberg
Die Berliner Verkehrsbetriebe statten die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie
M2 mit neuen Gleisen aus. Dafür finden an der Haltestelle Am Steinberg in
der Zeit von Montag, den 07.03.2016, ca. 04:30 Uhr bis Samstag, den
19.03.2016, ca. 04:30 Uhr Gleisbauarbeiten statt.
Die Straßenbahnlinie M2 fährt in dieser Zeit vom S+U Alexanderplatz/
Dircksenstr. nach Heinersdorf unverändert. Alle 20 Minuten werden die Fahrten,
die sonst nur bis zur Haltestelle Am Steinberg fahren, bis zur Haltestelle
Am Wasserturm verlängert. Somit entsteht zwischen Wasserturm und S+U
Alexanderplatz/Dircksenstr. ein 10 Minuten-Takt.
Einige Fahrten werden von S+U Alexanderplatz/Dircksenstr. ab der Haltestelle
Prenzlauer Allee/Ostseestr. bis zur Björnsonstr. verlängert.