Bahnverkehr: Knoten Berlin im Bedarfsplan Bundesschienenwege, aus Senat

27.11.2024

Frage 1:

Mit der Änderung des #Bundesschienenwegeausbaugesetzes am 09.Juli 2024 wurde auch der #Bedarfsplan für die #Bundesschienenwege erweitert. Welche konkreten Projekte oder Maßnahmen beinhaltet in der Liste „Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs“ die Nummer 12 „Ausbau von #Knoten (Berlin, …)“?

Antwort zu 1:

Die Maßnahmen des Projektes „Ausbau Knoten Berlin“ resultieren aus dem #Bundesverkehrswegeplan (#BVWP) 2016. Es sind durch die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (#BSWAG) bei der Frage „Ausbau Knoten Berlin“ keine neuen Projekte dazu gekommen oder weggefallen. Inhalt waren und sind die Wiederherstellung und Erneuerung des teilweise stillgelegten bzw. unterbrochenen #Grundnetzes der #Eisenbahn in der Stadt (#Zulaufstrecken, nördlicher #Innenring, #Stadtbahn), Neubau der Nord-Süd-Verbindung mit #Untertunnelung der Innenstadt und Errichtung des Hauptbahnhofs als Rückgrat des Schienenverkehrs in der Hauptstadt.

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Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html

Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.

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Infrastruktur: Infrastruktur 2020 bringt keine einzige neue Bahnstrecke, aus Der Spiegel

https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bahn-2020-wurde-keine-einzige-neue-strecke-eroeffnet-a-aa7a74fa-3443-48db-8759-62df6b623254

Es soll das »#Jahrzehnt der Schiene« werden, doch davon ist bislang wenig zu spüren. Im vergangenen Jahr wurde in Deutschland keine neue #Bahnstrecke eröffnet. Auf der Straße sah es anders aus.

Deutschland hat im vergangenen Jahr zwar den Bau von #Fernstraßen vorangetrieben, aber keine neue Bahnstrecke eröffnet. »Im Bereich der #Bundesschienenwege wurden 2020 keine Neuabschnitte in Betrieb genommen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Dagegen wurden rund 125 Kilometer neue #Autobahnen oder #Bundesstraßen fertiggestellt oder erweitert.

Die Grünen kritisierten, dass es – anders als bei den Straßen – auch keinen sogenannten #Planungsvorrat gebe und selbst der Ausbau vorhandener Trassen sich häufig verzögere. »Dass die Bahn im gesamten letzten Jahr keinerlei Neubau in Betrieb nehmen konnte, zeigt, wie schleppend der Ausbau des Bahnnetzes vorangeht«, sagte der Grünen-Haushaltsexperte …