– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…unter anderem, dass bereits der Betriebsausfall von mehr als zwei Prozent aller Anlagen mit Vertragsstrafen bewehrt ist. Daneben wird auch ein regelmäßiges Bewertungs- und Kontrollverfahren sowohl zum baulichen Zustand als…
…die Probleme über so lange Zeit verschleppt wurden. Wir erwarten aber auch, dass als Ersatz hochwertige Fahrzeuge zum Einsatz kommen.“ Bis zum tatsächlichen Einsatz werden entsprechende Vertragsstrafen fällig. Positiv ist,…
…Anfang September werden wir die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnen. Die Bahn baut und muss pünktlich zur Eröffnung des BBI 2011 fertig sein. Wird der Termin nicht eingehalten, muss die Bahn Vertragsstrafen zahlen….
…2020 insgesamt 6.100 Vertragsstrafen in einer Höhe von 50 Euro aufgrund des Verstoßes gegen die BVG-Nutzungsordnung durch ihre Sicherheitsmitar- beiterinnen und -mitarbeiter aufgenommen und rund 150.000 Hinweise zur Tragepflicht einer…
…Senat insbesondere zur Erwartung, dass die WBT für nachweisliche Mängel künftig in Regress genommen werden kann? Zu 7.: Nachweisliche Vertragsmängel werden schon jetzt regelmäßig im Rahmen von Vertragsstrafen geahndet. Zur…
…Beschwerden angemahnten Mängel beim Sonderfahrdienst zu beheben? Zu 3.: Beschwerden werden dem Betreiber zur Stellungnahme zugeleitet und anschließend, soweit sie vertragsstrafenrelevant sind, dem zuständigen Fachbereich der für Soziales zuständigen…