Einjähriger Beobachtungszeitraum ohne neue Taxen-Genehmigungen, aus Senat

16.02.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1643434.php

Berlin sichert die Funktionsfähigkeit seines Taxengewerbes

Ab sofort und zunächst begrenzt auf eine Dauer von einem Jahr werden in Berlin keine neuen #Genehmigungen für den #Taxenverkehr mehr erteilt. Dies gilt auch für #Erweiterungsanträge bestehender Unternehmen. #Neuantragsteller können sich für diesen Zeitraum auf eine Warteliste setzen lassen. Bereits genehmigte Unternehmen erhalten weiterhin die Möglichkeit, ihren Betrieb im bisherigen Umfang fortzuführen.

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Krise? Wie tief steckt die S-Bahn schon drin?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Wie entwickelte sich die #Verausgabung der einzelnen Ansätze im Berliner Haushalt für die #Zahlungen gemäß den #Verkehrsverträgen für #BVG, #S-Bahn und #Regionalverkehr in den Jahren 2019 bis 2025 (bitte jährlich für BVG, S-Bahn und Regionalverkehr aufschlüsseln: Ansatz im Berliner Haushalt, Zahlungen an die Vertragspartner, Einbehaltene Beträge und Gründe für das Einbehalten, Verwendung einbehaltender Finanzmittel)?

Antwort zu 1:

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