Flughäfen: Ein Jahr BBI-Bauarbeiten, aus Senat

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_0708/nachricht2772.html

Größtes Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands entwickelt sich erfolgreich.
Die Bauarbeiten für den neuen #Hauptstadt-Airport #BBI gehen gut voran. Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung in Berlin, Reinhold Dellmann, Minister für Infrastruktur und Raumordnung in Brandenburg, und Dr. Rainer Schwarz, Sprecher der Geschäftsführung der Berliner Flughäfen überzeugten sich heute vor Ort von den Fortschritten beim #Flughafenbau.

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BBI-Schienenanbindung: 636 Millionen Euro fuer Flughafenanschluss

BBI-Schienenanbindung: 636 Millionen Euro fuer Flughafenanschluss

Ereignis

Im Herbst 2006 konkretisierte der Senat den Stand der Planungen für die Schienenanbindung des zukünftigen Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI). Die Deutsche Bahn plante Gesamtkosten von rund 636 Millionen Euro. Neben Airport-Express-Zügen sollte eine rund sechs Kilometer lange S-Bahn-Neubaustrecke den Flughafen an das Berliner Schnellbahnnetz anbinden. Die Inbetriebnahme war weiterhin für den Winterflugplan 2011 vorgesehen. 【2-3a434b】

Details

Quelle: ka15-13737.pdf. 【2-3a434b】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 15. September 2006

Planung und Kosten für BBI-Schienenanbindung 【2-3a434b】

Frage 1

Welchen Verfahrensstand hat das Planfeststellungsverfahren zur Schienenanbindung des geplanten neuen Flughafenbahnhofs an die Görlitzer Bahn? 【2-3a434b】

Antwort zu 1:

„Die Erarbeitung der Verfahrensunterlagen der Schienenanbindung des neuen Flughafenbahnhofs an die Görlitzer Bahn erfolgt derzeit mit Hochdruck.

Der Antrag zum Planfeststellungsverfahren soll noch in diesem Jahr beim Eisenbahnbundesamt gestellt werden.

Ziel ist es, die Flughafenanbindung an die Görlitzer Bahn bis zur Inbetriebnahme des Flughafens BBI fertig zu stellen.“ 【2-3a434b】

Frage 2

Welche Baukosten werden derzeit erwartet? 【2-3a434b】

Antwort zu 2:

„Die Schienenanbindung des Flughafens BBI wird in der Verantwortung der Deutschen Bahn realisiert.

Die Gesamtkosten des Projektes Schienenanbindung betragen ca. 636 Mio. €.“ 【2-3a434b】

Fragen 3 und 4

Wie lang wird die neue S-Bahn-Strecke und welche Fahrzeiten werden erwartet? 【2-3a434b】

Antwort zu 3 und 4:

  • Länge der S-Bahn-Neubaustrecke: ca. 6 km.
  • Fahrzeit Bahnhof Flughafen Schönefeld (alt) – BBI: ca. 5 Minuten.
  • Fahrzeit Berlin Hauptbahnhof – BBI mit der S-Bahn: ca. 45 Minuten. 【2-3a434b】

Frage 5

Wurde eine Standardisierte Bewertung durchgeführt? 【2-3a434b】

Antwort zu 5:

Eine Standardisierte Bewertung wurde nicht durchgeführt, da die Maßnahme nicht aus dem GVFG-Bundesprogramm finanziert wird.

Allerdings wurde die Gesamtmaßnahme nach der Methodik der Europäischen Union bewertet. Ergebnis:

„Die Bewertung der Gesamtmaßnahme einschließlich der S-Bahnanbindung ergab ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis.“ 【2-3a434b】

Frage 6

Welche Varianten wurden untersucht? 【2-3a434b】

Antwort zu 6:

Untersucht wurden:

  • Ausschleifung aus dem Berliner Außenring mit Unterfahrung des Flughafens in Nord-Süd-Richtung; verworfen aus Trassierungs- und Kostengründen.
  • Verlängerung ab Grünau; verworfen wegen der großen Neubaulänge.
  • Die planfestgestellte Variante erwies sich als verkehrlich und funktional beste sowie kostengünstigste Lösung. 【2-3a434b】

Fragen 7 und 8

Welche Verkehrsleistungen müssen die Länder künftig bestellen? 【2-3a434b】

Antwort zu 7 und 8:

Bestellt werden sollen:

  • Airport-Express-Züge zwischen Berlin Hauptbahnhof und BBI.
  • S-Bahn-Züge zwischen Flughafen Schönefeld (alt) und BBI. 【2-3a434b】

Die Bestellung soll:

„ab Inbetriebnahme des Flughafens BBI voraussichtlich zum Winterflugplan 2011 erfolgen.“ 【2-3a434b】

Berlin, den 09. Oktober 2006

Klaus Wowereit

Regierender Bürgermeister 【2-3a434b】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Regionalverkehr: BBI-Bahnstrecke, Land will Betreiber 115 Millionen garantieren, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bbi-bahnstrecke-land-will-betreiber-115-millionen-garantieren/746558.html

Die Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS übt Kritik an der Vereinbarung zur #Schienenanbindung des geplanten #Großflughafens #BBI. Brandenburg und Berlin hätten für die #Bahnanbindung eine #Bestellgarantie ausgesprochen.

Potsdam – Die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack und der parlamentarische Geschäftsführer Heinz Vietze sagten, die Länder garantierten einem privaten Betreiber Einnahmen, behielten das Risiko jedoch auf ihrer Seite. Die Länder verpflichteten sich, auf der Strecke zwischen Berlin und #Schönefeld von 2011 bis 2030 Zugleistungen im Wert von jeweils 115 Millionen Euro in Anspruch zu nehmen.

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Flughafen: Senat haelt trotz juristischer Kritik an BBI-Planungsverfahren fest

Einhaltung des Planungsrechts und eine Schienenanbindung für den BBI – nur noch eine Illusion?

Ereignis

Der Abgeordnete Frederik Over stellte erneut Fragen zur rechtlichen Absicherung des Ausbaus des Flughafens Schönefeld zum BBI sowie zur Abtrennung der Schienenanbindung vom eigentlichen Planfeststellungsverfahren. Der Senat hielt an seiner bisherigen Rechtsauffassung fest und erklärte, keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Realisierung der Schienenanbindung zu sehen. Gleichzeitig verwies er bei mehreren Fragen auf die Zuständigkeit der brandenburgischen Planfeststellungsbehörde. 【3-d828c0】

Details

Quelle: Drucksache 15/11565, Kleine Anfrage des Abgeordneten Frederik Over (PDS). 【3-d828c0】

Einhaltung des Planungsrechts und eine Schienenanbindung für den BBI – nur noch eine Illusion? 【3-d828c0】

Antwort

Zu 1. bis 3.:

Der Senat hält an der bereits in der Kleinen Anfrage 15/11163 vertretenen Rechtsauffassung fest, wonach das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz auf den Ausbau des Flughafens Schönefeld anwendbar ist. Andere vergleichbare Großverfahren, aus denen sich eine abweichende Bewertung ergeben könnte, seien dem Senat nicht bekannt. 【3-d828c0】

Zu 4.:

Die nachträgliche Unterzeichnung der ergänzenden Unterlage zur Standortsuche durch die DB Netz AG und die DB Station & Service AG sei rechtlich unproblematisch, da entsprechende Erklärungen jederzeit abgegeben werden können. Zudem hätten beide Unternehmen ausdrücklich erklärt, die Unterlage mitzutragen. 【3-d828c0】

Zu 5.:

Der Senat wies den Vorwurf zurück, seine frühere Antwort sei irreführend gewesen. Die Notwendigkeit der nachgereichten Unterschriften habe unabhängig von der Diskussion über die Ostanbindung bestanden. Im Übrigen verfüge die brandenburgische Planfeststellungsbehörde nicht über einen automatischen Informationsfluss zum Berliner Senat. 【3-d828c0】

Zu 6. bis 8.:

Die Bewertung der Auswirkungen einer Trennung von Flughafen- und Schienenverfahren müsse in den Planfeststellungsbeschluss der zuständigen brandenburgischen Luftfahrtbehörde einfließen. Der Senat wolle diesem Verfahren nicht vorgreifen. 【3-d828c0】

Zu 9.:

Die Vorhabenträger halten nach Angaben des Senats unverändert an der vollständigen Schienenanbindung einschließlich der Ostanbindung fest. Der Senat sehe keinen Anlass, daran zu zweifeln. 【3-d828c0】

Zu 10. und 11.:

Der Senat geht davon aus, dass die brandenburgische Planfeststellungsbehörde sämtliche rechtlichen Fragen umfassend geprüft hat. Deshalb sieht er keine Veranlassung, Schritte zur Aussetzung oder zum Abbruch des Planfeststellungsverfahrens einzuleiten. 【3-d828c0】

Berlin, den 11. August 2004

In Vertretung

Dunger-Löper

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-d828c0】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.