Schlagwort: Rechtsstreit

BVG: Musterhafte Einigung, Der „Urban Jungle“ bleibt Berlin erhalten. Darauf haben sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und Prof. Herbert Lindinger geeinigt., aus BVG

15.11.2022

#Lindinger hatte das „Urban #Jungle“ genannte, ikonische #Sitzmuster in den 1980er Jahren ursprünglich für die damals von der #BVG betriebene -Bahn geschaffen. Der verdiente #Designer für Industrie- und #Verkehrsdesign wollte mit seinem Muster insbesondere eine wirkungsvolle Abwehr gegen #Graffiti erreichen. Der Plan ging auf: Später nutzte die BVG das Muster auch in Bussen und Bahnen.

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BVG: Gericht entscheidet: BVG darf Würmermuster nicht mehr nutzen Mit Verkaufsartikeln im Großstadtdschungel-Design hat das Landesunternehmen viel Geld verdient. , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/gericht-entscheidet-bvg-darf-wuermermuster-nicht-mehr-nutzen-li.199718

Manch einen erinnert es an #wimmelnde #Würmer. Andere sehen nur ein Chaos aus roten, blauen und schwarzen #Flecken. #Urban Jungle: So nennen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) das Muster, das bis heute ihr Erscheinungsbild mitbestimmt – von #Sitzbezügen bis hin zu #Souvenirs. Doch nun hat das Landgericht Hamburg dem Landesunternehmen die Nutzung des wirren #Wimmelmusters verboten, von wenigen Ausnahmen abgesehen. In einem jahrelangen #Rechtsstreit, der sich um die Verwendung dieses Designs dreht, hat der Gestalter Herbert Lindinger einen Durchbruch erzielt.

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Bahnindustrie: U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226637251/U-Bahn-Milliardenauftrag-Kammer-weist-Alstom-Einspruch-ab.html

Berlin braucht dringend neue -Bahn-Wagen. Nun kommt Bewegung in die #Auftragsvergabe.

Hoffnung für -Bahnnutzer: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können möglicherweise noch im August bis zu 1500 neue U-Bahnwagen bestellen. Der Großauftrag mit einem Gesamtwert von bis zu drei Milliarden Euro war bereits im Mai nach einer europaweiten #Ausschreibung an die Firma #Stadler Pankow, den deutschen Ableger der Schweizer Stadler Rail AG, gegangen. Ein #Rechtsstreit verhindert bislang allerdings den Vollzug des Milliardengeschäfts.

Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, hat die #Vergabekammer des Landes Berlin am Dienstag den Einspruch eines unterlegenen Bieters, der französischen Firma #Alstom, abgewiesen. Allerdings hat Alstom noch die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen beim Kammergericht Klage gegen die Entscheidung der Vergabekammer einzulegen. Eine solche Klage hätte aufschiebende Wirkung.

Die Senatswirtschaftsverwaltung bestätigte auf Anfrage lediglich, dass die bei ihr angesiedelte Vergabekammer über den Nachprüfungsauftrag befunden hat. Die Entscheidung werde nun allen Verfahrensbeteiligten mit der Post förmlich zugestellt. Die Rechtsmittelfrist von 14 Tagen beginne, wenn die Verfahrensbeteiligten …

U-Bahn: Unternehmensstreit BVG muss weiter auf Lieferung neuer U-Bahnen warten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214697309/BVG-muss-weiter-auf-Lieferung-neuer-U-Bahnen-warten.html

Im Oktober geht der #Rechtsstreit mit #Siemens weiter. Das #Kammergericht lehnt einen Antrag der BVG auf früheren Verhandlungstermin ab.
Im Rechtsstreit mit Siemens über die Bestellung von 80 neuen -Bahnwagen müssen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) eine weitere Niederlage verkraften. Das Kammergericht hat einen Antrag des landeseigenen Unternehmens abgelehnt, wegen des bestehenden Handlungsdrucks den nächsten Verhandlungstag zeitlich vorzuziehen.

Das Gericht hatte, wie berichtet, vorige Woche bekannt gegeben, am 16. Oktober über den Streit weiter zu verhandeln. Die Rechtsvertreter der BVG beantragten daraufhin, den Termin wegen Eilbedürftigkeit vorzuziehen. Laut einer Gerichtssprecherin sahen die Richter diesen Zeitdruck nicht und lehnten den Antrag ab. Angesichts zahlreicher Pro­bleme mit dem veralteten Wagenpark hatte die BVG bereits im Oktober 2017 beim Siemens-Konkurrenten #Stadler 80 neue U-Bahnwagen bestellt. Stadler baut aktuell bereits eine neue Serie und will bis zum nächsten Frühjahr 27 vierteilige Züge ausliefern. Um Zeit zu sparen, wollte die BVG den bestehenden Lieferauftrag um weitere 80 Wagen erweitern.
Bestellung hat ein Volumen von 120 Millionen Euro

Die neue Bestellung mit einem Wert von rund 120 Millionen Euro wurde allerdings im Vorjahr ohne die bei Aufträgen dieser Größenordnung geforderte EU-weite Ausschreibung erteilt. Die BVG begründete dies mit einer Notlage, weil 70 ältere Wagen der Serie #F79 (ausgeliefert ab 1979) nicht noch weitere zehn Jahre eingesetzt werden können. Die Firma Siemens, die wie Stadler U-Bahnen baut, klagte gegen die von der Vergabekammer des Landes bestätigten Direktvergabe. In einer ersten Verhandlung im Mai machte der Vergabesenat des Gerichts deutlich, dass er Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung hat.

Der erneute Zeitverzug verschärft die Fahrzeugsituation bei der U-Bahn. Die verfügt zwar über rund 1300 Wagen, wegen des hohen Alters …

Bahnindustrie + U-Bahn: Rechtsstreit mit Siemens Gericht bremst Berliner Pläne für neue U-Bahn-Züge aus, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/rechtsstreit-mit-siemens-gericht-bremst-berliner-plaene-fuer-neue-u-bahn-zuege-aus-30641976

Der Kauf neuer -Bahn-Züge durch die BVG verzögert sich weiter. Der Vergabesenat des #Kammergerichts verlängerte die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde des #Siemens-Konzerns gegen die ohne Ausschreibung erfolgte Auftragsvergabe an die Firma #Stadler in Pankow, bis über den #Rechtsstreit entschieden ist. Das wird noch Monate dauern: Die mündliche Verhandlung wird erst am 16. Oktober fortgesetzt.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Beschwerde möglicherweise Erfolg haben könnte. Die bei der letzten mündliche Verhandlung am 4. Mai vorgelegten Unterlagen hätten Zweifel daran geweckt, dass die #Auftragsvergabe rechtmäßig sei. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die behauptete Notwendigkeit, die Züge bis 2019 beziehungsweise 2020 zu beschaffen, in Wahrheit eine künstliche Beschränkung des Wettbewerbs sei, hieß es.
Die BVG hatte vor Gericht argumentiert, eine Ausschreibung hätte zu viel Zeit gebraucht, die Beschaffung von zwanzig Zügen mit je vier Wagen sei dringend notwendig. Vor allem deshalb, weil eine Baureihe, die man modernisieren wollte, zu …

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