Ab dem heutigen Montag, den 18. Oktober 2021, ist der unter #Denkmalschutz stehende U-Bahnhof #Klosterstraße (#U2) stufenlos zugänglich. Umliegende öffentliche Verwaltungen, das #Landgericht, die historische #Parochialkirche sowie das älteste Restaurant Berlins sind nun #barrierefrei mit der U-Bahn zu erreichen. Die Arbeiten für den neuen Aufzug begannen im Januar 2020. Er verbindet die #Bahnsteigebene der U2 mit dem #Straßenland.
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Taxi + Flughäfen: Gebühr für Taxi-Standplätze in Tegel rechtens, aus Der Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/gebuehr-fuer-taxi-standplaetze-in-tegel-rechtens/525386.html
Die #Flughafengesellschaft hat den Kampf ums Geld mit den Taxifahrern gewonnen. Das #Landgericht hat jetzt entschieden, dass die #Gebühr für #Taxifahrer, die den #Flughafen #Tegel ansteuern, #rechtmäßig ist. Diese muss seit zwei Jahren von Taxifahrern gezahlt werden, die den #Nachrückbereich am Flughafen Tegel benutzen. Der #Taxiverband Berlin hatte gegen die Gebühr geklagt, mehrfach hatten Taxifahrer gegen die ihrer Meinung nach unzumutbare Zusatzbelastung demonstriert. Doch das Gericht hielt auch die Höhe der Gebühr von siebzig Euro als angemessen. Das Urteil ist rechtskräftig. Die bislang auf ein #Treuhandkonto eingezahlten Gebühren der Berliner Taxifahrer stehen jetzt der Flughafen-Gesellschaft (#BFG) zu. Detlev Freutel vom Taxiverband sagte, dass man auf eine Revision gegen das Urteil verzichtet habe, weil sie finanziell zu riskant sei. „Wir sind enttäuscht“, kommentierte Freutel die Entscheidung.
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https://www.tagesspiegel.de/berlin/tegeler-taxistreit-gericht-laesst-sich-zeit/486130.html
Im Streit um die #Gebühren für #Taxifahrer am #Flughafen #Tegel hat das #Landgericht gestern keine Entscheidung getroffen. Das Urteil soll in zwei oder drei Wochen verkündet werden. Dabei sieht der #Taxiverband seine Chancen nach eigener Einschätzung schwinden. #Taxifahrer müssen seit August 2002 eine Gebühr für den neuen #Aufstellplatz zahlen, dessen Nutzung ihnen die #Flughafengesellschaft vorschreibt. Die wollte das Chaos abschaffen, das wartende Taxis häufig auf der #Zufahrtsstraße ausgelöst hatten. Gegen die #Zwangsgebühr in Höhe von 70 Euro im Jahr wehren sich Taxifahrer. Sie bemängeln nicht nur steigende Ausgaben, sondern befürchten auch, dass sie bald auch an anderen Stellen in der Stadt für das Aufstellen ihrer Fahrzeuge Gebühren zahlen müssen.
„Taxi + Flughäfen: Tegeler Taxistreit: Gericht lässt sich Zeit Entscheidung über Gebühren für Aufstellplatz erst in Wochen, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenTaxi + Flughäfen: Taxifahrer müssen in Tegel zahlen Langer Streit endet mit Vergleich: Flughafen darf Gebühr verlangen, aus Der Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/taxifahrer-muessen-in-tegel-zahlen/380668.html
#Taxifahrer müssen von März an Gebühren zahlen, wenn sie in #Tegel auf Fahrgäste warten. Das Geld geht zunächst auf ein #Treuhandkonto der #Flughafengesellschaft. Einen solchen #Vergleich schloss der #Taxiverband gestern vor dem #Kammergericht mit der Flughafengesellschaft. Damit ist die einstweilige #Verfügung hinfällig, mit der das #Landgericht im August das Kassieren der Gebühren gestoppt hatte. Das #Kammergericht hatte zuvor zu erkennen gegeben, dass die einstweilige Verfügung keinen Bestand haben werde.
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