http://www.lok-report.de/news/news_woche_montag.html Das Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, und der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg haben im Amtsblatt der Europäischen Union eine Vorinformation zum SPNV im Netz Prignitz gegeben (2014/S 226-399424). Die Betriebsaufnahme ist voraussichtlich für den Dezember 2016 vorgesehen. Die zu vergebenden Leistungen betreffen das fahrplanmäßige Angebot folgender Linien: RB74 Pritzwalk – Meyenburg RB73 Neustadt (Dosse) – Pritzwalk. Der Leistungsumfang beträgt ca. 0,2 Mio. Zugkilometer pro Jahr. Der Auftraggeber prüft, ob das wettbewerbliche Verfahren in Anlehnung an eine öffentliche Ausschreibung nach § 3 Abs. 1 S. 1 VOL/A ausgestaltet wird oder eine wettbewerblich ausgestaltete freihändige Vergabe mit Vergabebekanntmachung aber ohne Teilnahmewettbewerb mit der Besonderheit, dass das Verfahren nicht nur ausgewählten Unternehmen, sondern jedem Unternehmen offen steht, stattfindet. Die Durchführung des geplanten Vergabeverfahrens steht insbesondere unter einem Finanzierungsvorbehalt (Pressemeldung SEV, 24.11.14).
Monat: November 2014
Bus: BVG übernimmt 70 Scania Gelenkbusse Scania Deutschland hat mit der Lief erung der ersten 70 von insgesamt 156 Niederflur-Gelenkbussen an die Berlin er Verkehrsbetriebe (BVG) begonnen.
http://www.scania.de/Images/ND141124_BVG_%C3%BCbernimmt_70_Scania_Gelenkbusse_tcm61-451280.pdf Die 18 Meter langen #Stadtbusse vom Typ #Scania #Citywide LFA verstärken seit Ende November die #BVG-Flotte, die aus mehr als 1.300 eigenen Omnibussen besteht. Die verbleibenden Fahrzeuge werden über die Folgejahre zur Lieferung durch die BVG abgerufen.
„Scania liefert erstmals Busse an die Berliner Verkehrsbetriebe. Wir freuen uns über den Großauftrag aus Berlin und wissen das Vertrauen in unsere Fähigkeiten zu schätzen. Mit den 156 Niederflurbussen bieten wir der BVG innovative Technik für einen modernen Personennahverkehr in dieser Metropole“, sagt Klas Dahlberg, Senior Vice President Buses and Coaches von Scania während der feierlichen Übergabe an Dr. Sigrid Evelyn Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG in Berlin. „Den Zuschlag hat Scania aufgrund des besten Gesamtkonzeptes bekommen. Dazu zählen neben den komfortablen, hochwertig ausgestatteten Gelenkbussen auch ein wettbewerbsfähiger Anschaffungspreis, eine hohe Kraftstoffeffizienz und planbare Wartungskosten“, ergänzt Alexander Vlaskamp, Geschäftsführer von Scania Deutschland Österreich. Die vollklimatisierten Stadtbusse treiben umweltfreundliche Euro‐6-Motoren mit 320 PS an, die ihre Kraft jeweils an ein Automatikgetriebe weiterleiten. Die 18 Meter langen Dreiachser sind umfangreich ausgestattet und verfügen über fast 100 Sitz- und Stehplätze sowie über zwei große Multifunktionsbereiche. Der Boden in den Niederflur-Gelenkbussen ist komplett barrierefrei. Alle 16 fest installierten und die weiteren sechs klappbaren Sitze im vorderen Bereich zwischen Einstieg und Gelenk sind für die Fahrgäste bequem zu erreichen. Besonders ältere Fahrgäste mit Rollatoren profitieren vom optimierten vorderen Bereich des Busses. Die Zahl der seitlichen Podeste ließ sich insgesamt verringern, indem Scania die Kraftstofftanks über den vorderen Radläufen positionierte. Im Heckteil des Busses befinden sich weitere 29 Sitze. Dank der beiden vergrößerten Stehperrons finden nun zwei mobilitätseingeschränkte Personen mit Rollstühlen und ein Kinderwagen bequem Platz. Dank Niederflurtechnik und automatischer Neigefunktion (Kneeling) beträgt die Einstiegshöhe an den Türen lediglich zwischen 250 und maximal 270 Millimeter. Eine Fußbodenheizung an der vorderen Einstiegstür hält diesen Bereich bei Regen weitgehend trocken und in den Wintermonaten eisfrei. Dadurch minimiert sich die Rutschgefahr beim Betreten des Fahrzeuges. An Tür 2 und Tür 3 erleichtert bei Dunkelheit eine Bordsteinbeleuchtung den Ein- und Ausstieg, kommt die Klapprampe zum Einsatz, leuchten diese Strahler den gesamten Einstiegsbereich aus. Für eine bessere Anzeige der Haltestellen im Display sorgen jetzt weiße Buchstaben auf schwarzem Hintergrund. Diese hochauflösende Kontrastbildung hilft vor allem Fahrgästen mit Sehschwäche oder Sehbehinderung die Informationen in der Zielanzeige besser als bisher erkennen zu können. Zusätzlich sind für eine optimale Fahrgastinformation die im Fahrzeug befindlichen Monitore vergrößert worden und erlauben eine größere Darstellung der Schriftzüge mit den jeweils nächsten Haltestellen. Zudem kündigen rote Signallampen an Tür 2 und Tür 3 optisch an, dass sich die Türen schließen. Somit können sich im Besonderen hörgeschädigte Personen oder gehörlose Fahrgäste sicherer als bisher auf die Türbewegung einstellen. Um Abbiegeunfälle mit Fußgängern und Radfahrern zu vermeiden, hat Scania zusätzlich zu dem rechten Außenspiegel eine Kamera verbaut, die den rückwärtigen Verkehrsfluss überwacht und keinen „toten Winkel“ zulässt. Dem Fahrer wird das Geschehen auf einem Monitor am Fahrerarbeitsplatz angezeigt. Im Falle, dass Gefahren für Insassen oder Fahrer durch gewaltbereite Personen im Bus drohen, ist die Leitstelle der BVG, dank Innenraumüberwachung, per Video-Live-Schaltung sofort informiert und kann Hilfe herbeirufen. Für den Antrieb der BVG-Gelenkbusse sorgt der quer zur Fahrtrichtung eingebaute Scania Motor DC09 108 in Euro VI. Der 9,3 Liter große Dieselmotor leistet 235 kW (320 PS) und entwickelt ein Drehmoment von 1.600 Nm bei 1.050 bis 1.300 U/min. Ein Sechs- Gang-Automatikgetriebe von ZF überträgt die Kraft auf die Hinterachse. Um die hohen Anforderungen der niedrigen Emissionswerte zu erfüllen, kommt neben der Hochdruckeinspritzung, eine SCR – Abgasnachbehandlung mit modernster Filtertechnik zum Einsatz. Auf Grund der aufwendigen Abgastechnik reduziert der neue Euro-6-Motor den Kraftstoff-verbrauch um bis zu sechs Prozent im Vergleich zur bisherigen Euro-5- Fahrzeuggeneration. Bei der Wartung und Instandsetzung der neuen Stadtbusse arbeiten Scania und die BVG eng zusammen. Die Mitarbeiter der BVG wurden bei Scania umfangreich geschult, um alle nötigen Arbeiten fachgerecht selbst vornehmen zu können. Darüber hinaus kann die Servicemannschaft der BVG auf eine professionelle und partnerschaftliche Unterstützung der Scania Partner in Berlin zählen. Die BVG ist das größte öffentliche Nahverkehrsunternehmen im deutschsprachigen Raum. Seit 1929 stehen die Buchstaben BVG als Synonym für zuverlässige Personenbeförderung in der deutschen Hauptstadt. 10 U-Bahn-, 22 Straßenbahn- und 149 Bus-Linien betreibt das Unternehmen derzeit und befördert mit 3.000 Fahrzeugen jährlich rund 950 Millionen Fahrgäste. Im Verbund mit den S-Bahnen misst das Einzugsgebiet der BVG fast 1.000 Quadratkilometer, in dem etwa 3,4 Millionen Menschen leben. Täglich leisten die gut 13.000 BVG-Mitarbeiter Ihren Beitrag zur Luftreinhaltung, zu weniger Lärm und reduzierten Abgaswerten in der Spree-Metropole.
Flughäfen: Hauptstadtflughafen Berlin BER-Eröffnung möglicherweise erst 2018, aus Berliner Zeitung
http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/hauptstadtflughafen-berlin-ber-eroeffnung-moeglicherweise-erst-2018,10808230,29127500.html Berlin – Am Berliner Flughafen wird wohl tatsächlich gebaut. Ob er aber 2017, 2018 oder sonstwann kommt, ist nicht gewiss. Wann rechnen Sie mit der Eröffnung des neuen Flughafens in Schönefeld? „Äh – keine Ahnung“, „ist mir völlig wurscht“, „vor 2020 wird das garantiert nix“, „ich kann mir schon vorstellen, dass der BER doch noch 2017 öffnet“… Dies sind nur einige der Antworten auf eine nicht repräsentative Zufallsumfrage am Sonntagnachmittag.
Auslöser des war ein Bericht in der Bild am Sonntag, die unter Verweis auf interne Unterlagen vermeldet, der schon seit längerem weltweit hämisches Grinsen auslösende neue Flughafen der deutschen Hauptstadt werde wohl doch erst 2018 eröffnen. Also noch ein Jahr später, als der gegenwärtig unter den BER-Spezialisten diskutierte Termin. Auch eine repräsentative Befragung der Berliner würde womöglich ein ähnlich diffuses Bild zutage fördern hinsichtlich der in der Stadt gehegten Erwartungen, wann denn nun tatsächlich damit zu rechnen ist, dass der reguläre Flugbetrieb auf der Pannen-Baustelle südöstlich der Hauptstadt aufgenommen wird. Da mag Flughafen-Sprecher Ralf Kunkel die neuen Berichte über eine weitere Verschiebung auf …
Regionalverkehr: Brandenburg: Abschied von der ODEG
http://www.lok-report.de/news/news_woche_freitag.html Nach zehn Jahren nimmt die ODEG am 13. Dezember 2014 Abschied von dem Netz Ostbrandenburg (Linien RB25, RB35, RB36, RB60, RB63 und RB63V). Ab dem Fahrplanwechsel werden die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und DB Regio AG das Liniennetz im Gebiet Ostbrandenburg bedienen. Das Netz Ostbrandenburg wurde im Rahmen einer Ausschreibung der Bundesländer Berlin und Brandenburg neu vergeben. Den Zuschlag für die nächsten zehn Jahre erhielt die NEB, die anhand von Kriterien wie Technik, Personal, Service, Preis und sogenannter Mehrqualitäten ausgewählt wurde. „Wir möchten uns in erster Linie bei unseren Fahrgästen in Ostbrandenburg bedanken, die uns in den vergangenen zehn Jahren treu begleitet haben. Ein besonderer Dank gilt auch unseren Partnern aus der Region, mit denen wir zahlreiche Aktionen und Projekte gemeinsam gestemmt haben“, erklärt Arnulf Schuchmann, Geschäftsführer und Sprecher der ODEG. Viele der auf den Strecken heimischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden von der NEB übernommen und behalten ihren Arbeitsplatz in der Region. „Wir freuen uns, dass unsere Kolleginnen und Kollegen aus dem Kundenservice und dem Fahrdienst ihre Arbeit weiterführen können. Die ODEG wünscht ihnen einen erfolgreichen Betriebsstart und übergibt am 14. Dezember 2014 den Staffelstab an das Team der NEB“, so Schuchmann weiter. Ab kommenden Montag sind bereits einzelne Triebfahrzeuge der NEB auf den Strecken der ODEG unterwegs, um die zur NEB wechselnden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Fahrzeuge einzuweisen. Bis zum Fahrplanwechsel fahren einzelne Züge der Linien RB60 und RB36 nicht durchgehend. Es muss vereinzelt auf der RB60 in Eberswalde und auf der RB36 in Zernsdorf oder Beeskow umgestiegen werden. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014 ändern sich folgende Streckenführungen: • RB60 wird von der NEB nur noch zwischen Eberswalde Hbf und Frankfurt (Oder) befahren, nicht mehr zwischen Berlin-Lichtenberg und Eberswalde Hbf. • RB36 wird von der NEB nur noch zwischen Königs Wusterhausen und Frankfurt (Oder) befahren, nicht mehr zwischen Berlin-Lichtenberg und Königs Wusterhausen. • Zwischen Berlin-Lichtenberg und Eberswalde Hbf verkehrt die DB Regio mit der RB24 und hält an allen Unterwegshalten (Pressemeldung ODEG, 21.11.14).
BVG + U-Bahn: Bärlinde – Ein Bohrer? Eine Fabrik!, aus Der Tagesspiegel
Die #Tunnel der Berliner #U5 gräbt eine Riesenmaschine, man nennt sie „#Bärlinde“. 2,2 Kilometer Strecke sind 2020 fertig. Zehn Jahre für eine Stummelstrecke? Ja, denn die Arbeiten sind kompliziert. Der Feind heißt Grundwasser. Wie funktioniert die Stadt? Folge 1: Die #BVG
DIE GROSSBAUSTELLE DER U 5 Zehn Linien, 173 Bahnhöfe, 146 Kilometer Schienen – das ist Berlins U-Bahnnetz. Wenn sich die Tunnelbohrfabrik „Bärlinde“ durch den Untergrund gefressen hat und Ende 2019 die Lücke der U5 zwischen Alex und Brandenburger Tor geschlossen ist, wächst das Netz um 2,2 Kilometer und drei Bahnhöfe. Wie das Zehnjahres-Projekt U 5 funktioniert, wie kompliziert es ist und wie es auf der Untergrund-Baustelle aussieht, erzählt diese Folge unserer neu aufgelegten Serie mit Poster, das der gedruckten Ausgabe beiliegt. Früher ging alles schneller. Die Arbeiten für die erste U-Bahn Berlins, die zunächst größtenteils eine Hochbahn auf Viadukten war, begannen im September 1896. Schon 1902 fuhren die ersten Züge von der Warschauer Straße zum Potsdamer Platz und zum späteren Ernst-Reuter-Platz. Fast elf Kilometer Hoch- und Untergrundbahn waren in sechs Jahren entstanden. Heute dauert der Bau der 2,2 Kilometer langen U-5-Verbindung vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor mehr als zehn Jahre. Warum bloß? Uwe Kutscher, Bauchef bei der U-Bahn, nennt gleich mehrere Gründe. Die ersten U-Bahnen im Berliner Untergrund wurden nach der „Berliner Bauweise“ errichtet: Weiträumig um die …
Bus: Zuverlässigkeit einzelner Bustypen der BVG AöR, aus Senat
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie hoch ist die #Fahrzeugverfügbarkeit der einzelnen #Bustypen im Jahr 2013 gewesen? Bitte nach Bustypen, #Einsatzvolumen, Alter der #Fahrzeuge auf-schlüsseln! Antwort zu 1.: Die #BVG AöR teilt hierzu mit: „Die für den Kunden relevante ‚Fahrzeugverfügbarkeit‘ wird über die im Verkehrsvertrag vereinbarte Zuverlässigkeit, in der die Quote der Fahrzeugverfügbarkeit enthalten ist, gemessen. Die Zuverlässigkeit betrug für das Jahr 2013 99,7 %. Eine Unterteilung nach verschiedenen Bustypen wird hierbei nicht vorgenommen. Das Durchschnittsalter der Busflotte der BVG beträgt rd. 8 Jahre.“ Frage 2: Wie hoch sind die Kosten für Wartung und Reparatur? (Bitte nach Bustypen aufschlüsseln) Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Für die rd. 1.300 Busse hatte die BVG in 2013 für Wartung und Instandhaltung Sach- und Personalkosten in Höhe von zusammen rd. 57 Mio. EUR.“ Frage 3: Sind Qualitätsunterschiede zwischen den Herstellern festzustellen, wenn ja welche? Gibt es außer-halb der gesetzlichen Verpflichtungen Änderungen für bestimmte Bustypen hinsichtlich der Wartungsintervalle? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Qualitätsunterschiede liegen z. B. in den Maßnahmen zur Korrosionsvermeidung, in der Verarbeitungsqualität eini-ger Materialien oder in der Dimensionierung von Bautei-len oder Komponenten. Wartungsintervalle werden immer dann angepasst, wenn Erkenntnisse aus dem Betrieb bzw. neue gesetzliche Vorgaben dieses notwendig machen.“ Frage 4: Inwiefern werden vor beziehungsweise wäh-rend einer Ausschreibung Erfahrungsberichte anderer Verkehrsunternehmen mit den Fahrzeugen berücksich-tigt? Antwort zu 4.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Soweit das Fahrzeug bereits am Markt verfügbar ist, werden mit nationalen und internationalen Betreibern Interviews bezüglich deren Erfahrungen und Einsatzszenarien durch-geführt. Nach Möglichkeit werden auch Besichtigungen zumindest bauartähnlicher Fahrzeuge vor Ort durchge-führt oder auch bauartähnliche Fahrzeuge für einen mehrwöchigen Zeitraum bei der BVG im Linieneinsatz getestet (Leihfahrzeuge anderer Betreiber oder Vorführ-fahrzeuge der Hersteller).“ Frage 5: Wie werden die Fahrzeugverfügbarkeit, so-wie die Kosten für Wartung und Reparatur bei einer Aus-schreibung berücksichtigt, um qualitativ hochwertige Fahrzeuge anzuschaffen? Antwort zu 5.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Berücksichtigung dieser Parameter erfolgt über eine Be-wertungsmatrix, die in ein Punkteranking der Anbieter mündet. Neben den Anschaffungskosten werden u. a. Werkzeugkosten, Wartungskosten, umweltrelevante Wer-te sowie Verbrauchswerte berücksichtigt.“ Frage 6: Nach welchen weiteren Kriterien wird eine Ausschreibung entschieden und wie sind diese gewichtet? Antwort zu 6.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Es wird die Bewertungsmatrix genutzt, bei der die Angebote zunächst technisch und kaufmännisch geprüft werden, so dass eine Vergleichbarkeit gegeben ist. Sie enthält u. a. die Kategorien 1. Preis, 2. Betriebskosten/LCC/Umwelt, 3. Technik, 4. Fahrgastfreundlichkeit / -barrierefreiheit und 5. Lieferzeit.“ Berlin, den 21. November 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Nov. 2014)
Bahnhöfe: Umbau und Sicherheit am S-Bahnhof Schöneweide, aus Senat
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG sowie die Bundes-polizei um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Diese werden nachfolgend in den Antworten zu 1. bis 3. sowie 5. wiedergegeben: Frage 1: Wann ist mit einer Sanierung des S-Bahn-hofes Schöneweide durch die Deutsche Bahn zu rechnen? Frage 2: Wie hoch werden die veranschlagten Kosten sein, welche von wem anteilmäßig getragen werden? Antwort zu 1 und 2: Die Deutsche Bahn AG teilt hier-zu Folgendes mit: „Die Inbetriebnahme der Bahnsteige sowie der Trep-penauf- und -abgänge zum Sterndamm und in die Halle sind nach aktuellem Planungsstand für das 1. Quartal 2019 geplant. Die veranschlagten Kosten für die Grund-erneuerung des Bahnhofs Schönweide betragen rund 11 Mio. Euro. Die Treppenzugänge belaufen sich auf 1,2 Mio. Euro. Die Kosten sind (aus der zwischen Bund und DB AG abgeschlossenen) Leistungs- und Finanzierungs-vereinbarung (LuFV) finanziert. Weiterhin befinden wir uns in der Ausrichtungsprü-fung des als Baudenkmal geschützten Empfangsgebäudes Berlin Schöneweide und des Vermarktungsgebäudes (kein Denkmalschutz). Konkrete Aussagen zur zukünftigen Nutzung sowie der damit in Verbindung stehenden Ertüchtigungskosten sind derzeit nicht möglich.“ Frage 3: Welche baulichen Veränderungen auf und um den Bahnhof wird es im Hinblick auf Kriminalitätsprä-vention geben? Antwort zu 3: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Fol-gendes mit: „Mit der Erneuerung der Verkehrsstation und deren Zugängen wird ein helleres Erscheinungsbild entstehen, welches unserer Ansicht nach der Kriminalität und des Vandalismus entgegenwirkt. Grundsätzlich gibt es eine präventive Bestreifung durch Sicherheitskräfte auf den Berliner Bahnhöfen.“ Frage 4: Welche Erwartungen hinsichtlich den Krimi-nalitätsvorfällen und der -rate verbindet Senats mit den Veränderungen? Antwort zu 4: An Bahnhöfen ist die Berücksichtigung kriminalpräventiver Gestaltungsgrundsätze entscheidend für die Sicherheitswahrnehmung sowie die Veränderung von Tatgelegenheitsstrukturen. Städtebaulich-kriminalpräventive Maßnahmen zielen über psychologische Prozesse auf das Verhalten einer unbegrenzten Anzahl stark differenzierter Nutzerinnen und Nutzer. Die Komplexität der Wirkweise und subjek-tive Varietät im Sicherheitsempfinden lassen die Formu-lierung einer quantitativen Zielerwartung jedoch nicht zu. Qualitativ ist darauf hinzuweisen, dass der Bahnhof und das Bahnhofsumfeld sozialräumlich eine Einheit darstellen. Sofern eine Umgestaltung mit der Aufwertung des Nahbereichs und der Neudefinition der dortigen Nut-zung einhergeht und Anliegerinnen und Anlieger partizi-pativ einbezogen sowie bürgerschaftlich aktiviert werden können, ist eine Verbesserung insbesondere in der Sicher-heitswahrnehmung und im Hinblick auf Ordnungsstörun-gen, aber auch bei damit im Zusammenhang stehenden Deliktsfeldern realistisch zu erwarten. Frage 5: Wird die Bundespolizei dort eine Nebenwa-che errichten und wenn nein, warum nicht? Antwort zu 5: Die Bundespolizei hat die Anfrage fol-gendermaßen beantwortet: „Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich zu Angelegen-heiten der Bundespolizei im Zusammenhangmit parla-mentarischen Anfragen eines Landesparlaments keine Antwort übermitteln kann. Die Bundesregierung und damit die Bundespolizei unterliegt ausschließlich dem Kontrollrecht und dem damit korrelierenden Fragerecht des Deutschen Bundestages.“ Nach Erkenntnissen des Senats wird die Bundespoli-zei im Zuge der Sanierung des S-Bahnhofs Schöneweide keine Nebenwache errichten. Die Gründe sind nicht be-kannt. Berlin, den 21. November 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Nov. 2014)
Straßenverkehr: Entmietung und Abriss in der Beermannstraße für die A100, aus Senat
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen befinden sich in den Häusern Beermannstraße 20 und 22 in Alt-Treptow? Antwort zu 1: 89 Wohnungen befinden sich in den Häusern. Frage 2: Wann ist wie vielen Mietparteien in diesen beiden Häusern auf welcher Rechtsgrundlage gekündigt worden? Wie viele Menschen sind davon betroffen? Antwort zu 2: Beginnend im November 2013 wurden in der Beermannstraße 22 acht und in der Beermannstraße 20 fünfunddreißig Mietverträge gekündigt. Allen Mietpar-teien wurde unter Einhaltung individueller Kündigungs-fristen ordentlich gekündigt. Basis hierfür sind die miet-rechtlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Nach den hier vorliegenden Informationen waren insgesamt 60 Personen betroffen. Frage 3: Wie vielen Mietparteien ist mit Hilfe der Se-natsverwaltung eine andere Wohnung vermittelt worden? Antwort zu 3: 11 Mietparteien wurde eine andere Wohnung vermittelt. Frage 4: Wie viele Mietparteien haben in der näheren Umgebung eine passende Ersatzwohnung gefunden? Wie viele sind in andere Ortsteile von Treptow-Köpenick, wie viele in andere Bezirke umgezogen? Antwort zu 4: Über deren räumliche Verteilung kann anhand der hier vorliegenden Unterlagen keine Aussage getroffen werden. Dies gilt insbesondere auch für diejeni-gen Mieterinnen und Mieter, die aufgrund eigener Initia-tive Ersatzwohnungen gefunden haben. Von den bekann-ten Mietparteien konnte ein Großteil im Bezirk Treptow-Köpenick vermittelt werden. Frage 5: Wie hoch ist der Unterschied in den Miethö-hen zwischen den Wohnungen in der Beermannstraße und den Ersatzwohnungen? Antwort zu 5: Unter Berücksichtigung der Beantwor-tung zu Frage 4 ist keine pauschale Aussage möglich. Frage 6: Ist es zutreffend, dass es in der Beermannstr. 22 Kaltmieten von unter 3,50 Euro gibt und die angebote-nen Ersatzwohnungen im Durchschnitt Kaltmieten von über 5,50 Euro haben? Antwort zu 6: Ja, allerdings sind die niedrigen Be-standsmieten der Beermannstraße 22 auf die beabsichtigte Umnutzung zurückzuführen und den tatsächlichen Zu-stand des Hauses. Der sich aus der Vielzahl an angebote-nen Ersatzwohnungen errechnete Durchschnittswert liegt bei 5,57 €. Frage 7: Stimmen sie mit mir überein, dass die dadurch entstehende Mietdifferenz, am Beispiel einer 60m² Wohnung, von jährlich 1440 Euro eine deutliche Mehrbelastung für die Mieter darstellt und spätestens im zweiten Jahr die pauschal erstatteten Summe der Umzugs- und Mehraufwendungserstattungen übersteigt und damit die größte Belastung für die Mieter durch den erzwunge-nen Umzug aus ihrer bisherigen Wohnung darstellt? Antwort zu 7: Siehe Antwort zu Frage 6. Frage 8: Wie viel mündliche oder schriftliche Anfra-gen bzw. Anträge von Mietern gab es die auf eine Erstat-tung der Mietdifferenz zwischen alter und neuer Woh-nung abzielten? Wie ist mit diesen umgegangen worden? Antwort zu 8: Es gab 10 Anfragen. Sie wurden abge-lehnt. Frage 9: Wie viele Widersprüche gegen die Kündi-gungen gab es? Wie schnell ist auf diese reagiert und wie ist über diese beschieden worden? Antwort zu 9: Es gab 8 Widersprüche, welche schnellstmöglich bearbeitet wurden. Alle wurden abge-lehnt. Frage 10: In welcher Höhe und wie oft sind Kosten für den Umzug und mittelbar anfallende Mehraufwendungen durch den Umzug den Mietern erstattet worden? Wie oft sind dabei die vorgesehenen Pauschalen überschritten worden? Antwort zu 10: In unterschiedlicher Höhe wurden die anerkennbaren Kosten für Umzug und Mehraufwendun-gen erstattet. Die Pauschalen sind in 25 Fällen überschrit-ten worden, in unterschiedlicher Höhe. Frage 11: Gab oder gibt es Härtefälle? Antwort zu 11: Nein. Frage 12: Gab oder gibt es Fälle bei denen mehr als Umzugs- bzw. Mehraufwendungen erstattet wurden oder werden? Antwort zu 12: Nein. Frage 13: Wurden Maßnahmen zur Nichtbenutzbarkeit bzw. Zutrittssicherungen bei den leer gezogenen Woh-nungen durchgeführt? Wenn ja, was wurde in wie vielen Wohnungen mit welchen Kosten pro Wohnung bzw. in Gesamtsumme der beiden Grundstücke durchgeführt? Antwort zu 13: Es wurden keine Maßnahmen zur Nichtbenutzbarkeit veranlasst. Entsprechende Maßnah-men zur Gebäude- bzw. Zutrittssicherung wurden in allen erforderlichen Bereichen durchgeführt. Eine abschließen-de Kostenaufstellung hierzu liegt noch nicht vor, da hier-für mehrere Verwaltungen beauftragt worden sind. Frage14: Wie viele Mietparteien haben bis zum Tag der Fragestellung noch keine Ersatzwohnung gefunden? Antwort zu 14: Insgesamt acht, in sechs dieser Fälle liegt eine Entscheidung über ein vorliegendes Ersatzange-bot noch nicht vor. Frage 15: Ist vorgesehen diese durch eine Zwangs-räumung aus den Wohnungen zu vertreiben? Antwort zu 15: Sämtliche Maßnahmen erfolgen auf Grundlage geltender Gesetzes- und Vorschriftenlage Frage 16: Beabsichtigt der Senat eine vorzeitige Be-sitzeinweisung gegen die Mieter bzw. wurde dies bereits eingeleitet? Antwort zu 16: Ja, soweit tatsächlich erforderlich. Ein Antrag befindet sich in Vorbereitung. Frage 17: Wenn ja, wie begründet der Senat die für die Zulässigkeit eines solchen Verfahrens erforderliche Dringlichkeit? Antwort zu 17: Die Zulässigkeit ist durch höchstrich-terliche Rechtsprechung vom 10.10.2012 abgesichert. Die Dringlichkeit ergibt sich aus den einzuhaltenden Bauzei-ten und terminlichen Zwangspunkten. Frage 18: Welche genauen bauvorbereitenden Maß-nahmen machen den Abriss der Häuser bereits zu dem genannten Zeitpunkt (Januar 2015) notwendig, obwohl die Häuser in der Beermannstraße sich im siebten und letzten Los des 16. Bauabschnitts der A100 befinden dessen Fertigstellung 2022 vorgesehen ist? Antwort zu 18: Die Nummerierung einzelner Baulose lässt keinen Rückschluss zur terminlichen Einordnung zu. Die bereits ausgeschriebenen, bauvorbereitenden Maß-nahmen beinhalten alle Leistungen, welche erst den ei-gentlichen Baubeginn der Bauleistungen 2015/2016 er-möglichen. Hier zählen im Wesentlichen die Ingenieur-baulose 5, 6 und 7. Frage 19: Wie vielen Mietern wurde eine Frist gesetzt bis zum 31.10.2014 ihre Wohnung zu verlassen? Auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Form ist dies geschehen? Wie sind in diesem Zusammenhang die Aus-sagen der Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz, in der Berliner Zeitung vom 31.10.2014 zu verstehen, man habe „den Mietern die Frist gesetzt, bis zum 31. Oktober 2014 die Wohnungen zu verlassen“? Antwort zu 19: Es wurden 4 Mietparteien gesondert aufgefordert, die bereits gekündigten Wohnungen bis zum 31.10.2014 zu verlassen. Parallel wurde ein weiteres Ersatzwohnungsangebot übermittelt. Der genannte Ter-min beruht auf der Tatsache, dass diese Verträge bereits gekündigt wurden und die Nutzung ohne Genehmigung erfolgt. Frage 20: In welcher Höhe stehen in den Jahren 2015, 2016 und in den Folgejahren Gelder zur Verlängerung der A100 zur Verfügung und für welche Baumaßnahmen sind diese vorgesehen? Antwort zu 20: Die Gesamtkosten der Bundesautob-ahn (BAB) A 100, 16. Bauabschnitt (BA) in Höhe von 473 Mio. € sind Bestandteil des Straßenbauplans des Bundeshaushaltes und stehen somit zur Verfügung. Der Abruf erfolgt in den jeweiligen Haushaltsjahren entspre-chend dem Bauablauf. Die Mittel sind für sämtliche Bau-leistungen und dem erforderlichen Grunderwerb vorgese-hen. Frage 21: Entspricht die bisher durchgeführte Entmie-tung insgesamt den Grundsätzen einer sozialen Stadtent-wicklung bzw. sozialdemokratischer Mieterpolitik? Antwort zu 21: Alle Maßnahmen wurden auf Grund-lage eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses ergriffen, der die individuellen Belange der Betroffenen einbezogen hat. Den Mieterinnen und Mietern wurden entsprechende Unterstützungsangebote gemacht. Berlin, den 21. November 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Nov. 2014)
Regionalverkehr: Direktverbindung nach Berlin gekappt , aus MOZ
http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1348113/ Storkow (MOZ) Mit dem #Fahrplanwechsel am 14. Dezember kommt es auf der #Regionalbahnstrecke #36 unter dem neuen Betreiber #NEB zu einigen Änderungen. Die Strecke endet in Königswusterhausen, die Fahrtzeit wird verkürzt und es gibt warme Getränke an Bord.
Am augenfälligsten wird sein, dass die Triebwagen auf der Strecke künftig nicht mehr gelb, sondern in dem Farbdreiklang hellgrau, blau und gelb gestrichen sein werden. Denn mit Übernahme des neuen Fahrplanes wird die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) statt wie bisher die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (#ODEG) die Strecke bedienen. In einer Pressemitteilung verabschiedet sich die ODEG von ihren treuen Fahrgästen. Der neue Betreiber NEB kann auf eine runderneuerte Bahnstrecke zurückgreifen. Die Sanierung und Ertüchtigung der Strecke war 2007 begonnen worden und ist in diesem Jahr mit der Freigabe des Viadukts Glienicke und der Begradigung der Gleise in Beeskow zum Ende gelangt. Somit beschleunigt sich die Fahrzeit zwischen Beeskow und Königs Wusterhausen von 60 auf 52 Minuten. 2007 dauerte die Fahrt auf derselben Strecke noch …
Potsdam: ViP: Neue Dienstkleidung bei Bus, Straßenbahn, Fähre und Service, aus info-potsdam.de
http://www.info-potsdam.de/vip-neue-dienstkleidung-bei-bus-strassenbahn-faehre-und-service-13540n.html #Potsdam, 19.11.2014 – In neuer, einheitlicher #Dienstkleidung sind ab sofort die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der #ViP #Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH unterwegs. Die neue, in dezentem Grau gehaltene Dienstkleidung löst eine 15 Jahre alte Kleidungskollektion bei der ViP ab. Ausgestattet wurden die Mitarbeiter im Fahrdienst und Kundendienst.
Die Geschäftsführer der ViP, Martin Grießner und Oliver Glaser, sind angetan vom neuen Design: „Passend zum 20-jährigen Bestehen der ViP haben wir unser optisches Erscheinungsbild aufgefrischt und vereinheitlicht. Fahrpersonal und Kundendienstmitarbeiter tragen nun das gleiche Design, was zur besseren Erkennbarkeit aller Mitarbeiter und zum guten Image betragen wird. Wir hoffen, dass die neue Kleidung von unseren …