Monat: März 2014

Parkeisenbahn: Die Kindereisenbahner der Parkeisenbahn Wuhlheide freuen sich wieder auf Reisende in ihrer kleinen Bahn

www.parkeisenbahn.de

Ab 5. April ab 14 Uhr fahren die Züge der Berliner #Kindereisenbahn wieder durch die #Wuhlheide. Bis Ende Oktober fährt die Bahn im #Freizeit- und #Erholungszentrum in Berlin-#Köpenick  an Wochenenden und Feiertagen jeweils ab 11 Uhr  in den Ferien zudem dienstags bis donnerstags ab 9.40 Uhr. Die 1956 eröffnete Bahn für Kinder erfreut sich bei Berlinern und Brandenburgern sowie Gästen von weit her großer Beliebtheit. Hier übernehmen Kinder und Jugendliche selbst Funktionen im Eisenbahnbetrieb, so als #Schaffner, #Schrankenwärter, #Zugchef und #Fahrkartenverkäufer sowie #Bahnhofsaufsicht und #Fahrdienstleiter. Für viele wird hier auch der Kindertraum Lokführer zu werden wahr – wenn sie erwachsen sind … In den Wintermonaten haben sich die jungen Parkeisenbahner in theoretischen Ausbildungen auf neue Aufgaben im Fahrbetrieb vorbereitet. Und jetzt gilt es das neue Wissen anzuwenden. Die Parkeisenbahn mit 7,5 km Streckenlänge, mit Stationen, Schranken Signalen und Weichen, mit Diesel- und Dampflokomotiven sowie 14 Reisezugwagen ist eine echte Lehranlage, die Kindern eine tolles Hobby und vielen von ihnen eine wertvolle Vorbereitung auf spannende Berufe im Verkehrswesen ermöglicht. Kinder ab 9 Jahren, die Interesse haben mitzumachen, sind hier jederzeit willkommen. Auch 2014 bietet die Parkeisenbahn wieder zahlreiche Events für die kleinen und großen Fahrgäste. Der Osterhase kommt am 20. und 21. April zu Besuch. Zur großen Kindertags-Feier im FEZ am 31. Mai und 1. Juni fahren die Parkbahnzüge in besonders dichter Folge. Am 8. Juni ist der „Tag des Eisenbahners“. Am 30. August fahren Schulanfänger, die mit ihrer Zuckertüte kommen, kostenlos. Am 13. September ist „Tag der offenen Tür“ und abends eine „Lichterfahrt“. Die Nikolauszüge für Klein und Groß fahren am 6. und 7. Dezember. Zu zahlreichen Events werden Dampflokomotiven eingesetzt. Auf Vorbestellung kommt der beliebte Partywagen, in dem man mit bis zu 20 Gästen Geburtstage und andere Feste feiern kann, zum Einsatz. Auch komplette Extrazüge kann man mieten. Mehr Informationen zur Parkeisenbahn unter: www.parkeisenbahn.de Anfragen gerne per E-Mail über info@parkeisenbahn.de

Fähren + Schiffsverkehr: Keine Oberdeckplätze mehr auf der BVG Wannseefähre?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Warum wurde bei der Neubeschaffung der #Wannseefähre auf das #Oberdeck, welches bei der alten Wannseefähre für eine Erhöhung des #Fahrgastaufkommens gesorgt hat, verzichtet? Antwort zu 1: „Die neue Fähre „MS Wannsee“ weist eine höhere Zahl von Fahrradstell- und Rollstuhlplätzen auf und ermöglicht durch die großen Ein- und Ausstiegstüren einen schnelleren Fahrgastwechsel, der zudem barriefrei ist. Dadurch erfüllt das Schiff alle Anforderungen an einen Fährverkehr im Linienbetrieb. Die MS Wannsee hat die gleiche Anzahl von 300 Plätzen wie das bisher eingesetzte Schiff MS Lichterfelde. Das Fahrgastaufkommen wurde mit der neuen Fähre nicht gemindert.“ Die Kapazität der Fähre ist zudem durch die Anzahl der eingesetzten Besatzungsmitglieder auf 300 Personen begrenzt. Frage 2: Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die neue Wannseefähre? Welche Mehrkosten wären durch die Einplanung eines Oberdecks entstanden? Antwort zu 2: „Die BVG AöR kann keine Angaben über die Anschaffungskosten und eventuelle Mehrkosten für ein Oberdeck geben.“ Frage 3: Warum werden bisher keine Fahrten nach 19 Uhr angeboten Antwort zu 3: „Die vom Aufgabenträger für den ÖPNV bestellte Fährleistung unterteilt sich in Winterund Sommersaison.“ Die Sommersaison wurde mit dem neuen Vertrag ausgeweitet, sie beginnt nun mit dem ersten Samstag im April (bzw. spätestens Karfreitag) und geht bis zum letzten Sonntag im Oktober. In dieser Zeit verkehrt die F10 an fast allen Tagen auch um 19:00 Uhr ab Wannsee und 19:31 Uhr ab Kladow. Berlin, den 28. Februar 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2014)

Flughäfen + Regionalverkehr: Flughafen BER Airport Express droht Verzögerung, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/flughafen-ber-weiter-verzoegerung-bei-der-dresdner-bahn,11546166,26569970.html

Anwohner wollen eine #unterirdische #Streckenführung für die #Dresdner Bahn im Süden Berlins. Doch die Skepsis, ob das eine gute Idee wäre, wächst. Nun spricht Senator Müller mit den Verkehrsministern von Brandenburg und Sachsen über das weitere Vorgehen. Wird im Süden Berlins ein #Bahntunnel gebaut – oder nicht? Das ist weiterhin die Frage. Der geplante Neubau der Dresdner Bahn, auf der auch der #Airport Express zum Flughafen #BER verkehren soll, ist in dieser Woche Thema eines Spitzengesprächs. Nach Informationen der Berliner Zeitung will sich Stadtentwicklungssenator Michael Müller mit Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (beide SPD) und Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) treffen. Denn von Verzögerungen auf dem Berliner Abschnitt der Bahnstrecke nach Dresden wären auch die anderen Länder betroffen. Verzögerungen wären zu erwarten, wenn in Lichtenrade ein Tunnel gebaut würde – wie Anwohner es fordern. S-Bahn droht längere Stilllegung Auf Anfrage gibt sich die Verwaltung einsilbig. Doch Jens Wieseke vom Fahrgastverband IGEB …

U-Bahn + Bahnhöfe: Sanierungen führen zu jahrelangen Behinderungen auf der U9, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article125843715/Sanierungen-fuehren-zu-jahrelangen-Behinderungen-auf-der-U9.html

Die #Sanierungen von drei #Bahnhöfen in #Steglitz dauern länger als bisher bekannt – bis zu fünf Jahre. Tausende Fahrgäste sind betroffen, die sich mit Pendelverkehr und Ersatz-Buslinien behelfen müssen. Fahrgäste der #U-Bahnlinie #U9 müssen sich im Zuge der Bahnhofsanierungen in Steglitz möglicherweise auf sehr viel längere Behinderungen einstellen als bislang bekannt. Im Sommer 2013 hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) angekündigt, zum Jahreswechsel 2014/2015 die in die Jahre gekommenen Stationen Rathaus Steglitz, Schloßstraße und Friedrich-Wilhelm-Platz grundlegend instand zu setzen. Mit monatelangen Einschränkungen des Zugverkehrs sei zu rechnen, hieß es dabei stets. Wie durch eine am Sonnabend veröffentlichte Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (Piraten) im Abgeordnetenhaus bekannt wurde, könnten sich die Arbeiten allerdings erheblich …

Bahnhöfe + Radverkehr: Bahnhöfe in Berlin Kein Platz für Fahrräder, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bahnhoefe-in-berlin-kein-platz-fuer-fahrraeder/9619618.html

Von Nordrhein-Westfalen bis Brandenburg werden #Fahrradstationen an #Bahnhöfen gebaut. In Berlin aber herrscht Chaos mit hunderten wild angeketteten Rädern. An etwa 100 Bahnhöfen gibt es in Deutschland eine #Fahrradstation – also eine überdachte und bewachte Abstellfläche. In Bernau existiert seit einem knappen Jahr ein erstes #Parkhaus, das zweite in Potsdam ist zumindest in Planung. An Berlins großen Bahnhöfen gibt es – nicht eine. An vielen großen Umsteigestationen wie am Zoo, in Steglitz oder Gesundbrunnen gibt es nicht einmal offizielle Stellflächen. Dafür Chaos durch hunderte wild angekettete Räder. Mit einer Fahrradstation lässt sich dieses Chaos beenden, Bernau hat es vorgemacht. Die kleine Stadt hat sich den Bau des im August 2013 eröffneten Parkhauses mit knapp 600 Plätzen 800.000 Euro kosten lassen, eine knappe Million gab das Land hinzu. Nach Angaben eines Senatsplaners ist in Berlin keine Besserung in Sicht. Denn es fehle beim Senat schlicht die …

U-Bahn: Grundsanierung der Bahnhöfe der U-Bahnlinie 9, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die #BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Für welche #Bahnhöfe der #U9 ist eine #Grundsanierung vorgesehen? Antwort zu 1.: Eine Grundinstandsetzung ist für die Bahnhöfe Rathaus Steglitz, Schloßstraße und FriedrichWilhelm-Platz geplant. Frage 2: Wie hoch sind die Kosten der Grundsanierung veranschlagt? Antwort zu 2.: Für die Grundinstandsetzungen der UBahnhöfe Rathaus Steglitz und Schloßstraße wurden insgesamt 33,1 Mio. € genehmigt. Für den U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz steht die Genehmigung noch aus. Frage 3: Wie hoch sind die Kosten für den Umbau des U-Bahnhofs Schloßstraße veranschlagt? Antwort zu 3.: Für den Umbau sind insgesamt 11,9 Mio. € geplant. Frage 4: Wer trägt die Kosten im Falle eines finanziellen Mehrbedarfs? Antwort zu 4.: Die Kosten werden im Rahmen des Verkehrsvertrages über die Erstattung der Ausgleichszahlungen für die Verkehrsinfrastruktur übernommen. Frage 5: Für welchen Zeitraum sind die Grundsanierung und der Umbau geplant? Antwort zu 5.: Die Baumaßnahmen dauern pro Bahnhof rd. 2 bis 5 Jahre. Frage 6: Enthält dieser Zeitraum bereits eine Reserve für den Fall, dass der Umbau und die Grundsanierung in der veranschlagten Zeit nicht fertiggestellt werden können? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 6.: Ja. Frage 7: In welchem Bereich ist der Einsatz des SEV vorgesehen? Antwort zu 7.: Der Einsatz des Schienenersatzverkehrs mit Omnibussen (SEV) ist je nach Bauzustand ab U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz bzw. U-Bahnhof Schloßstraße nach U-Bahnhof Rathaus Steglitz bzw. entgegengesetzt vorgesehen. Frage 8: Wird der SEV in derselben Taktung fahren wie die U-Bahnlinie 9 oder wird eine Taktverdichtung zu bestimmten Uhrzeiten erfolgen? Antwort zu 8.: Die Omnibuslinien M48, M85 und 186 werden durch zusätzliche Shuttlebusse im Abschnitt U Walther-Schreiber-Platz bis U+S Rathaus Steglitz verstärkt. Durch diese Maßnahme wird eine sehr dichte, über den Takt der U9 hinausgehende Wagenfolge erreicht. Frage 9: Wird für die S-Bahnlinie 1 eine Taktverdichtung bestellt? Wenn ja, in welchem Bereich findet diese Anwendung? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 9.: Eine Taktverdichtung auf der S1 wird nicht bestellt. Die Ersatzmaßnahmen durch Omnibusse stellen eine ausreichende Verkehrsbedienung zwischen Walther-Schreiber-Platz und Rathaus Steglitz sicher. Frage 10: Wie sollen die Fahrgäste über die Auswirkungen der Grundsanierung informiert werden? Antwort zu 10.: Die Informationen an die Fahrgäste erfolgen durch Pressemitteilungen, BVG-Publikationen, BVG-Internetauftritt, Aushänge in den U-Bahnhöfen, Lauftexte auf den dynamischen Fahrtzielanzeigern in den U-Bahnhöfen, Durchsagen über die elektronische Bahnhofsbeschallung sowie automatisierte Zuginnenansagen. In Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin GmbH werden auch Hinweise im dynamischen Fahrgastinformationssystem aufgenommen und entsprechende Aushänge an den betroffenen S-Bahnhöfen sowie eine Kommunikation in der S-Bahn Kundenzeitschrift „Punkt 3“ erfolgen. Frage 11: Ist aufgrund der zu erwartenden Leistungsminderung eine Entschädigung von Zeitkarteninhabern geplant? Wenn ja, in welcher Höhe und Dauer? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 11.: Die Grundsanierung ist notwendig, um in den betroffenen Bereichen auch in der Zukunft einen sicheren und leistungsfähigen U-Bahn-Betrieb sicherstellen zu können. Durch das Angebot umfangreicher SEV-Leistungen versucht die BVG AöR, die Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fahrgäste zu minimieren. Durch den angebotenen SEV (siehe Antwort zu Frage 7) wird der Bereich grundsätzlich über Nahverkehr bedient (siehe Beförderungsbedingungen VBB –Tarif Teil A, § 16). Mit Blick auf die dargestellten Sachverhalte sind keine Entschädigungen für die betroffenen Fahrgäste vorgesehen. Berlin, den 21.02.2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2014)

Straßenverkehr: Leiten oder leiden durch die Verkehrslenkung Berlin (VLB)?, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mitarbeiter arbeiten aktuell in der Verkehrslenkung Berlin (VLB)? Antwort zu 1: Aktuell arbeiten 118 Mitarbeitende, inklusive 9 Personalüberhangskräfte in der Verkehrslenkung Berlin (VLB). Frage 2: Wurden wie geplant vier neue Mitarbeiter angestellt? Wenn ja, für welche Aufgaben werden sie eingesetzt? Antwort zu 2: Die Auswahlverfahren für vier befristete Beschäftigungspositionen laufen derzeit. Sie sollen im Arbeitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen“ eingesetzt werden. Frage 3: Ist es richtig, dass die BVG zwei Mitarbeiter zur Unterstützung der VLB zur Verfügung stellen wollte? Wenn ja, seit wann unterstützen sie die VLB bei welchen Aufgaben? Wenn nein, weshalb wurde das Angebot der BVG nicht angenommen? Antwort zu 3: Die BVG hat sich grundsätzlich dazu bereit erklärt, für die Dauer von zwei Jahren die Finanzmittel für eine personelle Unterstützung der Projektstruktur „Beschleunigungskoordination in der Abteilung VII“ zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich dabei um eine zu finanzierende Beschäftigungsposition in der Verkehrslenkung Berlin (Referat B, LichtsignalanlagenQualitätsmanagement) und um einen direkt von der BVG finanzierten Verkehrsingenieur, der der Projektleitung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zugeordnet werden soll. Dafür ist der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der BVG geplant, die derzeit abgestimmt wird. Frage 4: Gab es weitere interne Umstrukturierungen in der VLB? Wenn ja, mit welchem Ziel und wie sehen diese aus? Frage 5: Inwiefern haben die Veränderungen der Struktur der VLB eine Verbesserung der Arbeit ermöglicht? Welche Aufgaben können in Zukunft verstärkt in Angriff genommen bzw. schneller erledigt werden? Antwort zu 4. und 5.: Nein. Die nächsten Umstrukturierungen werden im Rahmen der Umsetzung des Prozesses „Arbeitsstruktur 2016“ in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgenommen. Frage 6: Wie plant der Senat die im Steuerungskreis zur besseren Verkehrskoordinierung beschlossene Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zu verkehrsrechtlichen Anordnungen umzusetzen? Welche personellen Veränderungen werden dazu vorgenommen? Antwort zu 6: Im Steuerungskreis wurde kein Beschluss zur Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens zur verkehrsrechtlichen Anordnungen gefasst. Das im Fachausschuss „Antrags- und Genehmigungsprozessoptimierung für straßenverkehrsbehördliche Genehmigungen“ vereinbarte beschleunigte Genehmigungsverfahren wurde mit den zuständigen Bezirksamtsmitgliedern abgestimmt und vom Steuerungskreis zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt durch die beteiligten Bauherren im Zusammenspiel mit der VLB und wird vom Fachausschuss evaluiert. Für diesen Prozess sind keine personellen Veränderungen bei der VLB erforderlich. Beabsichtigt ist, dass die Bauherren im Vorfeld umfassendere Vorabstimmungen zu den Bauvorhaben gemäß Berliner Straßengesetz durchführen. Dies führt dann zu einem geringeren Aufwand beim Erteilen von verkehrsrechtlichen Anordnungen aufgrund von Arbeitsstellen und somit zu einer beschleunigten Bescheidung. Frage 7: Ermöglichen die vorgenommenen und geplanten Veränderungen eine bessere Koordination der Baustellen? Wenn ja, inwiefern? Antwort zu 7: Die Koordination von Baustellen hängt nicht vom Genehmigungsverfahren, sondern von einer kompetenten Bewertung der Verkehrsverträglichkeit, den baulichen Zwängen, vom Ausbleiben unerwarteter Ereignisse, wie Havarien, und vor allen Dingen von einer optimalen Vorabstimmung der Bauherren ab. Gleichwohl unterstützt ein effizientes Genehmigungsverfahren dieses Ziel. Das Aufgrabeverbot von fünf Jahren für neu hergestellte Fahrbahnen und Seitenstreifen und von drei Jahren für neu hergestellte Geh- und baulich angelegte Radwege bedeutet, dass während der vorgenannten Zeiträume keine Erlaubnisse für Sondernutzungen, die mit Aufgrabungen verbunden sind, erteilt werden dürfen. Dadurch wird sichergestellt, dass anfallende Baumaßnahmen verschiedener Versorgungsunternehmen bereits im Vorfeld besser koordiniert und dadurch die verkehrlichen Auswirkungen der Baumaßnahmen möglichst gering gehalten werden. Zudem soll dadurch der gute Zustand neu hergestellter Fahrbahnflächen länger erhalten werden. Ausnahmen vom Aufgrabeverbot sind in begründeten Einzelfällen jedoch möglich. Frage 8: Durch welche Stellen und mit welchen Maß- nahmen soll das Aufgabeverbot überwacht werden? Antwort zu 8: Aufgrabungen werden durch die Stra- ßenbaubehörden erfasst, die das Aufgrabeverbot im Rahmen der Bearbeitung der Sondernutzungsanträge der Versorgungsunternehmen bzw. entsprechender Vorabstimmungen zu beachten haben. Berlin, den 04. März 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2014)

Radverkehr + Straßenverkehr: Berlin Stadtentwicklung Der holprige Weg zur Fahrradstadt, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-stadtentwicklung-der-holprige-weg-zur-fahrradstadt,10809148,26559340.html

Ein Praxistest zeigt, was #Fahrradfahren in Berlin so großartig macht – allerdings oft auch unbequem und gefährlich. Doch der Chef-#Verkehrsplaner des Senats sagt: Wir können nicht alle Wünsche erfüllen. Wie weit muss man fahren, um ein realistisches Bild von Berlin als #Fahrradstadt zu erhalten? Antwort: fünf Kilometer. Wenn man die Frankfurter und die Karl-Marx-Allee vom S-Bahnring bis zum Alexanderplatz fährt, dann erlebt man alles, was das Fahrradfahren in dieser Stadt so großartig macht – und so unbequem und gefährlich. Abfahrt am Bahnhof Frankfurter Allee. Der #Radweg zwischen Gehweg und Fahrbahn ist so schmal, dass Überholen kaum möglich ist. Immer wieder laufen Fußgänger auf den Streifen aus …

Flughafen Berlin Brandenburg Es lebe Schönefeld, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/flughafen-berlin-brandenburg-es-lebe-schoenefeld,11546166,26560586.html

Zu DDR-Zeiten gebaut, wird der #SXF wohl noch lange am Netz bleiben. Weil der neue #Schönefelder #Flughafen schon bei seiner Eröffnung zu klein sein wird, soll der alte offen bleiben. Der Regionalbahnhof vor der Tür verschwindet allerdings. Der Flughafen Schönefeld bleibt aller Voraussicht nach in Betrieb. Das zeichnet sich nach der Sitzung des Projektausschusses der Flughafengesellschaft #FBB ab. Der Plan, Schönefeld nach der Eröffnung des #BER offen zu lassen, habe Charme, sagte Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) aus dem Bundesverkehrsministerium am Freitag. Für sein Vorhaben habe Flughafenchef Hartmut Mehdorn Rückendeckung bekommen. Wie berichtet sollen Urlaubs- und Billigflieger auch weiterhin am jetzigen Flughafen Schönefeld abgefertigt werden, um den BER zu entlasten – insbesondere die Check-In-Bereiche und die Sicherheitskontrollen. Schönefeld würden als …

Straßenverkehr: Entwicklung der Verkehrsordnungswidrigkeiten im Jahr 2013

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2013 in Berlin festgestellt? Zu 1.: Im Jahr 2013 wurden in Berlin 3.838.081 Verkehrsordnungswidrigkeiten registriert. 2. Wie erfolgte 2013 die Ahndung der Verkehrsordnungswidrigkeiten, untergliedert nach: a) Mündlicher Verwarnung / Belehrung b) Verwarnungsgeld c) Bußgeld d) Fahrverbote? Zu 2.: a) Statistische Angaben über die bei Verkehrsordnungswidrigkeiten erteilten mündlichen Verwarnungen und die dabei geführten verkehrsaufklä- renden Gespräche mit den Betroffenen werden nicht erfasst. b) Es wurden in 3.550.962 Fällen Verwarnungsgelder erhoben. c) Es wurden 287.119 Bußgeldbescheide erlassen. d) Es wurden 12.656 Fahrverbote verhängt. 3. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden 2013 durch die Bußgeldstelle bearbeitet und wie hoch war die eingenommene Verwarnungsgeldsumme einschließ- lich der eingenommenen Bußgelder insgesamt? Zu 3.: Im Jahr 2013 wurden bei der Bußgeldstelle 2.807.784 Verkehrsordnungswidrigkeiten im automatischen Verfahren (Sofortzahler) abgearbeitet, im Weiteren verblieben 1.030.297 Bearbeitungsvorgänge für die Buß- geldstelle, die nicht durch sofortige Zahlung beendet waren. Insgesamt wurden 2013 Einnahmen in Höhe von 70.343.639 € erzielt. 4. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden wegen des Eintritts der Verfolgungsverjährung eingestellt? Zu 4.: Von der Bußgeldstelle mussten im Jahr 2013 insgesamt 17.695 Verfahren wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung eingestellt werden. Berlin, den 20. Februar 2014 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Mrz. 2014)