Neue Jetbikes und ein drittes #Speedboot für #Havel, #Wannsee und Co: Nach massiven Beschwerden kann die Berliner #Polizei endlich Geld in flexibles Gerät investieren.
Havel, Wannsee & Co: Die Berliner #Wasserschutzpolizei rüstet weiter auf und findet endlich Gehör in der Berliner Landespolitik. Letztens erst war Behördenchef René Behrendt (seit 45 Jahren bei der Polizei) zu Gast im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses. Und es gab interessanten Stoff für die Berliner #Wassersportszene.
Messgeräte, Schwerpunkteinsätze, neues #Polizeischnellboot: Hier die Agenda 2021 der Behörden. So wollen sie den #Ärger auf dem #Wasser stoppen.
Wrooooom! Die #Bootssaison in Berlin rückt näher. War da nicht was mit Technobooten und Raserrambos auf der #Havel? Im Coronasommer ging es wochenlang um Lärm, unklare Gesetzeslagen, verärgerte Nachbarn und entsetzte #Wassersportnutzer: „Wir werden als Slalomstangen für Rennboote benutzt.“ Hier berichteten Anwohner, #Wasserportler, Pfarrer, Politik und Polizei im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel über das Problem, das zugenommen habe.
Sogar das #Bundesverkehrsministerium hatte sich in die Debatte eingeschaltet. Auch bei der deutschen #Wasserschutzpolizei in Bonn stand das Thema bei einem Bundestreffen auf der Agenda.
1000 Anwohner und Wassersportler hatten sich in kurzer Zeit mit Unterschriftenlisten beschwert – allein am #Havelufer. Die Polizeipräsidentin lud sogar zum Krisengespräch und ließ sich von den Problemen berichten.
Eine harte Linie für 2021 kündigt jetzt der Staatssekretär von Innensenator Andreas Geisel, SPD, an. „Polizeiliche Maßnahmen und gesetzliche Änderungen“ würden aktuell geprüft, schreibt Torsten Akmann an den Spandauer CDU-Politiker Peter Trapp. Er spricht von „zurecht beklagten Lärmbelästigungen und Gefährdungen von Wassersporttreibenden, die von einer geringen Anzahl von Schiffsführenden …
Noch am Mittwoch waren vereinzelt Schiffe auf der Spree unterwegs gewesen: Das letzte Schiff der #Reederei#Hadynski sei um 16 Uhr gestartet, sagte Inhaber Dieter Hadynski der Deutschen Presse-Agentur. Zwei Gäste seien mitgefahren. Am Abend habe ihn die #Wasserschutzpolizei angewiesen, den Betrieb vorerst einzustellen. „Ich hätte aber sowieso aufgehört“, sagte Hadynski. Es kämen zu wenig Touristen nach Berlin.
Grabow. Ein #Flusskreuzfahrtschiff hat am Sonntag mehrere Stunden lang die #Müritz-Elde-Wasserstraße in der Nähe von Ludwigslust blockiert. Wie ein Sprecher der #Wasserschutzpolizei erklärte, war das Schiff etwa vier Kilometer östlich von Grabow vor einer Schleuse auf #Grund gelaufen. Das Schiff kam von der Elbe und war in Richtung Schwerin unterwegs. Verletzt wurde niemand, die Schadenshöhe und die genaue Ursache sind noch unklar.
Nach einem kurzzeitigen Anstauen des Wasserspiegels zwischen den Schleusen und mit Hilfe der Wasserschutzpolizei kam das Schiff mit den Touristen nach etwa vier Stunden wieder frei. Der Betreiber wurde aber angewiesen, an der Schleuse festzumachen, wo er zunächst bleiben soll, um mögliche Schäden zu untersuchen. Am Samstag hatte das Schiff in Grabow bereits Technik an einer #Schleuse beschädigt. Die zeitweise verhängte Sperre der Schifffahrt auf der Müritz-Elde-Wasserstraße war am Sonntagabend …
Wie viele Mitarbeiter/innen (#Personalstellen und Vollzeitäquivalente (#VZÄ)) sind an den Standor- ten der #Wasserschutzpolizei (#WSP) in Mitte, der WSP Ost und der WSP West tätig? (Aufstellung nach Beamten und Angestellten im Jahr 2017 erbeten.)
Zu 1.:
Die Verteilung der Dienstkräfte auf die einzelnen Standorte stellt sich wie folgt dar:
Dienststelle*
Beschäftigtengruppe
Stellen30.09.2017
VZÄ30.09.2017
Direktion Einsatz WSP Mitte
Beamte
43,00
42,76
Direktion Einsatz WSP Ost
Beamte
57,00
52,36
Direktion Einsatz WSP West
Beamte
61,00
60,76
Gesamt
161,00
155,88
* Alle Auswertungen erfolgten auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegtenDatenund spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte
Die in der Antwort zu Frage 2 und Frage 3 bezeichneten Tarifbeschäftigten sind kei- nen der drei Standorte zugeordnet, sie werden bei der WSP im Führungsdienst ver- wendet.
Wie hoch ist das Durchschnittsalter in den Dienststellen der WSP? (jährliche Aufstellung nach Beamten und Angestellten der letzten sieben Jahre erbeten.)
Zu 2.:
Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSP ist nachfolgen- der Tabelle zu entnehmen:
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
30.09.
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
Direktion Einsatz WSP
Beamte
48,54
48,38
47,63
47,18
46,53
45,85
45,63
45,12
Direktion
Einsatz WSP Tarifbeschäftigte
57
56
55
54
53
52
51
50
* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des JahreshinterlegtenDaten undspiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider.
Wie haben sich die Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren entwickelt? (Auf- stellung für die Jahre von 2010 bis 2017 nach Beamten und Angestellten erbeten.)
Zu 3.:
Die Entwicklung der Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren stellt sich wie folgt dar:
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2017
2016
Stellen30.09.2017
VZÄ30.09.2017
Stellen2016
VZÄ2016
Direktion Einsatz WSP
Beamte
184,00
187,50
184,00
185,28
Direktion Einsatz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
189,50
186,00
187,28
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2015
2014
2013
Stellen2015
VZÄ2015
Stellen2014
VZÄ2014
Stellen2013
VZÄ2013
Direktion Ein- satz WSP
Beamte
184,00
182,74
184,00
178,41
184,00
183,15
Direktion Ein- satz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
184,74
186,00
180,41
186,00
185,15
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2012
2011
2010
Stellen2012
VZÄ2012
Stellen2011
VZÄ2011
Stellen2010
VZÄ2010
Direktion Ein- satz WSP
Beamte
184,00
182,09
184,00
183,57
184,00
183,33
Direktion Ein- satz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
184,09
186,00
185,57
186,00
185,33
* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des JahreshinterlegtenDatenund spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 xTeilzeitje 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte
Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte bei der WSP in Mitte, Ost und West? (Aufstellung nach Standorten erbeten.)
Zu 4.:
Aktuell sind drei Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der WSP polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 LBG. Hinzu kommen vier Be- amtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die ebenfalls aktuell den beson- deren gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztli-
chen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähig- keit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen.
Die eingeschränkt dienstfähigen Dienstkräfte verteilen sich bei der Wasserschutz- polizei wie folgt:
Standort Mitte : zwei Dienstkräfte Standort Ost : drei Dienstkräfte Standort West : zwei Dienstkräfte
Wie viele Gesamtstunden wurden bei der WSP und in den jeweiligen Standorten (Mitte, Ost, West) im Außendienst geleistet? (jährliche Aufstellung für die Jahre von 2014 bis 2017 erbeten.)
Wie hoch waren die Einsatzkräftestunden bei der WSP in Mitte, Ost und West in den letzten fünf Jahren? (Aufstellung erbeten.)
Zu 5. und 6.:
Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden derzeit nicht erhoben. Eine zukünftige Erfassung befindet sich in Vorbereitung.
Wie viele Polizeivollzugskräfte waren in den letzten fünf Jahren bei dem Binnenlehrgang in Ham- burg und wie viele Plätze werden dem Land Berlin hierzu pro Jahr zugeteilt?
Zu 7.:
Seit dem Jahr 2012 befanden sich 25 Polizeivollzugsdienstkräfte beim Binnenlehr- gang in Hamburg. Aktuell werden dort weitere 3 Polizeivollzugsdienstkräfte ausgebil- det.
Die Platzzuweisung richtet sich nach dem gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt.
Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw. eines Beamten bei der WSP?
Zu 8.:
Die Ausbildung in Hamburg für eine Verwendung bei der WSP umfasst neben dem 3-monatigen Binnenlehrgang den 2-wöchigen Ausbildungslehrgang Radar sowie den 3-tägigen Ausbildungslehrgang UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrts- funk. Daneben sind ggf. weitere Speziallehrgänge zu absolvieren.
Insgesamt umfasst die Ausbildung zu einer/einem vollumfänglich einsetzbaren Strei- fenbeamtin/Streifenbeamten der WSP in der Regel drei Jahre.
Wie viele Polizeivollzugskräfte werden in den nächsten fünf Jahren bei WSP ausgebildet?
Zu 9.:
Unter Berücksichtigung der regulären Pensionierungen ergibt sich aktuell bis zum Jahresende 2022 ein Bedarf von 36 Polizeivollzugsdienstkräften.
Das von der WSP gemeinsam mit der Serviceeinheit Technik und Logistik (SE TL A) im Dezember 2015 erstellte Konzept beinhaltet ein Umbau- und Neubaukonzept für die kommenden zwölf Jahre, um die #Bootsflotte schrittweise zu modernisieren. Es beinhaltet notwendige Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in den nächsten
fünf Jahren mit geschätzten Kosten in Höhe von 1,25 Mio. Euro sowie zwölf Boots- neubauten bis zum Jahr 2027 mit Kosten von rund 14 Mio. Euro.
Die #Zivilstreifenboote sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Pkw und Bus- se der WSP werden im Rahmen von Neubeschaffungen, Aussonderungen und Um- verteilungen regelmäßig, in Abhängigkeit vom Zustand der Fahrzeuge, ausgetauscht.
Die Spezialkraftwagen, #Wasserschutzgerätekraftwagen, das Transportfahrzeug und der Anhänger werden im Rahmen der Gesamt-Bedarfsanmeldung priorisiert und ent- sprechend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel neu beschafft.
Das Durchschnittsalter der im Bestand der WSP befindlichen Fahrzeuge ist folgender Auflistung zu entnehmen:
6 Zivile Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 6 Jahre
9 Einsatz-Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 11 Jahre
2 Spezialkraftwagen für die Verfolgung von Umweltdelikten – durchschnittliches Alter 7 Jahre
4 Wasserschutzgerätekraftwagen – durchschnittliches Alter 7 Jahre
1 Transportfahrzeug – 17 Jahre alt
1 Bootstransportanhänger – 14 Jahre alt
Wie viele #Streifenboote sind bei der WSP im Einsatz und wie hoch ist der Personalaufwand hier- für?
Zu 11.:
Bei der WSP sind derzeit 16 Streifenboote im Einsatz. Diese werden jeweils mit drei Mitarbeitenden besetzt.
Wo werden die Boote repariert und wie hoch ist die durchschnittliche Wartungs- und Reparatur- zeit?
Zu 12.:
Die an den Booten vorzunehmenden Reparaturarbeiten werden grundsätzlich durch die Zentrale #Bootswerkstatt der Polizei Berlin durchgeführt. Die vorgenannte Dienst- stelle befindet sich auf der Liegenschaft der WSP-Wache West.
Allgemeine Wartungs- und Durchsichtarbeiten werden, soweit möglich, an den örtli- chen WSP-Wachen durch Mitarbeitende des Bootsservicedienstes gewährleistet. Arbeiten, die auf Grund personeller/materieller Möglichkeiten nicht durchgeführt wer- den können, werden extern vergeben.
Die durchschnittlichen Wartungs-/Reparaturarbeiten ergaben im Jahr 2016, auf den Flottenbestand von 16 Streifenbooten gerechnet, einen statistischen #Ausfallwert von insgesamt 111 Tagen pro Boot. Die Zivilstreifenboote wurden bei dieser Bewertung nicht berücksichtigt.
Spielt die WSP bei den Ausbildungsmodulen an der Polizeiakademie (ehemals Landespolizei- schule) und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht eine Rolle? Wenn ja, in wie weit?
Zu 13.:
In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes (mPVD) und im Bachelorstu- diengang des gehobenen Polizeivollzugsdienstes wird im Rahmen der Vorstellung der Struktur der Polizei Berlin die WSP mit ihren Aufgaben und Zuständigkeiten be- nannt (Modul 02 im Bachelorstudiengang).
< >Gibt es für Ausbildungsinteressierte die Möglichkeit ein Praktikum speziell bei der WSP zu ab- solvieren?Wird die WSP Jet-Ski für die Bestreifung auf Berliner Gewässern anschaffen?Welche konkreten Investitionsmaßnahmen gab es in den letzten sieben Jahren für die WSP in Berlin? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)Wird das Bootsbaukonzept der WSP dem Innenausschuss in dieser Wahlperiode vorgestellt oder besteht seitens der Berliner Polizei diesbezüglich kein Interesse?Wie viele der 2.000 bei der Polizei Berlin angeschafften Tablet-Computer kommen fortan bei der WSP zum Einsatz?
Zu 18.:
Eine detaillierter Verteilungsplanung liegt derzeit noch nicht vor.
Für einen Probelauf wurden Tablet-Computer unterschiedlicher Hersteller beschafft. Nach der Erprobung und abschließenden Bewertung wird der Beschaffungsvorgang eingeleitet.
Die Sache ist die: Nicht jeder darf das Tau einer Fähre über den #Poller am Anleger werfen – und sei die Fähre auch noch so klein. Befugt ist nur, wer eine betriebsärztliche Untersuchung plus #Schifferdienstbuch vorweisen kann.
Was solche Vorschriften in der Praxis bedeuten können, bekam jetzt die Schulfarm Insel Scharfenberg im Tegeler See zu spüren: Wegen Personalmangels im Fährverkehr musste dort seit Ende der Weihnachtsferien der Unterricht ausfallen. Am Montag gelang es immerhin mittels der kleinen Zweitfähre, einen Teil der Schüler zur Schule zu bringen. Die anderen sollten zu Hause lernen. Frühestens ab diesem Mittwoch ist Rettung aus der Seenot in Sicht: Ein "privater Dienstleister" werde wohl einspringen, teilte die Bildungsverwaltung mit. Der genaue Zeitpunkt der neuen Transportlösung soll auf der Homepage mitgeteilt werden.
Elternschaft beklagt jahrelanges Provisorium
Aus der Elternschaft werden inzwischen aber Vorwürfe laut: Demnach wären – wegen des Schichtdienstes – eigentlich "drei Fährmänner und drei Fährhelfer" nötig, meinte eine Elternvertreterin. Dennoch habe die Bildungsverwaltung, die seit 2006 Träger der Inselschule ist, keine entsprechende Fährhelferstelle ausgeschrieben. Stattdessen habe es jahrelang das Provisorium gegeben, dass die kleine Fähre ("Ente") und die große Fähre immer im Wechsel gefahren seien, damit der Fährmann der "Ente" zwischendurch auf der großen Fähre den Fährhelfer ersetzen konnte, so die Darstellung.
Beschäftigte der Schule sollen im Notfall einspringen
Aus noch ungeklärter Ursache ist fuhr ein #Fahrgastschiff beim Einfahren in die #Schleusenkammer in Richtung #Charlottenburg gegen das #Schleusentor, bestätigte ein Polizeisprecher am Abend. Verletzt wurde bei dem Zwischenfall niemand. Über den Umfang des Schadens gibt es noch keine Erkenntnisse. Die #Wasserschutzpolizei übernahm die Ermittlungen. Nach Angaben von Augenzeugen soll sich durch die Havarie das westliche Schleusentor verbogen haben. Nach Informationen der Berliner Morgenpost mussten die mehr als 50 Fahrgäste nach Aufforderung des Kapitäns das Schiff der Reederei Riedel verlassen. Nachfolgende Boote und Ausflugsschiffe konnten die Schleuse, deren Betrieb täglich um …
