Fahrplan: DB haftet für Verspätungen von Privatbahnen, aus https://rsw.beck.de

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-db-haftet-fuer-verspaetungen-von-privatbahnen

Stau auf den Gleisen
Die klagende #Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (#ODEG) mit ihren gelb-weiß-grünen Zügen ist die größte #Privatbahn in den neuen Bundesländern. Damit sie in dünn besiedelten Gebieten auf oft eingleisigen und nicht elektrifizierten Strecken einen regelmäßigen #Fahrplan anbietet, bekommt sie neben den Einnahmen aus dem Ticketverkauf Geld von Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die aber kürzen ihre #Vergütung, wenn die Bahnen zu viel #Verspätung haben – auch wenn dies daran liegt, dass sie von ihrerseits unpünktlichen Zügen des bundeseigenen Bahnkonzerns ausgebremst werden. Das passierte auch in dem nun vor Gericht gelandeten Streitjahr 2013, als die drei Bundesländer wegen Nichteinhaltung der Fahrtzeiten knapp 200.000 Euro von ihren Zuschüssen als „Pönale“ abzogen.
OLG sah „Überkompensation“
Allerdings dürfen Privatbahnen in diesem Fall das Entgelt mindern, das sie für die Nutzung der Gleise an die DB Netz AG zahlen müssen. LG und OLG Frankfurt a. M. sahen deshalb eine „Überkompensation“, falls die ODEG zusätzlich Schadensersatz für die Sanktionen bekäme, die die Landesregierungen gegen sie verhängten. Anders entschied nun aber der XII. Zivilsenat in Karlsruhe, der neben dem Familienrecht auch für das gewerbliche Mietrecht zuständig ist.
„Unangemessene Benachteiligung“
Die Richter sahen in dem Konflikt eine zivilrechtliche Streitigkeit, keine zum Öffentlichen Recht gehörende Regulierung durch das #Eisenbahnrecht. …

Bahnindustrie: Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH sucht Verstärkung für ihr Team für das Netz Elbe-Spree, aus lifepr

https://www.lifepr.de/inaktiv/odeg-ostdeutsche-eisenbahn-gmbh/Der-Karriere-Zug-der-ODEG-haelt-in-Brandenburg-an-der-Havel/boxid/816264

Die #ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH wird am Sonntag, den 11. Dezember 2022 die Linie #RE1 (Magdeburg – Brandenburg a. d. Havel – Berlin – Frankfurt (Oder) – Cottbus) übernehmen. Für die #Betriebsaufnahme der RE1-Zugflotte, für die insgesamt 6,5 Millionen Zugkilometer im Jahr, werden viele neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht. Außerdem fährt bereits seit 2011 die Regionalbahnlinie #RB51 von #Rathenow nach Brandenburg an der Havel. Für diese Linie arbeitet bereits ein großes Team aus Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern. Mit der geplanten Übernahme der Linie RE1 werden bis zu 200 weitere Arbeitsplätze bei der größten privaten Eisenbahn im Osten Deutschlands vakant.

Wer also in der brandenburgischen Heimat eine krisensichere, nach Tarif bezahlte Arbeit sucht, wird bei der ODEG definitiv fündig. Die erfolgreiche #Privatbahn fährt deshalb am kommenden Samstag mit ihrem Karriere-Zug nach #Brandenburg an der Havel und öffnet am Brandenburger Hbf, Gleis 5, ihre Zugtüren. Motivierte Bewerberinnen und Bewerber, die an einem Einstieg in die Eisenbahnbranche oder an einem Arbeitgeberwechsel interessiert sind, sollten den Karriere-Zug unbedingt besuchen. In persönlichen Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Eisenbahnbetrieb und der Personalabteilung kann man sich über die derzeit offenen Stellen bei der ODEG und der Werkstatt ODIG …