Fluglärm über Berlin evaluieren, aus Senat

19.06.2024

Frage 1:

Haben sich die Festlegungen zum #Fluglärm, zu #Lärmschutzbereichen und zu #Flugschneisen im Lauf des bisherigen Flugbetriebes vom und zum #Flughafen #BER bewährt oder werden Anpassungen für erforderlich gehalten?

Antwort zu 1:

Eine #Evaluierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm steht 2027 an. In der Folge sind Änderungen der gesetzlichen Grundlagen mit möglichen Auswirkungen auf den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg (#LSB-BER) zwar grundsätzlich denkbar, können zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht abgeschätzt werden.

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allg.: Öffentliche Toilettennutzung, aus Senat

Frage 1:
Inwiefern ist das #Toilettenkonzept zur #Inbetriebnahme neuer Standorte, das bereits im April 2022 vollständig umgesetzt sein sollte, inzwischen umgesetzt? Wenn nein, warum nicht (Bitte um tabellarische Auflistung)?
Antwort zu 1:
Das Toilettenkonzept wurde mit der Übergabe der letzten Berliner Toilette im April 2022 erfolgreich umgesetzt. Bis zum 27.04.2022 wurden wie geplant insgesamt 278 neue Berliner Toiletten errichtet. Damit ist die Realisierung der zweiten #Versorgungsstufe (sog. „#verbesserte Versorgung“) des Toilettenkonzepts abgeschlossen.

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Radverkehr: Vom Popup-Radweg zum Radweg, aus Senat

Frage 1:
Wie viele temporäre Radverkehrsanlagen sind derzeit im Land Berlin eingerichtet, wo befinden sich diese und
welche Länge haben sie?

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