Meldesysteme der BVG für Fahrerhinweise zu verkehrlichen Missständen – Erfassung, Auswertung und Nutzung durch die BVG

13.05.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Kenntnis des Fragestellers verfügt die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) AöR über interne #Meldesysteme, über die insbesondere Busfahrer #Beobachtungen und #Hinweise zu verkehrlichen Missständen im #Straßenraum übermitteln können. Hierzu zählen unter anderem ungeeignete Lichtsignalsteuerungen, unzureichende Sichtverhältnisse, problematische Abbiegesituationen oder sonstige infrastrukturelle bzw. verkehrsorganisatorische Gegebenheiten, die den Betriebsablauf im O mnibusverkehr beeinträchtigen.

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Gehwege barrierefrei, sicher und attraktiv

09.10.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

In Berlin bestehen immer noch zahlreiche #Hindernisse, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen und Kinder problematisch sind: #Unebenheiten, #Stolperfallen, fehlende #Bordsteinabsenkungen  oder  unsichere  #Querungsmöglichkeiten.

Frage 1:

Wie stellt der Senat sicher, dass im gesamten Stadtgebiet eine systematische #Erfassung des Zustands der Gehwege und #Kreuzungsbereiche im Hinblick auf #Barrierefreiheit erfolgt? Welche Daten oder Übersichten liegen dazu bereits vor (bitte differenziert nach Land und Bezirken)?

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Straßenverkehr: Fahrbahnzustand der Nebenstraßen des Bezirks Pankow, aus Senat

Frage 1:
Welche #Nebenstraßen im Pankower #Nebennetz weisen den höchsten #Sanierungsstau auf?
Frage 2:
Wie wurden die #Erhaltungsbaumaßnahmen für die Nebenstraßen Pankows priorisiert?
Frage 4:
Wie hoch ist der Sanierungsstau auf Pankows Nebenstraßen?
Frage 6:
Leitet #SenUMVK aufgrund der Ergebnisse eine Erhöhung der #Mittel für die #Straßenunterhaltung in Pankow ab? Wenn nein, warum nicht?

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