Schlagwort: Erfassung

Nachfrage zur Anfrage: Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln –

Fehlalarme, Datenerfassung und technische Verbesserungen, aus Senat

10.07.2026

Frage 1:

Hält der Senat die bisherige #Erfassung von #Auslösungen der #Höhenkontrollen für ausreichend, obwohl Angaben zur #Fahrtrichtung und zur konkreten #Sperrdauer nicht vorliegen, und wie sollen die verkehrlichen Auswirkungen, auf kritische Infrastruktur, ohne diese Daten bewertet werden?

Antwort zu 1:

Höhenkontrollen in den Berliner #Bundesautobahnen verantwortet der Bund, womit auch die Analyse und ggf. zu veranlassende Schritte diesem obliegt. Dem Senat liegen hierzu mangels Zuständigkeit keine Erkenntnisse vor.

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Meldesysteme der BVG für Fahrerhinweise zu verkehrlichen Missständen – Erfassung, Auswertung und Nutzung durch die BVG

13.05.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Kenntnis des Fragestellers verfügt die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) AöR über interne #Meldesysteme, über die insbesondere Busfahrer #Beobachtungen und #Hinweise zu verkehrlichen Missständen im #Straßenraum übermitteln können. Hierzu zählen unter anderem ungeeignete Lichtsignalsteuerungen, unzureichende Sichtverhältnisse, problematische Abbiegesituationen oder sonstige infrastrukturelle bzw. verkehrsorganisatorische Gegebenheiten, die den Betriebsablauf im O mnibusverkehr beeinträchtigen.

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Gehwege barrierefrei, sicher und attraktiv

09.10.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

In Berlin bestehen immer noch zahlreiche #Hindernisse, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen und Kinder problematisch sind: #Unebenheiten, #Stolperfallen, fehlende #Bordsteinabsenkungen  oder  unsichere  #Querungsmöglichkeiten.

Frage 1:

Wie stellt der Senat sicher, dass im gesamten Stadtgebiet eine systematische #Erfassung des Zustands der Gehwege und #Kreuzungsbereiche im Hinblick auf #Barrierefreiheit erfolgt? Welche Daten oder Übersichten liegen dazu bereits vor (bitte differenziert nach Land und Bezirken)?

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Straßenverkehr: Fahrbahnzustand der Nebenstraßen des Bezirks Pankow, aus Senat

Frage 1:
Welche #Nebenstraßen im Pankower #Nebennetz weisen den höchsten #Sanierungsstau auf?
Frage 2:
Wie wurden die #Erhaltungsbaumaßnahmen für die Nebenstraßen Pankows priorisiert?
Frage 4:
Wie hoch ist der Sanierungsstau auf Pankows Nebenstraßen?
Frage 6:
Leitet #SenUMVK aufgrund der Ergebnisse eine Erhöhung der #Mittel für die #Straßenunterhaltung in Pankow ab? Wenn nein, warum nicht?

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