Nicht tragbar Planungsfehler führt zum größten Unfall am Hauptbahnhof. Hätte die Bahn das verhindern können? Ulrich Paul Der Absturz eines Stahlriegels aus der Fassade des Hauptbahnhofs im vergangenen Jahr ist auf einen Planungsfehler zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt ein gerichtlich beauftragter Sachverständiger in einem Gutachten für das von der Deutschen Bahn (DB) eingeleitete Beweissicherungsverfahren. Danach ist bei der Planung versäumt worden, die „Lagesicherheit“ des Stahlriegels gegen Kippen, Abheben oder Gleiten nachzuweisen. „Eine solche Nachweisführung“ hätte nach Angaben des Gutachters „deutlich gemacht, dass eine Sicherung des 1,35 Tonnen schweren Riegels nur durch sein Eigengewicht „unzureichend ist“. Beim Durchzug des Sturmtiefs „Kyrill“ im Januar 2007 hatte sich …
Wir fahren am Samstag, den 14.6.2008 mit einem Sonderzug ab Berlin Schöneweide zum großen Stadfest nach Stettin. Herzlich Willkommen in Stettin, der Hauptstadt der polnischen Wojwodschaft Westpommern. Stettin wird auch die Großstadt im Grünen genannt, erstreckt sich beiderseits der Oder und ist von der Ostsee 55 km entfernt. Wir laden Sie ein, die sympathische Stadt an der Oder kennenzulernen. Machen Sie mit uns Spaziergänge zu den schönsten Plätzen, erkunden sie das Kulturleben der Stadt oder stöbern Sie in Stettins Geschichte. An diesem Wochenende findet dort das „Seefest“ (Stadtfest) statt. Nutzen Sie die Möglichkeit die hist.Altstadt und den Hafen zu besuchen.Lassen Sie sich diese einmalige Sonderfahrt nicht entgehen. Telefonisch sind Buchungen unter der Nr. 0331/6006 706 und per Fax unter 0331/6006 708 möglich (Sven Richter, www.dampflokfreunde-berlin.com, 06.06.08).
Zum Thema „Potenziale des Fernlinienbusverkehrs in Deutschland“ lud Dr. Anton Hofreiter, Obmann der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am 2. Juni in Berlin zu einem Fachgespräch ein. Mit Sven Maertens von der Uni Münster, Michael Gehrmann vom VCD, Prof. Dr. Christian von Hirschhausen und Matthias Walter von der Uni Dresden und Christoph Marquardt von Publicexpress erläuterten hervorragende Referenten ihre aktuellen Forschungsergebnisse bzw. Erfahrungen aus der Praxis. Etwas 40 Teilnehmer aus den Bereichen Verkehrspolitik, Verkehrsunternehmen sowie Bürgerinitiativen besuchten das Fachgespräch und sorgten für eine reichhaltige Fachdiskussion. Im grenzüberschreitenden Verkehr gehört der Fernlinienbus zum festen Angebot. Der Fernlinienbusverkehr führt dagegen innerhalb Deutschlands ein Schattendasein. Genehmigungen dafür sind nach der geltenden Rechtslage zu versagen, wenn der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln befriedigend bedient werden kann oder der beantragte Verkehr ohne eine wesentliche Verbesserung der Verkehrsbedienung Verkehrsaufgaben übernehmen soll, die vorhandene Unternehmer oder Eisenbahnen bereits wahrnehmen. Der Umgang mit dem Fernlinienbusverkehr in Deutschland erscheint nicht mehr zeitgemäß, weil in der Praxis Schienenverkehrsunternehmen bei den Genehmigungsbehörden Fernlinienbusverkehre verhindern können, auch wenn sie die Schiene nicht kannibalisieren. Theoretisch begründet werden könnte die starke Reglementierung des Fernbusses in Deutschland mit einem Marktversagen bzw. externen Effekten wie Umwelt-, Unfall- und Staukosten. Tatsächlich rechtfertigt dies aber die bestehende Reglementierung nicht. Die externen Kosten könnten internalisiert werden und Wettbewerber wie der Gelegenheitsverkehr werden bei gleichen Voraussetzungen nicht reglementiert. Die tatsächlichen Gründe für die Erschwerung des Fernbusverkehrs dürften darin liegen, dass der Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn AG kein Interesse an vermeintlicher Konkurrenz hat, dass gut organisierte Gruppen („Bahner“, Gewerkschaften, mittelständische Busunternehmer) ihre Interessen stärker bei der Politik zu Gehör bringen können als die Masse der potenziellen Fernbus-Nutzer. Ein Blick nach Großbritannien zeigt, dass der liberalisierte Fernbusverkehr zu günstigeren Preisen sowie zu mehr Fahrten und mehr Fahrtzielen geführt haben. Die marktbeherrschende Stellung eines Anbieters konnte aber nicht gebrochen werden. Ähnliche Erfahrungen gibt es auch aus den USA, aus Irland und Schweden. In Deutschland gibt es ein Potenzial für Fernbusverkehre. Der Fernbus könnte preislich oder zeitlich sogar attraktiver sein als das Bahnregelangebot. Liberalisierter Fernlinienbusverkehr wirkt nicht nachteilig, sondern anspornend auf die Bahn (z.B. Statens Järnväger). Der Bus weist zumindest im Gelegenheitsverkehr eine ähnlich gute Umweltbilanz wie die Bahn auf. Der Fernbus spricht preissensiblere und weniger zeitsensible Zielgruppen an. Er kann auch PKW-Fahrten vermeiden helfen. Er kann eine Ergänzung der Eisenbahn darstellen. Nachholbedarf wurde bei Haltestelleninfrastruktur und der Fahrplanauskunft konstatiert. In der Diskussion wurde u.a. darauf hingewiesen, dass wenn der Bund Im Schienenfernverkehr Geld in die Hand nimmt, der Fernbus die Bahn nicht konkurrenzieren dürfte. Dabei wird außer Acht gelassen, dass der Busfernverkehr komplett ohne staatliche Zuschüsse auskommt. Ordnungsrechtlich lässt sich ein Verbot des Fernbusses nicht begründen. Die Fachbeiträge bestätigen, dass der grüne Bundestagsantrag (Drucksache 16/842), der die Bundesregierung auffordert einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Anbieten von liniengebundenem Personenfernverkehr mit Omnibussen ermöglicht und der zur Gewährleistung eines unverfälschten Wettbewerbs Wegekostenentgelte für den Omnibus vorsieht, die die Umwelt- und Gesundheitskosten dieses Verkehrsmittels abbilden, in die richtige Richtung weist. Die mit einer Teilliberalisierung zu gewinnenden Erfahrungen könnten dann ausgewertet werden. Weitere Informationen: http://www.toni-hofreiter.de/ansicht.php?veranst_id=591 (Pressemeldung Dr. Anton Hofreiter MdB, 06.06.08).
VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz kritisiert die Entscheidung der Deutschen Bahn AG scharf, den Streckenbausbau zwischen Berlin und Cottbus zu verschieben. Fahrtzeitverkürzungen können damit nicht realisiert und die Anbindung der Lausitz an Berlin nicht verbessert werden. Am 16. September 2006 hatte sich die Deutsche Bahn AG – passenderweise beim „Tag für die Fahrgäste“ von VBB und Cottbusverkehr – gegenüber dem Land Brandenburg verpflichtet, bis zum Jahr 2011 die gesamte Strecke zwischen Berlin und Cottbus auf eine Streckengeschwindigkeit von 160 km/h auszubauen. Im Gegenzug unterstützte das Land Brandenburg die DB bei Planungsaufgaben massiv finanziell. Bahn und Bund haben nun einseitig ihre Investitionsprojekte neu priorisiert und dabei prestigeträchtigen Neubaustrecken den Vorzug eingeräumt. Die Folgen für den Eisenbahnverkehr im Südosten Brandenburgs sind katastrophal: Mit einem Ausbau auf der gesamten Strecke würde eine Fahrtzeitverkürzung von einer knappen halben Stunde ermöglicht. Die Modernisierung des ersten Teilstücks zwischen Cottbus und Lübbenau allein, der in der zweiten Jahreshälfte 2008 stattfinden wird, wird dagegen für den Fahrgast praktisch keinen Vorteil bringen. Die hier zu erreichende Beschleunigung wird nicht ausreichen, um andere Zwangsstellen im Fahrplan umgehen zu können. Die Züge werden an anderen Stationen lediglich längere Standzeiten haben. Auch der internationale Verkehr wird die Auswirkungen spüren. Die Fahrtzeit mit dem Zug von Berlin nach Wroclaw (Breslau) liegt derzeit auf dem Niveau von 1895 (!), nämlich je nach Verbindung zwischen fünf- und sechseinhalb Stunden. Der Konkurrenzkampf des Schienenverkehrs mit dem Auto ist damit nicht zu gewinnen. VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: „Diese einsame und unabgestimmte Entscheidung ist absolut nicht hinnehmbar. Es zeigt sich erneut, wie wichtig ein starkes Mitspracherecht der Bundesländer über die Infrastrukturentwicklung der Bahn ist. Hierzu muss dringend eine Regelung her, andernfalls droht die Bahnteilprivatisierung zu einem Desaster zu werden: Nur noch Magistralen und Prestigeobjekte werden gefördert, die Fläche und teilweise sogar internationale Verbindungen werden abgehängt.“ (Pressemeldung VBB, 06.06.08).
Udo Lindenberg hat abgesagt. Der erste «Sonderzug nach Pankow» fährt trotzdem am 14. Juni durch Berlin. Zum 25-jährigen Jubiläum des gleichnamigen Songs des Hamburger Rockers gibt es eine Fahrt mit einer Traditions-S-Bahn vom Potsdamer Platz zum Bahnhof Pankow und ein Fest auf dem Garbaty-Platz, wie Johannes Kraft von der Interessengemeinschaft Sonderzug nach Pankow am Donnerstag in Berlin ankündigte. Mit dabei sein werden das Wuppertaler Lindenberg-Double Marcus Krey und El Paniko, das Katastrophenorchester. Mit dem Song «Sonderzug nach Pankow» buhlte Lindenberg 1983 zu Zeiten des Kalten Krieges musikalisch um eine Auftrittsmöglichkeit in der DDR («…und ich sag: Ey Honey, ich sing für wenig Money im Republik-Palast, wenn Ihr mich lasst…«). Das Lied, das in der DDR zwar verboten, aber allen Lindenberg-Fans bekannt war, soll nach dem Willen der Unternehmerin …
Aufgrund einer illegal verlegten mobilen Wasserleitung über die Niederlausitzer Eisenbahn zwischen Börnichen-Schlepzig und Krugau konnte der Elbe-Spreewald-Kurier vergangenen Sonntag seine Fahrt nach Groß Leuthen-Gröditsch nicht fortsetzen. Die Deutsche Regionaleisenbahn hat bereits Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Ebenso haben Unbekannte an anderer Stelle das Gleis mit einem oder mehreren größeren Fahrzeugen überquert, so dass dieses nun beschädigt ist und gerichtet werden muss. Aus diesen Gründen endet der Elbe-Spreewald-Kurier am kommenden Sonntag, 8. Juni 2008, im Haltepunkt Lübben. Ab dem 15. Juni wird der Elbe-Spreewald-Kurier dann bis Groß Leuthen-Gröditsch durchfahren (Pressemeldung Deutsche Regionaleisenbahn GmbH, 05.06.08).
Am 16. September 2006 wurde in Cottbus – sinnigerweise auf dem „Tag für die Fahrgäste“ – die Vereinbarung zwischen DB AG und dem Brandenburger Verkehrsministerium zum Ausbau der Strecke Berlin – Cottbus unterschrieben. Jetzt teilt die DB AG mit, dass der Ausbau ein weiteres finanzielles Engagement des Bundes erfordern würde. Der Bahnkunden-Verband Berlin-Brandenburg kritisiert den Umgang der DB AG mit dem Land Brandenburg und insbesondere den Fahrgästen und Güterkunden. Diese Meldung passt in die verkehrspolitische Landschaft und ist ein weiteres Indiz dafür, dass es endlich eine konsequente Trennung von Netz (Infrastruktur) und Betrieb (Verkehr) im Rahmen der Teilprivatisierung geben muss. Die Meldung des Verschiebens, obwohl es angeblich einen anderslautenden Vertrag mit dem Land Brandenburg gibt, ist nicht nur für die Landespolitik ärgerlich, sondern gerade auch für die Fahrgäste. Viele Fragen wirft das Agieren aller Beteiligten auf: 1) Warum merkt die DB AG nach zwei Jahren erst, dass sie zwar – mit finanzieller Unterstützung des Landes Brandenburg – planen kann, aber ihr das Geld für die Baudurchführung fehlt? 2) Enthält der Vertrag zwischen Land Brandenburg und DB AG keine Klausel zur Rückzahlung gerade für diesen Fall? Gab es vorher keine schriftliche Bestätigung, dass die Bauarbeiten nach Beendigung der Planung sofort begonnen werden können? Dann wäre der Vertrag äußerst schlecht verhandelt und ein Fall für den Landesrechnungshof. Das Verhalten der DB AG dürfte niemanden überraschen, am allerwenigsten die Brandenburger Landesregierung. Da sie in der Vergangenheit mit der DB AG wohl bereits mehrmals solcher „Bauchlandungen“ erlebte. Hier helfen nur konkrete Verträge und dezidierte Regreßansprüche bei Nichteinhaltung. Ironie des Schicksals: Heute benötigen die Regionalexpress-Züge im Durchschnitt 92 Minuten von Berlin-Ostbahnhof bis nach Cottbus. Im Sommer 1970 waren es immerhin „noch“ 97 Minuten vom Bahnhof Lichtenberg. Es ist also schon dank getätigter Millioneninvestitionen etwas schneller geworden! In diesem Zusammenhang verweist der Bahnkunden-Verband Berlin-Brandenburg auf seinen Pressedienst vom 3. Juni 2008. Das Land Sachsen-Anhalt hatte vor einem Monat einen Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht, wonach den Bundesländern Einfluss und Kontrollmöglichkeiten auf die Investitionen der DB AG eingeräumt werden sollen: www.bahnkunden.de/presse/20080603-1.php (Pressemeldung Deutscher Bahnkunden-Verband Landesverband Berlin-Brandenburg, 05.06.08).
„Sympathische Chaotenstraße“ erhält eine neue Radspur In der Kastanienallee wird gebaut, 60 Parkplätze fallen weg Stefan Strauss PRENZLAUER BERG. Keine Kastanie wird gefällt, Radfahrer kommen künftig sicherer durch die dicht befahrene Hauptverkehrsstraße und weder Bezirk noch Anwohner müssen etwas dafür bezahlen. Für 1,5 Millionen Euro aus dem Fonds Städtebaulicher Denkmalschutz soll die Kastanienallee ab dem Jahr 2010 umgebaut werden. Zwei Jahre Bauzeit sind eingeplant, um die Radspur zu bauen und neue Parkplätze zwischen den Bäumen anzulegen. Das historische Gehwegpflaster auf dem fünf Meter breiten Trottoir bleibt erhalten, behindertenfreundliche Haltestellen und Gehwegvorstreckungen kommen hinzu. „Radfahrer kommen künftig sicherer durch die Kastanienallee, Fußgänger sicherer über die Straße“, sagt Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne). Doch für Anwohner mit Auto wird es dann schwieriger, einen …
Die Deutsche Bahn AG verschiebt den Ausbau der Strecke von Cottbus nach Berlin auf unbestimmte Zeit trotz gegenteiliger Absichtserklärungen des Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn. Damit kann eine zügige Anbindung des Oberzentrums Cottbus und der angrenzenden polnischen Region an Berlin auf unbestimmte Zeit nicht umgesetzt werden. Infrastrukturminister Reinhold Dellmann: „Entgegen konkreter Absichtserklärungen des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG gegenüber dem Land Brandenburg und einer vertraglichen Vereinbarung, mit der das Land insgesamt 5,5 Mio € Planungskosten zur Beschleunigung des Ausbaus vorfinanziert, verschiebt die Deutsche Bahn Netz AG den ursprünglich bis zum Ende 2011 vorgesehenen Streckenausbau von Cottbus nach Berlin für eine Geschwindigkeit von 160 km/h auf unbestimmte Zeit. Dies ist nicht akzeptabel und muss den Eindruck erwecken, dass die Deutsche Bahn AG mit Blick auf den geplanten Börsengang bewusst in Kauf nimmt, dass wichtige Teile des Landes Brandenburg weiterhin keine akzeptable Eisenbahnanbindung haben.“ Für die Strecke zwischen Cottbus und der Station Berlin-Ostbahnhof war eine Fahrzeitverkürzung von derzeit 92 Minuten auf bis zu 63 Minuten vorgesehen. Im Rahmen der Ausrüstung mit elektronischer Stellwerkstechnik für eine Streckengeschwindigkeit von 160 km/h ist nun lediglich der Streckenabschnitt Lübbenau – Cottbus vorgesehen. Ohne den Ausbau der gesamten Strecke, bringt dieses Teilstück keinen nennenswerten Vorteil für den Bahnkunden. Durch die Verzögerungen ist eine schnelle Umsetzung für eine verkehrsgerechte Anbindung des Oberzentrums Cottbus und der angrenzenden polnischen Region an Berlin und den Flughafen BBI auf absehbare Zeit nicht möglich. Die vorgesehene Fahrzeitverkürzung zwischen Cottbus und Berlin-Ostbahnhof wird auf unbestimmte Zeit nicht erreicht (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, 05.06.08).
Berlin (dpa/bb) – Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen nach einem Bericht der «Berliner Morgenpost» weitere 50 mit Wasserstoff betriebene Linienbusse anschaffen. Ein Beschluss über diese Millionen-Investition soll noch in diesem Jahr getroffen werden. Die ersten Busse könnten von den Herstellern bereits 2009 geliefert werden. Alle 50 neuen Omnibusse sollen dann bis spätestens 2016 in Dienst gestellt werden. Bisher fahren 14 Fahrzeuge der BVG mit dem …