– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…der Ausführungsvorschrift (AV) zu § 12 BerlStrG zur verbindlichen Nebenbestimmung erklärt, wonach der Leitungsnetzbetreiber verpflichtet ist, die Straße nach der Baumaßnahme auf seine Kosten wieder ordnungsgemäß herzustellen. Dieser Vorgang wird…
…sagen, wenn es einen neuen verbindlichen … Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster…
…nicht? Zu 6.: Eine rechtsverbindliche Regelung zur uneingeschränkten Teilhabe von Menschen mit Behinderung beim bürgerschaftlichen Engagement besteht nicht. Auch das Bundesteilhabegesetz sieht eine entsprechende Regelung nicht zwingend vor. 7. Wie…
…Fahrradparkhäuser vor dem Abschluss Derzeit sei das Projektteam damit beschäftigt, die Unterlagen für die Einreichung des Bedarfsprogramms vorzubereiten, so die Infravelo-Sprecherin. Das Bedarfsprogramm bildet eine verbindliche Vorgabe für folgende Planungen;…