Kategorie: Infrastruktur

Flughäfen: BER-Ausschuss hört Siemens an Ausschussvorsitzender Jörg Stroedter hat auch die Firma Bosch eingeladen – bisher aber keine Rückmeldung erhalten. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/warten-auf-den-hauptstadtflughafen-ber-ausschuss-hoert-siemens-an/20668996.html

Zwei Tage vor der Sitzung des #BER-Aufsichtsrats, auf der Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup einen #Eröffnungstermin verkünden will, wird sich das Berliner Parlament noch einmal mit den aktuellen Problemen am Hauptstadt- Airport befassen. Der normalerweise vertraulich tagende Beteiligungsausschuss hat Lütke Daldrup, BER-Finanzchefin Heike Fölster sowie den Brandenburger Flughafenkoordinator und Aufsichtsratchef Rainer #Bretschneider zu einer teilweise öffentlichen Anhörung eingeladen.
 Auch ein Vertreter von #Siemens habe zugesagt, bestätigte der Ausschussvorsitzende Jörg Stroedter (SPD) dem Tagesspiegel. Dagegen gebe es von der ebenfalls angefragten Firma #Bosch noch keine Rückmeldung. „Aber ich bemühe mich, Bosch doch noch zur Teilnahme zu bewegen.“

Beide Unternehmen gehören zu den wichtigsten Auftragnehmern der Flughafengesellschaft, technisch zuständig für die sehr komplexe #Brandschutzanlage, von deren Fertigstellung und Genehmigung das weitere Schicksal des Flughafens #BER maßgeblich abhängt.
Die Zweifel bleiben

Dass der Unterausschuss des Abgeordnetenhauses öffentlich tagt, geht auf eine Initiative von FDP und …

S-Bahn: Beschädigtes Stromschienenkabel behindert Berufsverkehr Verspäteter S-Bahn-Start , aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1622773/

Bernau (MOZ) Wer hoffnungsvoll auf das Ende des Pendelverkehrs am Montagmorgen hoffte, wurde enttäuscht. Denn obwohl die #S2 schon ab 1.30 Uhr Richtung #Pankow durchfahren sollte, ging nichts. Wie Burkhard #Ahlert, Sprecher der Bahn AG auf Anfrage sagte, wurde "bei den geplanten #Baumaßnahmen ein #Stromschienenkabel beschädigt, so dass mit Betriebsaufnahme Einschränkungen für den S-Bahn-Regelbetrieb entstanden."

Die #S-Bahn Berlin habe daraufhin einen #Busnotverkehr angefordert, der aber nicht mehr zum Einsatz gekommen sei, wie Ahlert weiter ausführt. Ab 4.50 Uhr konnte demnach von #Blankenburg bis #Karow nur auf dem …

 

Bahnverkehr: Schneller nach München, Dresden und ans Meer In vier Stunden nach München, in 80 Minuten nach Dresden – die Bahn verbessert zwei wichtige Berliner Anbindungen. Und auch die Ostsee rückt näher. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-ice-trasse-schneller-nach-muenchen-dresden-und-ans-meer/20663258.html

Die Bahn feiert – und plant das Großereignis minutengenau: Um 16.15 Uhr sollen heute, am 8. Dezember, zwei ICE-Sonderzüge parallel auf den Gleisen 7 und 8 im Hauptbahnhof eintreffen. Einer aus Nürnberg, einer aus #München, der diese Strecke so schnell wie nie zuvor zurücklegen soll. Drei Stunden und 58 Minuten sind für die Fahrt über die mehr als 500 Kilometer lange Strecke vorgesehen.
Bisher sind die Züge noch rund sechs Stunden unterwegs. Mit der #Paralleleinfahrt feiert die Bahn die #Inbetriebnahme der Neu- und #Ausbaustrecke Berlin–München, die am 10. Dezember zum #Fahrplanwechsel in Betrieb geht. An der Festveranstaltung auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof will unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen.
 Seit rund zehn Jahren wird gebaut

Gebaut wird an der Strecke, die immer noch nicht fertig ist, seit rund zehn Jahren. Der Bau war 1991 als #Verkehrsprojekt Deutsche Einheit von der Bundesregierung beschlossen worden. 17 Vorhaben wurden ins Programm genommen. Am schnellsten waren die #Autobahn-Bauten abgeschlossen. Das Projekt 8, die Neu- und Ausbaustrecke Berlin–München der Bahn, wurde ausgerechnet von der rot-grünen Bundesregierung Anfang der 2000er Jahre auf Eis gelegt – nachdem bereits Milliardenbeträge verbaut worden waren. Insgesamt hat die Strecke nach Angaben der Bahn bisher mehr als zehn Milliarden Euro gekostet.

Kritiker bezweifeln, dass sich die Ausgaben je rechnen werden. Die Verbindung ist zwar auch ins europäische #Korridornetz für den Güterverkehr von Skandinavien bis Sizilien integriert, doch #Güterzüge werden sich zumindest …

Bahnhöfe: Ab Sonntag ist das Ostkreuz ein Fernbahnhof Nach langen Bauarbeiten lebt das Ostkreuz neu auf. An einem neuen Bahnsteig halten Regionalbahnen im Ost-West-Verkehr sowie wenige Fernzüge. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bahnverkehr-in-berlin-ab-sonntag-ist-das-ostkreuz-ein-fernbahnhof/20663232.html

Aus der #Schmuddelstation ist ein Schmuckstück geworden. Nach elf Jahren Bauzeit folgt am #Ostkreuz mit dem #Fahrplanwechsel am 10. Dezember eine weitere Etappe. Die neu gebaute #Verbindungskurve von der Stadtbahnebene zum Ring geht wieder in Betrieb, und an einem neuen Bahnsteig halten zum ersten Mal auch Regionalbahnen im Ost-West-Verkehr sowie – ganz wenige – Fernzüge.
Über die neue Kurve, bestehend aus zwei Brücken, fahren dann wieder S-Bahnen der Linie #S9 alle 20 Minuten von Spandau über die Innenstadt zum #Flughafen #Schönefeld – ohne Halt am Ostkreuz. An der Kurve gibt es keine Bahnsteige. Auch die #S3 aus Erkner fährt dann im 20-Minuten-Abstand bis Spandau. Dafür endet die #S5 aus Strausberg Nord bereits in Westkreuz und die #S75 aus Wartenberg am Ostkreuz.
 Neu ist der Stopp der #Regionalzüge der Linien #RE1, #RE2, #RE7 und #RB14 am neu gebauten #Regionalbahnsteig auf der Stadtbahnebene. Weil der #Fahrplan keine Reserven mehr hat, durchfahren die Odeg-Züge der RE 2 (Wismar–Cottbus) den #Ostbahnhof dafür ohne Halt. Die Züge der anderen Linien stoppen an beiden Stationen. Dafür entfallen die Stopps der Linien RE 7 und RB 14 in #Karlshorst. Die dortigen Bahnsteige des Regionalverkehrs werden abgerissen, weil sie marode sind.
Vom Ostkreuz nach Stuttgart

Auch der – private – #Fernverkehrszug #Locomore zwischen Berlin und Stuttgart hält erstmals am Regionalbahnsteig am Ostkreuz. Im Juni 2018 folgt dann auch ein #Intercity-Stopp bei der Verbindung Cottbus–#Norddeich. Bei der Rückfahrt Richtung Cottbus lässt der Fahrplan …

Bahnhöfe + Regionalverkehr: Bahnverkehr in Berlin Kein Halt mehr in Karlshorst, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bahnverkehr-in-berlin-kein-halt-mehr-in-karlshorst/20663230.html

Berlins Südosten verliert im nächsten Jahr einen #Regionalbahnhof. In Zukunft wird hier nur noch an zwei Tagen wird gehalten.
„Nächster #Bahnhof: #Karlshorst“, sagt die Konserve in der S-Bahn. „Übergang zum #Regionalverkehr.“ Mal sehen, wie lange die S-Bahnen das noch behaupten werden, denn zum #Fahrplanwechsel verschwindet der nach dem Mauerbau in den sechziger Jahren errichtete und trotz großer Planungen nie wirklich ausgebaute Regionalbahnhof Karlshorst unwiderruflich. Genau genommen verschwindet er schon jetzt, wie sich beim Abschiedsbesuch vor dem ersten Adventssonntag herausstellt.
Beim Aussteigen aus der #S3 wird klar, dass „Bahnhof“ ein großes Wort für diesen, nun ja, #Haltepunkt, ist. Es gibt je einen Bahnsteig für die beiden Richtungen: Stadtauswärts muss man durch den Tunnel und dann von außen die Böschung hinauf auf der zwar nachwendisch-soliden, aber steilen Treppe. Der andere, in Fahrtrichtung stadteinwärts, liegt zwar in Verlängerung des S-Bahnsteiges, aber ist ausschließlich über eine filigrane, schwer angerostete Fußgängerbrücke erreichbar. Aufzüge, Rolltreppen, Rampen? Gibt’s nicht. Jeder kämpft für sich allein. So wie die beiden Asiatinnen, die ihre Koffer die Böschungstreppe hochwuchten – und von dem Arbeiter oben am Bahnsteig zurück zur S-Bahn geschickt werden. Denn die Strecke ist schon seit 27. November wegen Bauarbeiten gesperrt. Mit scharfem Auge sind die gelben Baumaschinen weiter stadteinwärts auf den Gleisen zu erkennen, mit noch schärferem auch viele Bauleute mit ihren orangenen Warnwesten.
 Auch der Mann auf dem Bahnsteig trägt eine, während er ein neues, noch in Plastikfolie verpacktes Schild eingräbt. Was ist auf dem Schild? „Keine Ahnung!“ Hat wohl irgendwas mit den neuen Signalen zu tun. Die alte Technik werde noch an diesem Wochenende abgebaut: Achszähler, Magnete und die blechernen H-Tafeln, die dem Lokführer …

Bahnverkehr: DIE NEUE BAHN: SCHNELLER UND TEURER – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/pofalla-ueber-schnellstrecke–die-reisezeit-wird-um-mehr-als-zwei-stunden-verkuerzt—28992626?dmcid=nl_20171204_28992626

Das größte #Bahnbauprojekt: Das #Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8, der Aus- und Neubau der Strecke Berlin–Nürnberg für zehn Milliarden Euro, erreicht eine weitere Etappe. Am Sonntag startet auf dem 107 Kilometer langen Neubau-Abschnitt 8.1 zwischen Erfurt und #Ebensfeld der Betrieb. Das wird Freitag gefeiert, am Nachmittag fährt die Kanzlerin mit einem Sonder-ICE zum Hauptbahnhof.

Drei Milliarden Euro: So viel hat die #Neubautrasse 8.1 gekostet.
Durch das Gebirge: Es ist die erste #Hochgeschwindigkeitsstrecke in mehr als 600 Meter Höhe – Schnee und Frost sind garantiert.

Gute und schlechte Aussicht: Ungefähr zur Hälfte verläuft die #Neubaustrecke auf Brücken oder im #Tunnel. Das macht dieses Teilstück so teuer. Die 22 Tunnel sind insgesamt 41 Kilometer lang, die 29 Talbrücken zwölf Kilometer. Der #Bleßbergtunnel im Thüringer Wald (8314 Meter) ist der drittlängste #Eisenbahntunnel in Deutschland.

Mischbetrieb: Anders als Hochgeschwindigkeitsstrecken in Frankreich und Spanien ist die Trasse im Thüringer Wald sowohl für Reise- als auch für #Güterzüge ausgelegt. Bislang will aber kein Güterzugbetreiber die Neubaustrecke nutzen.

Ein Zwischenhalt: Nur in #Coburg, das eine kurze Umwegtrasse mit der #Neubaustrecke verbindet, gibt es einen Unterwegshalt. In #Ilmenau könnte ein #Regionalbahnhof entstehen, der Freistaat Thüringen hat aber keinen …

Bahnverkehr: Pofalla über Schnellstrecke „Die Reisezeit wird um mehr als zwei Stunden verkürzt“ – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/pofalla-ueber-schnellstrecke–die-reisezeit-wird-um-mehr-als-zwei-stunden-verkuerzt—28992626?dmcid=nl_20171204_28992626

Nicht mehr lange, dann ist es so weit: Auf der neuen #Schnellstrecke in der Mitte Deutschlands beginnt der Betrieb. Am Freitag wird gefeiert – unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Am Sonntag fahren erstmals Züge in knapp vier Stunden von Berlin nach #München. Sind solche #Großprojekte noch zeitgemäß? Ronald #Pofalla, einst CDU-Politiker und nun Infrastruktur-Vorstand der Deutschen Bahn (DB), zieht eine Bilanz.

Herr Pofalla, waren Sie schon mal auf der #Neubaustrecke unterwegs?

Auf der Strecke in Thüringen und Franken, die nun eröffnet wird, bislang noch nicht. Doch bei der Eröffnung der #Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Halle und Erfurt, die daran anschließt, war ich vor zwei Jahren dabei.

Haben Sie überhaupt etwas von der Landschaft gesehen? Meist versperren ja #Lärmschutzwände den Blick.

Das Bedürfnis, ständig aus dem Fenster zu schauen, habe ich nicht so sehr. Ich fahre seit 30 Jahren regelmäßig Bahn und nutze die Zeit, um zu arbeiten, Bücher zu lesen, manchmal auch, um über #WLAN einen Film anzuschauen – oder ich schlafe ein wenig.

Wenn Sie #Zug fahren: Werden Sie da nicht angesprochen?

Ja, das kommt vor, weil ich erkannt werde. Manchmal wollen meine Gesprächspartner mit mir diskutieren, und dabei gibt es verschiedentlich auch Kritik an der Bahn. Doch damit habe ich keine Probleme, im Gegenteil. Ich bekomme so ein …

Bahnverkehr: Nach der Baustelle ist vor der Baustelle, Am Freitag wird die neue ICE-Strecke zwischen Berlin und München eingeweiht. Aber was kommt danach? , aus sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-nach-der-baustelle-ist-vor-der-baustelle-1.3776273

Der kommende Freitag ist schon sorgfältig geplant. Die feierliche Einfahrt der ersten #ICE, Festakte entlang der Strecke und schließlich im Berliner Hauptbahnhof, Reden über Reden. Was man halt so macht, wenn nach 25 Jahren Bau- und Planungszeit eine neue Strecke in Betrieb geht. 770 000 Dokumente und Pläne seien dafür aufgestellt worden, hat die Bahn erhoben. Es gab Baustopps und etliche Klagen. "Das wird ein großer Tag nach langer #Bauzeit", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Kanzlerin hat eigens ihre wöchentliche Videobotschaft der neuen Strecke gewidmet, denn sie hat noch eine Botschaft: Es muss schneller gebaut werden im Land. "Ein Vierteljahrhundert ist eine lange Zeit", sagt sie. "Aber gemessen an anderen Bauzeiten in Deutschland war das noch eine schnelle Realisierung der Projekte." Schließlich habe man bei dem Projekt eine Gerichtsinstanz eingespart. Das Thema #Beschleunigung von #Infrastrukturprojekten, sei es die Verlegung digitaler Verbindungen wie Glasfaserkabel oder aber von Verkehrsprojekten, bleibe "eine zentrale Aufgabe", auch für eine neue Bundesregierung. Auch bei anderen Projekten müsse sich eine Gerichtsinstanz einsparen lassen, um schneller bauen zu können – wie es im Ausland auch gehe. "Zumal wir im Augenblick Geld für #Verkehrsinvestitionen haben und zum Teil einfach keine geplan-ten oder baureifen Strecken da sind", sagt Merkel.

Dabei mangelt es nicht an Projekten. Allein der neue Bundesverkehrswegeplan 2030, eine Art Masterplan für den Ausbau des deutschen Verkehrsnetzes, führt 1000 Straßen-, Schienen und Wasserstraßenprojekte für …

Straßenverkehr: Neue Verkehrsführung Der Spreebogenpark wird endlich vollendet – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-verkehrsfuehrung-der-spreebogenpark-wird-endlich-vollendet-28987910?dmcid=nl_20171202_28987910

Lange hat das Provisorium gehalten, aber jetzt sind seine Tage gezählt: Die bisherige Umfahrung der Schweizer Botschaft im Parlaments- und Regierungsviertel soll ab nächstem Jahr zurückgebaut werden. Die Straße weicht der Vollendung des #Spreebogenparks.

Der Baubeginn ist nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Herbst 2018 geplant. Mitte 2019 soll alles fertig sein. Die gravierendste Änderung kommt dabei auf die Autofahrer zu. Denn mit dem Rückbau der Straße an der eidgenössischen Vertretung ändert sich die bisherige Verkehrsführung.
11.500 Kraftfahrzeuge an Werktagen

Künftig werden die Fahrzeuge auf dem Weg von der #Heinrich-von-Gagern-Straße Richtung #Alt-Moabit nicht mehr an der Schweizer Botschaft entlang fahren und über die #Willy-Brandt-Straße zur #Moltkebrücke rollen.

Stattdessen werden sie nach der Überquerung des Forums zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus im großen Bogen über die Konrad-Adenauer-Straße und die #Kronprinzenbrücke bis zum Kapelle-Ufer fahren – von wo sie zur Straße Alt-Moabit gelangen. Bisher sind auf der Umfahrung der Botschaft an Werktagen rund 11.500 Kraftfahrzeuge unterwegs.
Schweizer Planer

Zur Vollendung des Spreebogenparks nach Plänen des Schweizer Büros Weber und Sauer sollen Bäume und Sträucher gepflanzt werden, außerdem sind Rasenflächen geplant. Hinzu kommen Leuchten, Bänke und Abfalleimer. Die Kosten belaufen sich nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf rund 950.000 Euro.
Sie werden zu etwa einem Drittel vom Land Berlin und zu zwei Dritteln vom Bund getragen. Die Willy-Brandt-Straße wird an der Seite zur Moltkebrücke …

allg.: Toilettenkonzept für Berlin: Perspektiven für´s „stille Örtchen“?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie stellt der Senat sicher, dass das Qualitätsniveau im Bereich der öffentlichen #Toiletten nach dem Wechsel des Betreibermodells zum 01.01.2019 erhalten bleibt und vor allem für Menschen mit #Behinderung, die in besonderem Maße auf ein entsprechende Infrastruktur angewiesen sind, das Angebot ohne Unterbrechung sichergestellt wird?
Antwort zu Frage 1:
Mit der #Ausschreibung werden sehr hohe Maßstäbe an die #Funktionsfähigkeit und #Sauberkeit der #Toilettenanlagen gestellt. Vorgesehen ist unter anderem, dass bereits der Betriebsausfall von mehr als zwei Prozent aller Anlagen mit Vertragsstrafen bewehrt ist. Daneben wird auch ein regelmäßiges Bewertungs- und Kontrollverfahren sowohl zum baulichen Zustand als auch zur Sauberkeit etabliert, wonach Mängel in der Unterhaltung und der Sauberkeit finanzielle Abschläge im Rahmen der Entgeltabrechnung zur Folge haben. Die Nutzerinnen und Nutzer werden zudem die Möglichkeit haben, sich über eine Toiletten-App über die Betriebsbereitschaft der Toilettenanlagen zu informieren und Rückmeldungen an den Betreiber zu geben.
Hinsichtlich der Unterbrechungsfreiheit des Toilettenbetriebs wird auf die Antworten zu Frage 8 bis 11 verwiesen.
Frage 2:
Welches #Betreibermodell strebt der Senat für die öffentlichen Toiletten in Berlin nunmehr an?
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Antwort zu Frage 2:
Vorgesehen ist ein privates Betreibermodell, bei dem die erforderlichen Investitionen und der Betrieb durch ein privates Unternehmen erfolgen, das vom Land Berlin auf der Grundlage einer europaweiten Ausschreibung beauftragt wird. Der neue Betreiber soll neue öffentliche Toiletten aufstellen und diese zusammen mit den bereits vorhandenen Bestandstoiletten betreiben.
Frage 3:
Sollen Teile der Leistungen von der Verwaltung selbst oder von städtischen Betrieben erbracht werden?
Antwort zu Frage 3:
Weder die Errichtung noch der Betrieb der Toilettenanlagen sollen ganz oder teilweise von der Verwaltung selbst oder von städtischen Betrieben erbracht werde. Das Vertragsmanagement, insbesondere die Überwachung der Einhaltung des geschlossenen Vertrages, soll jedoch den Berliner Wasserbetrieben übertragen werden.
Frage 4:
Wie gestaltet sich der Zeitplan für das Vergabeverfahren? (Aufstellung erbeten.)
Frage 5:
Wann soll die Ausschreibung erfolgen und wann Erfolgt der Zuschlag für den oder die neuen Dienstleister?
Antwort zu Frage 4 und 5:
Der Zeitplan für das Vergabeverfahren gestaltet sich wie folgt:
11.11.2017: EU-weite Bekanntgabe des Teilnahmewettbewerbs
11.12.2017: Ende der Bewerbungsfrist für den Teilnahmewettbewerb
KW 50 – 51 2017: Auswahl der Bieter und Aufforderung zur Angebotsabgabe
KW 8 2018: Ende der Frist für die Angebotsabgabe
KW 9 -14 2018: Auswertung der Angebote mit Begutachtung durch Expertenjury und ggf. Bietergesprächen, ggf. weitere Angebotslegung
KW 14 2018: Entscheidung über Zuschlagserteilung
Frage 6:
Welche Risiken bestehen aus Sicht des Senats bei der Umsetzung dieses Zeitplans oder der Inbetriebnahme neuer Anlagen zum 01.01.2019? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu Frage 6:
Als mögliche Risiken können hier etwa unvorhergesehene Verzögerungen im Ausschreibungsverfahren genannt werden. Auch sind witterungsbedingte Verzögerungen beim Aufbau der neuen Toilettenanlagen möglich.
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Frage 7:
Wie lange dauern Herstellung und Bereitstellung der benötigten Anzahl an über 170 barrierefreien Toilettenanlagen?
Antwort zu Frage 7:
Marktabfragen im Vorfeld der Ausschreibung haben ergeben, dass eine rechtzeitige Bereitstellung der Toilettenanlagen innerhalb der hierfür maßgeblichen Vertragszeiträume möglich ist. Die Zeit für die Herstellung und Bereitstellung der Toilettenanlagen hängt letztlich von den Umständen des Einzelfalls ab, u. a. von den Gegebenheiten am konkreten Standort oder der Ausgestaltung der Toilettenanlage.
Frage 8:
Welche Übergangslösungen stehen für den Fall bereit, dass der Betrieb der neuen Anlagen zum 01.01.2019 nicht umsetzbar ist? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu Frage 8:
Für eine Übergangslösung bis zum jeweiligen Ersatz der alten durch neue Toilettenanlagen sind drei Möglichkeiten denkbar:
– Erwerb der alten Toilettenanlagen durch das Land Berlin und Beauftragung eines Unternehmens mit dem temporären Betrieb dieser Anlagen
– Temporärer Weiterbetrieb der alten Toilettenanlagen durch den bisherigen Betreiber
– Aufstellung und Betrieb von temporären barrierefreien Toilettenanlagen
Die konkrete Entscheidung für eine dieser Lösungen hängt von den noch fortzuführenden Verhandlungen mit dem bisherigen Betreiber ab.
Frage 9:
Wie sind diese Übergangslösungen hinsichtlich der Barrierefreiheit zu bewerten und kann ein lückenloses barrierefreies Angebot auch im bisherigen Umfang gewährleistet werden?
Antwort zu Frage 9:
Die Barrierfreiheit wird bei allen Übergangslösungen – auch im Falle des Betriebs von temporären Toilettenanlagen – gewährleistet. Für die neue Berliner Toilette ist die Barrierefreiheit ohnehin Grundvoraussetzung, so dass diese mindestens den aktuellen Standard haben wird. Im Übrigen wurden Regelungen getroffen, wonach der Ersatz der alten Toilettenanlagen durch neue in einem abgestimmten Verfahren erfolgt.
Frage 10:
Welchen zeitlichen Vorlauf benötigt die Umsetzung einer Übergangslösung?
Antwort zu Frage 10:
Dies hängt von der Art der Übergangslösung ab. Für den Weiterbetrieb der alten Toilettenanlagen durch den bisherigen Betreiber dürfte der zeitliche Vorlauf gering sein.
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Dagegen wird für die Aufstellung und den Betrieb von temporären barrierefreien Toiletten nunmehr bereits mit der Vorbereitung der entsprechenden Ausschreibung für den Fall begonnen, dass die erforderlichen Vereinbarungen für einen temporären Weiterbetrieb der alten Anlagen nicht erzielt werden können.
Frage 11:
Ist ein übergangsweiser Weiterbetrieb eines Teils der alten (barrierefreien) Toilettenanlagen denkbar um vorübergehende Versorgungsengpässe ab dem 01.01.2019 zu überbrücken?
Antwort zu Frage 11:
Es wird auf die Beantwortung der Frage 8 verwiesen.
Frage 12:
Ist ein dauerhafter Weiterbetrieb eines Teils der alten (barrierefreien) Toilettenanlagen denkbar, um der drastischen Reduktion an Toilettenanlagen nach neuem Toilettenkonzept ab 01.01.2019 entgegenzuwirken?
Antwort zu Frage 12:
Es wird keine Reduktion der Toilettenanlagen geben, vielmehr wird die Anzahl der Toilettenanlagen insgesamt deutlich erhöht werden.
Frage 13:
Inwieweit ist die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung und die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen in den Abstimmungsprozess eingebunden und haben diese ihre Zustimmung zu den Plänen des Senats geäußert?
Antwort zu Frage 13:
Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung ist sowohl bei der Erstellung des Toilettenkonzepts als auch bei der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen beteiligt worden. Das Gleiche gilt für die bezirklichen Beauftragten der Menschen mit Behinderung, die insbesondere in die konkrete Standortbestimmung und Aufbaureihenfolge mit einbezogen worden sind. Die Pläne des Senats haben dabei überwiegend eine positive und konstruktive Resonanz erfahren.
Berlin, den 01.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz