www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wer ist derzeit und seit wann #Eigentümer der #Bahnflächen an der #Greifswalder Straße im Bezirk Pan-kow, die sich auf den nachfolgend aufgeführten Flurstü-cken befinden: – Flur 216: Flurstücke 116 bis 124, 128 bis 135; – Flur 217: Flurstücke 223 bis 241; – Flur 317: Flurstücke 177 bis 186, 188 bis 191? Antwort zu 1: Nachfolgende Grundstücke waren zu keiner Zeit Bahnflächen an der Greifswalder Straße und werden bei der Beantwortung nicht berücksichtigt: Flur 216, Flurstück 122 (nördlich von Flurstück 123) Flurstück 123 (Straßenfläche „Storkower Straße“). Nachfolgende Grundstücke sind sogenannte „histori-sche Flurstücke“ und nicht mehr existent. Sie werden bei der Beantwortung nicht berücksichtigt: Flur 216, Flurstück 117 und 119. Für die verbleibenden Grundstücke ergeben sich nach-folgende Eigentumsverhältnisse gemäß Liegenschaftska-taster-Auskunft (LIKA-Auskunft). Der Zeitpunkt des Eigentumüberganges konnte nur für die Flächen gemäß Buchstabe d) ermittelt werden. a) Flur 216, Flurstück 116 Eigentümer/Berechtigte: privat b) Flur 216, Flurstück 118 Eigentümer/Berechtigte: 1. privat 2. DB Mobility Logistics AG c) Flur 216, Flurstück 120 Eigentümer/Berechtigte: Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG d) Flur 216, Flurstück 121 und 124 Eigentümer/Berechtigte: privat, seit Oktober 2009 e) alle verbleibenden Grundstücke: Flur 216, Flurstücke128 bis 135, Flur 217, Flurstücke 223 bis 241 sowie Flur 317, Flurstücke 177 bis 186, 188 bis 191 Eigentümer/Berechtigte: privat Frage 2: Welchen eisenbahnrechtlichen und planungs-rechtlichen Status wiesen die o.g. Flächen zum Zeitpunkt des Verkaufs auf und wie ist der Status aktuell? Frage 3: Wann erfolgte ggf. die Entwidmung bzw. Freistellung von Eisenbahnzwecken, wann und durch wen sind die entsprechenden Anträge gestellt worden und welche Berliner Stellen waren in die Prüfung einbezogen, welche Stellungnahmen haben sie abgegeben und durch wen sind die Anträge wie beschieden worden? Antwort zu 2 und 3: Flächen zu Buchstabe a), b) und c): Die Flächen sind durch Grundstücksteilung einer plan-festgestellten Eisenbahnverkehrsfläche entstanden. Dem Land Berlin liegen keine Erkenntnisse vor, dass diese Flächen durch Entwidmung bzw. durch Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisen-bahngesetz (AEG) aus der eisenbahnrechtlichen Fachpla-nungshoheit entlassen wurden. Aktueller Status: Planfestgestellte Eisenbahnverkehrs-flächen Flächen zu Buchstabe d): Die Flächen wurden als planfestgestellte Eisenbahn-verkehrsflächen an den neuen Eigentümer (seit Okt. 2009) verkauft. Das Unternehmen betreibt die auf den Flächen befindlichen Bahnanlagen als nichtöffentliche Eisen-bahninfrastruktur (Anschlussbahn) unter der Aufsicht der Landeseisenbahnbehörde Berlin (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. VII). Aktueller Status: #Planfestgestellte #Eisenbahnverkehrs-flächen Flächen zu Buchstabe e): Die Flächen wurden als planfestgestellte Eisenbahn-verkehrsflächen an den neuen Eigentümer verkauft. Für nachfolgende Flächen bzw. Teilflächen wurde der Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 AEG von der DB Netz AG, vertreten durch die DB Services Immobilien GmbH, mit Schreiben vom 14.01.2011 gestellt. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat mit Schreiben 511pf/130/352 vom 22.06.2011 die Frei-stellung beschieden. Die freigestellte Fläche entspricht nach Vermessung und Grundstücksteilung nachfolgende Flächen: Flur 216, Flurstück 131 (teilw.), 133 (teilw.), 135 (teilw.), Flur 217, Flurstück 239 (teilw.), 241 (teilw.), Flur 317, Flurstück 177 (teilw.), 186 und 188 (teilw.), Gesamtgröße ca. 13.886 m². Das zuständige Bezirksamt teilt hierzu mit: „Die aus der Planfeststellung entlassenen Flächen sind planungsrechtlich nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu bewerten.“ Grundsätzlich sind in einem Freistellungsverfahren nach § 23 AEG die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisie-rungsgesetzes bestimmte Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und der Regionalplanung sowie die betroffenen Gemeinden (hier: Bezirke) zur Stellungnahme aufzufordern. Für dieses Freistellungsverfahren sind dem Senat keine Einwände von seinen Dienststellen bekannt. Für nachfolgende Flächen bzw. Teilflächen hat das EBA auf Antrag der DB Netz AG, gemäß § 23 Abs. 2 AEG, am 27.05.2014 im Bundesanzeiger durch öffentli-che Bekanntmachung zur Stellungnahme aufgefordert: Flur 216, Flurstücke 128, 130, 131 (teilw.), 133 (teilw.) Flur 217, Flurstücke 223, 229, 232, 234, 235, 238, 239 (teilw.), 241 Flur 317, Flurstücke 177 (teilw.), 178, 180, 182, 183, 184, 188 (teilw.) und 189. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um-welt hat hierzu sinngemäß wie folgt Stellung genommen: – Seitens der Stadt- und Freiraumplanung bestehen keine Bedenken. – Aus verkehrsplanerischer Sicht bestehen keine Be-denken. – Aus kreuzungsrechtlicher Sicht sowie seitens des Straßenbaulastträgers bestehen im Bereich der Straßenüberführung „Prenzlauer Allee Brücke“ Bedenken gegen die beantragte Freistellung. Das Freistellungsverfahren ist derzeit nicht abge-schlossen, ein Freistellungsbescheid liegt nicht vor. Aktueller Status: Planfestgestellte Eisenbahnverkehrsflä-chen. Nachfolgende Flächen werden weiterhin als planfest-gestellte Eisenbahnverkehrsflächen, z. B. für bahnbe-triebsnotwendige Kabeltrassen und Zufahrt für die DB AG zu den Bahnanlagen benötigt: Flur 216, Flurstücke 129, 132, 134, Flur 217, Flurstücke 224, 225, 226, 227, 228, 230, 231, 233, 236, 237, 240, Flur 317, Flurstücke 179, 181, 185, 190 und 191. Aktueller Status: Planfestgestellte Eisenbahnverkehrs-flächen. Frage 4: Zu welchem Zeitpunkt und auf welcher Rechtsgrundlage bestand ein kommunales Vorkaufsrecht und wie ist der zuständige Bezirk damit umgegangen, z.B. durch Verzicht und Erteilung eines Negativattestes? Antwort zu 4: Das zuständige Bezirksamt teilt hierzu mit: „Rechtsgrundlage für die Inanspruchnahme des Vor-kaufsrechtes durch das Land Berlin beim Kauf von Grundstücken auf Grundlage des Baugesetzbuches sind die §§ 24 und 25. Nur bezüglich dieser Vorkaufsrechte erfolgt eine Prüfung durch das Bezirksamt Pankow, Stadtentwicklungsamt. Nach dieser Rechtsgrundlage bestanden und bestehen keine Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme von Grundstücken im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofes Greifswalder Straße durch das Land Berlin.“ Berlin, den 26. November 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dez. 2014)
Kategorie: Bahnverkehr
Bahnverkehr: Konkurrenz durch Fernbusse Berlin verliert weitere Fernzugverbindungen, aus Berliner Zeitung
http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/konkurrenz-durch-fernbusse-berlin-verliert-weitere-fernzugverbindungen,10809298,29058358.html In wenigen Wochen verliert Berlin weitere #Fernzugverbindungen, selten zuvor waren es so viele auf einen Schlag. Die Änderungen betreffen die Routen von Leipzig über Berlin nach Rostock, die #Nachtzüge nach #Paris und #Amsterdam und die Berlin-Verbindungen nach #Breslau und #Wien.
Knapp vier Wochen noch, dann ist es vorbei. Dann verliert Berlin weitere Fernzugverbindungen, und selten zuvor waren es so viele auf einen Schlag. Zum letzten Mal halten dann Nachtzüge nach Paris und Amsterdam im Hauptbahnhof. Zum letzten Mal macht sich der private Interconnex auf den Weg von Leipzig über Berlin nach Rostock. Zum letzten Mal fährt ein Zug von Berlin nach Breslau und tagsüber von Berlin nach Wien. Die Betreiber ziehen die Konsequenz aus der Tatsache, dass sich ihre Marktbedingungen immer weiter verschlechtert haben. Ein Faktor, der ihnen zu schaffen macht, ist die Konkurrenz durch Busse. Jetzt hat Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, davor gewarnt, dass der Abbau der Fernzüge in den nächsten Jahren weitergehen wird. Wenn die Politik die Schieflage, unter der die Bahn leide, nicht korrigiere, „dann haben wir am Ende weniger Schienen- und dafür mehr Straßenverkehr, vollere Autobahnen, mehr Staus“, sagte Flege der Berliner Zeitung. „Für die Fahrgäste bedeutet das: weniger Wahlfreiheit, weniger …
Bahnverkehr + Regionalverkehr: Ortstermin mit Grube und Dobrindt Abgefahren am Hauptbahnhof Bahnchef Grube und Bundesverkehrsminister Dobrindt begeben sich höchstpersönlich auf einen Bahnsteig. Künftig gibt’s mehr Geld für die Infrastruktur., aus taz
http://www.taz.de/Ortstermin-mit-Grube-und-Dobrindt-/!149292/
BERLIN taz | Dienstagmorgen auf dem Berliner #Hauptbahnhof, eine laute Durchsage: „Der Regionalexpress nach Lübben hat heute 15 Minuten Verspätung.“ Grund sei, dass der Zug auf Fahrgäste habe warten müssen, die aus einem anderen Zug zustiegen. So weit, so schlecht. So normal. Nicht ganz normal an der Szene: Die Durchsage übertönt Bahnchef Rüdiger #Grube, der gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander #Dobrindt (CSU) eine Pressekonferenz auf dem Bahnsteig abhält. Sozusagen vor Ort, denn es geht um #Investitionen in den Erhalt von #Bahnhöfen, #Schienen und #Brücken.
Dafür haben der Bund, dem die Bahn gehört, und die DB einen Fünfjahresplan gebastelt, der sich „#Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ (#LuFV) nennt. 28 Milliarden Euro sollen so für den Erhalt der Bahninfrastruktur zusammenkommen, auszugeben im Zeitraum von 2015 bis 2019. „Höchste Priorität hat jetzt die Pflege des Bestandsnetzes“, sagt Grube. Die Zukunft der Bahn entscheide sich nicht beim Neubau, sondern beim Erhalt des Netzes.
Der Bahnchef spricht deutlich, von Mikrofonen und Lautsprechern unterstützt – aber er ist schlecht zu verstehen, denn gerade hält ein Zug mit …
Bahnverkehr + Regionalverkehr: Ortstermin mit Grube und Dobrindt Abgefahren am Hauptbahnhof Bahnchef Grube und Bundesverkehrsminister Dobrindt begeben sich höchstpersönlich auf einen Bahnsteig. Künftig gibt’s mehr Geld für die Infrastruktur., aus taz
http://www.taz.de/Ortstermin-mit-Grube-und-Dobrindt-/!149292/ BERLIN taz | Dienstagmorgen auf dem Berliner #Hauptbahnhof, eine laute Durchsage: „Der Regionalexpress nach Lübben hat heute 15 Minuten Verspätung.“ Grund sei, dass der Zug auf Fahrgäste habe warten müssen, die aus einem anderen Zug zustiegen. So weit, so schlecht. So normal. Nicht ganz normal an der Szene: Die Durchsage übertönt Bahnchef Rüdiger #Grube, der gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander #Dobrindt (CSU) eine Pressekonferenz auf dem Bahnsteig abhält. Sozusagen vor Ort, denn es geht um #Investitionen in den Erhalt von #Bahnhöfen, #Schienen und #Brücken.
Dafür haben der Bund, dem die Bahn gehört, und die DB einen Fünfjahresplan gebastelt, der sich „#Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ (#LuFV) nennt. 28 Milliarden Euro sollen so für den Erhalt der Bahninfrastruktur zusammenkommen, auszugeben im Zeitraum von 2015 bis 2019. „Höchste Priorität hat jetzt die Pflege des Bestandsnetzes“, sagt Grube. Die Zukunft der Bahn entscheide sich nicht beim Neubau, sondern beim Erhalt des Netzes. Der Bahnchef spricht deutlich, von Mikrofonen und Lautsprechern unterstützt – aber er ist schlecht zu verstehen, denn gerade hält ein Zug mit …
Bahnverkehr + Regionalverkehr: Die Deutsche Bahn macht sich bereit für den Winter 70 Millionen Euro hat die Deutsche Bahn laut eigenen Angaben in Technik und Personal investiert, um sich auf die kalte Jahreszeit vorzubereiten und einen störungsfreien Verkehr zu gewährleisten., aus Berliner Morgenpost
http://www.morgenpost.de/berlin/article134250972/Die-Deutsche-Bahn-macht-sich-bereit-fuer-den-Winter.html
Die Temperaturen liegen zurzeit bei über zehn Grad, doch die Deutsche #Bahn rüstet sich bereits für den #Winter.
Sobald der erste #Frost einsetzt, kommt es jedes Jahr aufs Neue zu Problemen im #Nah- und #Fernverkehr – nicht funktionierende Heizungen in den Zügen, Verspätungen und Zugausfälle. Der letzte Winter sei sehr mild gewesen, sagt Lutz-Steffen Hering, Qualitätsbeauftragter des Konzerns für die Regionen Nordost/Südost. Und trotzdem liefen die #Wintervorbereitungen seit Frühjahr.
Man sei gut vorbereitet: 70 Millionen Euro sind der Deutschen Bahn zufolge aufgewendet worden, um deutschlandweit „organisatorisch, personell und technisch“ auf die bevorstehende Jahreszeit vorbereitet zu sein, heißt es. 28.000 Mitarbeiter des Konzerns und von externen Firmen sollen permanent einsatzbereit sein und für einen möglichst störungsfreien Bahnverkehr sorgen. Vor allem ginge es darum, jetzt schon zu überprüfen, ob das …
Bahnverkehr + Regionalverkehr: Die Deutsche Bahn macht sich bereit für den Winter 70 Millionen Euro hat die Deutsche Bahn laut eigenen Angaben in Technik und Personal investiert, um sich auf die kalte Jahreszeit vorzubereiten und einen störungsfreien Verkehr zu gewährleisten., aus Berliner Morgenpost
http://www.morgenpost.de/berlin/article134250972/Die-Deutsche-Bahn-macht-sich-bereit-fuer-den-Winter.html Die Temperaturen liegen zurzeit bei über zehn Grad, doch die Deutsche #Bahn rüstet sich bereits für den #Winter. Sobald der erste #Frost einsetzt, kommt es jedes Jahr aufs Neue zu Problemen im #Nah- und #Fernverkehr – nicht funktionierende Heizungen in den Zügen, Verspätungen und Zugausfälle. Der letzte Winter sei sehr mild gewesen, sagt Lutz-Steffen Hering, Qualitätsbeauftragter des Konzerns für die Regionen Nordost/Südost. Und trotzdem liefen die #Wintervorbereitungen seit Frühjahr.
Man sei gut vorbereitet: 70 Millionen Euro sind der Deutschen Bahn zufolge aufgewendet worden, um deutschlandweit „organisatorisch, personell und technisch“ auf die bevorstehende Jahreszeit vorbereitet zu sein, heißt es. 28.000 Mitarbeiter des Konzerns und von externen Firmen sollen permanent einsatzbereit sein und für einen möglichst störungsfreien Bahnverkehr sorgen. Vor allem ginge es darum, jetzt schon zu überprüfen, ob das …
Bahnverkehr + Regionalverkehr: Zugausfälle und Ersatzverkehr zwischen Berlin Südkreuz und Teltow vom 10. November, durchgehend bis 14. November 2014
http://www.deutschebahn.com/de/presse/verkehrsmeldungen/8426608/bbmv20141106.html?start=0&c2212428=2207510&itemsPerPage=20&x=1 (Berlin, 6. November 2014) Wegen #Kabelarbeiten auf der #Anhalter Bahn kommt es zwischen Berlin #Südkreuz und #Teltow zu Zugausfällen/Ersatzverkehr und Umleitungen im Fern- und Regionalverkehr. Änderungen im #Fernverkehr Die #ICE-Züge Leipzig – Berlin – Hamburg und die EC / IC-Züge Dresden – Berlin – Hamburg / Binz werden im Raum Berlin umgeleitet. Die Halte in Berlin Südkreuz und Berlin Hauptbahnhof (tief) entfallen. Neuer Verkehrshalt ist Berlin Ostbahnhof und Berlin Hauptbahnhof (Stadtbahn). In der Gegenrichtung (Berlin – Leipzig / Dresden) fahren die Züge auf dem gewohnten Laufweg. Änderungen im #Regionalverkehr Züge der Linie #RE3 werden zwischen Berlin-Gesundbrunnen und Blankenfelde über Berlin-Lichtenberg umgeleitet. Die Verkehrshalte in Berlin Hauptbahnhof, Potsdamer Platz, Südkreuz, Lichterfelde Ost entfallen. Reisende benutzen bitte die S-Bahn. Züge der Linie #RE5 der Relation Stralsund – Falkenberg fallen zwischen Berlin Südkreuz und Jüterbog aus. Zwischen Südkreuz und Ludwigsfelde nutzen Reisende bitte den RE 4 (ODEG). Zwischen Ludwigsfelde und Jüterbog fahren Busse beziehungsweise benutzen Reisende den nächsten Takt der RE 5. Die RE-Züge der Relation Rostock – Lutherstadt Wittenberg fahren unverändert. Züge der Linie RB 19 fallen zwischen Berlin-Gesundbrunnen und Berlin-Schönefeld Flughafen aus. Reisende benutzen bitte die Züge der #RE7 und #RB14 sowie die S 45. Einige Züge der Linie #RB21 und #RB22 fallen zwischen Berlin Zoo und Berlin Friedrichstraße aus. Reisende benutzen bitte die S-Bahn. Die Mitnahme von Fahrrädern in den Bussen ist leider nicht möglich. Die Beförderung von Rollstühlen und Kinderwagen ist nur eingeschränkt möglich. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten werden die Reisenden um Verständnis gebeten. Informationen erhalten Reisende im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten, beim Kundendialog DB Regio Nordost unter 0331 235 6881 oder -6882 sowie an den Aushängen auf den Stationen. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: GDL-Lokführerstreik Starke Einschränkungen in der Region Berlin-Brandenburg, aus Berliner Zeitung
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/gdl-lokfuehrerstreik-starke-einschraenkungen-in-der-region-berlin-brandenburg,10809148,28963702.html Der bis Montagmorgen dauernde Streik der Lokführer sorgt für erhebliche Einschränkungen im S-, Regional- und Fernbahnverkehr in Berlin und Brandenburg. Fahrgäste sollten sich vor Fahrtantritt trotz Notfahrplänen informieren. Mit der Ausweitung des Lokführer-Streiks auf den Personenverkehr gibt es seit Donnerstagmorgen bis voraussichtlich Montagmorgen auch erhebliche Einschränkungen im S-Bahn- und Regionalbahnverkehr in Berlin und Brandenburg. Die S-Bahn bedient ein knappes Drittel ihres Netzes, die Regionalbahnen nach Angaben der Deutschen Bahn etwa ein Fünftel. Da es immer wieder Abweichungen von den Notfahrplänen geben könne, bittet die Bahn ihre Fahrgäste, sich jeweils vor Fahrtantritt zu informieren. Bei der Berliner S-Bahn wird der Ring mit den Linien S41, S42, S45 und S47 nicht bedient. Die S46 fährt alle 20 Minuten zwischen Königs Wusterhausen und Südkreuz. Zwischen Oranienburg und Potsdam Hauptbahnhof soll die S1 alle …
Tarife + Bahnverkehr: GdL-Streik: DBV Potsdam-Mittelmark fordert Ersatzmaßnahmen und Entschädigung für VBB-Stammkunden
(5.11..2014) Über eine Dauer von vier Tagen bestreikt die GdL den Personenverkehr, wovon auch die S-Bahnen und der Regionalverkehr betroffen ist. Hierzu erklärt der Regionalverband Potsdam-Mittelmark des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV): Der DBV Potsdam-Mittelmark stimmt mit dem Anliegen der GdL dahingehend überein, dass auch im Eisenbahnverkehr beschäftigte Menschen grundsätzlich angemessen zu entlohnen sind. Ein Streik als Mittel des Arbeitskampfes ist verfassungsmäßig verbrieftes Recht jeder Gewerkschaft. Absolut unverständlich aus Sicht des DBV Potsdam-Mittelmark ist jedoch, dass den vielen Pendlern nicht wenigstens ein verlässlicher und bekanntzugebender Notfahrplan angeboten wird. Der Nah- und Regionalverkehr wird aus öffentlichen Geldern bezahlt. Weil die Bestellerentgelte für ausfallende Fahrten einbehalten werden, erwächst damit die Möglichkeit (und aus unserer Sicht auch die Pflicht), dass von diesem Geld durch den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg Ersatzleistungen bestellt werden! Neben direkten Schienenersatzverkehren kann das auch die Verstärkung von Bus- und Straßenbahnlinien bei den örtlichen Verkehrsunternehmen auf möglichen Umfahrungsrouten sein. Im Falle Potsdams wären das z. B. Taktverdichtungen auf den Buslinien X1, X5, 118, 116, 601, 638 und 639 sowie aller in die umliegenden Landkreise fahrenden Buslinien. Ferner ist zu überlegen, inwiefern Abo-Kunden und Monatskarten-Besitzer entschädigt werden. Schließlich haben die Pendler für eine Leistung bezahlt, die ihnen nun bereits an mehreren Tagen in diesem Jahr nicht angeboten wird. Benjamin Karl, Geschäftsführer DBV Potsdam-Mittelmark, Kontakt: 0151/15361545 Über den Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV): Der DBV ist der bundesweit tätige Dachverband für Bahnkunden im Personen- und Güterverkehr. Er wurde 1990 in Berlin gegründet und hat heute über 7.500 Mitglieder (incl. Mitgliedsverbände). Er ist parteipolitisch neutral und unabhängig. Seine Mitglieder arbeiten ehrenamtlich.
barrierefrei + Bahnverkehr: Streik im DB-Personenverkehr: Wer denkt an die mobilitätseingeschränkten Fahrgäste?
(DBV-Bundesverband, 5.11.2014) Mit großer Besorgnis nimmt der DBV-Bundesbeauftragte für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste, Manfred Kurt Vormelker, den unmittelbar bevorstehenden Streik im DB-Personenverkehr zur Kenntnis: „Es ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind und auf Grund ihrer Behinderung kaum Ausweichmöglichkeiten haben.“ Insbesondere die Daseinsfürsorge für diesen Personenkreis sieht er bei einem viertägigen Streik nicht mehr gewährleistet. Er bekräftigt in diesem Zusammenhang die Forderung des DBV-Bundesvorstandes, dass es im Rahmen von gesetzlichen Notfahrplänen ein Mindestangebot im Nah- und Fernverkehr geben muss. Sonst sind alle behinderten Fahrgäste doppelt aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Pressekontakt: Manfred Kurt Vormelker, DBV-Beauftragter für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste, Ruf 01 51 / 52 16 76 35 Über den Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV): Der DBV ist der bundesweit tätige Dachverband für Bahnkunden im Personen- und Güterverkehr. Er wurde 1990 in Berlin gegründet und hat heute über 7.500 Mitglieder (incl. Mitgliedsverbände). Er ist parteipolitisch neutral und unabhängig. Seine Mitglieder arbeiten ehrenamtlich.