Monat: November 2014

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Erkenntnisse aus welchen Quellen liegen dem Senat zur Luftqualität, insbesondere der Feinstaubbelastung, in der Karl-Marx-Allee und Frankfur-ter Allee in den Jahren 2005 – 2014 vor? An wie vielen Tagen wurde die zulässige Höchstgrenze für Feinstaubbe-lastung von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter in diesem Zeitraum überschritten? Bitte aufgliedern nach Jahr und Straße. Antwort zu 1: Die Ergebnisse der Untersuchungen des Senats über Ursachen hoher Konzentration an Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) an Berlin Hauptver-kehrsstraßen, u. a in der Frankfurter Allee und der Karl-Marx Allee, sind in den beiden nachfolgenden Abbildun-gen dargestellt. Sie wurden auf der Basis von Modell-rechnungen gewonnen und geben die Situation im Jahr 2009 wieder. Aktuellere Daten liegen nicht vor. Die pro-zentualen Beiträge der einzelnen Quellen sind jedoch auch auf die momentane Situation übertragbar. Was Feinstaub angeht, stammt bereits etwa 64 % der Gesamtbelastung an Hauptverkehrsstraßen aus Quellen außerhalb Berlins („regionaler Hintergrund“). Dieser Beitrag lässt sich nicht durch Maßnahmen in Berlin beein-flussen. Der hausgemachte, durch Maßnahmen in Berlin reduzierbare Anteil setzt sich zusammen aus dem Beitrag des lokalen Verkehrs, zum Beispiel in der Frankfurter Allee oder Karl Marx Allee, sowie aus dem Beitrag der Quellen im übrigen Stadtgebiet („urbaner Hintergrund“). In der Summe verursacht der Berliner Kfz-Verkehr gut 26 % der gesamten Feinstaubbelastung und ist damit weiter-hin eine bedeutende Quelle. Sein Anteil hat jedoch ge-genüber der vorherigen Analyse aus dem Jahr 2002 um ein Drittel abgenommen. Dies ist vorwiegend auf die Reduzierung der Abgasemissionen (Dieselruß) aufgrund der Umweltzone zurückzuführen. Der Beitrag aus Quellen außerhalb der Stadt spielt bei Stickstoffdioxid eine eher geringe Rolle, während der Straßenverkehr in Berlin den Hauptbeitrag liefert, das meiste aus dem Auspuff von Diesel-Kfz. Andere Berliner Quellen wie Industrie, Kraftwerke und Hausheizung spie-len nur eine untergeordnete Rolle. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Ergebnisse der Luftgütemessungen in der Frankfurter Allee für Stick-stoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) seit 2005. In der Karl-Marx-Allee gibt es keine Messstation. Demnach wurden in der Frankfurter Allee in den Jah-ren 2007, 2008, 2012 und 2013 die Grenzwerte für Fein-staub eingehalten. Der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird hingegen immer noch, wenn auch geringfügig, über-schritten. Aktuell wird die seit Jahresbeginn erlaubte Zahl von 35 Überschreitungstagen des Tagesgrenzwertes für Fein-staub an mehreren Messstellen, u.a. auch in der Frankfur-ter Allee überschritten. Zurzeit werden 38 Überschrei-tungstage registriert. Ursächlich für die erhöhte Feinstaubbelastung im Vergleich zu den beiden letzten Jahren war eine fast dreiwöchige Episode großräumig erhöhter Luftbelastung von Ende Februar bis Mitte März 1914. Lokale Effekte spielen daher als Ursache für die abermalige Grenzwertüberschreitung keine Rolle. Frage 2: Welche sind die Stellen mit der höchsten Be-lastung der Luftqualität in diesem Bereich? Antwort zu 2: Da Luftgütemessungen nur punktuell vorliegen, kann diese Frage für den gesamten Straßenzug nur auf der Grundlage der für den Luftreinhalteplan 2011-17 durchgeführten Modellrechnungen beantwortet wer-den. In der Frankfurter Allee repräsentiert die dortige Luftgütemessstation bereits den am höchsten belasteten Straßenabschnitt. Was die Karl-Marx-Allee angeht, lie-gen die berechneten Schadstoffkonzentrationen für Fein-staub und Stickstoffdioxid allesamt unter den Grenzwer-ten. Dies liegt an der sehr viel größeren Breite der Karl Marx Allee im Vergleich mit der Frankfurter Allee, was die Ausbreitung der lokal aus dem Straßenverkehr emit-tierten Schadstoffe erleichtert und somit dort bei ähnli-cher Verkehrsbelastung wie in der Frankfurter Allee zu niedrigeren Konzentrationen führt. Frage 3: Welche Maßnahmen wurden in der Karl-Marx-Allee und Frankfurter Allee im genannten Zeitraum getroffen, um die Luftqualität zu verbessern und welche Maßnahmen sind gegebenenfalls noch geplant? Frage 4: Wie beurteilt der Senat die Wirksamkeit eventueller bisher getroffener Maßnahmen zur Verbesse-rung der Luftqualität in diesem Bereich? Antwort zu 3 und 4: Beide Fragen werden wegen ihres engen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Zur Reduzierung der Luftbelastung setzt der Senat auf dauerhafte Maßnahmen, wie die Umweltzone, wodurch der Ausstoß krebserregender Dieselrußpartikel u.a. in der Frankfurter Allee um etwa zwei Drittel abgenommen hat. Auch der Stickoxidausstoß aus dem Straßenverkehr hat um fast 20% abgenommen. Der Luftreinhalteplan sieht vor, dass die Ausnahmen vom Fahrverbot bis Ende 2014 weitgehend auslaufen, so dass sich die Emissionen aus dem Kfz-Verkehr weiter vermindern werden. Allein die Umweltzone hat die Feinstaubbelastung in der Frankfurter Allee um fast 10% reduziert und so die Zahl der jährli-chen Überschreitungstage des Tagesgrenzwertes für Fein-staub um 10-15% gesenkt. Auch die auf die Förderung des ÖPNV und des Rad-verkehrs ausgelegte Berliner Verkehrsplanung trägt zur Verbesserung der Luftqualität in Berlin bei. Dies hat sich auch in der Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee posi-tiv ausgewirkt. Das Kfz-Verkehrsaufkommen in dem Straßenzug ist seit 2007 um 9% zurückgegangen und hat zu der Verbesserung der Luftqualität beigetragen. Diese und weitere 30 Maßnahmen des Berliner Luft-reinhalteplans werden den Eigenanteil der Berliner Quel-len an der Luftbelastung weiter vermindern und damit auch zur Verbesserung der Luftqualität in dem genannten Straßenzug beitragen. Dies umfasst beispielsweise auch besondere Anforderungen an die auf öffentlichen Baustel-len eingesetzten Baumaschinen, die die modernste Abgas-stufe oder eine Filternachrüstung verlangen, sodass die Hintergrundbelastung an Feinstaub und insbesondere von krebserregenden Dieselrußpartikeln im gesamten Stadtge-biet weiter vermindert wird. Berlin, den 19. November 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Nov. 2014)